In Folge einer Protestaktion gegen die neofaschistischen „Identitären“ im Oktober kam es zu Ermittlungen und politisch motivierten Anklagen gegen 14 Antifaschst*innen. Nun stehen diese für ihr antifaschistisches Engagement vor Gericht. Am 18. August kommt es bereits zum 3. Prozesstag, da die Staatsanwaltschaft, die immerhin ganze 22 (!) Monate Zeit hatte, die Ermittlungen zu führen, es bisher nicht für nötig erachtete, etwaige Zeug*innen zu befragen und am 2. Prozesstag in letzter Minute erneute Zeugenladungen beantragte, um mit aller Kraft antifaschistischen Protest doch noch erfolgreich kriminalisieren zu können. Neben einigen Polizeibeamten wird den Neofaschisten Martin Sellner, Philipp Huemer und Roland Moritz eine Bühne geboten, um sich als bemitleidenswerte Opfer eines grausamen Schirmwurfs darzustellen.
Wir dokumentieren einen Spendenaufruf für Betroffene von Repression, denen Selbstschutz gegen die faschistischen Angriffe in Favoriten zur Last gelegt werden sollte:
Im Zuge der gewaltsamen Angriffe türkischer Faschisten auf feministische und antifaschistische Kurd*innen sowie andere Linke im Juni 2020 in Favoriten kam es auch zu mehreren Verhaftungen von Teilnehmern und Unterstützern der antifaschistischen Demonstrationen. Auch wenn aktuell noch keine Prozesse anstehen, lassen die Ankündigungen der Repressionsbehörden erahnen, dass sie unter dringendem Handlungsbedarf stehen. Anstatt selbst Verantwortung für das komplette Versagen von Politik und Polizei zu übernehmen, sollen vermutlich schon bald in äquidistanter Manier vermeintliche Schuldige „auf beiden Seiten“ präsentiert werden. Umso wichtiger ist es, gut auf kommende Kriminalisierungsversuche vorbereitet zu sein. Solidarität ist eine Waffe, aber Repression kostet auch Geld!
UPDATE: Die nigerianische Botschaft hat Sugar nun als nigerianischen Staatsbüger bestätigt und stellt ihm Papiere aus. Dies wurde ihm gestern, am 16.7, vormittags vom Botschafter mitgeteilt. Abends hat er dann vom BfA die schriftliche Nachricht bekommen, dass er am 1. August 2020 nach Nigeria deportiert werden soll. Nächste Woche soll es eine kurzfristige Verhandlung geben, welche über die Abschiebung und seine Duldung entscheiden wird.
Ihr könnt Sugar kontaktieren! Bitte schreibt nichts was euch belasten könnte. Die Polizist:innen kontrollieren alle Post. Gebt einen Absender an, sonst kommt es nicht durch. Ihr könnt ihm nix zu Essen oder Tabakwaren schicken, leider auch kein Geld.
Freiheit für unseren Freund Sugar der in Wien in Schubhaft sitzt und für alle anderen Refugee-Menschen überall!
Sugar wurde bei einer rassistischen Kontrolle der Innsbrucker Polizei verhaftet, sitzt nun in Wien in Schubhaft und soll nach Nigeria abgeschoben werden. Seine Haft ist nicht nur rassistisch und Zeugnis der abscheulichen Flüchtlingspolitik der EU sondern sie ist auch rechtswidrig: Sugar hat gar keine Papiere und in sein „Heimatland“ kann derzeit gar nicht abgeschoben werden. Er wird von einem Anwalt und einer Gruppe solidarischer Menschen unterstützt. Es wurde eine Beschwerde gegen die Schubhaft beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Ebenfalls wird nun Antrag auf humanitäres Bleiberecht gestellt. Sugar hat eine Anstellungszusage sowie eine Meldeadresse, es gibt keinen Grund ihn im Polizeianhaltezentrum einzusperren! Er muss endlich freikommen und leben dürfen, wo er will! Wenn ihr mehr über seinen Fall wissen wollt oder ihn unterstützen möchtet: Es wurde eine Internetseite eingerichtet, welche laufend aktualisiert wird. freesugar.noblogs.org
Solidarisiert euch mit Sugar und allen anderen Refugee-Menschen in eurer Gegend. Helft ihnen, über den offiziellen und über den illegalen Weg! Bewegungsfreiheit jetzt! Schliessung aller Rückkehrzentren, Aufhebung der Schubhaft, Abschaffung der Fremdenpolizei und Öffnung der Grenzen! Flucht ist kein Verbrechen!
SAY IT LOUD SAY IT CLEAR / REFUGEES ARE WELCOME HERE
Tübingen: In den letzten Tagen wurde das EKH in Wien mehrmals von Grauen Wölfen attackiert. Auch Rojava wurde vielfach von türkischem Militär angegriffen.
All das macht uns unglaublich traurig und wütend. Wir wollen nicht viele Worte darüber verlieren, sondern euch viel Kraft und Solidarität senden. In diesen schweren Zeiten müssen wir zusammenhalten. Deshalb haben wir uns vorhin auf dem Sternplatz in Tübingen getroffen, um dieses Foto für euch zu knipsen. Wir wissen, dass das nicht viel ist, hoffen aber trotzdem, dass es euch ein bischen Mut gibt. Ihr seid nicht alleine.
Gestern Nachmittag kam es in Wien Favoriten zu einem körperlichen Angriff auf Teilnehmerinnen einer Demonstration in Gedenken an kurdische Frauen, die vor wenigen Tagen nahe Kobanê bei einem türkischen Luftschlag starben. In der Folge zog sich die Kundgebung in Richtung des linken Hausprojektes Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) zurück, die Situation wurde rasch unübersichtlich.
Wenig später mobilisierten türkische Rechtsextreme, die zumindest teilweise dem Umfeld der MHP zuzurechnen sind, zum EKH, in dem sie kurdische Linke vermuteten. Etwa 40 Personen folgten dem Aufruf und sammelten sich gegenüber vom Eingang des EKH. Sie wurden, nachdem sie faschistische Wolfsgrüße gezeigt hatten, jedoch bald in den nahegelegen Wieland-Park abgedrängt.
Tags: Antifaschismus, Faschisten, Wien Posted in Antifaschismus, News, Österreich, Uncategorized | Kommentare deaktiviert für [Österreich] Wien: Spontane Demonstration nach Angriff durch türkische Faschisten am 24.06.2020 & Antifaschistische Demonstration und Angriff auf EKH durch türkische Faschisten am 25.06.2020
Und dann geht es direkt weiter nach Favoriten zum Columbus Platz, wo um 17:30 Uhr eine Großdemonstration gegen die aktuellen Aggressionen türkisch-nationalistischer und islamistischer Gruppen stattfindet. Yalla!
Treffpunkt: Freitag 26.6. um 18 Uhr vor dem EKH, Wielandgasse 2-4, 1110 Wien
Nach den Angriffen der letzten beiden Tagen wollen wir auch heute in Wien Favoriten auf die Straße gehen um zu zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen von der faschistischen Aggression!
Stellungnahme zu den Geschehnissen des heutigen Tages in Wien Favoriten aus dem EKH.
Türkische Faschisten griffen am 24.06. eine Kundgebung zu Frauenrechten und Kurdistan in Wien-Favoriten an. Auch danach wurden Kundgebungsteilnehmer_innen vor dem Ernst Kirchweger Haus (EKH) von Faschisten attackiert. Es folgte ein solidarischer Protest vor dem EKH, im Zuge dessen es zu rassistischen Kontrollen und der Festnahme einer unbeteiligten Person seitens der Polizei kam.
Auf der Demonstration gegen faschistische Angriffe am nächsten Tag versuchten türkische Faschisten wiederholt zu provozieren, die Demo zu stören und anzugreifen. Nach dem Ende der Demonstration sammelten sich rechtsextreme Graue Wölfe, AKP-Anhänger und selbsternannte “Wächter von Favoriten” erneut in der Gegend und griffen das EKH an, nachdem sich die Polizei trotz der offensichtlich bevorstehenden Eskalation zurück zog. 200-300 Faschisten randalierten über einen längeren Zeitraum in der Wielandgasse und griffen gezielt mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern das EKH an und versuchten gewaltsam in das Gebäude einzudringen. Mehrere Fensterscheiben im Erdgeschoss wurden dabei eingeschlagen. Nur durch die Solidarität von Antifaschist_innen konnte Gröberes verhindert werden. Die Polizei hingegen blieb über längere Zeit untätig.
Dies war schon der zweite Angriff innerhalb von zwei Tagen auf linke und emanzipatorische Srukturen und Veranstaltungen und wir rechnen damit, dass es auch nicht der letzte sein wird. Diese Angriffe stehen in Zusammehang mit der repressiven Politik der Türkei unter der Führung Erdogans, die aktuell die kurdische Bevölkerung terrorisiert und kurdische Gebiete bombadiert. Sie reihen sich aber auch in eine längere Geschichte von Attacken auf das EKH ein, in dem sich auch kurdische Vereine organisieren. Unsere Solidarität gilt daher den Betroffenen der türkischen Aggression in den kurdischen Gebieten, hierzulande und auch weltweit all jenen, die sich für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen.
Wir rufen alle Antifaschist_innen zur Solidarität und der Teilnahme an weiteren Kundgebungen auf. Treffpunkt Samstag Columbusplatz. Kommt zahlreich!
Nie wieder Faschismus! Biji Berxwedan! Jin, Jiyan, Azadî!
In der Nacht von 11. auf 12. Juni 2019 starb ein 59jähriger Mann im Wiener Schubhäfn Rossauer Lände. Er war schwer krank, trotzdem wurde er für haftfähig erklärt. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt. Ein weiterer Tod in den Händen der Behörden, der ohne Konsequenzen bleibt.
In der Nacht von 7.6. auf 8.6. wurden zwei Bullenautos an verschiedenen Orten in Wien (Kopernikusgasse und Vorgartenstraße) attackiert, angekokelt und entglast. Es war eine besondere Freude diese scheiß Karren zu demolieren und damit nicht nur uns sondern vielen Menschen dieser Stadt einen kleinen Gefallen zu erweisen.
Für uns ist es eine Aktion gegen Repression und Schikanen. Gegen die ständig drohende Gewalt durch die Wachhunde des Staates. Gegen rassistisch motivierte Gewalt und Morde.
Eine Reflexion zum Thema Rheinmetall, Rojava, Kriminalisierung von Widerstand und Spendenaufrufe für die Unterstützung politischer Gefangene in der Türkei sowie für Betroffene von Repression in Wien.
Rheinmetall
Das größte deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall, belieferte nicht nur die deutsche Wehrmacht mit Waffen, sondern beschäftigte während des Nationalsozialismus auch ZwangsarbeiterInnen, von jenen viele das Unternehmen später auf Entschädigung klagten. Das Unternehmen aus Düsseldorf, unterläuft aktuell die nötige deutsche Genehmigungspflicht für Waffen indem sie Tochtergesellschaften in Italien und Südafrika baut, um so beispielsweise Saudi-Arabien zu beliefern. Außerdem gibt es bereits ein Gemeinschaftsunternehmen mit der Türkei, hier Waffen- und Panzerfabriken zu bauen. Doch damit nicht genug, Rheinmetall beliefert auch das türkische Militär, die seit Oktober 2019 ihr Vernichtungsschlacht an der kurdischen Bevölkerung umsetzt. Welche Rolle hierbei der österreichische und deutsche Staat spielen, kann kaum in seiner vollständigen Transparenz wiedergegeben werden, außer dass sie den Partnerschaften Rheinmetalls mit despotischen Regierungen zusehen, und damit aber auch die Auslöschung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei, dem Irak und Nord-Ost-Syrien (Rojava) unterstützen. Aber solche Unerträglichkeiten sollte im Neoliberalismus nicht weiter verwunderlich sein, denn das Konzept Rheinmetalls fußt auf die Bedrohung und Zerstörung des Menschenlebens, deshalb bedeutet Krieg: Gewinn für Rheinmetall. Gewinn für Rheinmetall bedeutet, Wachstum für den Wirtschaftsmarkt. Hier fließen Millarden ein, weshalb ökonomische Interessen die politischen überschatten. Der Begriff des Rechts erlebt hier eine Umkerhung, oder aber es zeigt sich darin offentsichtlicher, das auch die Rechte besonderen Interessen unterliegen.
Alarm: Hungerstreik in den Polizeianhaltezentren – Gefährdung von Personen in Schubhaft während Covid-19
Wien (OTS) – Der Initiative „Rückkehrzentren schließen“ liegen folgende Informationen vor: Trotz nicht durchführbarer Abschiebungen, sitzen derzeit über 100 Personen in Schubhaft. Trotz Covid-19 und Undurchführbarkeit von Abschiebungen finden seit Wochen keine Enthaftungen statt. Seit 7 Tagen befinden sich im PAZ Rossauer Lände nun mehr als 10 Personen im Hungerstreik, die teilweise zu drastischen Maßnahmen gegriffen und sich ihre Münder zugenäht haben. Auch im PAZ Hernals sind mehrere Gefangene im Hungerstreik. Alle Betroffenen sind seit mehreren Monaten in Schubhaft und konnten bis dato nicht abgeschoben werden.
Jeden Monat findet am letzten Donnerstag die ABC-Schreibwerkstatt im EKH statt. Dieses Mal wird es aufgrund der aktuellen Situation keine Schreibwerkstatt geben. Was nicht bedeutet, dass wir nicht trotzdem Briefe schreiben. Auch ihr könnt weiterhin Briefe schreiben. Gerade in Zeiten wie diesen, wo sich die Bedingungen in den Knästen (und nicht nur dort) verschärfen und der Staat immer repressiver agiert, halten wir weiterhin Kontakt zu den Gefangenen, tauschen uns mit ihnen aus und schicken ihnen unsere Solidarität.
Nieder mit den Gefängnissen! Freiheit für die Gefangenen! Gegen den Staat und die Repression! Auch und nicht zuletzt in Zeiten des virologischen Ausnahmezustandes!
In Zeiten wo selbst Standard Redakteur_innen davon
sprechen, dass sie froh sind, dass es den Verfassungsgerichtshof gibt,
weil sie sich Sorgen machen, dass der Staat die momentan notwendigen
Maßnahmen nicht zurück nimmt, treffen anarchistische Ideen und Praxen
den Punkt.
Freitag, 31. Jänner DIY Punk Beisl: Soli für Andreas Krebs
ab 21 Uhr, Medienwerkstatt: Info-Vortrag zur aktuellen Situation von Andreas Krebs Das DIY Punk Beisl im Jänner ist eine Soliparty für Andreas Krebs, der in Neapel (Italien) im Knast ist und schon seit einem Jahr aufgrund seines kritischen Gesundheitszustandes dringend ins Krankenhaus muss, was ihm jedoch verwehrt wird. Einen Selbstmordversuch anfang Dezember hat Andreas nur knapp überlebt. Der Zustand in dem er sich befindet ist erschreckend und es ist ein langer, leidsamer Weg den er geht. Deshalb sammeln wir Kohle, die Andreas dringend für Medikamente, gerichtliche Gutachten und Lebensmittel braucht. Nähere Infos gibt’s während der Veranstaltung, sowie auf andreaskrebs.blackblogs.org
Pressemitteilung vom 11 Dezember 2019 – Rote Hilfe e. V., Ortsgruppe München
Nach einer antimilitaristischen Aktion am 11.09.2019 gegen das Joint-Venture der Rüstungskonzerne Rheinmetall und MAN in Wien wurde ein Aktivist ohne Verfahren abgeschoben. Bereits damals verurteilte die Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe München die offensichtlich rechtswidrige Abschiebung des Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Wiener Neustadt.
Tags: Repression, Wien Posted in News, Repression | Kommentare deaktiviert für [Österreich] Neue Entwicklung im Fall der Abschiebung von Österreich nach Deutschland: Gericht entscheidet, die Abschiebung war rechtswidrig
Die Polizei wirft ihnen vor, dass sie bei der Firma Rheinmetall in 1230 Wien Graffitis angebracht und Transparente aufgehängt haben sollen. Der Vorwurf gegen sie lautet schwere Sachbeschädigung und kriminelle Vereinigung sowie gegen eine Person auch Widerstand gegen die Staatsgewalt und schwere Körperverletzung.
Bei drei Personen fanden direkt im Anschluss an die Festnahme und Befragung eine Hausdurchsuchung statt. Eine Person wurde unmittelbar nach Deutschland abgeschoben. Alle vier werden von der Polizei dem linken/autonomen Spektrum zugeordnet. (mehr …)
Tags: Österreich, Repression, Wien Posted in News, Repression | Kommentare deaktiviert für [Österreich] Wien: In der Nacht von 10. auf 11. September 2019 wurden vier Personen festgenommen
Mitte November 2018, wurde das leerstehende Gebäude der ehemals revolutionär marxistischen Druckerei in Wien 1160 besetzt. Genannt wurde das Haus “Nele”. Diese Raumaneignung war nicht nur ein direktes Zeichen gegen Aufwertungs- und Verdrängungspolitik, sondern bot auch einer Vielzahl an Menschen die Möglichkeit sich in antihierarchischen und nicht leistungsoptimierenden Formen des Zusammenlebens, sowie anderen Lernprozessen zu erproben. Nachbar*innen fanden die Besetzung gut und bekundeten ihre Solidarität. Es hatte Sprengkraft. Vielen Leuten stinken die Eigentumsverhältnisse und die damit einhergehenden Mietverhältnisse gewaltig. Den Herrschenden ist das bewusst. “Wo käme mensch da hin, würden jetzt alle leerstehenden Wohnraum besetzen?”
Worshipping Power: Ein anarchistischer Blick auf die Bildung von Staaten
Woher kommen Staaten, woraus entstehen sie und wie entwickeln sie sich? Die alten Dogmen, die der Staat zum Schutz und zur Weiterentwicklung der Menschheit oder sogar als notwendiges Übel aufstellt, wurden gründlich missverstanden. Aber auch viele neuere Theorien, die die Bildung von Staaten innerhalb einer einzelnen Optik erklären oder auf eine einzelne Ursache oder eine lineare, progressive Evolution hindeuten, greifen zu kurz.
Seit 2013 findet alljährlich die internationale Solidaritätswoche für anarchistische Gefangene vom 23. – 30. August statt. Es wurde der 23. August als Beginn gewählt, weil an diesem Tag im Jahre 1927 die italienisch-amerikanischen Anarchisten Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti im Knast exekutiert wurden. Verurteilt, aufgrund des Verdachts während eines bewaffneten Raubüberfalls in einer Schuhfabrik in Massachusetts, zwei Männer ermordet zu haben. Ihre Verhaftung war Teil einer Kampagne, die von der amerikanischen Regierung gegen Anarchist*innen geführt wurde. Beweise von Seiten des Staates gab es keine und so wurden die beiden für ihre starke anarchistische Überzeugung hingerichtet.
Wir möchten euch kurz über die Soliwoche für anarchistische Gefangene selbst etwas erzählen, sowie euch das Anarchist Black Cross (Wien) näherbringen und wie anarchistische Gefangenenunterstützung aussehen kann.
Das ganze wird, wie jeden letzten Donnerstag im Mona,t im Rahmen der ABC Schreibwerkstatt stattfinden. Dort können wir gemeinsam Briefe & Postkarten an Gefangene schreiben. Wir stellen euch Material zur Verfügung und unterstützen gerne beim Schreiben.
29.08.2018 | 18 Uhr ABC Schreibwerkstatt
Ernst Kirchweger Haus
Wielandgasse 2-4
1100 Wien
Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht in der Nacht von Montag auf Dienstag bei der Bullenstation „keplergasse“ eine Bullenkarre umzulackieren. Als wir in den Morgenstunden wieder kamen wurde uns der Zugang zur Straße verwehrt während das Auto von einem Abschleppunternehmen entfernt wurden war.
Diese Aktion folgt im zuge unserer Solidarität mit den Inhaftierten Gefährt*innen von der Parkbank die immer noch in Haft sitzen.
Wir senden euch Grüße und rufen alle anderen auf: Schreibt den Gefangenen und macht solidarische Aktionen!
Mit Wut haben wir erfahren, dass sich unsere Gefährt*innen in Hamburg, die als „die drei von der Parkbank“ bekannt wurden, in Untersuchungshaft befinden. Dass zwei von ihnen „schädliche Neigungen“ unterstellt werden, überrascht uns nicht. Denjenigen, die gegen die herrschende Ordnung rebellieren, wurden von der Herrschaft seit jeher als „Schädlinge“ usw. verurteilt.
Unseren Gefährt*innen wird offenbar ein versuchter Brandanschlag angelastet, da sie angeblich mit Brandsätzen in diesem Hamburger Park verhaftet wurden. Dass es sich ebenfalls um einen weiteren repressiven Schlag gegen die Rebell*innen gegen den G20 und seine Welt handelt, sollte allen klar sein – auch was die Verhaftung am Jahrestag der Krawalle betrifft.
Wie bereits berichtet fand vor kurzem ein Prozess wegen absurden Anzeigen nach einer Silvesterparty statt.
Der Prozess hat am 19.6. im Verwaltungsgericht Muthgasse stattgefunden. Anwesend waren der Beschuldigte, sein Vertreter und mehrere solidarische Beobachter_innen. Von der Kiwarei war niemand geladen und erschienen. Der Beschuldigte betonte, dass ihm persönlich nichts vorgeworfen wurde, außer in einer bestimmten Gasse anwesend gewesen zu sein. Er wies auch darauf hin, dass ein angebliches Gruppenverhalten nicht willkürlich einzelnen Personen zugeordnet werden kann.
Liebe Freund_innen, Unterstützer_innen und Genoss_innen,
wie viele von euch wissen, scheiterte vor nun 2 ½ Jahren das Projekt Anarchistische Bibliothek. Die ganze Bibliotheksgruppe stieg auf Grund der unüberbrückbaren Differenzen mit einer Person aus dem Projekt aus.
Unsere Gründe und Sicht auf die Dinge findet ihr in unserer Kurzfassung und Langfassung „Erklärung zum Scheitern der Anarchistischen Bibliothek Wien“.
Morgen, dem 30.05., findet wie jeden letzten Donnerstag im Monat wieder die ABC Schreibwerkstatt statt.
Wir finden es wichtig unseren Genoss*Innen /Gefährt*Innen Solidarität zu zeigen und sie wissen und spüren zu lassen, dass sie weder alleine noch vergessen sind.
Deshalb wollen wir zusammen an Gefangene schreiben und unsere Erfahrungen und unser Wissen austauschen.
Am Anfang jeder Schreibwerkstatt werden wir kurz über einzelne Gefangene berichten.
Solidarität ist eine Waffe!
Ebenfalls ist ab 18 Uhr die Hofbar offen und es gibt leckeres veganes Essen.
++KUNDGEBUNG: SOLIDARITY UNDER MY UMBRELLA!++
