Posts Tagged ‘Antifaschismus’

[Österreich] Polizeirepression gegen Raddemo

Montag, April 12th, 2021

quelle: emrawi.org

Heute, 9.4.21 wurde eine antifaschistische Demonstration von der Polizei aufgelöst und die Namen der Personen festgestellt. Teilweise wurden auch Fotos von ihnen gemacht und Kleidung bzw. Rucksäcke durchsucht. Die Polizei hat sich auf den § 118 StPO berufen. Die Identitätsfeststellungen seien also wegen angeblicher gerichtlicher Straftaten und nicht bloß wegen Verwaltungsübertretungen erfolgt. Um welche Straftaten es sich handeln soll, ist unklar.

§ 118 StPO regelt die Zulässigkeit von Identitätsfeststellungen in Strafverfahren, Verdächtige und Zeug:innen dürfen nach dieser Bestimmung kontrolliert werden.

Die Polizei ist danach auch dazu ermächtigt, Fotos von den betroffenen Person zu machen „soweit dies zur Identitätsfeststellung erforderlich ist.“ Die Durchsuchung der Bekleidung einer Person und der Gegenstände, die sie bei sich hat, ist nur dann zulässig, wenn „die Person an der Identitätsfeststellung nicht mitwirkt oder ihre Identität aus anderen Gründen nicht sogleich festgestellt werden kann.“ Jedenfalls ist den beamtshandelten Personen auf Aufforderung mitzuteilen, „aus welchem Anlass die Feststellung erfolgt.“

Wenn ihr heute von Repression betroffen wart, macht ein Gedächtnisprotokoll und verwahrt es sicher. Solltet ihr irgendwann Post von der Polizei bekommen oder euch gegen die Maßnahmen der Polizei juristisch wehren wollen, hilft es euch später als Erinnerungsstütze. Ihr könnt euch gerne auch bei uns melden.

https://at.rechtsinfokollektiv.org

„Antifaschismus by Heart“ – Solidarische Kritik über den Umgang mit der Repression gegen Lina

Montag, April 12th, 2021

quelle: kontrapolis

Warum der Kampf gegen Staat und Nazis Handarbeit bleibt

Wir, einige Anarchist*innen aus verschiedenen Städten, beobachten und verfolgen gespannt und in voller Solidarität das Verfahren um den 129-Fall in Leipzig. Bei dem eine Person seit November 2020 in U-Haft sitzt, eine weitere sich auf der Flucht befindet und noch viele mehr beschuldigt sind.
Abgesehen von der miserablen Berichterstattung der Medienhäuser, die uns nicht verwundert, sind wir doch recht erschrocken wie über diesen Fall geredet und über die öffentliche (nicht-)Positionierung.
Wir fragen uns, ob es an dem Umgang mit der Öffentlichkeit liegt, dass es nicht mehr praktische Solidarität mit der Inhaftierten Lina gibt. Uns jedenfalls, fiel es in den letzten Monaten schwer, ein eindeutiges Gefühl der Verbundenheit zu entwickeln.

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[Österreich] Verfahren gegen Antifaschisten: Freispruch

Sonntag, Februar 14th, 2021

quelle: rotehilfe.wien

Wir dokumentieren den Bericht des Rechtsinfokollektivs zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit den Identitären, die mit einem Freispruch für den angeklagten Antifaschisten endete:

Am 17.12.2020 wurde ein Antifaschist wegen dem Vorwurf der Körperverletzung an Jakob G., den Vorsitzenden der mit den rechtsextremen Identitären eng verbundenen Organisation „Die Österreicher“, freigesprochen.
Die angebliche Körperverletzung fand im Februar 2020 nach einem so genannten „Bürgerstammtisch“ der rechtsextremen „Die Österreicher“ am Vereinssitz der Gruppe statt.

Die Rechtsextremen Martin S. und Jakob G. berichteten ausführlich mit etlichen Videos und Tweets über diesen angeblichen „Überfall“ bei dem der Rechtsextreme im Stiegenhaus des Vereinssitzes von zwei Personen attackiert worden sein soll. Seine Schilderungen sind in sich widersprüchlich, bzw. erzählt er verschiedenste Versionen von dem Geschehen. Im Zuge dieser „Attacke“ sei ihm ein Sack über den Kopf gezogen worden bzw. — in einer späteren Version — seien ihm mehrere Hundekotbeutel gegen das Gesicht gedrückt worden, er sei geschlagen worden und wäre als „Nazi“ bezeichnet worden. Der Rechtsextreme habe sich mit Schlägen und Pfefferspray zur Wehr gesetzt und sei selber „völlig unverletzt“ geblieben bzw. – wieder je nach Version – habe tagelang unter massiven Kopfschmerzen, Beulen und einer Zerrung der Halswirbelsäule gelitten.

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[Schweiz] Baselnazifrei Prozesserklärung vom 18. Januar 2021

Samstag, Januar 23rd, 2021

quelle: barrikade.info

Diese Prozesserklärung wurde vom Angeklagten im Gericht verlesen. Die Staatsanwaltschaft forderte 13 Monate bedingte Haftstrafe für den Antifaschisten, welcher 2018 an der damaligen Anti-Pnos-Demo ein Banner hielt und an einer Demonstration gegen die Besatzung Afrins teilnahm. Die Urteilsverkündung folgt noch.

„Ich habe nie im Faschismus gelebt. Ich bin in der Schweiz, in einer «bürgerlichen Demokratie» aufgewachsen. und die Verhältnisse in eben diesem Land haben mich politisiert.
Zu sehen wie das Schweizer Migrationsregime funktioniert, wie Menschen zu tausenden in Lager gesperrt werden, entrechtet werden, an den Grenzen Europas sterben. Zu sehen wie Freund*innen von mir eingesperrt und unterdrückt werden, weil sie nicht die «richtigen» Papiere besitzen. Wie Freund*innen mit der ständigen Angst leben müssen, dass ihre Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert wird. Zu sehen wie der Schweizer Staat in der Vergangenheit und in der Gegenwart autoritäre und faschistischen Regierungen stützt, wie Schweizer Kapital von Krieg und Elend im globalen Süden profitiert und sich gleichzeitig heuchlerisch als humanistische Kraft inszeniert. Zu sehen wie Armut als individuelles Versagen gilt, weil die herrschende liberale Ideologie uns sagt: Du bist selber für dein Glück verantwortlich.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Solidarität mit Lina E. aus Gefangenensicht

Mittwoch, November 25th, 2020

Quelle: freedom for thomas

Wie vor einigen Tagen berichtet wurde, hat die Polizei am 5.11.2020 Lina E. aus Leipzig verhaftet. Neben den erwartbaren, jeglichen antifaschistischen Widerstand niedermachenden Artikeln aus der rechtsbürgerlichen Presse (FAZ vom 7.11.2020: „Konspirativ und gewalttätig“ oder auch „Die Welt“ vom 13.11.2020: „Schnell, klandestin und kriminell“), gab es allerdings auch erfreulich reflektierte, solidarische Berichterstattung (vgl. exemplarisch das Interview in „Neues Deutschland“ mit Anja Sommerfeld vom Bundesvorstand der Roten
Hilfe e.V. am 18.11.2020: „Ein Bedrohungsszenario wird aufgebaut“).

Ginge es nach FAZ und „Die Welt“, wäre wohl ein Strafprozess fast schon überflüssig, die Verurteilung nämlich so gut wie sicher. Diese (typische) Vorverurteilung, gepaart mit einem sexistischen Blick der drei männlichen „Die Welt“-Reporter, wonach eine angeblich Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung einsetzende Frau unerhört erscheint, soll die antifaschistische Aktion delegitimieren. Die Nazis als die hilfs- und wehrlosen Opfer einer deren Tod „billigend in Kauf“ (FAZ) nehmenden Linksextremistin, vervollständigen das kleinbürgerliche Narrativ.

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Repression gegen antifaschistische Strukturen – eine erste Übersicht

Mittwoch, September 23rd, 2020

Quelle: rotehilfe.wien

Wir dokumentieren den Spendenaufruf und Bericht der Soligruppe antifa2020 zu den momentanen Ermittlungen gegen Genoss*innen u.a. nach §278a:

Wie auf der Website des Rechtsinfokollekivs Wien (https://at.rechtsinfokollektiv.org/) bereits kurz berichtet, fanden in jüngster Zeit mehrere, tw. gewaltvolle Anhaltungen von Genoss:innen und eine Hausdurchsuchung durch die Polizei statt. Diese Anhaltungen wurden von verschiedenen Polizeieinheiten und in einem absurden Ausmaß ausgeführt.

Konkret handelt es sich um vorübergehende Festnahmen, Befragungen und Beschlagnahme von Mobiltelefonen bei vier Personen. Bei einer dieser Personen wurde zusätzlich eine Hausdurchsuchung durchgeführt, bei welcher elektronische Datenträger sowie persönliche Gegenstände mit „Antifa-Bezug“ beschlagnahmt wurden.
Alle betroffenen Personen sind frei und haben die Aussage verweigert. Die beschlagnahmten Mobiltelefone und Datenträger sind verschlüsselt beziehungsweise zumindest versperrt.
Mindestens eine Person wurde im Vorfeld über längere Zeit observiert. Laut derzeitigem Wissensstand und Aktenlage sind die Ermittlungen gegen Antifaschist:innen noch nicht abgeschlossen.
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[Wien] Skandalöses Verfahren gegen Antifaschist_innen – 14 Freisprüche

Donnerstag, August 27th, 2020

Quelle: rechtsinfokollektiv

Am Dienstag dem 18.08.2020 endete das Verfahren gegen 14 (!) Antifaschist_innen mit Freisprüchen in der ersten Instanz. Die Richterin begründete das Urteil eineinhalb Stunden und machte sehr deutlich, dass die Anklage ein Schmarren ist. Die Staatsanwältin Valerie Walcher meldete ein Rechtsmittel (Berufung wegen Schuld und Nichtigkeit) an. Das bedeutet eine weitere emotionale Belastung für die Angeklagten und weitere Kosten für die Verteidigung – bitte weiter Spenden!

Alle Anklagepunkte beziehen sich auf Geschehnisse im Rahmen einer Versammlung, die einen Infostand der rechtsextremen „Identitären“ in Wien nicht unwidersprochen lassen wollte. Die Versammlungsteilnehmer_innen wollten beschriftete Regenschirme vor dem rechtsextremen Infotisch aufspannen und ihn dadurch kritisch kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Aktion, die unter dem Namen „Faschist_innen Abschirmen“ in verschiedensten Städten bereits stattfand.

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[Wien] Kundgebung: Solidarity Under My Umbrella

Mittwoch, August 12th, 2020

Quelle:

++KUNDGEBUNG: SOLIDARITY UNDER MY UMBRELLA!++

3. PROZESSTAG

In Folge einer Protestaktion gegen die neofaschistischen „Identitären“ im Oktober kam es zu Ermittlungen und politisch motivierten Anklagen gegen 14 Antifaschst*innen. Nun stehen diese für ihr antifaschistisches Engagement vor Gericht.
Am 18. August kommt es bereits zum 3. Prozesstag, da die Staatsanwaltschaft, die immerhin ganze 22 (!) Monate Zeit hatte, die Ermittlungen zu führen, es bisher nicht für nötig erachtete, etwaige Zeug*innen zu befragen und am 2. Prozesstag in letzter Minute erneute Zeugenladungen beantragte, um mit aller Kraft antifaschistischen Protest doch noch erfolgreich kriminalisieren zu können. Neben einigen Polizeibeamten wird den Neofaschisten Martin Sellner, Philipp Huemer und Roland Moritz eine Bühne geboten, um sich als bemitleidenswerte Opfer eines grausamen Schirmwurfs darzustellen.

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[überall] Solidaritätsaktionen mit dem antifaschistischen Kampf in Wien (update)

Donnerstag, Juli 9th, 2020

Quelle: verschieden

Tübingen: In den letzten Tagen wurde das EKH in Wien mehrmals von Grauen Wölfen attackiert. Auch Rojava wurde vielfach von türkischem Militär angegriffen.

All das macht uns unglaublich traurig und wütend. Wir wollen nicht viele Worte darüber verlieren, sondern euch viel Kraft und Solidarität senden. In diesen schweren Zeiten müssen wir zusammenhalten. Deshalb haben wir uns vorhin auf dem Sternplatz in Tübingen getroffen, um dieses Foto für euch zu knipsen. Wir wissen, dass das nicht viel ist, hoffen aber trotzdem, dass es euch ein bischen Mut gibt. Ihr seid nicht alleine.

Alle zusammen gegen Patriarchat und Faschismus.

Berxwedan Jîyan e!


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[Deutschland] Freiheit für Jo! Sponti & Besuch beim Knast in Stammheim

Freitag, Juli 3rd, 2020

Quelle: indymedia, indymedia

Heute [Text ist vom 03. Juli 2020] morgen haben die Bullen willkürlich mehrere Wohnungen bei Antifas in ganz Baden Württemberg gerazzt. Zwangsweise haben sie ED-Behandlungen durchgeführt und DNA-Proben entnommen. Dabei haben sie unseren Genossen Jo eingeknastet.

Hintergrund ist ein antifaschistischer Angriff auf bekannte Nazi-Aktivisten, die zu einer der Corona-Demos gehen wollten. Dabei ist ein Nazi, der auch als Betriebsrat bei Daimler in der Nazitruppe „Zentrum Automobil“ aktiv ist, liegen geblieben.

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[Österreich] Wien: Spontane Demonstration nach Angriff durch türkische Faschisten am 24.06.2020 & Antifaschistische Demonstration und Angriff auf EKH durch türkische Faschisten am 25.06.2020

Montag, Juni 29th, 2020

Quelle: presse service wien

Spontane Demonstrationen nach Angriff durch türkische Faschist_innen (24.06.2020) [viele Fotos]

Gestern Nachmittag kam es in Wien Favoriten zu einem körperlichen Angriff auf Teilnehmerinnen einer Demonstration in Gedenken an kurdische Frauen, die vor wenigen Tagen nahe Kobanê bei einem türkischen Luftschlag starben. In der Folge zog sich die Kundgebung in Richtung des linken Hausprojektes Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) zurück, die Situation wurde rasch unübersichtlich.

Wenig später mobilisierten türkische Rechtsextreme, die zumindest teilweise dem Umfeld der MHP zuzurechnen sind, zum EKH, in dem sie kurdische Linke vermuteten. Etwa 40 Personen folgten dem Aufruf und sammelten sich gegenüber vom Eingang des EKH. Sie wurden, nachdem sie faschistische Wolfsgrüße gezeigt hatten, jedoch bald in den nahegelegen Wieland-Park abgedrängt.

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[Österreich] Wien: Erste Einschätzungen und Überlegungen über die Zusammenstöße mit türkischen Faschisten in Wien Favoriten Ende Juni 2020

Montag, Juni 29th, 2020

Quelle: autonome antifa

Was war da los in den letzten Tagen im 10. Wiener Gemeindebezirk Favoriten? Der medialen Berichtserstattung zufolge habe es einen unübersichtlichen Haufen an Informationen und Demonstrationen sowie vermeintlichen „Gegendemonstranten“ gegeben. Für die meisten Medien, die Polizei und die Politik würden die Ereignisse aus einem aus dem Ausland „importierten Krieg“ zwischen unterschiedlichen „Ethnien“ resultieren, der nun im „Problembezirk“ Favoriten fortgesetzt wird. Wir versuchen mit diesem Statement eine erste Einschätzung der Lage zu liefern, wollen auf Leerstellen antifaschistischer Arbeit in Wien hinweisen und Perspektiven diskutieren.

Es ist ein Kampf zwischen Faschisten und Antifaschist*innen, zwischen progressiven Linken und rechtsextremen „Grauen Wölfen“ und zwischen Feminist*innen und Islamisten.

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Faşizme karşı omuz omuza! – Seite an Seite gegen den Faschismus!

Freitag, Juni 26th, 2020

Quelle: emrawi.org

Treffpunkt: Freitag 26.6. um 18 Uhr vor dem EKH, Wielandgasse 2-4, 1110 Wien

Nach den Angriffen der letzten beiden Tagen wollen wir auch heute in Wien Favoriten auf die Straße gehen um zu zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen von der faschistischen Aggression!

Weiterleiten – Kommen – aufeinander aufpassen!

[Spanien] Prozessbeginn gegen Rodrigo Lanza

Montag, September 16th, 2019

Quelle: panopticon

Am 4. November 2019 fängt der Prozess gegen den Gefährten Rodrigo Lanza an, der im Dezember des Jahres 2017 verhaftet wurde und beschuldigt wird einen Faschisten nach einer Auseinandersetzung in der Nähe einer Kneipe ermordet zu haben.

Rodrigo, sowie sein Umfeld, haben immer darauf aufmerksam gemacht, dass die Tat des Gefährten gegen ein elendigen faschistischen Überfall, innerhalb des Rahmens einer Selbstverteidigung stattfand.

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Der Antifaschismus und der kapitalistische Nepotismus in der radikalen Linken, einige Anmerkungen zu der Kritik von Lower Class Magazine, „Raven für Deutschland“ – am 31. Mai 2018 veröffentlicht.

Dienstag, August 14th, 2018

Quelle: panopticon.blogsport.eu

Man muss den Menschen vor allem nach seinen Lastern beurteilen. Tugenden können vorgetäuscht sein. Laster sind echt.“ Klaus Kinski

Am 27. Mai 2018 fand eine Demonstration der AfD in Berlin statt. Mehrere Initiativen, Organisationen und Gruppen riefen dazu auf, diese zu blockieren. Wer eine gläserne Kugel gehabt hätte und dadurch einen Blick in die Zukunft gewährt wurden wäre, hätte mit einer ruhigen Leichtfertigkeit sagen können dass tausende von Personen auf die Straße gehen würden. Aber dies ist in der jetzigen Zeit nicht mehr von belangen, es kann mit großen Erfolg der Verlauf der Dinge erraten werden.

Ein großer Erfolg bahnte sich für uns alle an. Dies fand in der Tat statt, deshalb hat das Onlineprojekt Lower Class Magazine einen Artikel dazu verfasst, wo dieses Ereignis kritisiert wurde. Dieser Artikel aber, kratzte nur auf der Oberfläche gravierender Probleme, deshalb dieser Text dazu und unter anderem, werden hier ein paar Ideen auf das Terrain der Debatte geworfen. (mehr …)