Posts Tagged ‘Repression’

[Deutschland] Hambacher Forst: Winter & Jazzy seit Samstag in Haft

Wednesday, September 19th, 2018

Quelle: abc rhineland

+++ Zwei Personen wegen Hambacher Forst Räumung in Haft +++ Festnahme Video wird zu Internet-Hit – Person jetzt in Untersuchungshaft +++ Beschuldigten drei Tage Kontakt zu Rechtsanwalt nicht ermöglicht +++

Köln, 19. September 2018. Seit zwei Wochen wird die Besetzung des Hambacher Forstes bei Köln durch RWE mit Hilfe eines Großaufgebotes der Polizei NRW und anderer Bundesländer geräumt. Seit Sonntag befinden sich zwei weitere Personen in Untersuchungshaft. Damit befinden sich insgesamt fünf Aktivist*innen in Untersuchungshaft.

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[Deutschland] Erneute Festnahme im Nachgang von G20: Rote Hilfe e.V. verurteilt weitere Razzien zum G20-Gipfel

Wednesday, September 19th, 2018

Quelle: political prisoners

Im Zuge der Ermittlungen der SOKO Schwarzer Block kam es heute Morgen erneut zu bundesweiten Razzien. Insgesamt wurden die Wohnungen von 12 Aktivist*innen durchsucht. Die Betroffenen sollen am 06. Juli 2017 an der Welcome to Hell – Demonstration und den folgenden Aktionen teilgenommen haben, die sich gegen den G20-Gipfel richteten. Den Aktivist*innen werden unter anderem Sachbeschädigung und schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. Die Polizei beschlagnahmte zahlreiche Computer, Handys und Datenträger. In Hamburg wurde ein 35-Jähriger festgenommen.

Zusätzlich begann heute eine europaweite Fahndung nach vier Personen, die ebenfalls im Zuge der G20-Proteste zahlreiche Sachbeschädigungen an der Elbchaussee begangen haben sollen. Dazu wurden deren Fotos unter anderem im Internet veröffentlicht. (more…)

[Deutschland] Hambacher Forst: Pressemitteilung vom 17. September 2018

Wednesday, September 19th, 2018

Quelle: hambacherforst

RÄUMUNG IN OSTEN UND WESTEN, SOLIKONZERT VORM WALD

Bier gegen Bagger, Bier gegen Deutschland, Bier gegen Bagger und Deutschland!

Mit müden Augen schreiben wir diese heutige Pressemitteilung. Das Baumhausdorf Gallien wird seit heute Morgen geräumt. Mit vier Hebebühnen versuchte die Polizei die Menschen aus den Traversen und Baumhäusern einzusammeln, aber durch Lockons, gute und motivierte Laune der Aktivsti und Unterstützer*innen sind immer noch vier von neun Baumhäusern besetzt und unzerstört. Die Räumung von Gallien läuft nun seit ganzen zwei Tagen und die Polizei hat noch viel zu tun, um die Aktivisti komplett zu räumen.

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[ALLE] Getting Caught: Schickt eure Geschichten, als ihr nicht entkommen konntet

Tuesday, September 18th, 2018

Quelle: north shore, übersetzt von ABC Wien

Es passiert. Wenn du an Grenzen gehst, um neue Wege des Zurückschlagens zu finden, wirst du früher oder später erwischt werden. Aber das ist nicht das Ende der Welt.

„Als mein Haus zum ersten Mal durchsucht wurde, war es 3 Uhr morgens. Ich war ganz in schwarz mit einer Sporttasche über der Schulter, die komplett voller Brechstangen, Bolzenschneider und Handschuhen war, und ich war auf dem Weg nach draußen. Durch die Fenster allerdings sah ich blinkende Lichter und dann die Schatten von Polizisten, die mit Hunden auf unserem Rasen hin und hergingen. Sie hatten die Straße gesperrt.“

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[Russland] Shakursky und Pchelintsev sind nun offiziell der Organisation einer “terroristischen Gemeinschaft” angeklagt

Tuesday, September 18th, 2018

Quelle: rupression, übersetzt von ABC Wien

Die im Penza-Petersburg „Terrorismus“ Fall verdächtigten Dmitry Pchelintsev, Ilya Shakursky und Arman Sagynbajew wurden offiziell angeklagt. Pchelitsev und Shakursky, die vorher der Beteiligung in der angeblichen „terroristischen Gemeinschaft“ Network beschuldigt wurden, sind nun der Organisation laut Artikel 205.4 Teil 1 des russischen Strafgesetzbuchs angeklagt.  Mediazona bekam diese Nachricht vom Eltern Network („Parents Network“) übermittelt, einem Zusammenschluss von Angehörigen der in diesem Fall verhafteten und beschuldigten jungen Männer.

 

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[Russland] Arman Sagynbayev: “Ich wurde vom FSB gefoltert”

Tuesday, September 18th, 2018

Quelle: 325, übersetzt von ABC Wien

„Aus der Box kamen zwei Drähte“: Der im Penza-Petersburg „Terrorismus“ Fall verdächtigte Arman Sagynbayev berichtet von Folterungen des FSB [1] mit Elektroschocks im Minivan

Antifaschist und Anarchist Arman Sagynbayev, der im Rahmen des Pensa-Petersburg „Terrorismus“ Falls verhaftet und in Untersuchungshaft genommen wurde, hat bis vor kurzem seine Schuld eingestanden. Am 04. September zog er sein Geständnis zurück und erklärte, dass er gefoltert wurde, um gegen sich selbst und andere in diesem Fall verhaftete junge Männer auszusagen und danach zu große Angst hatte, gegen die Ermittler des Falls vorzugehen. Sein Verteidiger hat ein Statement an den russischen Bundesuntersuchungsausschuss (Federal Investigative Committee) gesandt. Mediazona [2] hat Sagynbayevs Aussage, die er seinem Anwalt vorgelegt hat, veröffentlicht. Er berichtet darin, wie FSB-Agenten ihn nach seiner Festnahme in Petersburg folterten.

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[Frankreich] Solidarische Brandstiftung in Paris

Tuesday, September 18th, 2018

Quelle: aus dem herzen der festung

Eine Person im Knast in Limoges¹, zwei mit richterlichen Auflagen in Ambert², Einschüchterungsversuche, mehrere Hausdurchsuchungen (die letzte im August in Grenoble). Bullen und Richter*innen versuchen, Menschen ausfindig zu machen, von denen sie glauben, für gewisse direkte Aktionen verantwortlich zu sein.

Für unseren Teil denken wir, dass, wenn Subversive im Visier des Staates stehen, es auch an anderen, an uns, liegt zu handeln, nicht wegzuschauen, zu zeigen, dass sie nicht alleine sind, dass die Repression uns nicht aufhalten wird.
In der Nacht vom Dienstag, 11. September haben wir an der rue Coriolis (12. Arrondissement) zwei Lieferwagen und ein Nutzfahrzeug der Stadtverwaltung von Paris angezündet.

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[Deutschland] Finaler Prozesstag im Falle Isa

Sunday, September 16th, 2018

Quelle: verfahrengebiet

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung im Verfahren gegen Isa am 17.09.

Am Montag will die Richterin Keune so schnell wie möglich verurteilen, das Theater soll beendet werden.

Das Stück: Der Prozess von Isa – eine einzige Farce, der Versuch von LKA und Staatsanwaltschaft an unserem Freund Isa ein Exempel zu statuieren. Geradezu stümperhaft wirkt der Versuch, mit Hilfe von Denunziationen, Lügen und Konstrukten, einen „gefährlichen Schwerkriminellen“ zu kreieren. Das Problem an der ganzen Geschichte ist jedoch, dass so albern sie auch anmuten mag, nicht vergessen werden darf, dass hier eine neue Strategie der Repression im Nordkiez erprobt wird.

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[Deutschland] Hambacher Forst: Wie unterstütze ich mein Kind/Mitbewohni/Angehörige anonym im Knast?

Saturday, September 15th, 2018

Quelle: abc rhineland

Immer wieder werden Aktive aus dem Umfeld der Wald und Wiesenbesetzung “Hambacher Forst” für unbestimmte Zeit in Untersuchungshaft gesteckt. Dabei werden die Inhaftierten aus ihrem Alltag & ihren Kämpfen, aus ihrem Umfeld & von ihren Liebsten, Freunden und Familie – gerissen. Vielen Aktiven vor Ort ist es wichtig ihre persönlichen Daten, sensible Informationen und Kontakte vor der erwarteten Repression zu schützen. Gerade bei Mitbewohnis* und Familie* sind sie dabei auf besondere Unterstützung angewiesen – vor allem bei Ermittlungen, Haft und Anquatschversuchen.

Der folgende Text soll Anregungen und Möglichkeiten geben, diesen Wunsch zu unterstützen – egal wie viel die Person selbst von sich Preis gibt.

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[Deutschland] Hambacher Forst: Tripod – Festnahme führt zu U-Haft!

Saturday, September 15th, 2018

Quelle: abc rhineland

Die gestern bei der Räumung des Tripods festgenommene Person wurde heute, dem 14. September 2018, dem Haftrichter des AG Kerpen vorgeführt und auf unbestimmte Zeit in U-Haft in die JVA Köln verschleppt. Tatvorwurf ist Tätlicher Angriff nach §114 Abs. 1 StGB. Haftgrund ist Fluchtgefahr, da die Person den Behörden gegenüber keine Angaben zu ihrer Person gemacht hat. Sie wird unter dem Namen UP3 geführt, sie selbst möchte für die Haftzeit „Andrea“ genannt werden.

Presserückfragen unter +49 152 11844395 oder per Mail an: abc-rhineland@riseup.net

WICHTIG: Angehörige melden sich auf Wunsch der Person bitte direkt und ausschließlich bei Rechtsanwalt Mertens +49 163 6837653 für Informationen und weiteren Kontakt.

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[Deutschland] Hambacher Forst: Prozessbericht 1. Verhandlungstag MAYA/ „KIM NEULAND“

Thursday, September 13th, 2018

Quelle: abc rhineland

Bericht vom „Kim Neuland” Prozess am 06.September 2018 + + + Nächster Prozesstermin: Freitag, 14.September 2018, 09:15 Uhr, Amtsgericht Düren, August-Klotz-Str. 14, 52349 Düren + + +  

Vor dem Amtsgericht in Düren wartete treuherzig eine Hundertschaft der Polizei um die Prozessbesuchenden durch den VIP Eingang um die Ecke zu lotsen. Dort wurden eifrig die Daten aufgenommen indem Ausweise kopiert wurden, (welche Abends wieder vernichtet werden sollten), neugierig die Taschen und dazugehörige Personen durchsucht und diese feierlich durch den Metalldetektor geschleust.  

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[Radio Flora] 2 Podcasts von “Wie viele sind hinter Gittern” vom September 2018

Wednesday, September 12th, 2018

Quelle: political prisoners

1. Knast für angebliche Graffiti

2. Situation des Gefangenen Andreas Krebs

 

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[Hamburg G20] Sommerrückblick – United we Stand!

Wednesday, September 12th, 2018

Quelle: united we stand

Zuerst die gute Nachricht: Unser Gefährte Evgenii ist im Prozess in sämtlichen Anklagepunkten freigesprochen worden. Sogar eine Haftentschädigung für die viermonatige Einsperrung wird er bekommen. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig, wenn das kein Grund zum Feiern ist!

Die Freude ist jedoch nur von kurzer Dauer, noch immer sind weitere Gefährten im Knast. Im Untersuchungsgefängnis an der Holstenglacis sitzen seit zwei Monaten zwei Aktivisten aus Offenbach und Frankfurt in U-Haft. Der Prozess gegen die beiden wird vermutlich im Winter beginnen. Beide waren im Zuge der Razzien der Soko „Schwarzer Block“ am 27.06. vom Rhein-Main Gebiet nach Hamburg verschleppt worden. Ein Interview mit einem Angehörigen findet ihr in der aktuellen Zeitung Gefangen Info 417 Weiterhin sitzen noch 3 Personen im Knast in Billwerder-Moorfleet.

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[USA] Dringender Aufruf zu Aktionen zum Schutz der Häftlinge in Pennsylvania

Friday, September 7th, 2018

Quelle: freiheit für mumia

Am Mittwoch, den 29. August begann ein staatsweiter Einschluss aller Häftlinge in den Gefängnissen Pennsylvanias. Der Sekretär des Strafvollzugsministeriums John Wetzel erklärt, dieser Einschluss sei ZEITLICH UNBEGRENZT. Während dieser Zeit sind die Gefangenen 24 Stunden lang eingesperrt – Essen in den Zellen, kein Hofgang, beschränkte Duschmöglichkeiten, keine Besuche, keine Anrufe, keine Post.

Das ist Einzelhaft für sämtliche Staatsgefangenen und bringt sogar noch mehr Beschränkungen mit sich als “im Loch”. Ausser Anwaltspost ist keine Kommunikation zwischen den Gefangenen und der Aussenwelt erlaubt. Das stellt eine Gefahr für alle Häftlinge dar.

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[Deutschland] Wissenswertes zum Thema DNA

Friday, September 7th, 2018

Quelle: verfahrengebiet

In den letzten Monaten ist einiges über die Bemühungen verschiedener Polizeibehörden bekannt geworden, möglichst umfangreich DNA von Tatverdächtigen und anderen Personen zu erlangen. Hier ist eine kurze Zusammenfassung der technischen Einzelheiten zu diesem Thema.

Es gibt DNA-Personen-Profile und DNA-Spuren-Profile: DNA-Profile aus »Spuren« werden aus Zellmaterial gewonnen, das an Tatorten oder Asservaten gefunden wurde oder auch von »ZeugInnen« genommen wurde (z.B. Hautabschürfungen nach einem Kampf). Personenprofile dienen zum Vergleich mit Spurenprofilen oder auch zum Abgleich mit anderen Personenprofilen bei der Klärung der Abstammung. Spurenprofile dienen dem Abgleich mit Personen-Profilen oder auch mit anderen Spurenprofilen zum Aufstellen von »Spur-Spur-Serien«.

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[Deutschland] Hambacher Forst: Tag X ist da! Wie werde ich akitv?

Thursday, September 6th, 2018

Quelle: hambacher forst

Tag X ist da! Wie werde ich aktiv?

Edit: Jetzt ist die Polizei wieder aus dem Wald raus, es ist noch nicht abzusehen, wann wieviel geräumt und gerodet wird. Trotzdem sind die Barrikaden und Bodenstrukturen weg und wir wissen nicht, wann die Polizei und RWE wieder in den Wald kommen wird um zu räumen. Die Rodungsarbeiten jedoch sind auf den 14.10. nach hinten verschoben wurden. DAS HEISST NICHT, DASS NICHT TROTZDEM GERÄUMT WIRD! Kommt also alle und bringt Baumaterial, haltbares Räumungsessen und radikale gute Laune mit.

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[Italien] Neuste Infos von Andreas Krebs aus Neapel, Italien

Wednesday, September 5th, 2018

Quelle: soliblog für andreas krebs

Im Moment hat Andreas, nur weil er eine Zelle mit weniger Menschen wollte, 23:40 Einschluss und 20 Minuten Aufschluss. Andreas Gesundheitszustand wird immer kritischer, seit einiger Zeit leidet er an Nierenversagen und scheidet beim Urinieren, deutlich sichtbar, Blut aus. Dazu kommen jetzt noch neurologische Probleme dazu. Durch die starken Bewegungseinschränkungen, die der Knast mit sich bringt, sind starke Wassereinlagerungen in den Beinen und Armen entstanden. Diesen Schmerzen kann Andreas kaum noch standhalten. Und die Reaktion von Seite des Knastes ist, ihm wahllos Medikamente zu geben, so das er kürzlich (wie berichtet) zwei Tage in Ohnmacht fiel. Der Arzt macht jedoch nichts weiter, außer eine Medikamentenunverträglichkeit zu bescheinigen. Es gab keine weiteren Untersuchungen. Es interessiert dort offensichtlich keinen Menschen, wie es den Inhaftierten geht.

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[weltweit] Eine globale Sicht auf die Repression: Der Gefängnisstreik und die Solidaritätswoche mit anarchistischen Gefangenen

Wednesday, September 5th, 2018

Quelle: its going down, Übersetzt von ABC Wien

In den Vereinigten Staaten ist ein praktisch noch nie dagewesener Gefängnisstreik im Gange, der neue Paradebeispiele für die Koordination zwischen Kämpfen in Gefängnissen und Haftanstalten und der Solidarität mit denen hinter Gittern schafft. In der Zwischenzeit ist vom 23. bis 30. August die sechste jährliche Solidaritätswoche mit anarchistischen Gefangenen, in der Anarchist*innen auf der ganzen Welt solidarische Kämpfe in verschiedenen Ländern und Kontinenten koordinieren. Wir sind der festen Überzeugung, dass jede*r Gefangene ein*e politische*r Gefangene*r ist, und dass der beste Weg anarchistische Gefangene zu unterstützen darin besteht, eine Bewegung gegen den Komplex aus Gefängnis und Industrie (prison-industrial complex) zu schaffen. Gleichzeitig ist die Woche der weltweiten Solidarität auch eine großartige Möglichkeit, von unseren Gefährt*innen aus anderen Teilen der Welt Informationen über die verschiedenen Repressionsstrategien, die die unterschiedlichen Regierungen heutzutage anwenden, zu bekommen und wie diesen entgegengewirkt werden kann.

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[Deutschland] G20: Zu den Festnahmen in Offenbach und Frankfurt

Tuesday, September 4th, 2018

Quelle: gefangenen info

Familienangehöriger der Gefangenen FFM/OF

Am 27.06 wurden in der früh die Wohnungen von vier Genossen in Offenbach(OF) sowie in Frankfurt (FFM) von der Polizei gestürmt. Bei einem der Gefangenen aus FFM war sogar der SOKO Schwarzer Block-Leiter Jan Hieber laut Aussage des Genossen anwesend. Bei dem Gefangenen aus Offenbach wurden sofort Handschellen angelegt und er wurde zu Boden geworfen, ohne zu wissen was eigentlich passiert.
Laptop´s, USB-Sticks, Handys und CD´s wurden beschlagnahmt. Bei einem der Gefangenen aus Offenbach wurde sogar der Laptop der Eltern mitgenommen, obwohl die Person ausdrücklich gesagt hat, dass dies nicht sein persönlicher ist.
Die Vier wurden auf Wunsch der Staatsanwaltschaft HH und dem Beschluss des Amtsgerichts HH wegen „Schweren Landfriedensbruchs“ und „Bildung einer kriminellen Vereinigung verhaftet“. Laut Staatsanwaltschaft bestehe Fluchtgefahr.

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[Deutschland] Einseitige Eskalation?!

Sunday, September 2nd, 2018

Quelle: hambacher forst

„Wenn das so weitergeht mit der einseitigen Eskalation, wird das bitter enden.“

Wir sind überrascht, dass Robert Hinterecker, der Kontaktpolizist, die aktuelle Taktik der Polizei so realistisch einschätzt. Denn mit „einseitige Eskalation“ kann er nur diese gemeint haben. Dieses Zitat stammt vom Abend des 25.August, ist also eine Woche alt. Ebenso alt ist der erste Teil dieses Textes. Durch die Ereignisse der letzten Woche verstärkt sich die Aussage jedoch vielfach.

Am Mittwoch, den 22.8. wurde ein Kleinbus kontrolliert, wobei die Polizist*innen sich dem Auto nur mit gezogener Schusswaffe näherten und von Anfang an aus wenigen Metern Entfernung mit dieser auf die Köpfe der beteiligten Personen, sowie auf Insassen eines weiteren angehaltenen Autos zielten. Zwei Tage später kam es zu einem größeren Polizeieinsatz im Wald. Schon einen Tag später kam die Polizei wieder, unter dem Vorwand, innerhalb weniger Stunden nach deren Entdeckung eine Kunstinstallation aus Feuerlöschern räumen zu wollen. Dazu sei gesagt, dass sie eine sehr ähnliche Installation aus nur einem Feuerlöscher im Frühjahr über viele Wochen zur Kenntnis nahmen, aber ignorierten.

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Bruchstellen #38 online!

Sunday, September 2nd, 2018

Inhalt:

*[Schweiz] Besetzung gegen die Gefängnisse

*[Deutschland] Go In bei Senatsverwaltung für Justiz

*[Italien] Poster zur Operation “Scripta Manent”

*[Italien] Aufruf zur finanziellen Unterstützung für die Kamerad*innen der Operation Scripta Manent

*[Frankreich] Unfreiwilliges Ende der Klandestinität für Loic in Nancy

*[Deutschland] Briefe von Lisa und Hülya – Das ist Knast

*[Indonesien] Update zum Prozess der anarchistischen Gefangenen aus Yogyakarta

*[England] Brief von Sam

*[Schweiz] Flaschenpost an den Tattoo Circus 2018 in Zürich

*Kurznachrichten

[Deutschland] Fall Nero: Wenn Behördengänge zu Terror erklärt werden

Saturday, September 1st, 2018

Quelle: verfahrengebiet

Der sogenannte demokratische Rechtsstaat beschreibt sich selbst als von den Stimmberechtigten gewähltes Parlament, in diesem Fall das Abgeordnetenhaus von Berlin, welches für die einzelnen Bereiche Senatoren und Senatorinnen ernennt, die den jeweiligen Senatsverwaltungen vorstehen. Die Senatsverwaltung für Justiz soll demnach eine durch die Wähler_innen legitimierte Behörde sein, mit Öffnungszeiten in denen die dort beschäftigten Beamt_innen für die Regierten ansprechbar sind. Dafür hat die Senatsverwaltung ein Organigramm veröffentlicht, so weiß jede/r an wenn man sich für welches Anliegen wenden kann.

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[Niederlande] Angriffe gegen Anarchist*innen in Schilderswijk

Saturday, September 1st, 2018

Quelle: panopticon

Gestern früh, führten die Bullen zwei Razzien gegen Anarchist*innen in Schilderswijk, ein Kiez in Den Haag, durch. Um 09:30 fingen die Bullen an die Türen von zwei Häusern einzuschlagen. In einem der Häuser, wurde eine Person verhaftet weil sie noch einige Tage Knast offen hatte. In dem anderen suchten die Bullen eine weitere Person um ihr DNA zu entnehmen, diese Person wurde nicht angetroffen. Der verhaftete Gefährte ist wieder frei. Die Gründe für die Suche nach den Personen sind trivial und deswegen finden normalerweise keine Razzien der Bullen statt. Zuvor wurden Personen auf der Straße festgehalten um Ihnen DNA zu entnehmen oder die Bullen warteten auf die nächste Festnahme, das gleiche galt für offene (kleine) Geldstrafen.

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[Brasilien] Über das Urteil gegen 23 Gefährt*innen aufgrund deren angeblicher Teilnahme an den Krawallen in Rio de Janeiro 2013 – 2014

Saturday, September 1st, 2018

Quelle: panopticon


Die Freiheit anderer erweitert meine ins unendliche M. Bakunin


23 Personen wurden in Río de Janeiro durch die „Operation Firewall“, wegen gewalttätiger Taten, Bildung von Banden, verursachen von erheblichen Schaden, Widerstand, Körperverletzungen und dem Besitz von Sprengsätzen zu Haftstrafen zwischen 5 und 13 Jahren durch den Richter Flavio Itabaiana des 27. Strafgerichtes von Rio de Janeiro verurteilt. Sie alle wurden von der „Delegacia de Repressão a Crimes de Informática“ verfolgt, welche die politische Bulleneinheit für die Fußball-Weltmeisterschaft und der Olympischen Spiele war, dieselben überwachten die Proteste in Porto Alegre und Sao Paolo.

Es ist kein Zufall dass diese repressive Operation diesen Namen erhielt: Firewall, womit eine Vorrichtung innerhalb eines Computernetzwerkes gemeint ist, welches das Ziel hat ein Sicherheitsprotokoll an einem Punkt dieses Netzwerkes zu errichten. Diese Firewall soll das Eindringen schädlicher Elemente innerhalb eines Computernetzwerkes verhindern. Die Medien und Kommunikationstechnologien werden als Werkzeuge zur Kontrolle und Repression verwendet (dies wissen wir seit langem), aber dieses Mal war es ein klares Beispiel der Verstärkung dieser Ressourcen für repressive Ziele.

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[USA] Gefangenenstreik 2018

Wednesday, August 29th, 2018

Quelle: ggbo berlin

Solidarität mit dem Gefangenenstreik gegen die Knastsklaverei in den USA!

Die Arbeitsstreikbewegung der Knastsklaven

Seit den 70er Jahren hat in den USA ein massiver Ausbau des Gefängniswesens stattgefunden. Immer strengere Gesetze zielen auf die Masseninhaftierung v.a. der schwarzen, farbigen, migrantischen und armen Bevölkerung der USA. Die Zwangsarbeit hinter Gittern hat ihre rechtliche Grundlage im 13. Artikel der US-amerikanischen Verfassung. Mit diesem Artikel wurde 1865 eigentlich die Sklaverei abgeschafft. Allerdings wurde dabei ein Schlupfloch gelassen: Keiner dürfe zum Arbeiten gezwungen, außer er wurde rechtskräftig wegen eines Verbrechens verurteilt.

Gegen diese Zustände hat sich in den USA eine breite und sehr kämpferische Gefangenenbewegung gebildet. Häftlinge verschiedenster nationaler, ethnischer, religiöser und politischer Hintergründe organisieren sich hinter Gittern und werden dabei von einer breiten Solidaritätsbewegung von draußen unterstützt. Diese Bewegung reicht von liberalen NGOs bis hin zu anarchistischen Gruppen.

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[Deutschland] Go In bei Senatsverwaltung für Justiz

Wednesday, August 29th, 2018

Quelle: verfahrengebiet

Wir haben heute die Senatsverwaltung für Justiz in der Salzburger Straße aufgesucht!

Ziel dieser Behördenbegehung ist es, den oder die Verantwortliche/n für die Situation in der JVA Tegel zu identifizieren. Das nicht etwa in der Absicht einer Bedrohung und auch nicht um eine Forderung oder Petition zu übergeben, womit diese Institution als Verhandlungspartner anerkannt würde, sondern um das Gesicht zu den in der JVA Tegel herrschenden Zuständen kennenzulernen.

Laut Organigramm der Senatsverwaltung soll ein gewisser Herr Richard als Leiter des Referats III A verantwortlich für die Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten sein.

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[Deutschland] 5. Prozesstag gegen Isa

Wednesday, August 29th, 2018

Quelle: verfahrengebiet

Kurzer Bericht vom fünften Prozesstag gegen Isa – besser spät als nie. Ergänzend kann die Live-Berichterstattung auf indymedia (https://de.indymedia.org/node/23623) beigezogen werden.

Geladen waren vier Zeug_innen. Zunächst die Polizistin Uhlmann und der Polizist Walczak (phon.), die angeblich als einzige Kräfte zum Dorfplatz geschickt wurden, nachdem der Anruf beim Bäckereivorfall bei der Polizei eingegangen war. Später der Polizist König und die frisch verheiratete Polizistin Becker, ehemals Unglaube, welche beide nach dem anderen Angriff im Frühjahr 2017, der Isa unterstellt wird, am Dorfplatz waren.
Uhlmann und Walczak wurden vor ihrer Vernehmung gemeinsam in den Saal gerufen, um die richterliche Belehrung zu empfangen. Dabei fiel sofort auf, dass die beiden in ihrem Aussehen stark manipuliert worden waren. Sie trugen Perücken, Schminke und Polsterungen. Als sie den Saal wieder verlassen hatten, beantragten die Anwälte die Enttarnung, um feststellen zu können, ob die beiden vielleicht schon während dem Vorfall am Ort des Geschehens oder möglicherweise garnicht vor Ort waren.

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[Schweiz] Flaschenpost an den Tattoo Circus 2018 in Zürich

Monday, August 27th, 2018

Quelle: barrikade

Hallo ihr da draussen,

Schon über zwei Jahre ist es her, seitdem ihr mich zum letzten Mal gesehen habt. Die einen zumindest. Bei anderen mag es noch länger her sein, und wieder andere, die diese Zeilen hier lesen, haben mich noch nie gesehen oder von mir gehört. Doch das macht nichts. Ich möchte die Gelegenheit – den diesjährigen Tattoo Circus in Zürich – nutzen, um ein paar Worte, die ich schon lange mit mit herumtrage, loszuwerden: Von Herzen und voller Sehnsucht grüsse ich alle antiautoritären Gefährt*innen und Individuen, alle Freund*innen und Bekannten da draussen und möchte euch wissen lassen, dass ich wohl auf bin und den Kopf stets oben halte. Meine Situation segnet mich zwar nicht gerade mit reichlich Rückenwind, doch dafür Tag für Tag mit neuen Herausforderungen, an denen ich wachsen kann. Und ich bin glücklich sagen zu können, dass ich mit diesen Herausforderungen nicht alleine bin; ihr alle seid tief verankert in meinem Herzen und meinen Gedanken, und gebt mir immer dann die nötige Kraft, wenn ich sie von selbst nicht aufzubringen vermag.

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[Deutschland] NoG20-Freispruch für Evgenii rechtskräftig

Sunday, August 26th, 2018

Quelle: indymedia

Nachdem im Dezember die 1. Anklage in sich zusammengebrochen war, wurde der Prozess ausgesetzt und eine neue Anklage konstruiert. Nun endete der Prozess nach 15 Prozesstagen und über ein Jahr nach dem G20-Gipfel mit einem Freispruch! Mehr dazu in der Pressemitteilung der Verteidigung (siehe unten) und bei united we stand.

Das Amtsgericht Hamburg-Altona hat einen 32-jährigen Angeklagten nach 15 Verhandlungstagen in sämtlichen Punkten freigesprochen. Ihm war vorgeworfen worden, während des G20-Gipfels drei Flaschen auf Polizeibeamte geworfen zu haben. Am Samstag ist die Berufungsfrist verstrichen. Die Staatsanwaltschaft hat das Urteil akzeptiert. Damit ist es rechtskräftig.

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[England] Sam: positive Neuigkeiten zu ihrer Krebserkrankung

Saturday, August 25th, 2018

Quelle: freedom for sam, Übersetzt von ABC Wien

Wir haben brillante Neuigkeiten über den Verlauf von Sams Krebserkrankung und ihre generelle Gesundheit!

Wie ihr vielleicht in Sams aktuellster Timeline über ihre Krebserkrankung gelesen habt, wurde ihr im Mai 2018 mitgeteilt, dass sie eine Radiochemotherapie (Kombination aus Strahlen- und Chemotherapie) benötigt, da der Krebs und AIN3 (Vorstufe zum Krebs) nach einer Operation im Januar zurückgekehrt war.

Wie im Gefängnis üblich, bekam Sam keine Antworten auf ihre Fragen und konnte nur abwarten. Schließlich wurde sie zu einen MRT- und einen CT-Scan gebracht, der auf wundersame Weise zeigte, dass der Krebs sich nicht auf andere Organe ausgebreitet hatte. Die Ärzte glaubten, dass der Krebs über die Lymphe zu ihrer Vagina gestreut hatte, aber Biopsien zeigten, dass es sich nur um Narben von der vorangegangenen Operation und nicht um einen Tumor handelt.

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[Deutschland] Dritte Öffentlichkeitsfahndung der SOKO Schwarzer Block

Saturday, August 25th, 2018

Quelle: political-prisoners

Die Hamburger Bullen haben heute vor wenigen Stunden erneut einen weiteren Satz, 70 um genau zu sein, unkommentierter Fotos in Netz gestellt und rufen – ohne irgendwelche konkreten Tatbestände oder Sachverhalte zu den Fotos zu geben – jetzt schon zum dritten mal zur Denunziation und Selbstanzeige auf. Gleichzeitig versucht die sogenannte Sonderkommission Schwarzer Block es so darzustellen, als ob die Fahndungen nach G20 große Erfolge erzielt hätten in dem sie die Anzahl der laufenden Verfahren anführt. Sie muss sich aber selbst eingestehen, dass in mehr als bei ¾ aller laufenden Verfahren die Beschuldigten nicht bekannt sind und selbst wenn, wie bei Verfahren gegen einen G20 Aktivisten der am Freitag freigesprochen wurde, bedeutet das nicht, dass eine Verurteilung dabei rauskommt.

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Die Rolle der Gefängnisse innerhalb der Gesellschaft

Saturday, August 25th, 2018

Quelle: kaos München

Anlässlich der globalen Aktionswoche in Solidarität mit anarchistischen Gefangenen haben wir einen Text über die Rolle der Gefängnisse in der Gesellschaft verfasst. Diesen Text haben wir als Flyer verteilt, um auf den Themenkomplex des weltweiten Gefängnissystems aufmerksam zu machen.

Stell dir vor dir würde von einem Tag auf den nächsten die Kontrolle über dein Leben genommen werden. Viele Entscheidungen, beispielsweise wann du isst, wann du schläfst, wann du andere Menschen treffen kannst – und welche anderen Menschen –, ob und welche Bücher du lesen darfst würden von anderen Menschen für dich getroffen. Stell dir vor, du würdest gezwungen werden, für einen Tageslohn von rund 8 Euro zu arbeiten und irgendwer würde dich trotzdem zwingen, einen Teil dieses Geldes zu sparen. Stell dir vor, es gäbe Menschen die du jeden Tag sehen musst, von denen du abhängig bist und die dich jederzeit verprügeln können – und die das auch tun –, ohne dass das Konsequenzen für sie hat. Stell dir vor, du wärst krank aber darfst erst in einer Woche zum Arzt. Für viele Menschen weltweit ist das und Schlimmeres bittere Realität. Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat und für viele sogar Jahr um Jahr.

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[USA] Update: ERNEUTE VERLEGUNG! – Eric King ist weiterhin in Isolationshaft

Thursday, August 23rd, 2018

Quelle: support eric king, Übersetzt von ABC Wien

22. August 2018: Neue Adresse! Eric wurde ERNEUT verlegt.

Hallo Alle!

Gerade wurde uns mitgeteilt, dass Eric gestern (17.08.2018) in die Isolationsabteilung (Secure Housing Unit S.H.U. – Das Loch, Isolationshaft, etc.) verlegt wurde. Wir haben bisher noch nicht alle Details, aber es scheint, dass Eric in der nächsten Zeit in der S.H.U. bleiben wird. Sobald wir mehr Informationen zu der Situation haben, werden wir diese bekanntgeben.

Eric ist dankbar für all die Post, die er zu seinem Geburtstag bekommen hat. Leider hat er keine Möglichkeit zu antworten, da er die Post nicht bei sich hat – falls du also Lust hast, ihm erneut zu schreiben, würde er sich wirklich freuen. Wir ermutigen euch alle, ihm eine Nachricht oder Postkarte zu schicken. Wie viele von euch wissen, sind die Gefangenen der S.H.U. an einem sogar noch dunkleren Ort als „normale“ Gefangene, deshalb haben wir ein paar Vorschläge, um die Zeit in einer eintönigen Zelle, in der Eric 23 Stunden am Tag verbringen muss, zu erleichtern.

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