Posts Tagged ‘Thomas Meyer-Falk’

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Andreas Krebs‘ Buch in JVA Schwäbisch-Gmünd auf dem Index

Dienstag, September 28th, 2021

quelle: freedom for thomas

Vor wenigen Wochen landete das Buch des Langzeitgefangenen Andreas Krebs, der zur Zeit in Italien im Gefängnis sitzt, in der schwäbischen JVA Schwäbisch-Gmünd auf dem Index, nachdem die stellvetretende Anstaltsleiterin Z. das Buch gelesen hatte.

Das Buch von Andreas Krebs

In seiner Autobiografie „Der Taifun- Erinnerungen eines Rebellen“ berichtet Krebs über seine langjährigen Hafterfahrungen in einer klaren Sprache, welche nicht nur die aus seiner Sicht bestehenden Zustände in deutschen Gefängnissen klar anspricht.

Mit dem Buch versucht Krebs, seine Erfahrungen zum einen zu verarbeiten, aber auch einem breiteren Publikum einen ungeschminkten Einblick in den Haftalltag zu geben.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Knastshop Massak Logistik GmbH in der Diskussion

Dienstag, September 28th, 2021

quelle: freedom for thomas

Am 01.09.2021 sendete die ARD in ihrem Magazin „Plusminus“ einen längeren Beitrag über die prekäre Lebenslage von Inhaftierten in Deutschland, neben der zu geringen Entlohnung und fehlenden Rentenbeiträge ging es auch um den Gefängnisladenbetreiber Massak Logistik GmbH. Ein Link zu dem ARD-Beitrag findet sich am Ende des Artikels.

Massak Logistik GmbH

Die Firma beliefert seit vielen Jahren den Großteil aller Gefängnisse in der BRD mit allem was die Inhaftierten dort für Geld kaufen dürfen: Lebensmittel und die ganze Palette des non-food Bereichs also über Kleidung, Elektroartikel bis hin zu Büchern und vielem mehr. Seit jeher ist die Preispolitik ein Gegenstand reger Diskussionen unter Gefangenen, da diese die Preise in vielen Fällen als zu hoch erleben, im Vergleich zu dem Einzelhandel vor den Gefängnismauern.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Über ein Buch mit Gefangenentexten aus der JVA Dresden

Donnerstag, August 26th, 2021

quelle: freedom for thomas

Im Frühjahr 2021 erschien im Verlag NOTschriften ein fast 300 Seiten umfassendes Buch, welches aus einer Vielzahl von Artikeln besteht, welche Inhaftierte, sowie einige der ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeiter*innen in den Jahren 2001 bis 2020 für die Gefangenenzeitung der JVA Dresden, „Der Riegel“, verfasst hatten.

Als Herausgeber*innen zeichnen verantwortlich Lydia Hartwig, eine ehrenamtlich in der Anstalt tätige Sozialpädagogin, sowie Prof. Ulfrid Kleinert, seit 2000 Vorsitzender des Beirats der JVA Dresden und Redaktionsmitglied von „Der Riegel“.

Nach Sachbereichen geordnet, werden in sieben Kapiteln Einblicke in „Kultur und Kunst“, „Knastalltag“, „Das Personal der JVA“ ebenso gewährt, wie in so prekäre Lebensbereiche, wie den allgegenwärtigen Umgang mit Drogen im Haftalltag, der Menschenwürde, aus Sicht der Inhaftierten, aber auch ganz elementaren, existentiellen Gefühlen, wie dem der Angst! Gerade die Angst der Gefangenen vor anderen Gefangenen wie auch vor sich selbst, ebenso vor dem Personal und vor der Welt vor den Mauern, wie auch die Ängste der Menschen außerhalb des Gefängnisses vor den Gefangenen, so mein Eindruck nach vielen Jahren der eigenen Inhaftierung, verdient entsprechende Beachtung.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Statement für die Internationale Woche der Solidarität mit Anarchistischen Gefangenen 23. – 30. August 2021

Samstag, August 7th, 2021

quelle: erhalten per Brief, english translation from abc wien below

Für eine Gesellschaft frei von Herrschaft zu streiten und zu kämpfen kann dazu führen, dass Menschen in die Verliese der jeweiligen Regime geworfen werden. Dort sollen die Körper auf engstem Raum eingesperrt und der widerständige Geist in Ketten gelegt, an die kahlen Betonwände geschmiedet werden.

Wer nicht bereit ist sich zu unterwerfen, dem droht eine lange, eine sehr lange Zeit hinter Gittern. Aber es sind Aktionswochen wie jetzt im August 2021, die ein Band knüpfen zwischen den Menschen vor und jenen hinter den Gefängnismauern. Eine Verbundenheit zwischen Menschen, deren Herz für Befreiung und für Freiheit schlägt.

Eine der Herausforderungen scheint mir zu sein, eine lebendige Solidaritätsbewegung über sehr lange Zeiträume intakt zu halten, denn auch wenn immer mehr Staaten offiziell auf die Todesstrafe verzichten, gehen sie dazu über Menschen auf Jahrzehnte hin wegzuschließen. Was für manche als eine noch viel schlimmere Strafe erscheinen mag, die schier ewig dauernde Wegsperrung. Um den Menschen in den Knästen zu helfen die Hoffnung am pulsieren zu halten, aber auch zugleich jenen Genoss*innen die aktiv vor den Mauern kämpfen die Gewissheit zu geben, sie werden niemals vergessen werden, können Aktionswochen ein essentielles Mittel der Bekräftigung sein!

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Neustart in der JVA Freiburg nach den Corona-Maßnahmen

Montag, Juli 19th, 2021

quelle: freedom for thomas

Im Zuge der weltweiten Pandemie wegen des Sars-CoV-2 Virus wurden auch in der in Südbaden gelegenen Haftanstalt massive Einschränkungen eingeführt, welche nun sukzessive gelockert werden.

Die Einschränkungen

Vor über einem Jahr fing es an mit frühzeitigem „Nachteinschluss“ in den Zellen um 15.45 Uhr. Besuche wurden reduziert und dann ganz untersagt, bis zumindest Skype-“Besuche“ als Kompensation eingeführt wurden. Ausführungen, d.h. das von Bediensteten bewachte Verlassen der Anstalt für ein paar Stunden wurde reduziert und schließlich im Spätherbst 2020 gänzlich ausgesetzt. Nicht nur, dass dadurch die Lebensqualität beeinträchtigt wurde, auch die Erprobung in einem freieren Umfeld wurde damit unmöglich. Freizeitgruppen in der Abendzeit finden auch schon lange nicht mehr statt. Ende 2020 wurden die vier Stationen Sicherungsverwahrung dann auch von den Arbeitsbetrieben der Strafhaft abgekoppelt, was auch mit erheblichen Einkommenseinbußen verbunden war, denn eine Lohnfortzahlung oder Kurzarbeitergeld gab es hier nicht (andere Bundesländer waren in diesem Punkt großzügiger und kompensierten zumindest teilweise die entsprechenden Ausfälle). Und große Teile der Therapieprogramme ruhten über Monate, bis die Anstalt dann Therapiegespräche via Bildtelefonie einführte.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Radiointerview mit „wie viele sind hinter Gittern“

Samstag, Juni 26th, 2021

Hier das Telefonat mit Thomas von Juni.

Mittlerweile befindet sich Thomas bald seit 25 Jahren im Gefängnis, davon über sieben Jahre in der Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt Freiburg.
In dem Interview wird auch der erste Todesfall 2021 in der Freiburger Sicherungsverwahrung thematisiert.

https://www.freie-radios.net/109371

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Zum Fall von Martin E. und Nicole G. – aus Gefangenensicht!

Samstag, Juni 26th, 2021

quelle: freedom for thomas

Am 22.04.2021 begann in Stuttgart ein Strafprozess gegen Martin E. und Nicole G., denen vorgeworfen wird, Briefe u.a. mit Patronen an PolitikerInnen versandt zu haben.

Mittlerweile hat die Rote Hilfe e.V. bekannt gemacht, dass Martin E. zuvor unter anderem Namen in der Nazi-Szene unterwegs gewesen sei.

(https://www.rote-hilfe.de/news/bundesvorstand/1140-erklaerung-zum-mieze-prozess-rote-hilfe-e-v-leistet-keine-unterstuetzung).

Prozessverhalten von Martin E. und Nicole G.

In einer zuvor als „politisch“ angekündigten Erklärung vor Gericht letztlich Reue zu bekunden und das eigene Handeln zur bloßen „Provokation“ zu erklären, inklusive des staatlicherseits immer gerne gehörten Topos, man sei ja gegen jede Form von Gewalt, mag dann dazu führen, dass das Gericht eine geringere Strafe auswirft. Es entpolitisiert zugleich auf krude Weise das eigene Leben. Noch am 20.03.2021 (vgl. Gefangenen Info 3/21, Seite 35) grüßt Martin E. „revolutionär“, deutet aber schon an, wohin der Weg gehen würde, denn man habe ihm „ein Gespräch mit einer Ausstiegsstelle aufdrücken“ wollen. Wieso das?

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Bruchstellen #70 & #71 online!

Donnerstag, Juni 17th, 2021
Nr. 71 Juni 2021
  Inhalt:
*[Österreich] Eindrücke von der Kundgebung vor der Justizanstalt
Simmering
*[Deutschland] Berlin: Transpi für Bernd Heidbreder aufgehängt!
*Solidarität gegen Polizeigewalt in Österreich
*[Deutschland] Entsichern-Kongress 2021 vom 10. bis 12. September in Berlin – Gegenkongress zum Europäischen Polizeikongress
*[Österreich] Delogierungen stoppen! / Demo in Salzburg & Effi29-Soli
*Archiv von abolishing the borders from below
*[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Ein Ruf aus den dunklen Kerkern & Erster Todesfall 2021 in Freiburger Sicherungsverwahrung
*[USA] Brief des anarchistischen Langzeitgefangenen Eric King vom 22. Mai 2021
*[Argentinien] Sprengstoffanschlag auf Polizeiauto in Buenos Aires
*Aufruf: 11. Juni: Internationaler Tag der Solidarität mit Marius Mason & allen anarchistischen Langzeitgefangenen
*[FAZ] Knast-Profiteur*innen angreifen – Aktion und Diskussionsbeitrag
*[Spanien] Updates zu Gabriel Pombo Da Silva (07/04/2021)
*[Italien] Vorrübergehende Verlegung der anarchistischen Gefährtin Natascia Savio
*[Belarus] Update zur Situation bezüglich der Repressionen, Mai 2021
*[Griechenland] Internationale Solidarität mit den drei inhaftierten anarchistischen Gefährt*innen
*[Spanien/Frankreich] Der Gefährte Claudio Lavazza ist nach Frankreich ausgeliefert worden
*[Deutschland] Knastkundgebung gegen Einsperrung und Isolation in Hamburg
*[Deutschland] Von Moabit nach Wulkow: Teil 1 – 4

Nr. 70 Mai 2021
  Inhalt:
*[Spanien] Die Gefährtin Lisa ist auf Bewährung aus dem Knast entlassen worden
*[Italien] Operation Bialystok: Flavia, Roberto, Nico und Francesca aus dem Gefängnis entlassen
*[Deutschland] Hausdurchsuchungen in Freiburg
*[Deutschland] Freiheit für Lina! Haftprüfung
*[Österreich] No Luck After Dark: Soliblog zur Repression gegen 2 Anarchist*innen in Salzburg
*Solidaritätstext der Mitglieder des Revolutionären Kampfes in Griechenland für die inhaftierten Gefährt*innen in Chile
*11. Juni: internationaler Tag der Solidarität mit Marius Mason und anderen anarchistischen Langzeitgefangenen
*[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: 10 Jahre Urteil zur Sicherungsverwahrung
*[Frankreich/Italien] Sieben Mitglieder der italienischen Brigate Rosse – Rote Brigaden sind in Frankreich verhaftet worden
*[Spanien] Ein Brief von Danilo, der beschuldigt wird, einen Polizeiwagen in Barcelona angezündet zu haben
*[Deutschland] Schwarzer Rauch über dem russischen Konsulat
*[UK] Bristol: Aktion gegen Gefängnisbauer Kier
*[Frankreich] Rauchzeichen des Frühlings
*[Deutschland] Fascho-Wärter*innen und Repression in Moabit
*[Chile] Santiago: Barrikaden in Solidarität mit den Gefangenen im Hungerstreik
*[Deutschland] Rassistische Gewalt im Dresdner Knast
*[USA] Feuer bei Aufstand im Allegheny County Gefängnis in Pittsburgh gelegt

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: NS-Zwangsarbeit in Freiburg- eine Rezension

Montag, Mai 31st, 2021

quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Vor wenigen Tagen wurde im südbadischen Freiburg, in Erinnerung an die NS-Zwangsarbeiter*innen auf dem Freiburger Grethergelände ein Mahnmal enthüllt. Begleitet wurde das ganze von einer von der Historikerin Maxilene Schneider erarbeiteten Untersuchung zum Einsatz von Zwangsarbeiter’innen auf dem Gelände der ,,Freiburger Maschinenfabrik GmbH“.

Nach einem einführenden Überblick über die Funktion und Ausgestaltung der Zwangsarbeit im NS-Staat, widmet sich Schneider speziell der Lebenslage der mindestens 60 Zwangsarbeiter*innen, welche in der genannten Fabrik schuften mussten. Das Firmenarchiv gelte bis heute als „unauffindbar“ (S. 8), weshalb Schneider anhand anderer Akten, u.a. des Stadtarchivs, eine Rekonstruktion unternimmt. Sie zeigt auf, unter welch existenziell gefährdenden Lebensbedingungen die Betroffenen ihr Dasein fristeten, jederzeit von Verhaftung und Ermordung bedroht. Wie sie entrechtet, ausgebeutet und drangsaliert wurden.

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[Statement zum 11.Juni] Thomas Meyer-Falk: Ein Ruf aus den dunklen Kerkern- 2021

Montag, Mai 31st, 2021

quelle: per Brief erhalten, englische Übersetzung weiter unten

Ein Statement von Thomas zum 11. Juni, internationaler Tag der Solidarität mit Marius Mason & anarchistischen Langzeitgefangenen

Millionen Menschen sitzen in den Knästen und Verliesen der Machthaber*innen dieser Erde. Unzählige sitzen in den Todestrakten, andere sitzen für Tage, Wochen oder Monaten ein, und wieder andere seit Jahrzehnten. Erst von ein paar Wochen wurde in Deutschland vermeldet, dass Hans-Georg noch 2021 freikommen soll. Es ist der 20. Januar 1962, als sich hinter Hans-Georg die Berliner Gefängnistore schlossen- seit diesem Tag sitzt er in Haft. Er hatte nach einem Überfall zwei Menschen erschossen.

Langzeitinhaftierung ähnelt auf gewisse Weise der Todesstrafe; nur ist, auf perfide Art, bei der Todesstrafe der Staat ehrlicher, er will die Deliquent*innen ganz offen umbringen. Bei der jahrzehntelangen Inhaftierung ist auch der Tod die oftmals realistische Aussicht den Mauern zu entfliehen, aber auf dem Weg bis dorthin verkümmern Leib und Seele.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Neues aus der JVA

Mittwoch, Mai 5th, 2021

quelle: freedomforthomas.wordpress.com

In der in Südbaden gelegenen JVA Freiburg soll im Mai die Erstimpfung gegen den Corona-Virus erfolgen (1.), zudem hat das Landgericht Freiburg das Urteil im sogenannten „Rattengift-Prozess“ gesprochen (2.).

1. Impfungen

Nachdem lang unklar blieb wann hier in Freiburgs Haftanstalt die Impfungen beginnen würden, ließ der Anstaltsleiter Völkel per Aushang mitteilen, dass am 12.Mai 2021 die Erstimpfung erfolge, sowie am 23.Juni 2021 die Zweitimpfung, voraussichtlich mit dem Impfstoff Biontech.

Bis zum 27.April mussten alle Insassen, immerhin über 500, den Anamnesebogen ausfüllen und konnten Kenntnis nehmen von den obligatorischen Aufklärungsblättern. Auf konkrete Anfrage, so ließ sich einem Aushang entnehmen, würde über den Sozialdienst auch fremdsprachige Information bereitgestellt.

Ob dieses Vorgehen den Grundsätzen der „informierten Zustimmung“ entspricht, ist aus Insassensicht noch ungeklärt, denn zum einen muss man bis zum 27.April im Aufklärungsbogen angeben ob man gegenwärtig an einer fiebrigen Erkältung leidet, was eigentlich wenig Sinn macht, wenn erst am 12.Mai die Impfung erfolgen soll. Zum anderen enthalten die bereitgestellten Informationsblätter teilweise ellenlange Sätze, in einem Fall zählte ich 63 Wörter in einem einzigen Satz. Eine „informative Zustimmung“ setzt jedoch eine umfassende, vollständige (ärztliche) Aufklärung voraus, welche die Betroffenen auch in der Lage sind zu erfassen.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Hinaus in die Welt – zum 1. Mai und auch an jedem Tag sonst!

Mittwoch, Mai 5th, 2021

quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Kürzlich las ich davon, die Arbeit sei die Ursache nahezu allen Elends in der Welt. Fast jedes erdenkliche Übel gehe aufs Arbeiten zurück. Oder auf eine fürs Arbeiten eingerichtete Welt.

Wer darf sich denn heutzutage noch mit ganzem Wesen in die Herstellung eines Tischs hineinlegen wie die Schreinerin? Jedes Teil des Tischs selbst herstellend, den Tisch geradezu beim wachsen zusehen könnend!?

Wer darf sich heutzutage noch mit jeder Faser seines Körpers, und auch seiner Seele in eine Melodie hineinlegen wie der Gittarist, der die Saiten zum klingen bringt?

Stattdessen besteht die abverlangte Arbeitsleistung für die Mehrheit der Arbeitenden aus bloßen Fragmenten. Aus Fragmenten mit welchen sich nurdie allerwenigsten Menschen identifizieren können. Sei es am Fließband,sei es in den Hallen der  Versandunternehmen, sei es an der Kasse der Warenhäuser, wo im Akkord die Konsumprodukte über den Scanner gezogen werden. Stets ein fragmentarisch bleibender Handgriff.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: 10 Jahre Urteil zur Sicherungsverwahrung

Mittwoch, Mai 5th, 2021

quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Am 04. Mai 2011 meldeten die Nachrichtenticker ein spektakuläres Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): Die wesentlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung (SV) wurden für verfassungswidrig erklärt. Dem Gesetzgeber eine Frist bis 31. Mai 2013 gesetzt, neue Bestimmungen zu erlassen. Wie stellt sich aus Betroffenensicht die Situation heute dar?

 

 Zur Geschichte der SV

Mit dem „Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher“ vom 24.11.1933 wurde von den Nationalsozialisten die SV in das Strafrecht aufgenommen. Seitdem können in Deutschland Menschen auch über die eigentlich zugemessene Freiheitsstrafe hinaus inhaftiert werden. Das Oberste Gericht der DDR verbot in den den 50er Jahren die Anwendung der Regelungen zur SV, da diese „faschistischen Ungeist“ atmen würden.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Radiointerview u.a. zum Verbot von indymedia

Montag, April 12th, 2021

quelle: freedom for thomas

Hier das Interview mit Thomas und „wie viele sind hinter Gittern“ vom 06.04.21 zur lautstarken Debatte im Bundestag zum indymedia-Verbot und weiteren folgenden Themen: Wann werden Gefangene geimpft?, Justizministerium legt seine Verlegung nach Sachsen ab.

https://www.freie-radios.net/108299

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Lautstarke Debatte im Bundestag um Indymediaverbot

Montag, April 12th, 2021

quelle: freedom for thomas

Am 25. Februar 2021 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD über die Frage, ob der Bundestag die Regierung auffordern solle, umgehend die Plattform de.indymedia.org zu verbieten. Der Antrag der AfD stieß einhellig auf Ablehnung. An der etablierten Presse ging die Debatte offenbar vollständig vorbei.

Vorgeschichte und AfD-Antrag

Nachdem am 14.08.2017 der Bundesinnenminister Linksunten.indymedia verboten hat und eine Klage gegen das Verbot vor dem Bundesverwaltungsgericht im Januar 2020 scheiterte, schoss sich neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz insbesondere die AfD auf de.indymedia.org ein. Im Juni 2020 forderte neben Beatrix von Storch, Dr. Curio, Dr. Gauland, Alice Weigel, die gesamte AfD-Fraktion ein Verbot der Plattform (vgl. Bundestagsdrucksache 19/20682). Auf sieben Seiten führten die AfD Abgeordneten einige ihnen missliebige Zitate von auf indymedia gefundenen Erklärungen auf, beklagten „Hetzaufrufe (gegen) Polizeibeamte“ (S.4), und unterstellten der Plattform eine Unterstützung, ja Förderung „linksextremen Terrors“ (S.5).

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Grußwort zum 18. März

Donnerstag, März 25th, 2021

quelle: freedom for thomas

Solidarische und herzliche Grüße hier von Hinter den Mauern der JVA Freiburg!

Seit dem 18. März des letzten Jahres sind wieder viele Menschen in den Gefängnissen gestorben, es nimmt einfach kein Ende.
Auch nicht die Verhaftungen. Soviele Genossinnen und Genossen sind eingeknastet worden in den letzten Monaten.
In Schwäbisch-Gmünd sitzt Nicole, in Ostdeutschland Lina, in Stammheim Martin, um nur einige ganz wenige zu nennen.
Die staatlichen Angriffe auch auf die Infrastrukturen deuten auf eine Zuspitzung der Auseinandersetzungen hin.
Erst vor wenigen Tagen, am 25. Februar debattierte der Deutsche Bundestag über die freche Forderung der AfD, indymedia zu verbieten und die webseite komplett abzuschalten.
Auch wenn die übrigen Fraktionen den AfD-Antrag ablehnten, die CDU/CSU machte sehr deutlich, man arbeitet genau an solch einem Vorhaben.
Oder wie meinte AfD-Frontfrau Beatrix von Storch im Rahmen der Debatte – in der für sie eigenen Klarheit – als sie in den Saal schrie: „wir werden sie jagen!“.
So wie es die Justizbehörden letztlich ja schon tun, denn der Versuch, Menschen durch die Inhaftierung handlungsunfähig und mundtot zu machen, ist offensichtlich.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Über einige Petitionen an den Landtag Baden-Württemberg

Samstag, März 6th, 2021

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com

In allen Landtagen, sowie dem Bundestag gibt es sogenannte Petitionsausschüsse, welche sich mit Eingaben der BürgerInnen beschäftigen. Grundlage ist Artikel 17 Grundgesetz, das sogenannte Petitionsrecht. Im Folgenden soll es erst um eine Petition gegen den Polizeieinsatz anlässlich einer Corona-Demonstration in Freiburg gehen und in einem zweiten Teil um solche aus dem Bereich des baden-württembergischen Justizvollzug. Im Schlussteil möchte ich die Sinnhaftigkeit von Petitionen diskutieren.

I. Corona-Demonstration am 22.10.2020 in Freiburg

Wie die Badische Zeitung im Oktober 2020 berichtete, hatten sich am 22.10. hunderte GegnerInnen der Corona-Maßnahmen in der Altstadt von Freiburg eingefunden, wobei sie im Regelfall sich weder an den Mindestabstand noch an die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gehalten hatten.
Die Polizei soll all dies hingenommen haben ohne einzuschreiten oder die Versammlung aufzulösen.

Wie der Landtag (Landtagsdrucksache 16/9745, dort: Ziffer 3) nach Einholung einer Stellungnahme des Innenministeriums mitteilt, sei dies rechtmäßig verlaufen. Insbesondere habe die Polizei Kontrollen durchgeführt, zur Einhaltung der Auflagen aufgerufen und sogar gegen einige wenige DemonstrantInnen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die detaillierten Ausführungen können auf der Webseite des Landtages (https://www.landtag-bw.de) nachgelesen werden.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Shorty gewinnt vor Gericht – mal wieder!

Sonntag, Februar 14th, 2021

quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Das Jahr 2021 ist noch jung, doch schon ereilte Shorty der erste Gerichtsbeschluss. Mal wieder hat er sich, zumindest vorläufig, vor Gericht durchgesetzt.

Wer ist Shorty?

Geboren 1978, sitzt er seit einem halben Jahrzehnt in Freiburg in Sicherungsverwahrung. Immer wieder berichte ich über seine bisweilen sehr kreativen Einfälle, die den Haftalltag abwechslungsreich gestalten (zuletzt über Shorty und die Armbrustaffäre), auch wenn er mitunter der Anstalt dadurch Gelegenheit gibt, ihn abzustrafen.
So sitzt er seit rund drei Monaten in Isohaft, nachdem bei ihm eine kleine, selbstgebastelte Armbrust gefunden wurde. Für ihn, der an ADHS leidet, eine ganz besonders bedrückende Situation.

Immer wieder hat er sich aber erfolgreich gegen Maßnahmen der JVA vor Gericht gewehrt. Ob es auch in folgendem Fall für ihn erfolgreich ausgehen wird, das ist noch offen.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Datenschutz im Justizvollzug – ein Beispiel

Sonntag, Februar 14th, 2021

quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Der Datenschutz, dem verfassungsrechtlich eigentlich eine hervorgehobene Bedeutung zukommen sollte, droht im Gefängnisalltag immer wieder unter die Räder zu kommen. Mitunter macht es auch den Anschein, als sei er zumindest einem Teil der Beschäftigten eher lästig. Wer sich als Insasse oder Insassin darauf beruft gilt schnell als Querulant/in.

Herr Schmitt bekommt eine Stellungsnahme

Der seit einem knappen Jahr in der JVA Freiburg in Sicherungsverwahrung (SV) sitzende Herr Schmitt (alle Namen geändert) bekam kürzlich von der ihn behandelnden Stationspsychologin Frau Hammer einen Entwurf einer von ihr verfassten Stellungnahme zugeleitet, welche diese anschließend an das Gericht senden wollte um über den bisherigen Vollzugsverlauf zu berichten. Irritiert war Schmitt darüber, dass er aus seiner Sicht als der beste Freund zweier Sexualtäter auf der Station dargestellt wurde. Mit den beiden sitzt er tatsächlich öfters zusammen; und sie kochen und essen auch gemeinsam. Kurzerhand hatte also Frau Hammer die beiden Insassen ihm gegenüber dadurch als Sexualtäter geoutet.

Dass Schmitt, er selbst ist nicht wegen Sexualtaten in der SV, mit mir fast täglich zusammensitzt kam gar nicht in der Stellungnahme vor und so fragte er sich, welches Bild da über ihn vermittelt werden sollte. Aber er sprach auch die beiden als Sexualtäter geouteten Mitinsassen an.

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[Deutschland] Texte von Gefangenen – Thomas Meyer-Falk: Silvesterdemo 2020 in Freiburg aus Insassensicht

Donnerstag, Januar 14th, 2021

Quelle: indymedia

Am 30.12.2020 saßen wir in einer Zelle des Freiburger SV-Traktes und hörten ab 18 Uhr der Liveübertragung auf RDL (https://rdl.de/) von der Anti-Knastdemo zu.

Die Radioübertragung

Wie schon in Vorankündingungen mitgeteilt wurde, fand die Silvesterdemo dieses Jahr pandemiebedingt am 30. Dezember statt. Da der SV-Trakt akustisch etwas ungünstig liegt, waren wir hier froh, über das Radio die Musik und vor allem die kämpferischen Redebeiträge hören zu können. Die Insassen die hier mithörten waren begeistert, nicht nur von den Inhalten, sondern auch darüber, daß wieder Menschen kamen die für eine Welt ohne Gefängnisse streiten!

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Corona – Quarantäne in JVA Freiburg beendet

Montag, Januar 4th, 2021

Quelle: freedom for thomas

Wie vor ein paar Tagen berichtet, herrschte seit dem 04.12.2020 in der südbadischen Haftanstalt Freiburg Corona-Alarm, nachdem ein Insasse positiv auf das Virus getestet worden war.
Am Spätnachmittag des 09.12.2020 endeten die Isolationsmaßnahmen weitestgehend.

Ablauf der letzten Tage – Corona-Alarm am Freitag und Wochenende

Am Freitag, 04.12.2020, erfolgte gegen 17:30 Uhr ein sogenannter „Generaleinschluss“, alle Insassen wurden ohne Mitteilung über die Hintergründe in ihren Zellen weggeschlossen.

Circa 19:30 Uhr gab es eine Durchsage des Anstaltsleiters Völkel, wonach ein Insasse der Station 4-3 positiv auf Covid getestet worden sei und ab sofort „Klappenbetrieb“ angeordnet worden sei. Eine Kontaktnachverfolgung sei gescheitert.
Als erste Reaktion trommelten Insassen gegen die Zellentüren, die Gitter und schrien aus dem Fenster.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Neuigkeiten zur Geiselnahme in der Justizvollzugsanstalt Münster

Mittwoch, November 25th, 2020

quelle: freedom for thomas

Am 16.10.2020 kam es in der Justizvollzugsanstalt Münster (NRW) morgens um kurz nach 6 Uhr zu einer Geiselnahme.

Gegen 9:20 Uhr wurde der Insasse von Sondereinsatzkräften der Polizei erschossen.

Nun liegt ein Bericht des Justizministeriums vor.

Der Ablauf

Wie sich aus dem schriftlichen Bericht des Justizministeriums NRW zur 64. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages von NRW am 23.10.2020 ergibt, sei gegen 6:05 Uhr die Zelle des nur wenige Stunden später erschossenen 40 – jährigen Insassen durch drei Bedienstete geöffnet worden.

Dieser sei seit dem 23.09.2020 wegen Drohungen in Einzelhaft untergebracht gewesen, so dass die Zelle nur durch mindestens zwei Bedienstete geöffnet werden durfte.

Bei Zellenöffnung habe er eine 29-jährige weibliche Bedienstete an den Haaren gepackt, ihr einen messerähnlichen Gegenstand an den Hals gehalten und sei mit dieser durch das Hafthaus gegangen.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Shorty und die Armbrust-Affäre

Sonntag, November 8th, 2020

Quelle: de.indymedia.org

Shorty und die Armbrust-Affäre
Seit einigen Jahren berichtete ich immer wieder über Shorty, einen Sicherungsverwahrten in den 40’ern. Mittlerweile an die 20 Jahre in Haft, immer wieder Furore machend mit seinen kreativen und kuriosen Einfällen. Zudem ist er nicht bereit, sich dem Vollzugsregime widerstandslos zu ergeben, zieht dann gegen Maßnahmen vor Gericht und gewinnt dort immer wieder. Könnte man sein Verhalten, wie auch das anderer Insassen die destruktiv agieren, als einen Akt der Selbstverteidigung deuten?

Der 22.September 2020
An einem sonnigen Septembertag, es war Herbstanfang, gingen in der JVA Freiburg fünf sportliche Uniformierte den Flur der Station2, Abteilung Sicherungsverwahrung hinunter – in Richtung der Räume der Arbeitstherapie (AT). Was die dort wohl wollen? Sie kamen nach wenigen Minuten aus der AT mit Shorty im Schlepptau. Es sollte das letzte Mal sein, dass wir Shorty für Wochen gesehen haben. Als er abgeführt wurde, da wirkte er noch ganz entspannt.

Stunden später, also noch am selben Tag hörten wir es plötzlich aus dem Keller der Anstalt schreien und gegen die Wände und Zellentür trommeln. Shorty war im ‚Bunker‘ gelandet, juristisch korrekt: im besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände. Ein Loch im Boden als WC, Dauerbeleuchtung, Kameraüberwachung, ein reißfestes Hemdchen als Bekleidung. Shortys Trommeln gegen die Wände und Türen wummerte durchs ganze Haus. Fast drei Tage lang, immer wieder unterbrochen von einigen Stunden Stille.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „….den harten Stiefel in deinen Rücken…..“

Donnerstag, Oktober 1st, 2020

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Vor wenigen Tagen rief mich ein Genosse an und ich erfuhr, Manfred Peter hat sich das Leben genommen.

Manfred und ich hatten nur sporadisch Kontakt, aber ich verfolgte immer gerne seine kämpferische Beiträge im gefangenen info (https://www.gefangenen.info/), zuletzt in Ausgabe 431, seinen Aufruf einem Insassen zu schreiben, der in der Psychiatrie drangsaliert werde. Er selbst hatte über 2 Jahrzehnte in der forensischen Psychiatrie verbringen müssen, ist erst vor Monaten freigelassen worden. Er hatte sich nie den Mund verbieten lassen und in ebenso  direkter wie wuchtiger Sprache auf die Mißstände in den Psychiatrieren, auch auf die Todesfälle hingewiesen und für die Änderung der bestehenden Verhältnisse gekämpft.

Der Stiefel im Rücken (der Titel ist ein Zitat aus einem Gedicht von Thomas Brasch von 1977), er verfolgte Manfred auch nach der Freilassung. Erst eine Wohnungskündigung, dann habe die Bank sein Konto gesperrt – und am Ende sah Manfred nur noch den Ausweg Suizid.

Seine Stimme wird fehlen!

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),

Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com
http://www.freedom-for-thomas.de

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Der angehaltene Brief“

Donnerstag, Oktober 1st, 2020

Quelle: per mail erhalten

Der angehaltene Brief

In der Korrespondenz mit Inhaftierten kommt es immer mal wieder dazu,
dass von Haftanstalten oder Gerichten Briefe angehalten, sprich nicht
weiter geleitet werden. Im folgenden soll es um dieses Thema im Kontext
der Untersuchungshaft gehen.

Der Brief vom 25.Mai 2020 und dessen Beschlagnahme

Mit Schreiben vom 25.05.2020 hatte Herr K., er sitzt zur Zeit in
Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft, weil er zuvor in der
Sicherungsverwahrungsabteilung der JVA Freiburg an einem Übergriff auf
einen anderen Insassen beteiligt gewesen sein soll, mir geschrieben.
Durch Beschluss vom 16.06.2020 wurde der Brief vom Ermittlungsrichter
des AG Freiburg (Az. 32 Gs 1356/20) beschlagnahmt. Unter anderem äußere
sich Herr K. zum Verfahren selbst und zudem beleidige er darin einen
Insassen der Sicherungsverwahrung mit den Worten, bei diesem handele es
sich um einen „geisteskranken Intriganten“, weshalb eine Weiterleitung
an mich ausscheide.

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Text von Thomas Meyer-Falk zur Internationalen Woche der Solidarität für anarchistische Gefangene

Montag, August 24th, 2020

Quelle: abc dresden

Knäste sind Orte der Dunkelheit, der Finsternis, wirkliches Leben kann dort nicht gedeihen. Denn was ist das „wirkliches Leben“!? Es ist eines in Freiheit, eingebunden in freundschaftliche Beziehungen, sich selbst als Individuum erlebend. Weil wir selbst leben- und nicht gelebt werden.

Nicht umsonst ist Gefängniskritik deshalb immer auch grundlegende Gesellschafts- und Systemkritik, denn innerhalb der Gefängnismauern herrschen dieselben Mechanismen wie vor den Toren, nur in einer vielfach verschärften Form. (mehr …)

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Medizinische Versorgung hinter Gittern

Samstag, August 15th, 2020

Quelle:

Vor wenigen Tagen berichtete die taz ( ‚Krank im Knast‘ ) über die vielfach desolate medizinische Versorgung von Gefangenen. Seitens des Vereins ‚Demokratischer Ärztinnen und Ärzte‘ gab es zudem einen ebenso sachkundigen wie forderungsreichen Aufruf.

Vorweg- Erfahrung aus der JVA Freiburg

Neben Ernährung, Besuchs-, Freizeit- und Arbeitsangeboten, sowie dem jeweiligen Knastkaufmann und dessen Preispolitik, entzünden sich ansonsten die meisten Konflikte an der jeweiligen medizinischen Versorgung. Auch in Freiburgs Haftanstalt verhält es sich da nicht anders. Ein ebenso unvollständiger, wie kurzer Einblick:

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Sommer 2020: Knastsozialarbeiter geht – Corona kommt!“

Samstag, Juli 18th, 2020

Quelle: freedom for thomas

Wie vor wenigen Tagen gemeldet, sind seit dem 8. Juli 2020 mehrere Insassen der JVA in Quarantäne (1.). Zudem verlässt nach etwas mehr als einem Jahr Sozialarbeiter B. die Anstalt (2.).

1.) Corona-Quarantäne in der JVA Freiburg

Am 8. Juli 2020 wurden fünf Sicherungsverwahrte abgeführt und in dem ehemaligen alten U-Haftgefängnis der JVA in die dort extra kürzlich errichtete Quarantäne-Abteilung gesperrt. Neben ihnen traf es auch einige wenige andere Gefangene. Am nächsten Tag folgten weitere drei Sicherungsverwahrte, sowie eine kleinere zweistellige Zahl an Strafgefangenen, welche jedoch in ihren Zellen bleiben durften. Nur die drei Sicherungsverwahrten, sie wurden in der Sicherungsabteilung der SV-Anstalt eingesperrt. Hintergrund ist eine offenbar bestätigte Infektion eines Werkbetrieb-Meisters, und alle mit ihm tätigen Insassen wurden vorsorglich isoliert. (mehr …)

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Gericht erklärt elektronischen Fußfesseleinsatz für rechtswidrig“

Montag, Juni 29th, 2020

Quelle: freedom for thomas

Kürzlich entschied das Landgericht (LG) im Südbadischen Freiburg, dass der Einsatz der elektronischen Fußfessel am 2.12.2019 rechtswidrig gewesen sei.

Zur Vorgeschichte

Vor Jahren entkam der baden-württembergischen Justiz ein zu lebenslanger Freihaftsstrafe Verurteilter im Rahmen einer (von Beamten bewachten) Ausführung. Im Zuge dessen plante der Justizminister in Stuttgart ein Gesetz, welches es künftig erlauben sollte allen zu lebenslanger Freiheitsstrafe und in der Sicherheitsverwahrung sitzenden Menschen, für die Dauer der Ausführung eine elektronische Fußfessel anzulegen (vgl. auch meinen Beitrag vom 24.09.2019 unter https://de.indymedia.org/node/37786).

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Strafraum – Absitzen in Freiburg! Eine Rezension

Mittwoch, Juni 17th, 2020

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Vor wenigen Wochen erschien im Herder-Verlag (https://www.herder.de/) anlässlich der 900-Jahre Freiburg ein 112 Seiten Buch, welches umfänglichen Einblick in den Haftalltag gewährt.

Das Buchprojekt – es war zuerst ein Fotoprojekt

2020 wollte die Stadt eigentlich groß das 900-Jahr-Jubiläum feiern, bis dann Corona dazwischen kam. Während der Vorbereitungen fiel irgendwann auf, dass das in der Stadtmitte gelegene Gefängnis im Grunde gar nicht vorkommen würde. Eine Freiburger Fotografin, Frau Schilling, einer Filmemacherin, Frau Dettmer-Finke, aber auch dem evangelischen Anstaltspfarrer Philippi ist zu verdanken, dass im Zuge intensiver Gespräche ein Foto – und Informationsprojekt „Strafraum – Absitzen in Freiburg“ in Gang kam. Da Aufnahmen innerhalb der Anstalt erfolgen sollten, musste auch das Justizministerium in Stuttgart eingebunden werden, bis zur Hausspitze, dem Minister.

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Aktuelle Zahlen zur Sicherungsverwahrung

Mittwoch, Juni 17th, 2020

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Kürzlich fragten Ulla Jelpke (Die Linke, Bundestagsabgeordnete) und weitere Abgeordnete die Bundesregierung nach der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2011 im Bereich der Sicherungsverwahrung. Mit Schreiben vom 17.3.2020 antwortete die Bundesregierung.

Statistisches Material

In der Bundestagsdrucksache 19/18038 (online aufrufbar unter dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/180/1918038.pdf ) stellt die Regierung die Entwicklung der Zahl der Sicherungsverwahrten seit 2009 dar. Gab es damals bundesweit 512 Verwahrte (darunter 3 Frauen), sind es mit Stichtag 30.09.2019 schon 574 (darunter 1 Frau). Ein Anstieg von rund 12%. Der insofern bemerkenswert ist, weil in Folge von Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 2009/2010 und des Bundesverfassungsgerichts 2011 die Zahl der Insass*innen Ende 2012 auf 465 Verwahrte (davon 3 Frauen) sank. Seitdem also um satte 23,44% stieg.

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Die ganze Welt hasst die Polizei?

Montag, Juni 8th, 2020

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Vor einer Weile diskutierte ich in der JVA Freiburg mit einer
Knastpsychologin über einen Aufkleber mit dem Text „Die ganze Welt hasst
die Polizei“. Jetzt wurde (mal wieder) in den USA ein Afroamerikaner,
George Floyd, von weißen Polizisten umgebracht. Da erinnerte ich mich an
ein Urteil aus Bayern: 4.000 DM kostete es eine (weiße) Polizistin, als
sie in Nürnberg einem Griechen vier Mal in den Rücken schoss…

Frau Psychologierätin W. und ihr Verhältnis zu Stickern

Als man im November 2019 meine Zelle durchsuchte, fanden sich u.a. ein
paar Aufkleber, darunter der eingangs erwähnte. Der Psychologin wurde
die Weisung erteilt, mit mir über den Inhalt der Aufkleber zu sprechen.
Wie sie mir dann im Gespräch erklärte, offenbare ein solcher Text
Hinweise auf eine möglicherweise fortbestehende und tief sitzende
feindselige, aggressive Haltung, insbesondere gegen staatliche Organe.
Das sei für jemanden wie mich, der eine entsprechende Vorgeschichte
habe, von hoher prognostischer Relevanz. Alleine das Aufbewahren eines
solchen Aufklebers sei schon Indiz für eine kriminalitätsfördernde
Grundhaltung.

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Radiobeiträge von Ausbruch – die Antirepressionswelle

Montag, Juni 8th, 2020

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com

hier die links zu diversen Beiträgen von Thomas:

https://rdl.de/beitrag/situation-die-freiburger-sicherungsverwahrung-05.2020

https://rdl.de/beitrag/menschen-sind-nicht-geboren-um-ihr-leben-hinter-mauern-und-stacheldraht-zu-verbringen

https://rdl.de/beitrag/radikale-corona-ma-nahmen-jva-freiburg

https://rdl.de/beitrag/einblick-die-situation-der-knastzelle