The consequences of imperialism and (neo-)colonialism are driving more than 110 million people worldwide into flight. The suffering of Refugees is undeniably linked to the wealth and profit of the West.
People who make their way to Europe are criminalized and are exposed to extreme violence and mortal danger from border police and Frontex soldiers along their entire route.
Right-wing, conservative and pseudo-left parties aswell as media are using racist propaganda to create an anti-refugee and anti-migrant atmosphere. Their aim is to devalue refugees and migrants in order to better exploit them and distract from the current crisis of capitalism.
Let’s show solidarity instead of letting ourselves be divided and take to the streets together on February 3. Against imperialism, racism & fascism – against the European border regime! The protest should be colorful and diverse, but there should also be room for grief and anger. After the demonstration we will celebrate together.
Ende Juli werden wir zwei Veranstaltungen im EKH (Wielandgasse 2-4, 1100 Wien) organisieren.
Am 27. Juli eine Buchpräsentation und Lesung zum Buch „Ich vermisse euch wie Sau“, das letztes Jahr im Immergrün Verlag erschienen ist. Eine Person vom HerausgeberInnenkollektiv Gata Preta wird die Veranstaltung machen.
Und am 30. Juli gibt es von der Soligruppe für Gefangene eine Diskussionsveranstaltung zur Geschichte, Theorie und Praxis des „Aufständischen Anarchismus“. Detaillierte Veranstaltungsankündigungen findet ihr weiter unten im Text.
Wir freuen uns wenn ihr zahlreich zu den Veranstaltungen kommt und diese Ankündigung weiterleitet.
Bis dahin passt auf euch auf und genießt den Sommer!
ABC Wien
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27. Juli 2023 20 Uhr EKH:
Lesung und Buchpräsentation von „Ich vermisse euch wie Sau“
Ricardo ist 1986 in Dresden geboren. Er war unter anderem in der Grafitti-, HausbesetzerInnen- und Antifaszene aktiv. Dies führte zu ständiger staatlicher Repression und mehreren Knastaufenthalten. Als Schwarzer Mensch war er zusätzlich ständigem Rassismus ausgesetzt. Im Jahr 2014 entschloss er sich, um einer weiteren Haftstrafe zu entgehen, Deutschland zu verlassen. Er lebte bis zu seinem Tod im Jahr 2017 in Moçambique, anfangs in der Illegalität und später im Exil. Dieses Buch ist der Versuch von GefährtInnen und FreundInnen, eine Auseinandersetzung zum Thema Flucht, Exil und Illegalität zu führen.
Gerade in Anbetracht der Anstehenden Urteile und der vermehrten Repression gegen emanzipatorische Strukturen halten wir eine Auseinandersetztung mit Flucht, Exil, Illegalität und der Frage Knast Ja oder Nein für wichtig.
Wir freuen uns auf euch!
HerausgeberInnenkollektiv Gata Preta
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30. Juli 2023 18 Uhr EKH: Diskussionsveranstaltung zum „Aufständischen Anarchismus“
Eine Strömung in der anarchistischen Bewegung die im deutschsprachigen Raum in den letzten Jahren zu einigen kontroversen geführt hat. Einige verteidigen diese, andere kritisieren sie und machen sie für viele Probleme innerhalb der anarchistischen Bewegung verantwortlich. Wissen in der Regel die Befürwortenden, sowie deren Kritisierenden worüber sie reden, oder bedient man sich Klischees, falschen Annahmen, leere Aussagen und Meinungen?
Was ist und was macht aber diese Strömung denn aus? Handelt es sich hier um die Ideologie des gewalttätigen Anarchismus, oder wird sie als Fetischismus der Gewalt und der Waffen (Insurrektionalismus als Ideologie) verwendet und dabei falsch verstanden. Ist es eine Ideologie, oder ist es ein Werkzeug für die Praxis, welches durch vielen Überlegungen entstanden ist? Ist diese Strömung neu, oder baut sie auf die anarchistische Geschichte auf, sowie deren Niederlagen und Erfolgen und daher an sich ein altes Werkzeug, was seit den 1970ern die anarchistische Praxis aktualisiert und zeitgenössisch macht? Ist die Affinitätsgruppe eine Bezugsgruppe die punktuell hier und da was macht, oder eine Form tiefgreifender, langjähriger Zusammenarbeit die aus einem gegenseitigen Vertrauen, vielen Debatten und einer Praxis sich herausbildet? Ist es ein Vorschlag für die soziale Revolution, oder nur Remmidemmi?
Wir werden daher die Veranstaltung in fünf Teilen aufteilen, einer Einleitung, einem historischen Rückblick bis zu unseren Tagen, um die Vorschläge anarchistischer Projekte aus Italien, (aber nur?) sowie deren Entwicklung verstehen zu können. Und zum Schluss sowohl eine Analyse der vielen Wieso´s und Warum´s im deutschsprachigem Raum und warum wir den ‚Aufständischen Anarchismus‘ verteidigen und als ein sinnvolles Werkzeug für die soziale Revolution halten.
[Anm. von ABC Wien: Der folgende Text wurde vor einigen Tagen auf de.indymedia.org veröffentlicht und stellt die Beweggründe der Vortragenden der Veranstaltung “Zerstören wir den Leviathan – Über die Unvereinbarkeit von Anarchie und Zivilisation” dar und warum sie ihre Teilnahme am diesjährigen ABC Fest abgesagt haben. Abgesagt wurde diese aufgrund eines Vortrags der ukrainischen Gruppe „Solidarity Collectives“. Für ein eigenes Statement von ABC Wien blieb uns so kurz vorm ABC Fest keine Zeit. Wir wollen allerdings betonen, dass wir es sehr merkwürdig finden, auf welche Art und Weise diese Kritik und die Absage der Veranstaltung zustande gekommen ist. Wir sind uns der Widersprüche und Problematik im Klaren, dass Anarchist*innen und Antiautoritäre in ukrainischen Kampfverbänden aktiv sind und daraus folgend mit dem Staat und anderen fragwürdigen Gruppen kooperieren. Auf der anderen Seite denken wir, dass es ein Fehler ist sich einer Diskussion mit den Leuten vor Ort zu verweigern. Es freut uns sehr für jene die offensichtlich den totalen Durchblick diesbezüglich haben. Für uns ist im Unterschied dazu diese Debatte überaus komplex und wir haben auf viele Fragen bisher keine zufriedenstellenden Antworten für uns gefunden.]
Liebe Organisator*innen und Teilnehmer*innen des ABC-Fests Wiens 2023,
wir hätten in diesem Jahr eigentlich den Vortrag mit anschließender Diskussion “Zerstören wir den Leviathan – Über die Unvereinbarkeit von Anarchie und Zivilisation” gehalten, sehen uns jedoch kurzfristig veranlasst, diesen abzusagen und werden in diesem Jahr auch sonst nicht am ABC-Fest teilnehmen. Wir waren schockiert darüber, im Veranstaltungsprogramm zu lesen, dass “Aktivist*innen” des Netzwerks “Solidarity Collectives” auf einer explizit anarchistischen Veranstaltung eine Plattform geboten wird. Schockiert deshalb, weil trotz der Darstellung dieses Netzwerks als “antiautoritär” für uns eines klar ist: Anarchismus kann niemals irgendetwas damit zu tun haben, Nationalstaaten, Nationalismus und Militär mittel- oder unmittelbar zu unterstützen.
The ABC Festival will be held for the 8th time this year. The actual 8th festival was supposed to take place in 2020 and had to be cancelled due to Covid. In June 2022 we held a one-day mini-festival and now in 2023 there will be a real festival again, which is a bit smaller than usual but we are still really looking forward to it! And once again we have put together an extensive program. As many already know, we organize the festival for different reasons. A large part of the festival is about collecting money. This is used to provide financial support for comrades who are in jail or who are on trial and have to pay lawyer’s fees. We also use the money to support friendly projects whose struggle is also against repression, imprisonment, control, discipline and authority. We need money for printing costs, books and other materials for mobilization and the sharing of anarchistic ideas, experiences, struggles and analyses.
Erinnerung an Tortuguita: Das Anarchistisches Radio Berlin präsentiert euch die deutsche Fassung eines Interviews das The Final Straw Radio mit Eric führte, einem Freund des durch die Polizei ermordeten Tortuguita. Das Originalinterview erschien am 22.01.2023 und ist zu finden auf thefinalstrawradio.noblogs.orgDaneben gibts noch Veranstaltungshinweise und Musik!
2.3.2023 – Die Vorwürfe lauten schwere gemeinschaftliche Gewalt und schwere Körperverletzung. Nach circa zwei Stunden legt der Angeklagte ein Geständnis ab. Er wird zu 18 Monaten Haft verurteilt, davon 6 Monate scharf und die restlichen zwölf auf Bewährung.
Zusätzlich zu der üblichen Kontrolle am Haupteingang werden vor betreten des Saals die Handys abgenommen und Name und Ausweisnummer notiert. Währenddessen ist der Angeklagte von Kamerateams und Presse umgeben. Die Verhandlung beginnt um kurz nach eins mit den üblichen Formalitäten: zwei der Schöffen werden vereidigt, Daten des Angeklagten aufgenommen. Der Gerichtssaal ist vollbesetzt. Der Staatsanwalt startet, er behauptet die Besonderheit der Ausschreitungen an Halloween in Linz liege darin, dass es sich um geplante Angriffe auf Bullen gehandelt habe. Die Sprengmasse der geworfenen Böller sei höher gewesen, als die einer „durchschnittlichen“ Handgranate.
Wie diesem Falter Bericht (1) zu entnehmen ist, ist inzwischen auch klar, was die Wiener Polizei noch alles in der Silvesternacht aufgefahren hat und welche Einheit maßgeblich dafür verantwortlich war. Die meisten werden mitbekommen haben, dass mehrere Jugendliche in Floridsdorf von vermummten und bewaffneten Cops kontrolliert, schickaniert und festgenommen wurden.
Auf mehreren Videos ist das gut sichtbar. Neue Details verraten aber auch, dass die Polizei Drohnen im Einsatz hatte, um Jugendliche auszuforschen und zu verfolgen. Zudem hat einer der Bullen sogar einen scharfen Schuss in den Boden abgegeben, um die Kids schließlich zu überwältigen. Und was eigentlich wenig überraschen sollte, ist, wer für diesen Einsatz verantwortlich war: Die Einheit zu Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Unter dem Befehl des (ehem.) FPÖ-Gemeinderates Wolfgang Preiszler (2) stehend, ist diese Einheit schon mehrmals aufgefallen, unter anderem wegen Kompetenzüberschreitungen beispielsweise 2018, als sie unter der Führung der FPÖ eine Hausdurchsuchung beim BVT leiteten.(3)
Nicht mit den Bullen reden – das würden wohl die meisten politisch aktiven Menschen unterschreiben. Gleichzeitig passiert es häufig, dass dann doch vor Gericht Einlassungen oder Aussagen gemacht werden.
Mit anarchistischem Blick auf Repressionsbetroffene- und Gefangenen-Unterstützung wollen wir darüber reden, was das für Gründe und Folgen haben kann. Außerdem wollen wir einen kritischen Blick auf vorherrschende Bilder von Knast, falschen Hoffnungen, Repression und den Gerechtigkeitsbegriff werfen.
Veranstaltung & Diskussion von und mit einer Genossin von ehemaligen ABC Rhineland
Do 21.7.2022 19 Uhr EKH @ Medienwerkstatt (2.Stock)
Rechtsextreme haben im Rahmen der Aktion „Rot-Weiß-Rot“in Wien Störaktionen und Angriffe gegen die jährlich stattfindende Pride und begleitende Veranstaltungen geplant. Sie drohen den Organisator*innen im Internet und versuchen ihre Anhänger*innen zu mobilisieren, um Veranstaltungen zu stören. Es muss mit ähnlichen Aktionen gerechnet werden, wie zum Beispiel am 24.4.2022 beim Ute-Bock-Haus oder der Pride 2021.
Des weiteren haben wir die Information, dass Rechtsextreme aus dem Umfeld der sogenannten „Identitären Bewegung“ versucht haben in Clubs zu kommen, wo explizit Queere Partys veranstaltet werden. Deshalb wollen wir alle informieren, wer diese Rechtsextremen sind. Wir rufen dazu auf, wachsam zu sein!
Wir wollen das Konzept der Sicherheitskultur vorstellen und kritisch beleuchten welche Tendenzen und Verhaltensweisen diese untergraben. Deswegen werden wir auch Szenedynamiken diskutieren und den Unterschied zwischen Szene und Bewegung besprechen.
Am 23.2. blockierten antirassistische Aktivist:innen über Stunden mehrere Ausfahrten des Polizeianhaltezentrums (PAZ) Rossauer Lände in Wien, um eine Sammelabschiebung nach Afghanistan zu verhindern.
Gegen 11:30 begannen die Aktivist:innen die Straße mit einem Tripod, einer Holzkonstruktion und einem Transparent zu blockieren. Mehrere Aktivist:innen verbanden sich mit Lock-Ons, um so zu verhindern, von der Polizei weggetragen zu werden. Ein Teilnehmer der Kundgebung verbrannte eine Fahne der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“. Rasch war die Polizei mit Unterstützung der Spezialeinheit WEGA und einem gepanzerten Fahrzeug vor Ort. Beamt:innen der WEGA und der Polizei begannen erste Aktivist:innen von der Straße wegzutragen. Mehrere Aktivist:innen ketteten sich mit Fahrradschlössern an Geländer vor der Polizeieinfahrt. WEGA-Beamte schnitten die Schlösser an den Hälsen der Aktivist:innen mit Bolzenschneider und Akku-Flex durch. In der Zwischenzeit fuhr die Wiener Berufsfeuerwehr mit mehreren Einsatzfahrzeugen vor. Sie unterstützte den Polizeieinsatz. Mit Hilfe von zwei Fahrzeugen der Feuerwehr wurden zwei Aktivist:innen, die in einer Traverse über der Straße hingen, herunter geholt. Weitere Aktivist:innen wurden von WEGA-Beamten und der Feuerwehr aus einer Holzkonstruktion und einem Tripod gelöst.
von der Solidaritätsgruppe für eine Gefangenengewerkschaft Österreich
Massenquartiere wie Anhaltezentren erhöhen die Covid-Ansteckungsgefahr. NGOs fordern deswegen die Schubhaft aufzuheben, stattdessen führt das Innenministerium ein bis zu 18-monatiges Besuchsverbot ein. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte, schreibt die Solidaritätsgruppe für die Gründung einer Gefangenengewerkschaft Österreich (GG/BO R.A.U.S.).
„Jedermann hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit“, sagt die österreichische Verfassung – und nennt dann gleich Ausnahmeregelungen, zu denen auch die Sicherung der Ausweisung gehört. Nun ja, wir wissen seit George Orwell, dass manche gleicher sind, daher erstaunt es nicht, dass auch manche freier sind. Und wir wissen seit Hannah Arendt, dass die Menschenrechte zahnlos bleiben, wenn es das politische Recht nicht gibt, sie zu erkämpfen. Und diejenigen ohne Aufenthaltsrecht haben keine Rechte. So einfach ist das.
Gerichtsverhandlung am 22.2.2021/Courthearing on February 22nd 2021
+++ Gerichtsverhandlung in der „Causa Rheinmetall“ +++
Liebe Freund*innen, Genoss*innen, Gefährt*innen,
Am 22.2.2021 ab 9:15 Uhr findet am Wiener Landesgericht für Strafsachen die Gerichtsverhandlung in der „Causa Rheinmetall“ statt. Den 4 Angeklagten wird Sachbeschädigung und in einem Fall auch Widerstand sowie schwere Körperverletzung vorgeworfen.
Lassen wir unsere Genoss*innen und Freund*innen nicht alleine. Stay tuned und zeigt eure Solidarität!
‼️Hintergründe und Informationen‼️ resistrepression.noblogs.org
‼️Spendenkonto‼️ Rote Hilfe Wien IBAN: AT46 6000 0103 1036 9883 Betreff: Antimilitarismus
In Solidarität ✊🏽✊🏻✊🏿 #rheinmetallentwaffnen #gemeintsindwiralle #solidaritätgegenrepression
Machen wir uns nichts vor: Wir sind letzte Woche (1) in eine neue Phase der Pandemiebekämpfung eingetreten – jene, die auf Pfefferspray und Polizeiknüppel setzt. In den letzten Tagen und Wochen mehrten sich die Polizeikontrollen von Menschen, die einfach nur am Karlsplatz oder in einem der Beserlparks sitzen. Betroffen sind vor allem marginalisierte Jugendliche. Ein Handyvideo, das die Tage die Runde macht, zeigt, wie die Polizei ohne ersichtlichen Grund einen Mann gegen die Wand knallt und ihn dann fixiert. Es ist nur die Spitze des Eisbergs. Eine Blockade, die eine Abschiebung verhindern wollte, wurde letzten Donnerstag, 28. Januar, hart aufgelöst. In Innsbruck wurde samstags eine antirassistische Demo gekesselt, 15 Menschen wurden tagelang festgehalten. In Wien wurde nahezu alle Demos, die für das Wochenende geplant waren, verboten. Machen wir uns nichts vor: Es wird in Zukunft sehr schwer werden, Demos mit mehr als 100 Teilnehmenden legal zu organisieren.
Demo: 30. Jänner 2021 ab 14 Uhr bei der Annasäule!
Im Mittelmeer, in den Wäldern von Bosnien oder in Moria auf Lesbos – das militärische Grenzregime Europas organisiert unfassbares Leid. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, werden vor den Grenzen aufgehalten. Viele haben nicht einmal die Möglichkeit einen Asylantrag zu stellen! Sie werden in illegalen Aktionen von der Grenze weggebracht und ausgesetzt, müssen ohne Dach über dem Kopf in der Kälte verbleiben.
Image above: Cops kettled a group of antifascists for several hours
Vienna. Austria. What happened on January 16 2021 afternoon in Vienna was a disgrace. It has taken me some time to process this, but there is no way that this can be allowed to remain unchallenged, or even just uncommented. Just to be perfectly clear, I entirely agree that there are more than enough reasons to criticise the neo-liberal response to this pandemic. The fact that public life has been shut down almost entirely for so long and all the insecurity that comes with that, is incredibly potent fuel for anger. Of course it is. I am angry too. I am sad too. I have no idea what will happen next, and that is an absolutely terrible situation to be in. But the reaction we saw in Vienna was sickening.
On January 16 2021, thousands upon thousands of Covid-19 deniers gathered on the Heldenplatz in Vienna and set off to march around the city. This in itself is reason enough to worry, considering their unfathomable egoism and wilful ignorance in the face of anything that does not fit their narrative. The estimates range between 10 000 and 15 000 attendees, and of all those people hardly anyone wore a face mask and nobody made sure to keep their distance to each other. These people came from all over the country to vent their anger at the governmental regulations concerning this ongoing pandemic. Considering the rising numbers of suspected cases of new mutations of the virus, and the low number of people who have been able to get their hands on a vaccine this is even more troubling. This was a veritable super-spreader event, and those same people will go back to wherever they came from to spread the virus further.
Wir sind heute in Salzburg auf die Straße gegangen um unsere Wut über die Abschottungspolitik der europäischen Staaten zu zeigen.
In Lagern wie Lipa in Bosnien und Kara Tepe auf Lesbos werden Menschen unter Bedingungen festgehalten, die auf Dauer nicht zum Überleben, geschweige denn zum Leben reichen.
Bei Lipa befinden sich mit Stand 4.1. 1700 Menschen ohne winterfestes Obdach: ohne Heizung, fließendes Wasser oder Sanitäranlagen. 800 Leute übernachten bei Minusgraden im Freien. Viele traten am 1.1. in den Hungerstreik.
Am Silvesterabend des 31.12.2020 versammelten sich einige Individuen beim Knast Kalau in Graz und sendeten mit einem umfangreichen Geballere und Feuerwerk den „bösen“ Eingeschlossenen feurige Grüße.
Die „bösen“ Eingeschlossenen freuten sich sichtlich und hörbar. „Burn all Prisons! (A)“ wurde an den Knastmauern hinterlassen. Einige der „guten“ Eingeschlossenen in der Nachbarschaft fanden das nicht toll, waren wohl eifersüchtig das nicht ihnen die Aufmerksamkeit galt, drohten damit die Bullen zu rufen, und meinten „Was soll dieser Wahnsinn“ (Welcher?).
Solidarität mit jenen im geschlossenem Lockdown! Liebe jenen Revoltierenden von Wien-Favoriten am 31.12.2020! Unterstützt die Gefangenen! Unterstützt eure lokalen anarchistische Unterstützer_innen-Gruppe wie ABC, oder gründet eine falls es dort wo ihr seid keine gibt!
Wir möchten euch darüber informieren, dass an der Ecke Wielandgasse – Erlachgasse eine Überwachungskamera angebracht ist. Diese gibt es schon seit langer Zeit und gehört dem Dorotheum, eines der größten Auktions- und Pfandhäuser Mitteleuropas (seit 2001 zu 100% privatisiert). Besagte 360°-Rundkamera liefert, wie wir seit kurzem wissen, gestochen scharfe, farbige und ausgesprochen hochqualitative Bilder vom ca. 40 Meter entfernten Eingangs des EKHs. Somit sind sämtliche Personen, die dort ein- und ausgehen sowie alles, was sich im Bereich Ecke Wielandpark bis hin zur Kreuzung Gudrunstraße abspielt, videotechnisch erfasst.
Wir gehen davon aus, dass die Polizei auf dieses Bild- und Videomaterial vollinhaltlich Zugriff hat. Ob sich die Kamera regelmäßig dreht oder wie lange die Bilder vom Dorotheum gespeichert werden, ist uns (noch) nicht bekannt.
Fakt ist, dass private Unternehmen, wie eben auch das Dorotheum eins ist, gar nicht in dieser Form den öffentlichen Raum mittels Kamera überwachen dürfen. Ein juristisches Vorgehen ist jedenfalls geplant, dauert aber voraussichtlich Jahre.
Bekannt wurde dieser Umstand übrigens anlässlich einer polizeilichen Vernehmung von Genoss_innen der VITD, die wegen der am 1.9.2020 erfolgten Brandstiftung in ihrem Stiegenhaus d.h. beim EKH-Haupteingang vorgeladen waren. Über diese Bilder aus der Überwachungskamera konnten dann drei jugendlichen Täter ausgeforscht werden.
Uns ist wichtig, dass diese Information bekannt wird. Vermummt euch also bitte, wenn ihr in die Wielandgasse einbiegt, in Zeiten wie diesen ist nichts leichter als das.
„Die Antwort, die dieses System dem Umsturz, der ‚Umwerfung aller Verhältnisse’ (Marx) erteilt, findet sich nicht in der Wissenschaft, sondern im Strafgesetzbuch.“ (Johannes Agnoli)
Am Freitag, den 28.8. wurden zwei unserer Freunde von der Polizei am Weg zu ihrer Arbeit auf offener Straße und in der U-Bahn festgenommen. Ihre Handys wurden beschlagnahmt, bei einer Person führten mit Maschinengewehren bewaffnete Spezialeinheiten eine Hausdurchsuchung durch, durchwühlten die Wohnung und nahmen Kleidungsstücke und Datenträger mit. Kurze Zeit später wurden zwei weitere Personen, eine davon direkt am Arbeitsplatz, festgenommen und zum Verhör geschleppt. Ihnen wird vorgeworfen, sich an antifaschistischen Aktionen beteiligt zu haben. Dem nicht genug, führen Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Krimineller Organisation (§278a StGB) [1]. Dieser Schnüffelparagraf gewährt den Repressionsbehörden weitgehende Kompetenzen. Wir kennen das Ausmaß der Ermittlungen bislang noch nicht, die Überwachungs- und Observationsmöglichkeiten sind aber enorm: Telefon- und Computerüberwachung, Personenobservationen, Abhören von öffentlichen und privaten Räumen, Kontrolle des Briefverkehrs, Kameraüberwachung, heimliche Durchsuchung von Räumlichkeiten, V-Leute und so weiter und so fort. Auch wenn die Kriminalisierungsversuche mit diesem Paragrafen in den letzten Jahren immer scheiterten oder es nicht einmal zu einer Anklageerhebung kam, zielen die Ermittlungen auf etwas anderes als Verurteilungen ab: Im großangelegten Stile werden Persönlichkeitsprofile erstellt, Zusammenhänge, Projekte, Verbindungen, Gruppenstrukturen und Freundeskreise ausgespäht und deren politische Gesinnung durchleuchtet und registriert. Staat, Justiz und Polizei geht es dabei um Einschüchterung von Aktivist*innen und um die Schwächung der antifaschistischen Bewegung. Die aktuellen Ermittlungen sind hierbei nur der vorläufige Höhepunkt einer Reihe von Kriminalisierungsversuchen: Erst im August scheiterte der Versuch von Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft vor Gericht, 14 Antifaschist*innen mit hohen Strafen zu belegen, weil sie einen Infostand der neofaschistischen „Identitären“ abschirmten [2]. Umfassende Ermittlungen laufen derzeit auch gegen Antifaschist*innen, die sich vor wenigen Wochen in Wien-Favoriten „Grauen Wölfen“ und Islamisten entgegenstellten, als diese über Tage hinweg linke Strukturen und Menschen angriffen [3]. Auch der Prozess gegen jene Aktivist*innen, die gegen die Waffenlieferungen von Rheinmetall an den türkischen Staat protestierten, steht noch an [4]. Und auch in Deutschland, von Stuttgart bis Hamburg, sind aktuell Genoss*innen mit staatlicher Repression konfrontiert, einige werden in Knästen in Gefangenschaft gehalten.
Deshalb werden wir am Donnerstag, den 24. September auf die Straße gehen, denn getroffen hat es einige, aber gemeint sind wir alle! Der staatlichen Repression setzen wir unsere unteilbare Solidarität entgegen! (mehr …)
Wir dokumentieren den Spendenaufruf und Bericht der Soligruppe antifa2020 zu den momentanen Ermittlungen gegen Genoss*innen u.a. nach §278a:
Wie auf der Website des Rechtsinfokollekivs Wien (https://at.rechtsinfokollektiv.org/) bereits kurz berichtet, fanden in jüngster Zeit mehrere, tw. gewaltvolle Anhaltungen von Genoss:innen und eine Hausdurchsuchung durch die Polizei statt. Diese Anhaltungen wurden von verschiedenen Polizeieinheiten und in einem absurden Ausmaß ausgeführt.
Konkret handelt es sich um vorübergehende Festnahmen, Befragungen und Beschlagnahme von Mobiltelefonen bei vier Personen. Bei einer dieser Personen wurde zusätzlich eine Hausdurchsuchung durchgeführt, bei welcher elektronische Datenträger sowie persönliche Gegenstände mit „Antifa-Bezug“ beschlagnahmt wurden.
Alle betroffenen Personen sind frei und haben die Aussage verweigert. Die beschlagnahmten Mobiltelefone und Datenträger sind verschlüsselt beziehungsweise zumindest versperrt.
Mindestens eine Person wurde im Vorfeld über längere Zeit observiert. Laut derzeitigem Wissensstand und Aktenlage sind die Ermittlungen gegen Antifaschist:innen noch nicht abgeschlossen. (mehr …)
Wenn du eine Ladung bekommen hast, melde dich beim Rechtsinfokollektiv oder der Roten Hilfe Wien.
Aufgrund der politischen Schlagseite der Behörden und der Erfahrungen der letzten Jahre halten wir es für wahrscheinlich, dass die Polizei auch oder vor allem gegen Linke ermittelt. Um der Gefahr einer Selbstbelastung zu entgehen, halten wir es daher für sinnvoll, auch als Zeug_in die Aussage zu verweigern.
UPDATE: Die nigerianische Botschaft hat Sugar nun als nigerianischen Staatsbüger bestätigt und stellt ihm Papiere aus. Dies wurde ihm gestern, am 16.7, vormittags vom Botschafter mitgeteilt. Abends hat er dann vom BfA die schriftliche Nachricht bekommen, dass er am 1. August 2020 nach Nigeria deportiert werden soll. Nächste Woche soll es eine kurzfristige Verhandlung geben, welche über die Abschiebung und seine Duldung entscheiden wird.
Ihr könnt Sugar kontaktieren! Bitte schreibt nichts was euch belasten könnte. Die Polizist:innen kontrollieren alle Post. Gebt einen Absender an, sonst kommt es nicht durch. Ihr könnt ihm nix zu Essen oder Tabakwaren schicken, leider auch kein Geld.
Freiheit für unseren Freund Sugar der in Wien in Schubhaft sitzt und für alle anderen Refugee-Menschen überall!
Sugar wurde bei einer rassistischen Kontrolle der Innsbrucker Polizei verhaftet, sitzt nun in Wien in Schubhaft und soll nach Nigeria abgeschoben werden. Seine Haft ist nicht nur rassistisch und Zeugnis der abscheulichen Flüchtlingspolitik der EU sondern sie ist auch rechtswidrig: Sugar hat gar keine Papiere und in sein „Heimatland“ kann derzeit gar nicht abgeschoben werden. Er wird von einem Anwalt und einer Gruppe solidarischer Menschen unterstützt. Es wurde eine Beschwerde gegen die Schubhaft beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Ebenfalls wird nun Antrag auf humanitäres Bleiberecht gestellt. Sugar hat eine Anstellungszusage sowie eine Meldeadresse, es gibt keinen Grund ihn im Polizeianhaltezentrum einzusperren! Er muss endlich freikommen und leben dürfen, wo er will! Wenn ihr mehr über seinen Fall wissen wollt oder ihn unterstützen möchtet: Es wurde eine Internetseite eingerichtet, welche laufend aktualisiert wird. freesugar.noblogs.org
Solidarisiert euch mit Sugar und allen anderen Refugee-Menschen in eurer Gegend. Helft ihnen, über den offiziellen und über den illegalen Weg! Bewegungsfreiheit jetzt! Schliessung aller Rückkehrzentren, Aufhebung der Schubhaft, Abschaffung der Fremdenpolizei und Öffnung der Grenzen! Flucht ist kein Verbrechen!
SAY IT LOUD SAY IT CLEAR / REFUGEES ARE WELCOME HERE
What has been happening in Vienna, Austria these past few days has shown once again how real and dangerous fascism is. No matter where it is, or where it’s from, and how little it concerns the political class and its executive arm so long as they can’t be called out for it . But that is exactly what we must do. Yesterday. Today. And Tomorrow.
Favoriten, Vienna’s tenth district, has a long tradition of being heavily working class and has long been a centre for radical politics, unfortunately on both sides. The Grey Wolves are a highly organized group of Turkish fascists who blindly follow the far right-wing party MHP and by extension the Turkish president Recep Tayyip Erdoğan and his offensive war on Kurdistan and its people. They are portrayed in the bourgeois media as being a loosely knit group of youths, when they are in fact internationally organized and highly dangerous, with the intent of carrying the Turkish war on the Kurdish people out into the world and enforcing their world view. In Vienna, they consider themselves the be the “watchers” of the 10th district, where they regularly disrupt leftwing rallies, intimidate Kurdish and left-wing groups, and try to hinder people from attending cultural events or even drinking alcohol in public during Ramadan.
Tübingen: In den letzten Tagen wurde das EKH in Wien mehrmals von Grauen Wölfen attackiert. Auch Rojava wurde vielfach von türkischem Militär angegriffen.
All das macht uns unglaublich traurig und wütend. Wir wollen nicht viele Worte darüber verlieren, sondern euch viel Kraft und Solidarität senden. In diesen schweren Zeiten müssen wir zusammenhalten. Deshalb haben wir uns vorhin auf dem Sternplatz in Tübingen getroffen, um dieses Foto für euch zu knipsen. Wir wissen, dass das nicht viel ist, hoffen aber trotzdem, dass es euch ein bischen Mut gibt. Ihr seid nicht alleine.
Gestern Nachmittag kam es in Wien Favoriten zu einem körperlichen Angriff auf Teilnehmerinnen einer Demonstration in Gedenken an kurdische Frauen, die vor wenigen Tagen nahe Kobanê bei einem türkischen Luftschlag starben. In der Folge zog sich die Kundgebung in Richtung des linken Hausprojektes Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) zurück, die Situation wurde rasch unübersichtlich.
Wenig später mobilisierten türkische Rechtsextreme, die zumindest teilweise dem Umfeld der MHP zuzurechnen sind, zum EKH, in dem sie kurdische Linke vermuteten. Etwa 40 Personen folgten dem Aufruf und sammelten sich gegenüber vom Eingang des EKH. Sie wurden, nachdem sie faschistische Wolfsgrüße gezeigt hatten, jedoch bald in den nahegelegen Wieland-Park abgedrängt.
Tags: Antifaschismus, Faschisten, Wien Posted in Antifaschismus, News, Österreich, Uncategorized | Kommentare deaktiviert für [Österreich] Wien: Spontane Demonstration nach Angriff durch türkische Faschisten am 24.06.2020 & Antifaschistische Demonstration und Angriff auf EKH durch türkische Faschisten am 25.06.2020
Was war da los in den letzten Tagen im 10. Wiener Gemeindebezirk Favoriten? Der medialen Berichtserstattung zufolge habe es einen unübersichtlichen Haufen an Informationen und Demonstrationen sowie vermeintlichen „Gegendemonstranten“ gegeben. Für die meisten Medien, die Polizei und die Politik würden die Ereignisse aus einem aus dem Ausland „importierten Krieg“ zwischen unterschiedlichen „Ethnien“ resultieren, der nun im „Problembezirk“ Favoriten fortgesetzt wird. Wir versuchen mit diesem Statement eine erste Einschätzung der Lage zu liefern, wollen auf Leerstellen antifaschistischer Arbeit in Wien hinweisen und Perspektiven diskutieren.
Es ist ein Kampf zwischen Faschisten und Antifaschist*innen, zwischen progressiven Linken und rechtsextremen „Grauen Wölfen“ und zwischen Feminist*innen und Islamisten.
Tags: Antifaschismus, EKH, Faschisten, Österreich Posted in Antifaschismus, News, Österreich | Kommentare deaktiviert für [Österreich] Wien: Erste Einschätzungen und Überlegungen über die Zusammenstöße mit türkischen Faschisten in Wien Favoriten Ende Juni 2020
Und dann geht es direkt weiter nach Favoriten zum Columbus Platz, wo um 17:30 Uhr eine Großdemonstration gegen die aktuellen Aggressionen türkisch-nationalistischer und islamistischer Gruppen stattfindet. Yalla!
Treffpunkt: Freitag 26.6. um 18 Uhr vor dem EKH, Wielandgasse 2-4, 1110 Wien
Nach den Angriffen der letzten beiden Tagen wollen wir auch heute in Wien Favoriten auf die Straße gehen um zu zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen von der faschistischen Aggression!
Stellungnahme zu den Geschehnissen des heutigen Tages in Wien Favoriten aus dem EKH.
Türkische Faschisten griffen am 24.06. eine Kundgebung zu Frauenrechten und Kurdistan in Wien-Favoriten an. Auch danach wurden Kundgebungsteilnehmer_innen vor dem Ernst Kirchweger Haus (EKH) von Faschisten attackiert. Es folgte ein solidarischer Protest vor dem EKH, im Zuge dessen es zu rassistischen Kontrollen und der Festnahme einer unbeteiligten Person seitens der Polizei kam.
Auf der Demonstration gegen faschistische Angriffe am nächsten Tag versuchten türkische Faschisten wiederholt zu provozieren, die Demo zu stören und anzugreifen. Nach dem Ende der Demonstration sammelten sich rechtsextreme Graue Wölfe, AKP-Anhänger und selbsternannte “Wächter von Favoriten” erneut in der Gegend und griffen das EKH an, nachdem sich die Polizei trotz der offensichtlich bevorstehenden Eskalation zurück zog. 200-300 Faschisten randalierten über einen längeren Zeitraum in der Wielandgasse und griffen gezielt mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern das EKH an und versuchten gewaltsam in das Gebäude einzudringen. Mehrere Fensterscheiben im Erdgeschoss wurden dabei eingeschlagen. Nur durch die Solidarität von Antifaschist_innen konnte Gröberes verhindert werden. Die Polizei hingegen blieb über längere Zeit untätig.
Dies war schon der zweite Angriff innerhalb von zwei Tagen auf linke und emanzipatorische Srukturen und Veranstaltungen und wir rechnen damit, dass es auch nicht der letzte sein wird. Diese Angriffe stehen in Zusammehang mit der repressiven Politik der Türkei unter der Führung Erdogans, die aktuell die kurdische Bevölkerung terrorisiert und kurdische Gebiete bombadiert. Sie reihen sich aber auch in eine längere Geschichte von Attacken auf das EKH ein, in dem sich auch kurdische Vereine organisieren. Unsere Solidarität gilt daher den Betroffenen der türkischen Aggression in den kurdischen Gebieten, hierzulande und auch weltweit all jenen, die sich für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen.
Wir rufen alle Antifaschist_innen zur Solidarität und der Teilnahme an weiteren Kundgebungen auf. Treffpunkt Samstag Columbusplatz. Kommt zahlreich!
Nie wieder Faschismus! Biji Berxwedan! Jin, Jiyan, Azadî!
In der Nacht von 11. auf 12. Juni 2019 starb ein 59jähriger Mann im Wiener Schubhäfn Rossauer Lände. Er war schwer krank, trotzdem wurde er für haftfähig erklärt. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt. Ein weiterer Tod in den Händen der Behörden, der ohne Konsequenzen bleibt.
Ein linker Aktivist aus Salzburg sieht sich aktuell mit dem völlig haltlosen Vorwurf der „Sachbeschädigung in 22 Fällen“ konfrontiert. Die Person war einer Ladung zur Einvernahme wegen des Verdachts auf Sachbeschädigung gefolgt. Vorausgegangen war dieser Ladung eine wahrlich akribische Untersuchung von 22 Tags, die im Jänner 2020 in Schallmoos auf unterschiedliche Oberflächen aufgemalt wurden. Die Cops waren aber mit der Auswertung der angefertigten Lichtbilder so überfordert, dass sie sich händeringend an ihre Kolleg*innen vom Verfassungsschutz wandten. Die hatten dazu zwar auch keine Daten vorliegen, ordneten die Personen aber „mit hoher Wahrscheinlichkeit dem linksgerichteten Klientel“ zu. Zudem glaubte einer der Cops, dass er die Person von einer anderer Angelegenheit wiedererkennen würde.
26.09.24 | 20:00 Mein Genosse, der Spitzel. Über Security Culture und dem Umgang mit verdeckten Ermittler*innen und anderen Informant*innen @ekh [mehr Infos]
28.09.24 | 20:00 ABC Solidarity Ball - Dress up and celebrate with us! @ekh more infos soon!
ABC-Schreibwerkstatt
Aufgrund des fehlenden Interesses findet die offene Schreibwerkstatt im Moment nicht mehr statt.
Monatliches Infoblatt von ABC Wien
Internationale Woche der Solidarität mit anarchistischen Gefangenen
Internationaler Tag der Solidarität mit Marius Mason & allen anarchistischen Langzeitgefangenen
The consequences of imperialism and (neo-)colonialism are driving more than 110 million people worldwide into flight. The suffering of Refugees is undeniably linked to the wealth and profit of the West.
Rechtsextreme haben im Rahmen der Aktion „Rot-Weiß-Rot“in Wien Störaktionen und Angriffe gegen die jährlich stattfindende Pride und begleitende Veranstaltungen geplant. Sie drohen den Organisator*innen im Internet und versuchen ihre Anhänger*innen zu mobilisieren, um Veranstaltungen zu stören. Es muss mit ähnlichen Aktionen gerechnet werden, wie zum Beispiel am 24.4.2022 beim Ute-Bock-Haus oder der Pride 2021.
