Posts Tagged ‘Demo’

[Demo/Wien] WIDERSTAND GEGEN DEN ANGRIFF DER TÜRKEI!

Friday, January 26th, 2018

Quelle: Kam per Mail

Samstag 27.1. 14 Uhr Demonstration “Nein zum Krieg! Solidarität mit Afrin!” – Staatsoper Wien

Der türkische Staat startete die angekündigte Militäroffensive gegen den Kanton Afrin im Norden Syriens/Rojava (South-West-Kurdistan). Diese Offensive, welche von dschihadistischen Milizen unterstützt wird, soll zum einen das Selbstbestimmungsrecht der Kurd*innen und aller anderen Gesellschaften im Norden Syriens/Rojava verhindern. Zum anderen soll sie zur Einschüchterung der Kurd*innen und jeglicher Opposition in der Türkei dienen. Gleichzeitig mit der Operation startete die totalitäre Führung der AKP unter Erdogan in Verbindung mit anderen nationalistischen Parteien eine weitere Operation gegen Dissident*innen innerhalb der Türkei. Mit ihrer Militäroffensive beschwört der türkische Staat also nicht nur ein Wiederaufflammen der Kämpfe in Syrien, sondern auch die Gefahr einer bürgerkriegsähnlichen Entwicklung in der Türkei herauf.

Angesichts der akuten Lage möchten wir uns gemeinsam gegen den Krieg in Afrin, für Frieden und ganz besonders gegen die Komplizenschaft der NATO, EU, Russlands und insbesondere Deutschland durch ihre Rüstungsexporte in die Türkei stellen. In Rojava wird ein progressives Gesellschaftsmodell umgesetzt, dass sämtlichen Staaten und ihrer Interessen in der Region zu wider läuft. Mit diesem Versuch einer neuen Gesellschaft zeigen wir uns solidarisch und unterstützen daher alle Bemühungen dieses zu verteidigen.

Diejenigen, die sich gestern dem dschihadistischen IS widersetzten, widersetzen sich heute der Besatzung durch die türkische Armee. Allen Gesellschaften im Norden Syriens/Rojava, die für ihr Selbstbestimmungsrecht kämpfen und ihren widerständigen Menschen, die
dem neuen Terror durch die AKP-Regierung standhalten müssen, gilt unsere Solidarität!

Wir rufen alle progressiven Kräfte zu inter- und anit-nationaler Solidarität auf!
Überall ist Afrin, überall ist Widerstand!

Merken

[Wien + anderswo] Silvester zum Knast

Saturday, December 30th, 2017

Quelle: zeitdiebin

2017 ist fast vorbei. Die letzten Wochen ist schon viel passiert gegen die neu angelobte schwarzblaue Regierung. Die nächsten Jahre werden wir einiges zu tun haben. Darum lasst uns nicht auf nächstes Jahr warten, damit anzufangen!

Die schwarzblaue Regierung wird die am Härtesten treffen, die auch im politischen Aktivismus oft am Rand stehen. Darum braucht es vor allem jetzt viel Fokus auf Antirassismusarbeit – und viel Fokus auf Anti-Knast-Arbeit.

Auch wenn die Gesellschaft darauf ausgelegt ist diese Dinge an den Rand zu drängen, zu beschönigen, damit wir sie aus den Augen verlieren: Wir vergessen sie nicht. Wir vergessen nicht, dass tagtäglich Menschen auf ihre Aufenthaltsbestätigung warten oder gegen ihre Abschiebung kämpfen. Wir vergessen nicht, dass jeden Tag Menschen in Gefängnissen eingesperrt sind. Dass täglich ein System, aus fabrizierten Gesetzen und Regeln, in die Bewegungsfreiheit und Leben so vieler Menschen, eingreift.

Wir, die Rabatzbande, laden daher alle ein, Silvester zum Knast zu kommen. Zeigen wir den Gefangenen, dass sie nicht vergessen sind. Wo: Justizanstalt Josefstadt, Wickenburggasse 22, 1080 Wien Wann: 18-20:00 31.12.2017

Es wird Musik geben, Redebeiträge und einen Demozug um die Justizanstalt. Ziel ist genug Krach um die Gefangenen im Gefängnis zu erreichen, damit sie wissen, dass sie nicht allein sind. Bringt Megafone, Töpfe, Tröten, leuchtende Luftballons, alles was es braucht! Zieht euch warm an und schaut vorbei, auch wenn es nur kurz ist.

Gegen schwarzblau sein, heißt, sich mit Gefangenen zu solidarisieren. Mit solidarischen und warmen Grüßen, die Rabatzbande

[Österreich/Tag X] Den Normalbetrieb lahmlegen! Ein Aufruf zum Ungehorsam

Wednesday, December 13th, 2017

Am Tag X – dem Tag der Regierungsangelobung – wird es massenhafte Proteste von verschiedenen Akteur*innen und Richtungen in Österreich geben. Von zumindest 4 verschiedenen Treffpunkten werden in Wien große Demos in Richtung Ballhausplatz gehen, um dort gemeinsam die Angelobung der neuen Regierung zu stören und evtl. zu verhindern.

Am darauffolgenden Samstag soll dann eine gemeinsame Großdemonstration stattfinden, zu der ebenfalls von verschiedensten Gruppen und Einzelpersonen aufgerufen wird.

Das Klima in Österreich wird immer frostiger – damit meinen wir aber nicht die Temperaturen sondern das soziale Klima. Dieses Land passt sich an andere Staaten an, die wie z.B. Ungarn oder Tschechien bereits extrem rechte Regierungen haben und durch Gesetzesverschärfungen, Aufrüstung und dem direkten Angriff auf die „Unerwünschten“ im Kapitalismus glänzen.
Für uns als Anarchist*innen ist es dabei weniger relevant, welche Farbe die jeweiligen Politiker*innen tragen, die an diesem Tag X den Treueschwur auf die Republik ableisten wollen. Ob schwarz, blau, grün oder rot – die Richtung ist dennoch die gleiche: Aufrechterhaltung und Verschärfung des kapitalistischen Regimes.

Da wir ein Leben in Freiheit anstreben, wollen wir überhaupt nicht regiert werden, und zwar egal von welcher Partei. Ein Leben im Kapitalismus zerstört Menschen, Tiere, den Planeten und unsere Beziehungen zueinander. Die relativ lange Geschichte dieses Systems hat immer wieder gezeigt, dass kleinere Reformen immer nur dazu führen, dass sich das System stabilisiert und nicht dass es verschwindet. Auch wenn sich z.B. die FPÖ als „arbeiterfreundlich“ darstellt, ist sie dennoch eine Partei der Interessen der Reichen: die Ausbeutung und Profite-Macherei soll und wird nach dem Regierungswechsel weitergehen – wenn auch vermutlich in anderer Gestalt.

Deshalb wollen wir am Tag X auch und vor allem gegen den Kapitalismus auf den Straßen sein.
Wir machen keinen Hehl daraus, wir wollen den Kapitalismus und damit die Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen zerschlagen. Wir begrüßen die Demos, Proteste, Aktionen, … am Tag X und hoffen, dass es sich dabei nicht nur um einen einzelnen „Protest“ handeln, sondern der Beginn von etwas größerem sein wird. Das wird von allen Beteiligten abhängen…

(more…)

[Wien] Demo 26.10. gegen Schwarz/Blau

Monday, October 23rd, 2017

Kam auch per Mail.

Auch Wichtig!!! Demo gegen Kontrolle und Überwachung am 25.10. – mehr dazu und warum im Demo-Aufruf

Und auch am 26.10. um 18 Uhr ist die ABC-Schreibwerkstatt – gemeinsam gegen den Knast schreiben.

+++++++++++++++

Gestern waren die Straßen die unseren, nehmen wir sie uns wieder! Nächster Donnerstag (26.10.17) selbe Zeit, selber Ort: um 19 Uhr vorm Parlament! Anstatt die Nation Österreich zu feiern, tragen wir unsere Wut auf die Straße! Gegen Schwarz-Blau! Jeder Tag ist Tag X! 

Am Donnerstag (19.10.17) fand einen unangemeldete Demonstration unter dem Motto „Nie wieder Schwarz-Blau! Jeder Tag ist Tag X!“ in Wien statt. Nach grandiosem Start mit Feuerwerk setzten sich ca. 300 Leute gegen 19:45 Uhr auf dem Ring in Bewegung Richtung Schottentor und verwendeten dabei die gesamte Fahrbahn. Am Schottentor kam dann das erste Bullenauto dazu und setzte sich vor die Demo. Es ging weiter die Herrengasse entlang, wo die Polizei immer wieder versuchte, sich an den Anfang der Demo zu setzen, es aber nicht schaffte – die Demo wich immer wieder spontan in andere Richtungen aus, lief durch enge Gassen im 1. Bezirk, wo auch das Material von Baustellen und Mülltonnen auf die Straße gezerrt wurde, um ein Weiterfahren der Polizeiautos zu verhindern. Als die Demo beim Burgtheater wieder auf den Ring lief, war bereits mehr Polizei vor Ort (ca. 10 Autos inkl. WEGA), sie stiegen aus und versuchten die Demo zu umstellen. Es kam zu Geschubse und Handgemenge, damit zerstreute sich die Menge und bis dato sind keine Festnahmen oder Identitätsfeststellungen bekannt. Falls doch, hier gibt’s Infos zu Rechtlichem und zur (möglichen) weiteren Vorgehensweise: https://at.rechtsinfokollektiv.org/

Heute waren die Straßen die unseren, nehmen wir sie uns wieder!
Nächster Donnerstag (26.10.17) selbe Zeit, selber Ort: um 19 Uhr vorm Parlament! Anstatt die Nation Österreich zu feiern, tragen wir unsere Wut auf die Straße! Gegen Schwarz-Blau! Jeder Tag ist Tag X!

[Wien] Demo: GEGEN ÜBERWACHUNG UND KONTROLLE 25.10.

Thursday, September 21st, 2017

Gegen ein erneutes „Überwachungspaket“!
Wir lassen uns nicht gefallen, was besonders in den vergangenen Jahren und in der Ge­genwart bezüglich Gesetzesverschärfungen und -novellen zum Ausbau von Überwa­chung passiert ist bzw. passiert! Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung und -prävention wurden und werden schwammige Gesetze kreiert, die – je nach Auslegung – einwandfrei auch auf linke, anarchistische und oppositionelle Bewegungen und Einzel­personen anwendbar sind. Die teilweise geplanten, teilweise bereits beschlossenen Ge­setze sollen in Zukunft möglich machen, Personen präventiv aufgrund ihrer staatskriti­schen Haltung festzunehmen und wegzusperren.

Begriffe wie „Staatschutzgesetz“ und „Sicherheits- (oder eher „Überwachungs-“) paket“ sind vermutlich den meisten ein Begriff. Nachdem bereits Anfang 2017 durch das erste sogenannte „Sicherheitspaket“ u.a. die Versammlungsfreiheit große Einschnitte erfahren hat, sollen beim aktuellen Gesetzesentwurf u.a. die Überwachung von verschlüsselten Nachrichten mittels dem medial so bezeichneten „Bundestrojaner“ ermöglicht werden, Mobilfunkanbieter dazu gezwungen werden PUK-Codes (zur Überwindumng des PINs) bekannt zu geben und der Einsatz von IMSI-Catchern soll ausgeweitet werden. Außerdem soll ermöglicht werden Fahrzeuge akkustisch zu überwachen und direkten Zugriff auf Überwachungskameras im öffentlichen Raum zu bekommen.
Gerechtfertigt wird der Entwurf damit, dass die bestehenden Gesetze an den „rasanten technischen Fortschritt“ angepasst werden müssen, weil sie sonst die „Effektivität der Strafverfolgung“ negativ beeinflussen und dieser nicht mehr gerecht werden.

Der Entwurf ist bis jetzt auf sehr viel Kritik gestossen und aufgrund der Uneinigkeit der Regierenden darüber, wurde der Beschluss auf nach den Nationalratswahlen verschoben. Der Großteil dieser Kritik basiert darauf, dass der Entwurf den verfassungsrechtlich gewährleisteten Grundrechten nicht entspricht. Aber unsere Kritik ist grundlegender, denn wir finden, dass das Problem an der Wurzel behandelt werden muss!
Wir wollen nicht, dass von einer ominösen Mehrheit gewählte Personen über unsere Freiheiten und über die Regeln, nach denen wir zu leben haben, bestimmen! Wir wollen kein erneutes Überwachungspaket, das ermöglicht uns noch mehr zu kontrollieren!
Das Problem sind nicht die Gesetzesänderungen an sich. Das Problem ist der Fakt, dass es (diese) Gesetze und jene, die sie beschließen, verändern und ausführen überhaupt gibt!

Deshalb rufen wir auf zur Demonstration gegen Überwachung und Kontrolle am Mittwoch, 25. Oktober um 18 Uhr, Treffpunkt Marcus-Omofuma-Denkmal (Mariahilfer Straße Ecke Museumsquartier), um unsere Ablehnung dieser Zustände in die Öffentlichkeit zu tragen.

FREIHEIT STIRBT MIT SICHERHEIT!

Alle Infos: gegenueberwachungundkontrolle

Save

[Ö/Salzburg] Demo gegen Staat, Polizei & Repression am 8. Juli

Thursday, June 29th, 2017

Staatliche Repression ist ein Instrument, das der Staat einerseits gegen Teile seiner Bevölkerung einsetzt, die er als Bedrohung für seine Existenz bzw. für den reibungslosen Ablauf der Marktwirtschaft betrachtet. Andererseits kann sie (oft zusätzlich) durch Rassismus und andere Unterdrückungsmechanismen begründet sein.

Wir als Menschen, die für einen radikalen Bruch mit dem Nationalstaat und Kapitalismus eintreten, sehen uns oft genug mit staatlichen Repressalien konfrontiert. Wir rufen daher für 8. Juli zu einer Demonstration gegen Repressionsmaßnahmen und alle, die sie durchführen, auf. Allein in Salzburg finden sich dafür genug Anlässe, etwa rassistische Polizeikontrollen und die seit Jahren andauernden Schikanen gegen obdachlose Notreisende.

Die Demo richtet sich auch gegen die im März beschlossenen Änderungen beim Versammlungsrecht und die von Innenminister Sobotka geplanten weiteren Verschärfungen. Auch in Deutschland sollen Proteste in Zukunft noch leichter kriminalisierbar sein. Hier wird momentan am neuen Tatbestand des “tätlichen Angriffes auf Vollstreckungsbeamte“ gearbeitet.

Antifaschistisches Engagement ist ständig von Repressalien bedroht. So läuft zur Zeit ein Verfahren gegen mehrere Antifaschist_innen aus der Region, denen Straftaten im Rahmen des Burschenbundballs in Linz vorgeworfen werden. Aktivist_innen, die sich in Salzburg gegen die autoritäre Herrschaft von Erdoğans AKP einsetzen und mit der Revolution in Kurdistan solidarisch sind, werden regelmäßig u.a. vom Verfassungsschutz belästigt. In Rosenheim stürmten Anfang April 30 Bullen den Garten eines Kulturzentrums, weil dort Linke ein Demotraining durchführten. Sie setzten alle Leute fest, durchwühlten ihre Sachen und zwangen sie, sich auszuweisen. Später versuchten die Repressionsbehörden noch Meldeauflagen zu erlassen (was vor Gericht wieder gekippt wurde), um die Leute daran zu hindern, nach Köln zu fahren und dort gegen den AfD-Parteitag zu demonstrieren.

Am 7. und 8. Juli (also auch genau während dieser Demo) findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Dort treffen sich Machthaber_innen führender Industriestaaten und der EU um Herrschaft und Ausbeutung zu planen. Dass es im Rahmen dessen zu massiven Repressalien kommen wird, ist klar. Schon Monate vor dem G20-Gipfel wurde eine „Gefangenensammelstelle“ für die Demonstrierenden gebaut, also ein eigenes Gefängis.

Kommt alle am 8. Juli nach Salzburg, sofern ihr nicht gerade in Hamburg (dem Krawalltourismus frönt und) für eine bessere Welt kämpft.

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Gegen den rassistischen Normalzustand!
Staat, Nation, Kapital: Scheiße!
Haut die Bullen platt wie Stullen! Nie wieder Deutschland!
Feuer und Flamme allen Gefängnissen! Scheiß Kiwarei!

Aktuelles, Mobimaterial und mehr Infos auf scheisskiwarei.noblogs.org

[Wien] Miet-Demo am 1. Juli/15 Uhr

Wednesday, June 28th, 2017

Quelle: zwangsraeumungenverhindern

Am 1. Juli wird vom Westbahnhof um 15h eine hoffentlich große und breit aufgestellte Miet-Demo unter dem Motto „Gutes Wohnen für alle! Keine Profite mit der Miete!“ starten. Sie wird organisiert von Aufbruch und der Aktionsplattform Wohnen, wo u.a. Mietenwahnsinn stoppen, die Mieter_innen-Initiative und  Zwangsräumungen verhindern organisiert sind.

Seid dabei und zeigt, dass die ständig steigenden Mieten ein Riesenproblem für viele sind und wir uns dies nicht mehr gefallen lassen. Wohnraum darf keine Ware sein!
Die steigenden Mieten fallen nicht vom Himmel, sondern haben ihren Grund in der Profitlogik des Wohnungsmarktes und einer Politik, die in den letzten Jahrzehnten das Mietrecht liberalisiert, Eigentümer_innen und Immofirmen gestärkt und gegen die Interessen der Mieter_innen agiert hat. Den Protest gegen diese Zustände wollen wir auf die Straße tragen!

Wir freuen uns über Unterstützung bei der Mobilisierung. Plakate liegen an einigen Orten in Wien zur Weiterverbreitung auf. Haltet die Augen danach offen.

Außerdem gibt es eine facebook-Veranstaltung -> https://www.facebook.com/events/1492240604154485

und Flugis zum selbst ausdrucken und verbreiten -> demo_flugi_beidseitig