Posts Tagged ‘selbstkritik’

Gedanken zur Zerschlagung der Grenzen Töten Demo in Innsbruck am 30.1.2021

Montag, April 12th, 2021

quelle: emrawi.org

Wir waren am 30.01.2021 Teil der Grenzen Töten Demo in Innsbruck und wurden festgenommen. In Österreich formiert sich gerade verstärkt eine Bewegung gegen das europäische Abschiebe- und Grenzregime. Dieser Text ist ein Beitrag, der diese Bewegung stärken soll. Wir sprechen nicht im Namen aller von Repression Betroffenen.

Das war eine Falle.
Wir gehen davon aus, dass die Zerschlagung der Grenzen Töten Demo am 30. 1. 2021 in Innsbruck durch die Bullen geplant war. Dafür spricht, dass sie die Demo zunächst unter einem Vorwand anhielten – die Bestimmungen der Covid-Verordnung in Bezug auf den vorgeschriebenen Abstand von 2 Metern zwischen Personen seien nicht eingehalten worden – und dann massenhaft strafrechtliche Vorwürfe austeilten. Dass es den Vertreter_innen der Staatsgewalt nicht wirklich um den 2-Meter-Abstand ging, war vor Ort deutlich zu spüren. Die Bullen stoppten nicht etwa die gesamte Demo um sie dann mit mehr Abstand weitergehen zu lassen, sondern sie trennten in Vollmontur und behelmt den autonom-anarchistischen Block vom Rest der Demo ab, griffen ihn an und pfefferten in die Menge. Dass das nicht gerade zu mehr Abstand zwischen den Demonstrierenden sorgen konnte, muss dem Einsatzleiter klar gewesen sein. Zudem hielten die Leute im autonom-anarchistischen Block mindestens genausoviel Abstand voneinander wie die Leute in anderen Teilen des Demozuges. Der Angriff hatte nichts mit dem vorgeschobenen Grund zu tun. Vielmehr drängt sich die Schlussfolgerung auf, dass die Leute im Block zum Ziel des Angriffs wurden, weil die Bullen sie für den radikalsten und am offensivsten auftretenden Teil der Demo hielten und der Angriff an der Stelle für die Bullen am besten öffentlich legitimierbar war. Es ist davon auszugehen, dass die Vorgehensweise bereits im Einsatzbefehl vorgesehen war. Ein Einsatzbefehl ist ein vor einer Demo innerhalb der Bullen ausgegebenes Dokument, in dem u.a. Delikte aufgelistet sind, deren Begehung von den Bullen „erwartet“ wird, und aufgrund derer sie dann einschreiten sollen. Anders gesagt, es ist eine Liste von Paragraphen, die dann als Vorwand für Repression dient. Es ist plausibel, dass die Bullen die Covid-Verordnung im Fall der Grenzen Töten Demo als erste Eskalationsstufe vorgesehen hatten.

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[Deutschland] Ruhr: An Alle die nicht beim Knast waren, und alle die sich für was besseres halten, weil sie es waren

Montag, Januar 4th, 2021

Quelle: de.indymedia.org

Eine lautstarke Gruppe von Menschen hat am 30.12.20 ihre Solidarität mit all den Menschen gezeigt, die in der Essener JVA sitzen müssen. Wir wissen, dass es gerade in den Zeiten von Corona immer schlimmer wird im Knast zu sitzen, und wir wissen auch, dass es den Menschen Kraft gibt, mit zu bekommen, dass sie nicht allein sind.

Für euch, die Menschen, die dieses Silvester nicht zum Knast gehen, weil es ein Verbot am 31. und 1. gab: Wen wollt ihr eigentlich verarschen? Wenn es ein Verbot gibt, setzt euch darüber hinweg, oder findet Wege es zu umgehen, und die Menschen im Knast trotzdem nicht allein zu lassen – sonst propagiert ihr doch auch immer den Gesetzesbruch! Habt ihr schon vergessen, wie Menschen tagtäglich in diesem System drangsaliert werden? Habt ihr schon vergessen, dass es für manche Menschen nur eine paar mal ohne Ticket fahren braucht, um im Knast zu versauern? Habt ihr schon vergessen, dass auch ihr jederzeit Opfer dieser Justiz werden könnt? Seit ihr noch wütend, oder habt ihr euch schon zufrieden in eurer Nische eingerichtet?

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