Archive for the ‘Gefangene’ Category

[Deutschland] Die Zustände in bayrischen Knästen

Montag, März 21st, 2022

quelle: abc dresden

Schilderungen vom Solikreis Jamnitzer zur Situation in der JVA Bayreuth

Das Knast scheiße ist, wissen wir nicht erst seit heute. Wir wissen auch, dass die Bedingungen in den Knästen kaum auszuhalten sind und dass Gefängnisse nicht das bewirken, was sie laut Gesetzbüchern sollen. Dennoch ist es immer wieder erschütternd zu hören, wie Gefangene behandelt werden. Den einzigen täglichen Kontakt zur Außenwelt bietet der Blick aus dem Fenster.

Doch in Bayreuth gibt es nicht viel zu sehen, da die JVA auf doppelt vergitterte Fenster setzt. Eine Doppel-Vergitterung ist selbst nach geltendem Gesetz illegal und die Anstalt entrichtet lieber jährliche Strafzahlungen, anstatt die unrechtmäßigen Gitter zu entfernen. Auch der Arbeitskreis kritischer Strafvollzug bezeichnet dies als menschenunwürdig.(https://docplayer.org/58771096-Rundbrief-januar-arbeitskreis-kritischer-strafvollzug-e-v.html)

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[Chile] Text von Mónica Caballero als Antwort auf die staatliche Ermordung von Milena Cartes

Freitag, März 18th, 2022

Quelle: anarquia-info, übersetzt von abc wien

Wieder einmal machte der Tod einen Spaziergang durch San Miguel, und wie bei anderen Gelegenheiten wurde die Tür von denen geöffnet, die anekdotisch daran arbeiten, sie zu schließen, der chilenischen Gendarmerie.

Am Samstag, dem 29. Januar, starb Milena Cartes, eingesperrt in Tower 5, durch einen makabren Zufall nach einer Woche des Leidens. Turm 5 war derselbe Ort, an dem vor mehr als 10 Jahren 81 Häftlinge bei einem Brand ums Leben kamen.

Im Moment wird als Todesursache von Milena eine Blinddarmentzündung verbreitet, die sich zu einer Bauchfellentzündung verschlimmerte, was (ohne eine Expertin zu sein) bei rechtzeitiger Behandlung nicht tödlich ist. Fälle wie der von Milena in chilenischen Gefängnissen werden zu Hunderten gezählt, es gibt eine lange Liste von Todesfällen im Gefängnis aufgrund vermeidbarer Umstände und medizinischer Fahrlässigkeit, zu der wir die Todesfälle hinzufügen könnten, die niemand untersucht hat.

Der Tod von Milena Cartes wird vergessen, wenn die wahren Gründe für ihren Tod nicht bekannt werden.

Die Gendarmerie wird versuchen zu verbergen und/oder zu verschleiern, was passiert ist.

Mónica Caballero Sepulveda.

Anarchistische Gefangene im San-Miguel-Gefängnis.

Februar 2022.

[Chile] Worte der anarchistischen Gefangenen Mónica Caballero: „Der Kampf gegen den Staat ist Teil des Kampfes gegen das Patriarchat“

Freitag, März 18th, 2022

Quelle: abolitionmedia, übersetzt von abc wien

An einem Tag wie heute, dem 8. März, vor zwei Jahren, waren die Straßen der Hauptstädte des vom chilenischen Staat beherrschten Territoriums mit Tausenden von Menschen gefüllt, die mit Farben, Lärm, Parolen, Feuer und Barrikaden den Macho-Abschaum sichtbar machten und/oder angriffen. Heute sind es nur noch ein paar wenige, die die Straßen füllen. Viele ziehen es vor, bequem von zu Hause aus auf die von der neuen Regierung versprochenen Veränderungen zu warten, Veränderungen, die das Ende des hetero-patriarchalen Machismos für die Bewohner*innen in diesem Gebiet versprechen.

Die Erwartung der neuen öffentlichen Politik und der Reformen in Bezug auf die Geschlechterfrage hat bei einem Teil der feministischen Gruppen und Einzelpersonen, der Queers und in praktisch allen Sektoren, die die sozialdemokratische Fahne hochhalten, Hoffnung geweckt.

Die Hoffnungen blieben leider nur Hoffnungen, denn das Heteropatriarchat wird nicht durch gesetzliche Reformen oder soziale Hilfen beendet.

Leider ist das Heteropatriarchat Teil des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Systems, das uns beherrscht. Es ist überall! Wir finden es in der Art und Weise, wie wir uns selbst und andere sehen. In der Art und Weise, wie wir uns zueinander verhalten, wie wir unterworfen werden, usw. Es gibt kein Wesen, das nicht vom Patriarchat betroffen ist, aber zweifelsohne sind die Attacken der Machos nicht für Männer und Frauen oder Transgender, Queers, Schwule, Lesben, gleich – ganz ohne Viktimisierung sind die letzten 5 am meisten betroffen.

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[USA] Prozessbericht Eric King: „Jetzt wird ein Vogel beschuldigt? Das BOP riskiert damit eine Zivilklage.“ – Richter Martinez

Freitag, März 18th, 2022

Quelle: abcf, übersetzt von abc wien

Der Vormittag begann mit einer beunruhigenden Beschreibung der Zustände, von denen die Verteidigerinnen Alvarez und Freeman bei ihrer Ankunft im Gefängnis erfuhren, als sie Eric nach der gestrigen Gerichtsverhandlung besuchen wollten. Alvarez erzählte dem Richter, dass Eric vom Gericht zurückkam und seine Zelle überflutet, sein persönliches Eigentum beschädigt und seine juristischen Unterlagen mit Kaffee überschüttet vorfand. Auf Nachfrage erklärte ein Justizvollzugsbeamter, dass ein Vogel in die Zelle geflogen sei und den Kaffee umgeworfen habe. Der Richter brachte seine Frustration über diese Schikanen zum Ausdruck und erklärte, dass so etwas in seiner gesamten Laufbahn noch nie während eines Prozesses vorgekommen sei und dass es immer schwieriger werde, den Ausreden des BOP zu glauben. Daraufhin forderte er das BOP auf, Überwachungsvideos von dem Bereich zu liefern, in dem Eric in Einzelhaft gehalten wird.

Eric wurde von US-Staatsanwalt Teitelbaum ins Kreuzverhör genommen, der versuchte, Eric durch die Veröffentlichung mehrerer Bilder, einer Zeichnung und eines Briefes, den er vor dem vorgeworfenen Übergriff an seine Frau geschrieben hatte, zu belasten. Die Verteidigung erhob wiederholt Einspruch gegen diese Beweismittel und musste die Regierung an die Regeln der gerichtlichen Anordnung zu den Anträgen auf Unterlassung erinnern. Nach mehreren Nebenbemerkungen, die das Kreuzverhör in die Länge zogen, beendete Teitelbaum seine Befragung und die Verteidigung verzichtete auf eine erneute Befragung.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Wie die JVA Freiburg sich einen Vollzugsplan denkt!

Mittwoch, März 16th, 2022

quelle: freedom for thomas

Im bundesdeutschen Strafvollzug gibt es seit Jahrzehnten sogenannte „Vollzugspläne“ (VP), in welchen die Entwicklung von InsassInnen festgehalten und die nächsten Schritte geplant werden. Wie sieht das mal ganz konkret in einem Einzelfall aus?

Durchführung und Teilnehmende der VP-Konferenzen

Im Bereich der Sicherungsverwahrung finden alle sechs Monate sogenannte VPK statt. In meinem Fall trafen sich am 27.01.2022 unter Vorsitz des Sozialarbeiters S., der Anstaltspsychologe M., der Stationsbeamte S. und Herrn V., ein Mitarbeiter des Vollzuglichen Arbeitswesens. Ich selbst hätte teilnehmen können, verzichtete jedoch darauf. In der Regel sitzt man dann zusammen und diskutiert die zurückliegenden Entwicklungen und die Aussichten für die kommenden Monate. Bedingt durch die Pandemie wurden die Konferenzen weitestgehend auf Videoformat umgestellt.

 
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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Sicherungsverwahrung – Haft ohne Horizont

Mittwoch, März 16th, 2022

quelle: freedom for thomas

Seit 2013 berichte ich aus dem Alltag der im südbadischen gelegenen Abteilung Sicherungsverwahrung der JVA Freiburg.

Was mir von Anfang an auffiel war die bei vielen Insassen mit Händen zu greifende Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit. Zwar herrschte zu Anfang noch eine gewisse Aufbruchsstimmung in Folge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2011, welches den Gesetzgeber aufforderte, die Sicherungsverwahrung neu auszurichten.

Nach wenigen Jahren waren Eifer und Bemühungen staatlicherseits merklich zurückgegangen, und zuletzt hat die Pandemie das ihrige zu einem Quasi-Stillstand beigetragen. Wie viele Insassen meinen, zu einer immer offener zur Schau getragenen Verwahrung, anstatt möglichst zügig eine Entlassreife zu ermöglichen.

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[UK] Kill the Bill: Unterstützt Mariella

Mittwoch, März 16th, 2022

quelle: abc bristol, übersetzung abc wien

Mariella ist eine woman of colour, die bei den KILL THE BILL-Demonstrationen in Bristol im März 2021 von Polizeibeamt*innen gewaltsam mit den Knien zu Boden gedrückt wurde. Mariella wurde wegen Ausschreitungen zu 5,5 Jahren Haft verurteilt. Lest ihre Geschichte hier. Sie braucht jetzt eure Unterstützung und Solidarität. Schreibt an Mariella und zeigt ihr, dass sie nicht allein ist.

MARIELLA GEDGE-ROGERS, A8811ET, HMP EASTWOOD PARK, FALFIELD, WOTTON-UNDER-EDGE, GL12 8DB.

 

[UK] Stopp den Angriffen auf den anarchistischen Gefangenen Toby Shone

Montag, März 14th, 2022

quelle: abc bristol, übersetzung abc wien

Was ist passiert?

Alle Post und Bücher, die an Toby Shone im HMP Bristol geschickt werden, werden ihm auf Anweisung des rechtsgerichteten leitenden Beamten Steve Sollars vorenthalten. Dieser Beamte hat beschlossen, den anarchistischen Gefangenen Toby Shone ins Visier zu nehmen, nachdem er seinen Fall gegoogelt hatte und nachdem Toby sich geweigert hatte, weiterhin am Workshop dieses Bullen teilzunehmen (ab dem 9. Februar), weil er und andere Gefangene von diesem Beamten rassistisch, politisch motiviert und herabwürdigend beschimpft worden waren.

Die Korrespondenzabteilung behauptet nun, dass Toby keine Post hat, auch keine juristische Korrespondenz. Wir wissen, dass das nicht wahr ist!

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[UK] Statement gegen rassistisches Personal im Gefängnis Bristol

Montag, März 14th, 2022

quelle: erhalten per mail

Gefangene aus dem G-Flügel des HMP Bristol haben ein Gefangenenkomitee gegründet, um den Insassen eine Stimme zu geben, Erfahrungen auszutauschen und um Unterstützung und Solidarität zu zeigen, während sie versuchen, den Missbräuchen, die durch das Personals in diesem innerstädtischen Gefängnis von Bristol verursacht werden, entgegenzutreten. Trotz der vielfältigen ethnischen Zusammensetzung der Stadt Bristol ist das Personal im HMP Bristol überproportional weiß und ist entweder ignorant, respektlos oder aktiv feindselig gegenüber den ihnen anvertrauten PoC. Die folgende Erklärung wurde von dem ethnisch gemischten Gefangenenkomitee des G-Flügels geschrieben.

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[UK] Solidarität mit Toby Shone angesichts der Drohungen des Faschisten Steven Sollars

Montag, März 14th, 2022

quelle: erhalten per mail

Der inhaftierte Anarchist Toby Shone hat sich geweigert, wegen der ständigen Provokationen, Beleidigungen, Verunglimpfungen und Drohungen an weiteren Workshops des rechten Senior Officers (SO) Steven Sollars im HMP Bristol teilzunehmen. Nachdem er sich weigerte war er zwei Wochen lang, 23 Stunden am Tag in seiner Zelle eingeschlossen. Der Ex-Militär und seit 11 Jahren ein Drahtzieher im Gefängnis von Bristol, Steve Sollars ist unter den Gefangenen als politisch motivierter Tyrann und Fanatiker bekannt.

Er prahlte vor Gefangenen damit, dass er Teil eines Gegenprotestes war, der den Cenotaph im Juni 2020 während der Black-Lives-Matter-Protesten in Bristol unterstützt hat . Er freute sich über die langen Verurteilungen von „Kill the Bill“-Demonstranten, insbesondere von Ryan Roberts. Er phantasierte öffentlich über die Wiedereinführung von sogenannten “Chaingangs” und sagte, er würde Gefangenen mit einer Schrotflinte ins Gesicht schießen, wenn sie versuchen zu rebellieren.

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[Russland] Minecraft-„Terrorismus“ Russisches Gericht verurteilt 16-Jährigen zu fünf Jahren Gefängnis wegen eines Plans zur Sprengung eines virtuellen FSB-Gebäudes im Videospiel

Samstag, März 12th, 2022

quelle: avtonom.org, übersetzung abc wien

Am Donnerstag, 10. Februar, hat ein russisches Gericht drei Jugendliche aus der sibirischen Stadt Kansk wegen Terrorismus verurteilt. Die Jungen wurden im Sommer 2020 verhaftet, weil sie Flugblätter mit politischen Slogans am örtlichen FSB-Gebäude angebracht hatten. Nach der Durchsuchung ihrer Telefone und der Aufdeckung eines „Plans“, ein virtuelles FSB-Gebäude im Videospiel Minecraft in die Luft zu jagen, beschuldigten die Ermittler die Jugendlichen der Herstellung von Sprengstoff und der Ausbildung zur Teilnahme an terroristischen Aktivitäten. Am Donnerstag verurteilte ein Militärgericht im Gebiet Krasnojarsk einen der Angeklagten, den 16-jährigen Nikita Uvarov, zu fünf Jahren Gefängnis. Die beiden anderen Angeklagten in diesem Fall erhielten Bewährungsstrafen.

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[ UK] Kill the Bill: Brief von Ryan und neue Adresse!

Dienstag, März 8th, 2022

quelle abc bristol, übersetzung abc wien

Ryan wurde verlegt! Seine neue Adresse lautet:
Ryan Roberts A5155EM
HMP Swaleside
Brabazon Rd
Eastchurch
Isle of Sheppey ME12 4AX
UK

Er hat auch einen Brief zur Veröffentlichung geschrieben:

Zunächst einmal möchte ich mich bei allen bedanken, die die Berichte gelesen, unsere Geschichten verfolgt und sich sogar die Zeit genommen haben, uns Briefe zu schreiben! Das bedeutet mir so viel, und ich werde für immer dankbar sein. Außerdem ziehen wir, wie wir alle wissen, von Zeit zu Zeit um. Es gibt also eine neue Adresse für mich! Ich möchte auch sagen, dass wir am Ende gewinnen werden und uns nicht besiegen lassen. Mit Einigkeit haben wir Macht. Selbst Menschen, die an der Macht sind, haben keine Einigkeit und sind schwach.

 

[Frankreich] Fall „8. Dezember“: Warum ich im Hungerstreik bin?

Mittwoch, März 2nd, 2022

quelle: solidaritytodecember8.wordpress.com

Seit mehr als 14 Monaten wehre ich mich gegen die infame und diffamierende Anschuldigung der terroristischen Vereinigung.

Es sind mehr als 14 Monate vergangen, seit die DGSI mir erklärt hat, dass ich nicht für das verhaftet wurde, was sie mich glauben machen wollten, nämlich meine Beteiligung an den kurdischen Kräften gegen den Islamischen Staat (Daesh) in Rojava.

Es sind mehr als 14 Monate vergangen, in denen nichts die von der DGSI von Grund auf ausgearbeitete These bestätigt hat, obwohl ich seit mindestens 10 Monaten rund um die Uhr in meinem Fahrzeug, in meiner Wohnung und sogar in meinem Bett verfolgt, geortet und abgehört wurde.

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[Frankreich] Solidarität mit Gefährt*Innen: Der Fall Des 8. Dezember

Mittwoch, März 2nd, 2022

quelle: solidaritytodecember8.wordpress.com, übersetzung abc wien

Was ist geschehen?

Am Dienstag, den 8. Dezember 2020, wurden in ganz Frankreich 9 Gefährt*innen von der DGSI, der französischen Anti-Terror-Einheit der Polizei, verhaftet. In Toulouse, in der Dordogne, in der Region Paris, in der Bretagne und in Rennes. Den Anarchist*innen wird vorgeworfen, „eine kriminelle Vereinigung zu sein, die einen terroristischen Anschlag plant“. Bis auf einen Gefährten wurden alle freigelassen, einige nach Monaten in Untersuchungshaft. Sie warten auf ihren Prozess und stehen unter richterlicher Aufsicht. Die Angeklagten, die sich nicht alle untereinander kennen, wurden über einen langen Zeitraum überwacht, einschließlich digitaler Überwachung, wie z. B. das Anbringen von Abhörgeräten in Fahrzeugen, sowie physischer Überwachung.

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3 Gedichte vom anarchistischen Gefangenen Eric King

Montag, Februar 14th, 2022

quelle: support for eric king

This Vile Institution

I have the blues like a dead man’s lips
This vile institution
Serving your cereal with a cup of warm piss
they’ll teach me a lesson
If only my cold shoulder didn’t come with a chip
for all my treason
maybe my life was a failure, but it felt like a gift
the dementor is freezing
I’m a thorn bush that needs to be clipped

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[Spanien] Juristische Neuigkeiten seit dem letzten öffentlichen Kommuniqué über Gabriel Pombo da Silva

Montag, Februar 14th, 2022

quelle: soligruppe für gefangene

10.02.2022

Mit diesem Kommuniqué wollen wir über die aktuelle juristische Situation informieren, die weiterhin die Freilassung unseres anarchistischen Gefährten verhindert, obwohl zwei Jahre seit seiner (illegalen) Verhaftung vergangen sind. Der Wille der Henker in Roben, Gabriel weiterhin zu entführen, ist offensichtlich. Mit allen Mitteln, die ihnen ihre (fast) unbegrenzten Befugnisse erlauben, missbrauchen sie diese und demonstrieren damit ihren Willen, die Zeit weiterhin zu einer Waffe zu machen.

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[Griechenland] Botschaft des Widerstands des inhaftierten Anarchisten Th. Xatziagkelou

Freitag, Februar 11th, 2022

quelle: enough is enough

Thessaloniki. Griechenland. Übersetzung der Botschaft des Widerstands von einem der drei inhaftierten Genoss*innen.

Ursprünglich veröffentlicht von Athens Indymedia. Übersetzt von Riot Turtle.

Wenn die Stunden der absoluten Verlust der Freiheit von den Zähnen der Gefangenschaft zu zählen beginnen, bekommt jeder Moment seine eigene existenzielle Bedeutung. Ein Lächeln, eine Berührung, die Wärme der Stimme einer Genoss*in bei einem kühlen Telefonat, die Gesänge vor dem Verhör sind die Flammen, die dein Herz entflammen und dich daran erinnern, dass nichts endet. Kämpfe haben Opfer. Der Krieg selbst hat Opfer. Aber nichts wurde uns geschenkt, nichts wurde uns ohne Blut geschenkt, weil wir unsere Hand ausgestreckt haben. Durch Gebete wurde nichts gewonnen.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Gerechtigkeit“ a la Knast: mickrige Einkommen – dafür aber üppige Telefontarife!

Freitag, Februar 11th, 2022

quelle: freedom for thomas

Kürzlich berichtete eine Wochenzeitung, die als Beilage zur taz erscheint, über die finanzielle Situation hinter Gittern (1.) und dazu passend veröffentlichte die Firma Gerdes Communications GmbH vor ein paar Tagen die aktuellen Tarife für die Knasttelefone (2.).

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Buchbesprechung – Willkommen in der Schweiz? Ein Erzählband von A.M.Güvenli

Freitag, Februar 11th, 2022

quelle: freedom for thomas

Anthropologische Wesensmerkmale auszumachen ist ein schwieriges Unterfangen, aber der Mensch als soziales Wesen bedarf Beziehungen in existentieller Weise.
Als Ungeborenes im Mutterleib ist es geborgen, nach der Geburt ist der Mensch nur in einem sozialen Kontext körperlich und erst recht seelisch überlebensfähig.
Bezogenheit auf andere Menschen erscheint also zumindest als ein Wesensmerkmal (auch wenn es der Mensch nicht exklusiv inne hat).
Wie ergeht es Menschen, die das Land, in welchem sie geboren wurden, verlassen, um in einem Staat Fuß zu fassen, zumal in einem oft so engem wie dem der Schweiz?

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Neue Corona-Einschränkungen im Justizvollzug

Freitag, Februar 11th, 2022

quelle: freedom for thomas

Mit Wirkung zum 10.01.2022 werden im baden-württembergischen Justizvollzug wieder massive Einschränkungen wirksam, unter Hinweis auf die sich ausbreitende Omikran-Variante.

Verfügung des Leiters der JVA Freiburg

Mit Aushang vom 04.01.2021 teilte der Anstaltsleiter mit, dass zum einen Besuche wieder ausgesetzt werden (mit Ausnahme von jenen von Anwältinnen und Anwälten), als Ersatz würden Skype-“Besuche“ ermöglicht, die Arbeitsbetriebe dürften nur noch unabdingbar notwendige und dringende Aufträge abarbeiten, würden also auch ein stückweit oder teilweise ganz heruntergefahren, angeleitete Freizeit- und Sportgruppen entfallen gänzlich. Der Schulbetrieb (die Anstalt bietet im Normalbetrieb vom Alphabetisierungskurs bis zum Studium alles an) würde, mit Ausnahme des laufenden Abiturkurses, eingestellt.

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[Chile] Die Strafe gegen Mónica Caballero wurde aufgehoben

Mittwoch, Januar 19th, 2022

quelle: soligruppe für gefangene

Zur aktuellen Situation von Monica Caballero.

Heute fand im 11. Gerichtssaal eine Anhörung durch Richter Rodrigo Hormazabal in Anwesenheit des Anwalts der Gendarmerie (A.d.Ü., Bullen), der Vertreterin der Verteidigung, Viviana Hinostroza, und Mónica Caballero statt. Es fand eine Überprüfung der verhängten Strafe statt, obwohl der Einspruch bereits eingelegt worden war.

Die Aussetzung ihrer Besuche wurde annulliert. Darüber hinaus wurde der Antrag auf verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für Monica überprüft, der jedoch ohne Wirkung blieb, da er, wie die Gefährtin in der Anhörung ausführte, von ihr nie gestellt wurde.

Die Gefährtin kann so ihre regelmäßigen Besuche ohne zusätzliche Maßnahmen fortsetzen.

Monicas Familie, Freund*innen und Gefährt*innen.

[Chile] Zur Situation unserer Gefährtin Mónica Caballero Sepúlveda im Knast.

Mittwoch, Januar 19th, 2022

quelle: soligruppe für gefangene

Am Dienstag, den 28. Dezember, hatte unsere anarchistische Gefährtin Mónica Caballero Sepúlveda eine verbale und körperliche Auseinandersetzung mit der Gefangenen Denisse Llanos, die nach einer anderen Schlägerei, die sie am selben Tag morgens provoziert hatte, von der Bestrafung (A.d.Ü., im Zusammenhang mit der Schlägerei morgens) zurückkehrte. Monica weigerte sich, mit der Gefangenen eine Zelle zu teilen, da sie mit ihrem Verhalten mehrfach nicht einverstanden war.

Es muss erwähnt werden, dass die Maßnahme der Gendarmerie, Llanos direkt in der Zelle der Gefährtin, die von ihrer Bestrafung zurückkehrte, zu unterbringen, eine eindeutige Provokation darstellt, und zwar in einem Kontext von Spannungen sowohl interner Art, wie die Überfüllung und der Druck des Gefängnisses selbst, als auch externer Art, wie die Platzierung von Sprengsätzen in Gendarmeriewachen. Aus diesem Grund trafen sich Monicas Freund*innen am nächsten Tag mit dem OSI-Personal (das für die Sicherheit im Gefängnis zuständig ist) und der Leiterin des Gefängnisses, Denisse Melgarejo, denen sie all ihre Befürchtungen, Sorgen und ihr Unbehagen über dieses schwerwiegende Ereignis, in das unsere Gefährtin verwickelt war, mitteilten. In diesem Zusammenhang wurde ein genehmigter Besuch beantragt, bei dem wir Monica die Unterstützung und Zuneigung vieler Menschen geben konnten.

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[Frankreich] Update zur Situation von Claudio Lavazza

Mittwoch, Januar 19th, 2022

quelle: soligruppe für gefangene

Dieser Artikel erschien am 14.01.2022 auf Spanisch

Die Staatsanwältin Céline Bucau vom Gericht Mont de Marsan kam gestern, am 11. Januar, nach monatelangen Vorwänden und Verzögerungen, mit denen sie verhindern wollte, dass die Gesamtzahl der Jahre, die Claudio noch zu verbüßen hat, bekannt gegeben wird, zu dem Schluss, dass die gleichzeitige Verurteilung (in Spanien und Frankreich) 30 Jahre beträgt.

Die französische Justiz rechnet also 5 Jahre (von den 10 Jahren, zu denen Claudio in Frankreich wegen Bankraubs verurteilt wurde) zu der spanischen Strafe von 25 Jahren hinzu.

Da das Urteil nun feststeht, kann Claudios Anwalt beim Berufungsgericht in Pau Berufung einlegen, um seine Freilassung auf Bewährung zu erreichen. Die Möglichkeiten einer Bewährung werden auf der Grundlage der bereits verbüßten Jahre (25 Jahre) geprüft.

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[Belarus] Statement von ABC Belarus zu Dzmitry Dubovski

Samstag, Januar 15th, 2022

Quelle: abc belarus, übersetzt von abc wien

Am Tag nach der Verhaftung der Gruppe von Anarchopartisanen veröffentlichten die Propagandamülleimer ein Video, in dem Dzmitry Dubovski seine Schuld am Angriff auf das Regime zugibt und gegen andere Mitglieder der Gruppe aussagt. Die relativ eilige Veröffentlichung der Nachricht durch die Lukaschisten, die schwerwiegenden Terrorismusvorwürfe und Dubowskis eigenes langjähriges Engagement in der anarchistischen Bewegung veranlassten uns damals, den Wahrheitsgehalt der Geschichte über den Anarchisten, der begonnen hatte, mit den Ermittlungen zu kooperieren, in Frage zu stellen.

Die Tschekisten1 sperrten Dubovski und die anderen Partisanen fast ein Jahr lang in das KGB-Untersuchungsgefängnis, aus dem nur sehr selten Informationen in die Welt gelangen. Während des Jahres der so genannten Ermittlungen waren wir nicht in der Lage, Einzelheiten über die Geschehnisse herauszufinden, die es uns ermöglicht hätten, uns eine klare Meinung zu bilden, und wir unterstützten Dzmitry weiterhin, trotz einiger Stimmen, die ihn in den ersten Tagen nach der Veröffentlichung des Geständnisses verurteilten.

Erst ein Jahr später teilten die Anarchopartisanen ihren Verwandten Informationen über die Folter und die Gewalt, die ihnen vom Staat angetan wurde, mit. Dubovski gab an, dass er aufgrund der Folterungen begann auszusagen. Gleichzeitig bereute er seine Aussage nicht, aber unterstützte weiterhin die politische Seite des Falles. Die Verurteilung zu 18 Jahren Haft zeigte, dass Dubovski keine Absprachen mit den Ermittlern getroffen und keinen Nutzen aus seiner Aussage gezogen hatte, außer, dass er der Folter ein Ende setzte.

Und trotz alledem sind wir der Meinung, dass die Entscheidung, Dzmitry zu unterstützen, unter anderem von den übrigen Mitgliedern der Anarcho-Parteigruppe getroffen werden sollte. Soweit wir wissen, verurteilt keiner der Anarchisten seine Tat, und alle vier bleiben trotz aller Hindernisse Gefährten.

Wir haben beschlossen, diese Frage ein für alle Mal für diejenigen zu klären, die weiterhin zum Boykott von Dubovski aufrufen. In Anbetracht der Meinung seiner eigenen Gefährten und der Umstände seiner Aussage haben wir beschlossen, ihn weiterhin zu unterstützen.

ABC-Belarus

1 Tschekist von Tscheka: 1917-1922 die politische Polizei der Sowjetunion, russ. Kurzwort aus Wserossiskaja Tschrewytschainaja Komissija po borbe s Kontrrewoljuzijei i sabotaschem = Allrussische Kommission zur Bekämpfung der Konterrevolution und der Sabotage – Vorgängerorganisation des KGB

[Belarus] Nachrichten aus dem Gefängnis

Samstag, Januar 15th, 2022

Quelle: abc belarus, übersetzt von abc wien

Am 2. Dezember wurde Gayane Akhtiyan, die Mutter des Anarchisten Roman Khalilov, zur Verdächtigen in einem Strafverfahren. Das Verfahren wurde auf der Grundlage von Art. 342 (Teil 1) des Strafgesetzbuches (Organisation und Vorbereitung von Aktivitäten, die die öffentliche Ordnung grob verletzen, oder aktive Teilnahme daran) eingeleitet. Zuvor, am 26. November, wurde die Wohnung von Gayane Akhtiyan in Polack durchsucht, sie wurde festgenommen und zunächst für 10 Tage wegen “ Ungehorsams gegenüber der Polizei“ inhaftiert. Am 2. Dezember wurde sie von Polack nach Minsk verlegt, und am 12. Dezember änderte sich ihr Status von einer Verdächtigen zu einer Beschuldigten, und die vorläufige Festnahme wurde in eine Verhaftung umgewandelt. Dieser Fall ist ein Präzedenzfall, ein Beispiel wie Druck auf im Ausland lebende Aktivist*innen über ihre in Belarus lebenden Verwandten ausgeübt wird. Khalilov lebt in Polen, in Weißrussland ist seit 2020 ein Strafverfahren gegen ihn anhängig.

Am 3. Dezember wurde eine deutsche Übersetzung des Buches Farben der Parallelwelt von Mikola Dziadok veröffentlicht. In dem Buch schildert Mikola, wie das belarussische Gefängnissystem versucht, die Persönlichkeit der Häftlinge zu zerstören. Die Beispiele für den Druck, der auf die Gefangenen ausgeübt wird, stammen aus Mikolas Erfahrungen als politischer Gefangener in den Jahren 2010-2015. Das Buch wurde teilweise im Gefängnis geschrieben, aber erst nach Mikolas Entlassung fertiggestellt.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Antiknast- und Jahresend-Demo vor JVA Freiburg 2021 – aus Gefangenensicht

Samstag, Januar 15th, 2022

quelle: de.indymedia.org

Am 30.12.2021 konnten wir Gefagene in der JVA Freiburg, so wie schon in den vergangenen Jahren die Anti-Knast und Silvester-Demo vor den Anstaltsmauern hören und wer seine Zellen in dem obersten Stockwerk hatte, der konnte wohl auch was sehen. Zudem waren die Raketen für alle zu sehen und zu hören.

Am 30.12.2021 konnten wir Gefagene in der JVA Freiburg, so wie schon in den vergangenen Jahren die Anti-Knast und Silvester-Demo vor den Anstaltsmauern hören und wer seine Zellen in dem obersten Stockwerk hatte, der konnte wohl auch was sehen. Zudem waren die Raketen für alle zu sehen und zu hören.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Jahresendnotizen aus der JVA Freiburg

Samstag, Januar 15th, 2022

quelle: freedom for thomas

Heute möchte ich berichten über die angeblich erfolgte Aufklärung des Polizeieinsatzes gegen eine linke Demo in Ingelheim vom 15.08. letzten Jahres (1.), um einen Beschluss zur Suizidhilfe in Gefängnissen (2.) und schließlich um sonderbare Strafverfahren aus Freiburgs Haftanstalt (3.).

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Datenschutzbeauftrage rüffelt JVA Freiburg

Samstag, Januar 15th, 2022

quelle: freedom for thomas

In Haftanstalten wird der jeweilige Vollzugsverlauf der inhaftierten Personen in sogenannten Vollzugsplänen vorbereitet. Hier in der Freiburger Sicherungsverwahrung steht in den meinigen stets der Vermerk „Risikoproband KURS: Ja“. Hierüber stand nun ein Streit.

KURS“ in Baden-Württemberg

Mittlerweile gibt es in allen Bundesländern solche oder ähnliche Verwaltungsvorschriften. Das Akronym steht für „Konzept zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern“ und regelt deren Übergang von der Haft in die Freiheit und die anschließende besondere Überwachung dieser Täter:innen-Gruppe.

Diskussion innerhalb der JVA Freiburg

Die Nicht-Sexualstraftäter unter den Sicherheitsverwahrten waren schon immer frustriert durch Verwaltungsakt der Haftanstalt der Gruppe der Sexualtäter zugeordnet zu werden, welche rund 80% der Insassen ausmacht. Ein Insasse empörte sich nachdrücklich gegenüber seiner Sozialarbeiterin als er von mir erfuhr wofür das Akronym steht, insbesondere das „S“ für Sexualstraftäter.

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[Italien] Brief von Andreas Krebs

Samstag, Januar 15th, 2022

erhalten per mail

Napoli, il 03.10.2021

Liebe …,

Vielen Dank für deine letzte Karte und gleichzeitig Entschuldigung das es derzeit so lange dauert mit einem Brief von mir!
Aber ich bin so langsam an einem Punkt wo ich nicht mehr kann! Nicht nur körperlich von meinem Gesundheitszustand, sondern auch vom Psychischen bin ich sehr K.O.!
Ich finde hier keine notwendige Ruhe die ich so sehr bräuchte, nach der ich mich wahnsinnig sehne!

… Mir fehlt jede Motivation und Kraft. Ich liege meistens im Bett lese oder schliesse meine Augen und versuche von hier zu Flüchten. Es ist wie der bekannte Spruch, ich sehe in einen Tief schwarzen Abgrund und ich komme nicht mehr raus! Es gibt einige Menschen die auf Post von mir warten, aber ich bekomme es einfach nicht mehr hin und dann auch noch jedem das Gleiche erklären zu müssen ist mir zuviel!
Ich muß auch gestehen das ich wieder an einem Punkt bin, zwar schon die ganze Zeit aber diesmal noch Heftiger, das ich dem Druck einem Ende setze und ich Glaube das es auch nicht mehr lange dauert bis etwas Passiert. Ich weiß nicht, wer draußen meine Internetseite verwaltet, aber vielleicht sollte man diese Zeilen mit hinzufügen damit Menschen verstehen warum ich gerade nicht schreibe!
Sicher gibt es viele die sich Sorgen um mich machen und um so wichtiger ist es ihnen zu erklären wie es mir geht und das mir gerade jegliche Kraft fehlt! Kannst du das für mich machen?

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[UK] Bristol: Toby Shone spricht aus dem Gefängnis von Bristol, und erklärt seinen Fall

Sonntag, Januar 9th, 2022

Quelle: per Mail

„Mein Name ist Toby Shone, und ich bin ein inhaftierter Anarchist im Gefängnis von Bristol.

Ich wurde in Großbritannien, als Teil der Operation Adream, mit vorgehaltener Waffe von der Anti-Terror-Einheit entführt. Die Repression richtete sich gegen die Kritik und Praktiken der anarchistischen Gruppe 325 Collective und der Website 325.nostate.net. Operation Adream ist ein Angriff des britischen Staates, in Zusammenarbeit mit europäischen Partnern gegen anarchistische Direktaktionsgruppen, Gegeninformationsprojekte, Gefangenensolidaritätsinitiativen und die neue anarchistische Kritik an der technologischen Singularität und der vierten und fünften industriellen Revolution. Mit der Operation Adream wurde das erste Mal, dass Anti-Terror-Gesetze gegen die anarchistische Bewegung im Vereinigten Königreich eingesetzt.

Ich wurde am 18. November 2020 vom Regime, durch eine Spezialeinheit der Polizei, nach einer Verfolgungsjagd durch den abgelegenen Forest of Dean, der an der Grenze zu Südwales liegt, eine Stunde nördlich von Bristol, als Geisel genommen. Zur gleichen Zeit fanden koordinierte Razzien an fünf Adressen im Forest of Dean statt, die sich gegen kollektive Wohnprojekte, Treffpunkte und eine Lagereinheit richteten. Ich wurde unter bewaffneter Aufsicht zu einer nahe gelegenen Polizeistation gebracht. Dort hat man mich in Isolationshaft genommen und ich wurde viele, viele Male verhört. Ich weigerte mich, während der Verhöre mit den Mördern in Uniform zu sprechen und zu kooperieren.

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[UK] Bristol: Ryan Roberts – 14 Jahre Gefängnisstrafe

Mittwoch, Dezember 22nd, 2021

quelle: bristol anarchist black cross, übersetzung abc wien

Ryan Roberts wurde am 17. Dezember 2021 vor dem Bristol Crown Court zu einer Gesamtstrafe von 14 Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde wegen Aufruhrs und vierfacher Brandstiftung verurteilt. Drei der Strafen werden nacheinander verhängt und nur eine gleichzeitig, daher die harte Strafe von 14 Jahren. Da die Strafe mehr als sieben Jahre beträgt, muss er zwei Drittel der Strafe absitzen. Er wird also knapp ein Jahrzehnt im Gefängnis verbringen.

Die Demonstration fand im März 2021 gegen das Polizei-, Gerichts- und Strafvollzugsgesetz statt. Es war ein Ausbruch von Wut gegen die Gewalt der Polizei. Die Menge schlug zurück, nachdem die Polizei die Menge mit Schlagstöcken und Schutzschilden angegriffen hatte. Pfefferspray wurde willkürlich eingesetzt, Menschen wurden mit Pferden angegriffen und mit Schlagstöcken und Schilden auf den Kopf geschlagen. Die Demonstrierenden wehrten sich und bemächtigten sich der Schutzschilde, Helme und Schlagstöcke der Polizei, um sich zu verteidigen. Am Ende des Abends wurden mehrere Polizeifahrzeuge in Brand gesetzt.

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[Chile] Die unaufhörlichen Schikanen der uniformierten Schließerbande in La Gonzalina/Rancagua sollen beendet werden.

Donnerstag, Dezember 2nd, 2021

quelle: soligruppe für gefangene

Quelle: publicación refractario, die Übersetzung ist von der soligruppe für gefangene

Die Realität im Knast/Unternehmen La Gonzalina in Rancagua ist bereits unerträglich: Die Schläge gegen die anarchistischen und subversiven Gefährten Joaquín García, Juan Flores, Ignacio und Luis Avaca in den letzten Monaten, das Verbot medizinischer Versorgung für Juan Aliste und Francisco Solar sowie die Verhinderung einer veganen Ernährung für Marcelo Villarroel, mehrere Todesfälle und die ständigen Folterungen durch die Schließer machen dieses Gefängnis zu einem wahren Vernichtungszentrum. Für all dies und mehr wird am Dienstag, den 30. November um 12:00 Uhr mittags zu einer Kundgebung vor der Regionaldirektion der Gendarmerie in Estado #572 Rancagua aufgerufen. Solidarität mit allen Gefangenen im Kampf und vielseitige Aktionen für das Leben und die Befreiung unserer subversiven und anarchistischen Gefährten!

Die unaufhörlichen Schikanen der uniformierten Schließerbande in La Gonzalina/Rancagua sollen beendet werden!

 

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: Verlegung in ein sächsisches Gefängnis – eine Odyssee!

Samstag, November 27th, 2021

quelle: freedom for thomas

Seit langem sitze ich in Baden-Württembergs Haftanstalten und da eine Entlassung nicht wirklich konkret absehbar ist, ich aber über Beziehungen nach Sachsen verfüge, beantragte ich Ende 2019 (!) meine Verlegung dorthin. Dieser Antrag entwickelte sich zu einer Odyssee.

Der Antrag an die JVA Freiburg

 Da die Beziehung zur Justiz in „The Länd!“ (so nennt sich nach einer 21 Millionen Euro verschlingenden Werbekampagne der Landesregierung Baden-Württembergs das Land nun selbst) von gewissen Differenzen geprägt und bestimmt ist, hatte ich im Dezember 2019 einen ausführlich begründeten Antrag bei der JVA Freiburg eingereicht, hinsichtlich der Verlegung nach Sachsen. Erst befragte mich der Leiter der SV-Abteilung Thomas G., ob mir das damit ernst sei. Einen Monat später folgte eine ähnliche Nachfrage durch und ein Gespräch mit dem Gesamtanstaltsleiter Herrn Völkel.

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