Posts Tagged ‘41bis’

Alfredo Cospito hat seinen seit dem 20. Oktober geführten Hungerstreik beendet

Samstag, April 22nd, 2023

Quelle: bonustracks

Ein Text von Gefährten, der derzeit in Italien kursiert. 

Am Mittwoch, den 19. April 2023, beendete der Anarchist Alfredo Cospito den Hungerstreik, den er 181 Tage zuvor, am 20. Oktober 2022, im Gefängnis von Bancali auf Sardinien begonnen hatte. Der Genosse, der derzeit in der Abteilung für Gefängnismedizin des San Paolo Krankenhauses in Mailand inhaftiert ist, befand sich sechs Monate lang im Hungerstreik gegen das durch Artikel 41bis der Gefängnisordnung festgelegte Haftregime (in das er am 5. Mai 2022 verlegt worden war) und gegen die lebenslange Freiheitsstrafe, die am Ende des Scripta Manent Prozesses die endgültige Strafe für den Genossen zu sein drohte.

Die Unterbrechung des Hungerstreiks erfolgt im Anschluss an die Anhörung vom 18. April in Rom vor dem Verfassungsgericht, in der anerkannt wurde, dass bei allen Verurteilungen für Straftaten, die mit einer lebenslangen Haftstrafe geahndet werden, strafmildernde Umstände gegen einen erneuten Straftatbestand vorliegen. Dies ist der Fall bei Alfredo, denn mit der Umqualifizierung (durch den Kassationsgerichtshof am Ende des Scripta-Manent-Prozesses) der Anklage bezüglich des doppelten Sprengstoffanschlags auf die Kadettenkaserne der Carabinieri in Fossano am 2. Juni 2006 von „gewöhnliches Massaker“ (Art. 422 c. p.) in „politisches Massaker“ (d.h. „Massaker zum Zwecke des Angriffs auf die Sicherheit des Staates“, Art. 285 des italienischen Strafgesetzbuches), droht den Genossen Alfredo Cospito und Anna Beniamino eine lebenslange bzw. 27-jährige Haftstrafe, wie von der Turiner Staatsanwaltschaft beantragt.

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[Italien] Alfredo Cospito beendet seinen Hungerstreik

Samstag, April 22nd, 2023

per mail erhalten

Die Anwälte von Alfredo Cospito haben gestern einen juristischen Sieg errungen, da das Verfassungsgericht nicht nur über das Schicksal des anarchistischen Gefangenen entschieden hat, sondern auch das Verbot der Berücksichtigung aller mildernden Umstände bei wiederholter Straffälligkeit für verfassungswidrig erklärt hat, das für alle Verbrechen gilt, für die das gesetzliche Strafmaß festgesetzt ist und nur eine lebenslange Freiheitsstrafe vorsieht. Alfredos Verurteilung, die zu seiner Einweisung in 41bis führte, ist daher verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt noch die Erklärung der Zulässigkeit und die anschließende Registrierung der Berufung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hinzu, die genau das in Artikel 41-bis vorgesehene differenzierte Strafvollzugssystem zum Gegenstand hat.

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Erklärung von Alfredo Cospito bei der Anhörung zur Haftprüfung wegen der einstweiligen Verfügungen bei der Operation Sibilla

Sonntag, April 9th, 2023

Quelle: Soligruppe für Gefangene

Per Mail erhalten


Wir haben die Gerichtserklärung, die der Anarchist Alfredo Cospito am 14. März bei der Anhörung zur Haftprüfung wegen der „Operation Sibilla“ verlesen hat, bekommen und wollen sie so weit wie möglich verbreiten. Wir erinnern daran, dass (wie wir einige Tage später erfuhren) das Untersuchungsgericht von Perugia zum zweiten Mal die Anordnung der Untersuchungshaft gegen Alfredo und fünf weitere Gefährten aufgehoben hat, die der Anstiftung zu Straftaten mit dem erschwerenden Umstand des Terrorismus im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der anarchistischen Zeitung „Vetriolo“ und anderer Artikel und Beiträge angeklagt waren. Die „Operation Sibilla“ (im Zuge dessen der Staatsanwalt ursprünglich acht Haftbefehle gemäß Artikel 270bis StGB und 414 StGB mit terroristischem Hintergrund beantragt hatte, die später in sechs einstweilige Anordnungen umgewandelt wurden, wobei ein Haftbefehl für Alfredo erlassen wurde) ist zusammen mit dem Scripta-Manent-Verfahren eine der beiden „Grundsäulen“, auf denen die 41 bis-Haftanordnung für den Gefährten beruht.

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Alfredo’s Brief: “Ich danke euch, Genossen, für eure Liebe.”

Montag, März 6th, 2023

Quelle: bonustracks

Alfredo Cospito

Mein Kampf gegen das 41bis Regime ist der individuelle Kampf eines Anarchisten, ich gebe oder empfange keine Anweisungen. Ich kann einfach nicht unter einem unmenschlichen Regime leben, wie es 41bis bedeutet, wo ich nicht frei lesen kann, was ich will, Bücher, Zeitungen, anarchistische Zeitschriften, Magazine für Kunst und Wissenschaft sowie Literatur und Geschichte. Die einzige Möglichkeit, dem Regime zu entkommen, besteht darin, meine Identität als Anarchist aufzugeben und sie an jemanden anderen zu verkaufen, der meinen Platz einnimmt.

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Lasst uns die Nacht in Solidarität mit Alfredo Cospito erhellen. – TAG X – (ENG)(ITA)(ES)

Montag, März 6th, 2023

Quelle: de.indymedia

Lasst uns die Nacht in Solidarität mit Alfredo Cospito erhellen. – TAG X – (ENG)(ITA)(ES)

Mit der Kaltblütigkeit eines alten Henkers verkündete die italienische Justiz am 24. Februar 2023 ihre negative Entscheidung über die Aufhebung der gegen Alfredo Cospito verhängten strengen Isolationshaft von 41 bis.

Die Verteidigung beantragte eine Änderung der strengen Isolationshaft, die nach Alfredos Stellungnahmen aus dem Gefängnis verhängt wurde. Der anarchistische Gefährte beschloss, in einen Hungerstreik bis zum Tod zu treten, um aus der brutalen Isolationshaft, bekannt als 41 bis, herauszukommen.

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Geschichte der Knäste in Italien

Sonntag, März 5th, 2023

Quelle: soligruppe für gefangene

Gefunden auf luchar contra el 41bis, die Übersetzung ist von uns.


GESCHICHTE DER KNÄSTE IN ITALIEN

Von 1931 bis 1951

Der Knast unterliegt dem Rocco-Dekret von 1931, einem Knast mit faschistischem Einschlag, in dem Besuche nur mit engen Verwandten durch ein Metallnetz möglich sind, Zeitungen zensiert werden und das Lesen von politischem Material verboten ist.

Das System folgte der Formel „Belohnung und Bestrafung“: Arbeitspflicht, Verpflichtung zur Teilnahme an katholischen Riten, Gehorsamsdisziplin, Verbot von Beziehungen zwischen Gefangenen.

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[Italien] Anna Beniamino beendet ihren Hungerstreik

Donnerstag, Januar 12th, 2023

Quelle: publicacionrefractario, übersetzung abc wien

Durch einen Telefonanruf haben wir erfahren, dass Anna heute Nachmittag, Mittwoch, den 14. Dezember, ihren Hungerstreik, der vor 38 Tagen begann, unterbrochen hat. Am Ende des Streiks hat Anna 13 Kilo abgenommen, ihr Blutdruck liegt zwischen 50 und 80. Einige Leberwerte überschreiten die aus gesundheitlicher Sicht als akzeptabel geltenden Parameter. In der letzten Zeit sollte sie mehrmals in ein Krankenhaus eingewiesen werden, was sie jedoch stets abgelehnt hat.

In diesem Kampf steht das Leben unserer inhaftierten Gefährtin auf dem Spiel. Es liegt an uns allen, Anarchist*innen und Revolutionär*innen, so zu handeln, dass sie geschützt wird. Dies gilt umso mehr für Alfredo, der den 56. Tag seines Hungerstreiks hinter sich hat und dessen Zustand sich in Erwartung der Entscheidung des Gerichts immer mehr verschlechtert.

 

[Frankreich/Italien] Alfredo Cospito raus aus den Fängen des 41-bis: Solidarität der Gefährt*innen aus Bure

Samstag, Oktober 8th, 2022

Quelle: actforfree, übersetzt von abc wien

Revolutionäre Solidarität ist ein Segelboot ohne Grenzen, das auf den Wellen des Sturms reitet!

Von Bure aus möchten wir unsere ganze Solidarität an unseren Gefährten Alfredo Cospito senden, der derzeit in Einzelhaft (genannt „41-bis“) im Gefängnis von Sassari in Sardinien (Italien) sitzt, weil er auf den CEO von Ansaldo Nucleare, Entwickler und Erbauer von Atomkraftwerken, in die Beine geschossen hat, weil er sich zu seiner Aktion bekannt hat und weil er aus dem Gefängnis heraus einen großen Beitrag zur Debatte über unsere Aktionsformen, die Vielfalt der Taktiken, den Internationalismus und die revolutionäre Perspektive der Anti-Atomkraft-Bewegung geleistet hat.

Jeder Versuch, eine*n unserer Gefährt*innen zu isolieren, wird unsere Wut anheizen und die Funken, die uns zum Handeln antreiben, neu entfachen. Der Kampf von Alfredo Cospito ist auch unser Kampf: gegen die Atomkraft und die Technokrat*innen, die die Welt beherrschen.

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[Italien] Gegen den 41bis, revolutionäre Solidarität mit dem Anarchisten Alfredo Cospito

Donnerstag, Juni 2nd, 2022

Quelle: indymedia

Am Donnerstag, den 5. Mai, wurde der inhaftierte Anarchist Alfredo Cospito über die Verhängung des 41-Bis-Haftregimes informiert, das ihm aufgedrückt wurde. Derzeit befindet sich Alfredo noch im Gefängnis von Terni, in den dafür vorgesehenen Trakt. Wir wissen nicht, ob es sich dabei um ein vorübergehenden Aufenthaltsort handelt oder ob eine Versetzung in eine andere JVA folgen wird. Der Erlass wurde, wie gesetzlich vorgeschrieben, direkt von der Justizministerin Marta Cartabia, der ehemaligen Präsidentin des Verfassungsgerichts, erlassen. Erinnern wir uns kurz daran, dass das 41bis ein besonders leidvolles Strafvollzugsregime vorsieht: Unterbindung jeglicher Kommunikation, Isolation, kein Hofgang und Untersagung jeglicher sportlicher Aktivität, komplette Stille, Zensur des Schriftverkehrs, eine einstündige Besuchszeit pro Monat mit einer Glastrennwand und einer „Gegensprechanlage“, die die Gespräche aufzeichnet, 10 Minuten Telefonate pro Monat mit einem autorisierten Familienmitglied, das gezwungen ist, aus einer Carabinieri-Kaserne anzurufen. Den Gefangenen ist es untersagt, Zeitungen und Bücher zu erhalten, ein Großteil der Korrespondenz wird aufgrund ihres Inhalts blockiert, außerdem ist es nicht möglich, Zeitungen zu kaufen, und die Verfügbarkeit von Gegenständen in der Zelle ist stark eingeschränkt (Bücher, Kleidung, Lebensmittel, Papier- und Stiftkontingent). Dies ist nicht das erste Mal, dass eine solche Maßnahme auf Revolutionäre angewandt wird; 2006 wurden vier Gefangene der Roten Brigaden in solchen Einrichtungen interniert (eine von ihnen, Diana Blefari, beging im Oktober 2009 Selbstmord, kurz nachdem sie vom 41bis deklassiert worden war). Dies ist ein Präzedenzfall, der trotz der Mobilisierungen noch nicht gebrochen wurde.

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