Quelle: barrikade
Rund um den „La Plaine“, einem populärem Platz in Marseille, gegen dessen Umstrukturierung und Aufwertung sich die Kämpfe seit Ende letzten Jahres zuspitzen, ist ein Poster in Solidarität mit den Basel 18 aufgetaucht.
Deutsche Übersetzung:
Quelle: antirep basel
Heute, Freitag 25. Januar 2019, wurden 15 der 18 Angeschuldigten im „Basel18“-Verfahren in Mittäterschaft wegen qualifizierter Sachbeschädigung, einfacher Körperverletzung, Landfriedensbruches, mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen.
Die absurden Strafmasse reichten von 20 Monaten bedingt auf 2 Jahre, bis zu 27 Monaten unbedingt. Damit folgten die drei Richter*innen des Strafgerichts Basel-Stadt in weiten Strecken den Strafforderungen der Staatsanwaltschaft.
Quelle: united we stand
Heute, am 24. Januar 2019, hatte der Bremer NoG20 Aktivist Patrick seinen Berufungstermin am Sievekingplatz. Es gab angeblich neue Videobeweise für die Vorwürfe des schweren Landfriedensbruchs, des Widerstands gegen und Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie versuchte schwere Körperverletzung.
Am 14. Juni 2018 hatte der erste Prozesstermin vor dem Amtsgericht Altona stattgefunden. Die Staatsanwaltschaft forderte damals 1 Jahr und 4 Monate ohne Bewährung, die Verteidigung Freispruch.
Quelle: free peike, übersetzt von abc wien
Am vergangenen Montag, den 21. Januar 2019, fand der letzte Termin von Peikes Berufungsverfahren statt. Um Peike während der Urteilsverkündung zu unterstützen waren etwa 40 Freund*innen und Verbündete aus Hamburg, Amsterdam und einigen anderen europäischen Städten anwesend. Peike wurde zu 1 Jahr Haft und 9 Monaten Bewährung verurteilt. Entsprechend dem ersten Gerichtsverfahren forderte die Staatsanwaltschaft erneut eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 9 Monaten. Da der Richter aber entschied, die restlichen 9 Monate zur Bewährung auszusetzen, muss Peike nicht zurück ins Gefängnis [er saß bereits ein Jahr in Untersuchungshaft].
Quelle: act for freedom, übersetzt von abc wien
Am 13. April 2016 überfielen die Mossos d’Esquadra (katalanische Polizei) in Zusammenarbeit mit der deutschen Polizei drei Häuser in Barcelona und nahmen zwei Gefährtinnen fest, die beschuldigt wurden eine Filiale der Pax Bank (im Besitz des Vatikans) in Aachen, Deutschland enteignet zu haben. Die anschließende Gerichtsverhandlung führte zum Freispruch einer Gefährtin und zu einer 7,5 jährigen Gefängnisstrafe für Lisa, eine Gefährtin die sich sehr aktiv in anarchistischen, feministischen und antirassistischen Kämpfen in Barcelona engagiert.
Quelle: support eric king
„The final Straw Radio“ veröffentlichte eine Folge mit einem Interview mit Eric Kings Partnerin. Dieses Interview gibt einen guten Überblick über all das, was in den letzten Monaten mit Eric passiert ist und wie sehr es sich auf ihn und seine Familie auswirkt. Ebenfalls in der Folge ein Interview und ein Update von A-Radio Berlin über die Mapuche Karawane im sogenannten Chile.
Hier könnt ihr die Sendung hören.
Quelle: support eric king, übersetzt von abc wien
Am 17. August 2018 (der Tag, an dem meine Frau aufgrund ihrer Krebserkrankung operiert wurde) rief mich Lt. Wilcox, nachdem ich eine von mir verschickte Email gelesen hatte, in sein Büro gerufen. Bei meiner Ankunft brachte mich der neue SIS(1)-Fiesling zurück zur Besenkammer. Wilcox ist etwa 5 cm größer und 15 – 20 Kilo schwerer. Es ist dafür bekannt, zu schreien und rumzumackern, damit ja niemand vergisst, was für ein harter Kerl er ist.
Beim Betreten der Besenkammer begann er sofort mich zu provozieren damit ich gegen ihn kämpfe und wenn ich Cops so hassen würde, solle ich es ihm beweisen.
Quelle: panopticon
Am 13.01.19, wurde Cesare Battisti, 64 Jahre alt, ein ehemaliges Mitglied der bewaffneten Gruppe PAC (Proletari Armati per il Comunismo, Bewaffnete Proletarier für den Kommunismus) verhaftet. Er wurde in Bolivien, in Santa Cruz de la Sierra, in einer gemeinsamen Aktion der Interpol von den bolivianischen und den italienischen Bullen verhaftet. Die italienischen Bullen haben sogar über Twitter ein Video veröffentlicht, wo man Cesare einige Momente vor der Verhaftung spazieren gehen sieht.
Quelle: panopticon
Von der Soligruppe für Gefangene übersetzt und ergänzt
„Ich weiß dass wir mehr Lärm als sie machen werden, dass unsere Bänder und Solidarität weiter als ihre Mauern und Medien gehen. Ich glaube jetzt mehr als denn je an die legitime Selbstverteidigung, an den Antifaschismus, an meine Brüder und Schwestern auf den Straßen, an unsere Kämpfe, an meine Familie, an meine Prinzipien.“ -Rodrigo LanzaIm Dezember 2018 forderte die Staatsanwaltschaft und die Kläger eine Haftstrafe von 25 Jahre gegen Rodrigo Lanza, der beschuldigt wird vor einem Jahr einen Nazi ermordet zu haben, nachdem sich Rodrigo gegen einen Angriff von diesem verteidigte.
Quelle: panopticon
Der 18. März, die politischen Gefangenen, die Geschichtsverdrehung und warum wir auf diese heuchlerische und reformistische Kacke scheißen.
„Die Menschen machen ihre eigene Geschichte, aber sie machen sie nicht aus freien Stücken, nicht unter selbstgewählten, sondern unter unmittelbar vorgefundenen, gegebenen und überlieferten Umständen. Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden. Und wenn sie eben damit beschäftigt scheinen, sich und die Dinge umzuwälzen, noch nicht Dagewesenes zu schaffen, gerade in solchen Epochen revolutionärer Krise beschwören sie ängstlich die Geister der Vergangenheit zu ihrem Dienste herauf, entlehnen ihnen Namen, Schlachtparole, Kostüm, um in dieser altehrwürdigen Verkleidung und mit dieser erborgten Sprache die neuen Weltgeschichtsszene aufzuführen.“ Karl Marx, achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte
Quelle: barrikade
In der Silvesternacht wurde in Leipzig die Nacht des Ausnahmezustandes genutzt um ein Ziel anzugreifen, das bis dahin als äußerst geschützt und schwer angreifbar gelten sollte. Das Ziel der Angreifenden war der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes und des Generalbundesanwaltes. Diese Institutionen repräsentieren symbolisch und ebenso faktisch die bundesdeutsche Judikative. Sie sind politische Machtinstanzen, die diesen Staat und seine demokratische Gesellschaftsform schützen und charakterisieren.
An der Zufahrtskreuzung, 200 Meter von der Villa des BGH Senats entfernt, wurde eine brennende Barrikade errichtet und Krähenfüße gestreut, so dass die Gruppe, die das BGH und das daneben liegende Gebäude der Burschenschaft Corps Lusatia zum Ziel hatte, nicht gestört werden konnte.
Etwas verspätet aber deshalb nicht weniger wichtig!!!
Solidarität mit der Betroffenen!!!
Quelle: kukuouting vom 22. November 2018
Wir, eine Gruppe von Personen die sich aus Solidarität zusammengefunden hat, möchten euch auf diesem Weg das Statement einer ehemaligen KuKu-Mitarbeiterin, Mitgorganisatorin von „Soli im KuKu“ und ehemaligen Freundin des Lokals „KuKu – das linke Beisl“, auf ihren Wunsch hin, öffentlich zugänglich machen:
Ich wurde zur Betroffenen eines sexuellen Übergriffs durch einen ehemaligen sehr guten Freund, Kollegen und „Führungsperson“ meines ehemaligen, jahrelangen Stammlokals und Wohnzimmer „KuKu“ und habe aufgrund des „Umgangs“ des Lokals damit (und den mit anderen Übergriffen) sowie der sexistischen Grundstruktur im Lokal nun beschlossen öffentlich Stellung zu beziehen.
Quelle: united we stand
Der Bremer NoG20 Aktivist Patrick hatte im Juni 2018 einen ersten Prozesstermin vor dem Amtsgericht Altona. Der Vorwurf lautete, er habe einen Stein auf Polizeibeamte geworfen und bei seiner Festnahme Widerstand geleistet. Die Staatsanwaltschaft forderte 1 Jahr und 4 Monate OHNE Bewährung.
Der Richter entschied jedoch auf Freispruch, da die vorgeworfenen Taten auch anhand des Videomaterials nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnten und die Zeugenaussagen der Cops widerspüchlich waren.
Quelle: barrikade
Mit dem Konstrukt der „Mittäterschaft“ versucht die Staatsanwaltschaft, die 18 Angeklagten am 25. Januar 2019 zu harten Strafen verurteilen zu lassen.
Ein mieser Trick, um die dünne Beweislage zu umgehen. Hintergrund ist eine entschlossene militante Demo vom Juni 2016, an welcher einige Verantwortliche von Repression, Verdrängung und Rassismus angegriffen wurden. Einige am gleichen Abend Verhaftete verbrachten bis zu 6 Monaten in U-Haft, einige weitere sind im Zusammenhang mit DNA-Abgleichen ins Verfahren geraten.
Quelle: aus dem herzen der festung
Am 22. August 2018 kam es innerhalb der Polizeistation Metagogon, gleich ausserhalb von Thessaloniki, zu Krawallen. Die Polizei beschuldigte drei Migranten, den Krawall angestiftet zu haben.
Am 03. September 2018 wurden sie zu sechs Jahren Haft verurteilt! Während dem Prozess waren sowohl die Polizei als auch das Gericht sehr provokativ:
Quelle: free paz hernals6
(English version below)
Am 14. September 2018 brannte das Abschiebegefängnis (PAZ) am Hernalser Gürtel in Wien. Eine Zelle war als Widerstand gegen Inhaftierung und bevorstehende Abschiebungen angezündet worden. Abschiebungen für sechs Leute wurden dadurch erstmal verhindert – stattdessen wurden sie zunächst in das Gefängnis Josefstadt / Landesgericht überstellt, wo sie auf ein Gerichtsverfahren warten.
Quelle: united we stand
Die Gegenrede der Verteidigung wurde nicht weiter beachtet. Halil, Can und Loïc sind nun ohne die Möglichkeit, ihre Freund*innen und solidarische Menschen im Prozess zu sehen. Schreibt ihnen massenhaft Postkarten und Briefe und zeigt ihnen, dass sie nicht alleine sind!
Quelle: kam per Mail
Am 27.12.2018 fand am Wiener Landesgericht in der Josefstadt ein Prozess wegen versuchtem Widerstand gegen die Staatsgewalt statt. Die angeklagte Person wurde aufgrund von Verwaltungsübertretungen am 7.12.18 bei der Räumung der Hausbesetzung (http://www.nele.noblogs.org/), Neulerchenfelderstraße 35 gemeinsam mit 16 anderen Personen zur Identitätsfeststellung festgenommen. Während alle anderen (bis auf eine Person, die ihre Identität freiwillig angab) nach mehreren Stunden im PAZ (Polizeianhaltezentrum) Rossauer Lände mit blauen Flecken und Schrammen wieder auf freien Fuß gesetzt wurden, wurde besagte Person mit dem Vorwurf des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt, weiter festgehalten und in die JA Josefstadt überstellt. Sie wurde in Untersuchungshaft genommen.
Quelle: support eric king, übersetzt von abc wien
Eric befindet sich noch immer im USP Leavenworth, nachdem er von Mitarbeitern des FCI Florence angegriffen wurde. Er wird dort seit über 140 Tagen ohne Anklage, Disziplinarverfahren oder Disziplinaranhörung festgehalten. Er steht noch immer unter der Zuständigkeit des FCI Florence und als er seinen monatlichen Anruf bei seiner Freu durchführen wollte, musste er feststellen, dass ihre Kommunikation eingeschränkt wurde und er nicht telefonieren durfte. Eric King bekommt keine Erklärung dafür, warum er nicht mehr telefonieren darf.
Quelle: barrikade
In den letzten drei Wochen sind in Knästen in Bern zwei Menschen gestorben. Am 25. Dezember starb ein Mensch, während er von den Bullen auf dem Waisenhausposten festgehalten wurde. [1] Am 8. Januar starb ein Mensch im Spitalknast im Inselspital. [2] Den Umfelder dieser Menschen viel Kraft!
Leider sind Tote in den Knästen keine Ausnahme, im Gegenteil es sterben immer wieder Menschen in den Knästen und nicht von allen kriegen wir es mit.
Quelle: indymedia
Ich habe wahrscheinlich die fünf härtesten Tage meiner Haft hinter mir und sitze, gekleidet in Anstaltsklamotten, in meinem neuen Haftraum auf meiner neuen Station. Ich lausche dem Radio, um die Stille der letzten Tage zu vertreiben.
Angefangen hat alles am letzten Freitag mit einer lauten Explosion während des Mittagsaufschlusses und dem anschließenden Anstaltsalarm.
Quelle: indymedia
Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen von Menschen nichtweißer Hautfarbe sind Alltag in Deutschland. Mischt man sich ein, droht unter Umständen Gefängnis. Prozess am 21. Januar 10.30 Uhr Treffen vor dem Amtsgericht Mannheim, Schloss Westflügel, Bismarckstraße 14 Prozessbeginn 11 Uhr.
S. ist eine politische Aktivistin: Unter anderem ist sie dreizehn Jahre in der Basisgewerkschaft FAU organisiert gewesen und zuletzt bei der Bewegung für den Hambacher Forst aktiv. Nachdem sie sich bei einer Personenkontrolle im Mai 2018 am Mannheimer Bahnhof eingemischt hat, droht ihr eine Gefängnisstrafe.
Quelle: united we stand
Wir dokumentieren einen Text vom Grenzüberschreitendes Solikomitee:
Erste Elemente um den Verlauf des Verfahrens zur Elbchaussee zu begreifen, dass am 18. Dezember in Hamburg begonnen hat – oder: Wie der deutsche Staat versucht zu belegen, dass alle Personen die an einer Demonstration teilnehmen, organisierte Schwerverbrecher*innen sind, und als solche verurteilt gehören.
Ein*e jede*r weiss, dass die Justiz ein unflätiges Theater ist, bei dem die Reichen und ihre Handlanger*innen die Armen und Rebell*innen angehen.
Quelle: indymedia
Am 31.12.2018 haben wir uns mit etwa 70 Leuten an der JVA Rosdorf im Landkreis Göttingen versammelt. Wir haben den Gefangenen unsere Kontaktadresse mitgeteilt, ihnen unsere Solidarität mit ihren alltäglichen Kämpfen gegen Willkür, Schikane und Zwangsarbeit übermittelt sowie laustark und sichtbar unsere Kritik am System Knast zum Ausdruck gebracht. Dazu gab es mehrere Redebeiträge, Musik, Feuerwerk und bereits viel positive Äußerungen auf seiten der Gefangenen.
Quelle: freedom for thomas
Am 31.12.2018 gab es wieder eine Anti-Knastdemo vor den grauen Mauern der Freiburger Haftanstalt. Ein paar Insassen hatten sich in einem Freizeitraum der SV-Abteilung vor einem kleinen Radio versammelt, denn das lokale Freie Radio, Radio Dreyeckland, wollte live berichten. Und tatsächlich, von 18 bis 19 Uhr wurde live gesendet – zum Glück, denn die Abteilung für Sicherungsverwahrung ist im hintersten Winkel gelegen und ohne die Radioübertragung hätte man von den kämpferischen
Quelle: freedom for thomas
Ende 2018 erschien der nun schon zehnte Sammelband des ‚Ingeborg-Drewitz-Literaturpreises für Gefangene‘ im Rhein-Mosel-Verlag. Seit rund 30 Jahren gibt es diesen, in der Öffentlichkeit leider noch viel zu wenig bekannten Literaturpreis. Alle drei Jahre werden (Ex-) Gefangene, aber auch Menschen in den Psychiatrien dazu aufgerufen, sich mit einem bestimmten Thema literarisch auseinanderzusetzen. Die Ausschreibung 2017/18 hatte ‚Begegnungen‘ als Leitmotiv für die einzureichenden Beiträge.
Quelle: indymedia
Wir waren am Silvesterabend am Knast in der Leinestraße in Leipzig, um den Gefangenen unsere Solidarität zu zeigen. Mit viel buntem Feuerwerk und lauten Parolen haben wir auf uns aufmerksam gemacht.
Schnell haben wir von den Gefangenen die Resonanz bekommen, dass sie uns sehen oder hören konnten: Wir konnten Stimmen und Schläge gegen die Gitterstäbe aus dem Knast heraus hören. Wir haben eine Botschaft an die Gefangenen, ein Grußwort von Thomas Meyer-Falk, der seit 1996 inhaftiert ist, und einen Text über widerständige Menschen in Abschiebehaft aus Wien vorgelesen.
Quelle: indymedia
Unangemeldete Knastkundgebung in Dortmund
Am 31.12.2018 fanden sich in den frühen Abendstunden wieder einige Handvoll Menschen zusammen, um mit Sprechchören, Feuerwerk, Sprühdose und Redebeitrag die Gefangenen in der JVA Dortmund anlässlich des Jahreswechsels zu grüßen.
Quelle: free jeremy, übersetzt von abc wien
Nach einer Woche ängstlichen Wartens und Besorgnis wissen wir jetzt, wo Jeremys Endstation sein wird – FCI Memphis.
FCI Memphis ist ein Gefängnis mittlerer Sicherheit in Memphis, Tennessee. Ich habe heute Morgen (29. Dezember 2018) eine E-Mail von Jeremy erhalten und er ist mehr oder weniger damit zufrieden. Er berichtet, dass er bereits Freundschaften schließt und seine Einkaufs-Privilegien wiederhergestellt wurden.
Quelle: indymedia
+++ unangemeldeter Demozug um den Knast +++ Pyroshow für die Gefangenen +++ Plakate an der Knastmauer +++ Farbe auf das neue OLG +++
Wie jedes Jahr an Silvester zog auch dieses Mal ein unangemeldeter Demonstrationszug um die JVA-Stammheim. Unter dem Motto ‚Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust‘ begrüßten bis zu 200 TeilnehmerInnen die Gefangenen mit lauten Parolen, viel Feuerwerk und Solidaritätsbekenntnissen.
Quelle: indymedia
In der Sylvesternacht wurde das Amtsgericht in Hamburg-Harburg mit Steinen und Bitumenfarbe angegriffen. Außerdem wurde mit Sprühfarbe ein Anarchiezeichen an der Fassade hinterlassen.
Mit diesem Angriff senden wir Grüße an die fünf Angeklagten im G20-Verfahren bezüglich der Angriffe in der Elbchaussee. Auch grüßen wir die Leute, die Feuer im Amtsgericht Berlin-Wedding legten und damit einen offensiven Impuls in die Prozessbegleitung gegeben haben. In ihren Worten und Taten haben wir unsere eigenen Gedanken wiedererkannt.
Quelle: freedom for thomas
Auch im nun zu Ende gegangenen Jahr sind hier Menschen gestorben, es wurde gelitten, Menschen verletzt, Tränen flossen bei Besuchen, ganz besonders wenn Kinder ihre inhaftierten Väter besuchten.
Trotz allem wurde und wird hier auch gelebt! Sogar gelacht, denn anders wäre der tägliche Irrsinn kaum zu ertragen.
Die Überbelegung im Bereich der Strafhaft nimmt weiter zu; anstatt die Menschen zu entlassen, werden lieber die kleinen Einzelzellen mit zwei Insassen belegt.
Quelle: indymedia
Es ist der Morgen des 31.12., Silvester – unmittelbar vor den Knastmauern der JVA Moabit hängt ein großes Adbusting. Kein Einzelfall an diesem Morgen: im gesamten Stadtgebiet Berlins hängen in direkter Nähe zu den dortigen Knästen Poster in Werbevitrinen, die verschiedene Aspekte des Knastes und das Konzept von Knästen als solche kritisieren.
Die Kritik richtet sich explizit gegen exorbitante Preise für das Telefonieren im Knast, horrende Haftungsbedingungen u.a. in Trakt 2 der JVA Tegel und Suizide Gefangener. Es wird aber vor allem grundlegende Kritik am Herrschen, Wegsperren und Strafen geäußert-
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