Posts Tagged ‘Aaron & Balu’

[Berlin/rigaer94] Aaron ist frei

Friday, November 11th, 2016

Quelle: soliblog

Am 8.11. fand die Gerichtsverhandlung gegen Aaron statt. Aaron ist einer von ca. 5000 Menschen, die den Kampf der Rigaer94 gegen die Bullen- und Bonzenstadt Berlin am 9. Juli auf ein neues Niveau gebracht haben. Alle 5000 haben sich in die selbe Gefahr begeben, von den staatlichen Schlägertruppen geschnappt, verprügelt oder anderweitig zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Viele haben sich daher auf Kämpfe vorbereitet. Die Demo und besonders die Angriffe auf die Polizei haben nicht nur der belagerten Rigaer94 sondern allen Beteiligten zum Platz in der Geschichte des Widerstands verholfen. Dafür wurde Aaron heute zu einem Jahr und acht Monaten Haftstrafe verurteilt, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung.

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[Berlin/rigaer94] Pressemitteilung des Solikreises von Aaron + Balu

Monday, November 7th, 2016

Quelle: linksunten

 

aronbalu

Aaron und Balu wurden am 09.07.2016 im Verlauf der Demonstration “Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!” verhaftet und am nächsten Tag in die Untersuchungshaft der JVA Moabit überstellt. Der Anlass der Demonstration war unter anderem der fast ein Monat andauernde Belagerungszustand des Hausprojektes „Rigaer94“. Da der Ermittlungserfolg im Zuge der Solidaritätswelle ausblieb, sitzen 2 Gefährten als Rachefeldzug seit 4 Monaten in Untersuchungshaft. Der Prozess gegen Balu begann Mitte Oktober und seitdem darf er sich wieder unter Meldeauflagen außerhalb des Gefängnisses bewegen. Der Prozess gegen Aaron wird am 08.11. vor dem Schöffengericht beginnen.

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[Berlin] Balu ist morgen frei!

Wednesday, October 12th, 2016

(gefunden auf: aaronbalu.blackblogs.org)

Heute (Anm. 11. Oktober) war der erste Prozesstag von Balu. Der Prozess dauerte von 9:30 bis ca 15:30. Die Besucher*innen mussten sich massiven Sicherheitsvorkehrungen unterziehen, eine Berliner Einsatzhundertschaft war im Einsatz und der Eingang mit Hamburger Gittern abgesperrt. Parallel fand im gleichen Gebäude der Prozess gegen Ali statt, zudem kamen auch solidarische Menschen zu eienr Kundgebung gegenüber vom Gerichtsgebäude.

Der politische Charakter des Verfahrens wurde von der Justiz mehrfach versucht, aus dem Verfahren rauszuhalten. Es wurden zwei Zeugen bisher gehört: der angeblich verletzte Bulle der Bundespolizei (BPol Blumberg) und die während der Demo zivil aufgetretende Beamtin mit dem Deckname ‘Hase’, die die Festnahme von Balu angeordnet hatte.

In einer vermutlich vom Staatsschutz PMS-links angeordneten Unterbrechung des Prozesses wurden um ca. 11:00 zwei Besucher*innen von ca. 20 Bereitschaftsbullen der 33. Einsatzhundertschaft gewaltsam im Warteraum verhaftet. Dies geschah ohne vorherige Ankündigung. Die dafür herbeigezogenen Gründe waren weit zurückliegende Verfahren (eine Geldstrafe und eine ausstehende ED-Behandlung). Wir werten dies als einen klaren Versuch der Einschüchterung und Demonstration repressiver Gewalt gegenüber den Besucher*innen, der Beeinflussung der Justiz und der Fortführung der politisch motivierten Kriminalisierung Aller im Namen der Rigaer Straße. Die restlichen Besucher*innen wurden während der Festnahmen daran gehindert, den Warteraum zu verlassen, auf Toilette zu gehen und auch keine weiteren Personen in das Gebäude hinein gelassen. Beide Personen sind mittlerweile wieder frei!

Der Prozesstag endete mit der Entscheidung der Richterin, für Balu Haftverschonung anzuordnen, gegen den Widerstand der Staatsanwältin Sadri-Herzog. Balu ist ab morgen frei!!

Wir werden morgen einen ausführlicheren Bericht und Analyse zum ersten Prozesstag veröffentlichen, aktuelles findet ihr immer hier auf dem Blog.

Der Prozess gegen Balu geht weiter. Freitag beginnt er um 11:00. Vermutlich wird der Prozesswieder im Saal B218 stattfinden. Angekündigt ist er für den Saal 862. Herausfinden könnt ihr es entweder auf diesem Blog oder vor Ort, wenn ihr auf solidarische Menschen oder Absperrungen und Bullen achtet.

Presse zum Prozess:

tagesspiegel // neues deutschland 1 / 2 // Berliner Zeitung

[Berlin] Aaron & Balu Update vom 22.9.2016

Wednesday, September 28th, 2016

Quelle: linksunten & Soliblog

Soli Balu und AaronEs hätte so schön sein können…. Am Dienstag den 20.9. gab es eine Prüfung auf Haftschonung für Aaron. Dieser wurde gegen Kaution stattgegeben und wir hätten also nach über zwei Monaten zumindest Aaron in vorläufiger Freiheit empfangen können. Allerdings mauert die Staatsanwältin Sadri-Herzog und hat Widerspruch eingelegt. Nun geht die Haftprüfung eine Instanz höher und wenn Aaron viel Pech hat, bedeutet das weitere Monate auf eine Entscheidung zu warten.

Wir wollen an dieser Stelle anmerken, dass wir uns freuen würden, Aaron und auch Balu in vorläufiger Freiheit zu sehen, aber:

Eine Haftverschonung ist kein Freispruch! Der Prozess gegen beide wird kommen.

Wir als Solikreis gehen dabei klar davon aus, dass hier ein politisches Verfahren auf uns zukommt, in dem es nicht nur um die konkreten Tatvorwürfe gegen Beide gehen wird, sondern auch ein Exempel statuiert werden soll. Deutliche Hinweise für uns sind dabei sowohl die fadenscheinig begründete Untersuchungshaft, als auch die Anklage vor einem Schöffengericht. Letzteres bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft auf eine Verurteilung auf nicht unter zwei Jahren – d.h. ohne Bewährung – drängen wird. Und das ohne nennenswerte Vorstrafen der Betroffenen.

Ähnlich wie 2013, als aus einem Molotovcocktailwurf in Kreuzberg versuchter Mord konstruiert wurde, zeigt uns dieses angesetzte Strafmaß worum es eben auch geht:

Wir alle, die sich in unterschiedlichen Formen gegen die kapitalistischen und staatlichen Angriffe auf unsere Leben wehren, sollen durch dieses Verfahren abgeschreckt und eingeschüchtert werden. Dieses Verfahren steht klar nicht nur im Kontext der Demonstration am 09. Juli. Sondern es geht auch die Ereignisse rund um das „Gefahrengebiet Rigaer Straße“ und die Räumung der Kad(t)erschmiede im Juni. Es ist klar, dass es hier einen besonderen politischen und medialen Druck gibt „Ermittlungserfolge“ zu präsentieren.

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[Berlin] Gemeinsame Erklärung aus dem Knast von Aaron & Balu

Monday, September 12th, 2016

Quelle: linksunten

bad_boiDer 9. September markiert nicht nur zweimonatiges „Jubiläum” in der JVA Moabit, sondern vielmehr den 45. Jahrestag des Gefangenenaufstands von Attica und die damit einhergehenden Solidaritätsaktionen für Gefangene in aller Welt. Unsere Solidarität gilt an dieser Stelle allen die gegen die Ausbeutung von Knastarbeiter*innen kämpfen, und Gefangene unterstützen.

Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung und in der Hoffnung des – mehr als fragwürdigen – „Flüchtlingsdeal” mit der Türkei aufrecht erhalten zu können; um militärische, wirtschaftliche und geopolitische Interessen der BRD durchzusetzen, wird wieder zunehmend mit dem Totschlagparagraphen 129 „argumentiert”. Aktivist*innen, Unterstützungsorganisationen und besonders Kurd*innen werden mit allen, dem Staat zur Verfügung stehenden Mitteln, unterdrückt und verfolgt.

Zeitgleich nehmen neofaschistische Gewaltdelikte in Europa überhand und offenkundig neofaschistische Vereinigungen finden immer mehr Zuspruch in allen Teilen der Gesellschaft. „Verfassungsschützer”, die dubios in NSU-Morde verstrickt sind, werden nicht angeklagt. Stattdessen kämpft der Staat erbittert gegen alternative Lebensformen, autonome Projekte und versucht den Widerstand gegen rassistische, repressive und ausbeutende Strukturen in der Gesellschaft zu kriminalisieren. Berechtigte Kritik und Aktionen gegen die herrschenden Verhältnisse werden heute, mehr denn je, als „Terrorismus” betitelt und angeklagt.

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[Berlin & Wien] 2 Ankündigungen: Tattoo Circus & Soliparty

Thursday, September 8th, 2016

tattoo_circusWie immer im Herbst findet kommendes Wochenende von 9. bis 11. September in Berlin der Tattoo Circus statt – alle Infos dazu findet ihr am Blog. Gegen alle Knäste – peckn für den guten Zweck.

Außerdem sind Aaron & Balu nach wie vor im Knast und deshalb gibts in Wien am Freitag, 9. September im EKH eine Soliparty für die zwei Gefangenen – kommt alle und macht noch brav Werbung.

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