Quelle: enough-is-enough14
Bild oben: Krieg in der Ostukraine. Bild vom 6. September 2014, 16:54 Uhr. Bild von Noah Brooks unter Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic Lizenz.
Ukraine. Das folgende Interview wurde von Tous Dehors geführt. Das Interview vom 11. März 2022 ist Teil 1 einer Serie von Interviews.
Ursprüngliche veröffentlicht von Tous Dehors. Übersetzt von Riot Turtle.
Vielleicht kannst du erklären, wie sich die Situation seit dem Beginn des Krieges, der Übernahme der Städte durch die russische Armee und dem heutigen „Alltagsleben“ entwickelt hat.
Ich komme ursprünglich aus Charkiw, habe aber in den letzten Jahren in Lviv studiert. Ich musste aus Lviv fliehen, um meine Familie zu treffen, die aus Charkiw evakuiert wurde, aber ich befinde mich immer noch in den unbesetzten Gebieten in der Westukraine und verlasse mich hauptsächlich auf die Berichte meiner Verwandten und Freund*innen, die sich immer noch im Osten aufhalten, einige von ihnen als Teil der Milizen oder der regulären Armee, sowie auf die vielen öffentlichen Informationen, die in Kanälen und Chats gepostet werden, um zu verstehen, was in der Nähe der Frontlinien passiert.
Die Städte und Dörfer, die bisher eingenommen wurden, wurden alle in den ersten Tagen des russischen Blitzkriegs besetzt, so dass es oft eine Art „Aufwachen in einem anderen Land“ war. Ich kenne mehrere Menschen, die zu spät aufgewacht sind und keine Zeit mehr hatten, zu fliehen, und die nun nicht mehr evakuiert werden können: entweder, weil die Städte umkämpft sind und die Kämpfe und der Beschuss noch andauern, oder weil die Frontlinie weiter vorgerückt ist und eine Evakuierung nach Westen bedeutet, dass man sich auf die Frontlinie zubewegt, was wirklich gefährlich ist – Fotos und Videos von Dutzenden, wenn nicht Hunderten von zivilen Autos, die auf den Straßen verunglückt sind und angegriffen wurden, sind eine Bestätigung dafür, als ob mensch eine gebraucht hätte…
Die Lage in Cherson und in Cherson Oblast‘ (eine ukrainische Verwaltungsgebiet, so etwas wie ein Bundesland oder Frankreichs Departments) entwickelt sich weiter: Obwohl die ukrainische Armee auch diese Städte recht früh verlassen musste (Cherson wurde sofort zugunsten von besseren Verteidigungsanlagen in Mykolajiw aufgegeben), gab es eine Mobilmachung der Bevölkerung, und in den besetzten Städten wurden mehrere pro-ukrainische („friedliche“: bisher nur mit Liedern, Fahnen und Slogans geführte) Proteste organisiert. Die Proteste sind auch dann noch nicht abgeklungen, als die russische Seite mehr Bereitschaftspolizeieinheiten eingesetzt hat, aber leider sind die Warnschüsse, die die Soldat*innen in die Luft abgegeben haben, in echte Gewalt umgeschlagen: In mehreren Städten wurden bereits mehrere Menschen getötet und Dutzende verletzt. Ich bin mir nicht sicher, wie sich diese Aktionen langfristig entwickeln werden, vor allem, wenn sich die russische Armee in Cherson niederlässt und die Stadt als Basis für weitere Angriffe nach Westen in Richtung Odessa und nach Norden in Richtung Saporischschja etabliert: Massenaktionen der Zivilbevölkerung, die den russischen Vormarsch verlangsamen konnten, sind eindeutig vorübergehend und beschränken sich oft auf den ersten Tag der Konfrontationen (siehe Enerhodar, Balakliya usw.), und die russische Armee hat ihre volle faschistische Absicht gezeigt, indem sie sich nicht gescheut hat, auf die Menschenmengen zu schießen.
Wir interessieren uns für Plünderungen, die für uns ein gewisses Zeichen des Klassenkonflikts sind, insbesondere in Kriegszeiten. Wir haben von der Repression von Plünderungen durch Bürger*innenwehren, aber auch durch den Staat gehört. Kannst du uns mehr darüber erzählen?
Plünderungen gab es vor der russischen Invasion nicht massenhaft, nein. Schlimmer noch, sie spielte bei den Maidan-Protesten 2014 keine große Rolle: Sie verliefen relativ „zivilisiert“, und die einzigen Plünderungen gab es in Kyiv (die Gebäude, die die Demonstrant*innen als Krankenhäuser und Lager nutzten) und in der Westukraine, als die harte Repression einsetzte: Das Hauptquartier der Polizei wurde geplündert, Autos verbrannt usw., aber es gab keine weit verbreiteten Plünderungen in Einkaufsstraßen.
Zu Beginn der Invasion im Donbass im Jahr 2014 gab es einige Plünderungen, und zwar vor allem in den Gebieten, die die Ukraine nicht mehr kontrollierte, was den Propagandist*innen als gute Ausrede diente, um Fotos von leeren, zerstörten Verbrauchermärkten direkt neben „zivilisierten“, „europäischen“, vollen ukrainischen Ladenregalen zu zeigen. Plünderungen und Brandschatzungen wurden daher mit dem Bild des prorussischen „Barbar*innen“ verbunden, sie werden als Zeichen der kommenden „Horde“ der russischen Welt gesehen. In diesen Tagen setzt sich der Trend aus dem Jahr 2014 fort: Plünder*innen werden mit russischen Soldaten gleichgesetzt.
Ich habe Berichte über Plünderungen in den ersten Stunden des 24. Februar gehört, direkt nach der Invasion, als die Banken eine Zeit lang nicht mehr funktionierten und die Menschen nicht in der Lage waren, ihre rapide schwindenden Vorräte zu ersetzen. Als sich der russische Vormarsch verlangsamte und die kapitalistische Zivilisation sich durchsetzte, wurden die Plünderungen verstreuter, aber extrem weit verbreitet: Die Menschen plündern in kleinen Gruppen oder einzeln kleine Läden für Lebensmittel, Zigaretten und Getränke (der Verkauf von Alkohol ist während des Krieges in der Ukraine verboten), sie brechen in Elektronikgeschäfte und Autohäuser ein; und es gibt auch größere Gruppen, die kollektiv größere Läden für Lebensmittel plündern, dies ist in den eingekesselten oder besetzten Städten weiter verbreitet. Ich bin mir nicht sicher, ob ich hier eine Zahl nennen kann, aber ich habe mindestens hundert Plünder*innen gesehen, die festgenommen und an Telefonmasten gefesselt wurden, die meisten von Zivilist*innen, ohne jegliche Beteiligung der Polizei, und mehrere Dutzend Überwachungsvideos von Leuten, die in Geschäfte einbrechen. Obwohl die Verhaftungen anfangs vor allem von der Polizei oder nationalistischen Milizen vorgenommen wurden, sind es jetzt „nette“ Bürger*innen, die ihre Arbeit machen.
Ein Großteil der Bevölkerung unterstützt diese Maßnahmen gegen Plünderungen, vor allem, weil die Plünder*innen oft als „Marodeure“ bezeichnet werden (ein schwerwiegender Begriff, der impliziert, dass sie ein Wohngebäude ausrauben und nicht etwa einen verlassenen Laden). In den offiziellen Berichten wird vertuscht, was die Plünder*innen tatsächlich gestohlen haben, und die tatsächlichen Plünderungen werden überproportional aufgeblasen. Für mich ist es völlig klar, dass die ukrainischen Behörden bei allem Gerede von Heldentum und Patriotismus bereit sind, Tausende von Menschen zu opfern, die in den angegriffenen Städten festsitzen. Dem Staat und der Polizei geht es nicht um unser Überleben, sondern um das Überleben des Gesetzes an sich und um das Überleben der Wirtschaft.
Zelenskyy erließ eine Änderung mehrerer Gesetze, die ihr hier finden könnt: https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/2117-IX#Text
Im Grunde wird die Strafe für Plünderungen verschärft, und die Anforderungen für die Einstufung als Straftat werden gesenkt: Früher musste mensch „große Mengen“ stehlen, jetzt gilt jede Art von Delikt während des Krieges als Straftat.
Weißt du, ob es in der Ukraine seit Beginn des Krieges Streiks gegeben hat?
Ich habe keine Streiks gesehen, nein, aber die Wirtschaft ist trotzdem zusammengebrochen, da viele Menschen geflohen sind, ohne sich um ihren Arbeitsplatz zu kümmern. Die meisten Feuerwehrleute, Polizist*innen, Müllwerker*innen und verschiedene andere Dienste in den Städten, die derzeit eingekesselt sind oder unter schwerem Beschuss stehen, arbeiten weiter, was von der Propaganda, die Menschen, die für einen Hungerlohn schuften, als „patriotische Held*innen“ preist, aktiv genutzt wird.
In der Ukraine gibt es keine nennenswerte Gewerkschaftspräsenz, obwohl viele „gelbe“ Staatsgewerkschaften aus der Sowjetzeit übrig geblieben sind, aber sie existieren im Grunde nicht und haben seit ihrem Bestehen nicht einen einzigen Streik organisiert.
Gibt es eine Graswurzelbewegung, die sich auf nicht-nationalistischer Basis gegen den Krieg wendet?
Ich glaube nicht, dass ein „volksnaher“ antistaatlicher Widerstand gegen den Krieg möglich ist, obwohl wir auf jeden Fall nach zivilem Widerstand, Plünderungen und Protesten Ausschau halten sollten. Aber ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass nationalistische Milizen ihre Kräfte mobilisieren, um zu versuchen, ihre Macht „auf der Straße“ zu behaupten und möglicherweise politische Entscheidungen zu beeinflussen, falls Zelenskyy sich für eine „pro-russische“ Friedensvereinbarung entscheidet.
Es gibt mehrere anarchistische Gruppen, die in Friedenszeiten Lebensmittel verteilt und Notunterkünfte organisiert haben, und sie sind dazu übergegangen, den Milizen und Geflüchteten und vor allem Queers zu helfen, die im Moment stark von der Einberufung bedroht sind. Ukrainische anarchistische Gruppen sind relativ klein und haben eine sehr militante, männliche Zusammensetzung, so dass sie meist für den Kampf trainieren oder als Teil von Milizen oder regulären Armeebataillonen gegen die russische Armee kämpfen.
Hast du irgendwelche Informationen darüber, was in Russland gegen den Krieg passiert (Demonstrationen, Streiks…)?
Ja, es gab kleinere Streiks in Russland, aber die Präsenz der Gewerkschaften ist dort ähnlich wie in der Ukraine: Die Gewerkschaften werden als alte sowjetische Institutionen angesehen, die sich wahrscheinlich nie an staatsfeindlichen Aktionen beteiligen würden (die ukrainischen Gewerkschaften haben nicht einmal während des Maidan etwas unternommen). Die Mobilisierungen, die in Russland, der Ukraine, Kasachstan und Belarus (ähnliche Länder, wenn auch natürlich mit gewissen Unterschieden) möglich waren, waren spontan und konzentrierten sich auf Plätze und Straßen und nicht auf die klassische Organisation in den Fabrikhallen, wie mensch es in der heutigen Zeit erwarten könnte.
Die ersten Proteste gegen die Invasion waren nahezu völlig spontan, aber es gab „offizielle“ Aufrufe zu späteren Demonstrationen von Nawalny und anderen liberalen Kräften, und auch bei diesen Protesten gab es einige leichte „Innovationen“ in der Taktik. Die nächste Demonstration ist für Sonntag, den 13. März, angesetzt.
Die Polizei lässt nicht genügend Spielraum, um diese Proteste von liberalen Parteien leiten zu lassen, daher dienen die Aufrufe von Nawalny hauptsächlich der zeitlichen und örtlichen Koordinierung. Dennoch habe ich noch nichts gesehen, was darauf hindeutet, dass sich bei diesen Menschenansammlungen Taktiken des „Schwarzen Blocks“ oder der „Anarchist*innen“ ausbreiten könnten: Es gab nur einige Versuche, Verhaftungen zu verhindern, die die übliche Routine des „zu einer Demonstration kommen -> ohne jeglichen Widerstand der Menge von Polizist*innen verhaftet werden, die einen von allen Seiten umzingeln -> die nächste Nacht im Gefängnis verbringen“ unterbrochen haben, wobei einige Demonstrant*innen für mehrere Tage verhaftet wurden und dann mit den Anklagen konfrontiert wurden, die sie für Jahre ins Gefängnis bringen können. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Aktionen der Demonstrant*innen in größerem Maßstab und mit höherer Erfolgsquote stattfinden müssen, um die Kriegsanstrengungen sinnvoll zu stören, und ich hoffe, dass entweder einzelne Sabotageaktionen oder neue Massentaktiken die Proteste eskalieren lassen werden.
Möchtest du etwas hinzufügen?
Die Situation ist ziemlich düster: Nicht nur „Klasse“, sondern auch „Armut“ ist ein Unwort, wobei sich die Ukrainer*innen als ein Land der respektvollen Mittelschicht präsentieren. Das zeigt sich in der weit verbreiteten Verurteilung von Plünderungen, in der „Heroisierung“ von Dienstleistungsarbeiter*innen, anstatt ihre begrenzten Möglichkeiten anzuerkennen. Die weit verbreitete Fremdenfeindlichkeit und der Aufschrei zum russischen Völkermord koexistieren mit der Leugnung des Faschismus in der Ukraine: „Na, sehen Sie, Asov hat seit zwei Jahren kein Foto mit einer Fahne des Dritten Reichs gemacht!“. Die Menschen bemühen sich, einen Weg zu finden, um aus ihren Städten zu fliehen und im Westen Zuflucht zu finden. Die Behörden halten sich dabei zurück, indem sie vor allem die Freiwilligen unterstützen und sie mit der Polizei „schützen“.
Ich schließe mich den Aufrufen zur Solidarität mit dem Staat, der Polizei und der Armee aufgrund einer „Notsituation“ nicht an, aber ich denke, Beispiele von Organisationen und Solidarität vor Ort geben Hoffnung, dass sich noch etwas ändern kann und wir in der Lage sein werden, nicht nur diesen Faschismus und diesen Krieg zu zerstören, sondern auch den Boden für Faschismen und Kriege! Das System, in dem wir leben, verursacht nicht nur Zerstörung, sondern ernährt sich davon, es ist Zerstörung, wir müssen lernen, damit zu leben und uns darin zu organisieren, seine zerbrechlichen Glieder zu zerschlagen und die Möglichkeit für kollektive Freiheit auf ihm zu schaffen.
