[Italien] Operation Scintilla – Silvia wurde in den Hausarrest verlegt

Quelle: insuscettibile di ravvedimento, übersetzt von abc wien

Am Mittwoch, 25. September 2019, wurde Silvias Antrag stattgegeben, vom „Le Vallette“ Gefängnis in Turin in den Hausarrest, mit all seinen Einschränkungen, überführt zu werden. Die Gefährtin ist die letzte Anarchistin, die für die Operation Scintilla am 7. Februar 2019 inhaftiert war. Die repressive Operation umfasste die Verhaftung von fünf weiteren Personen, die Räumung des Asilo Occupato in Turin (ein seit 1995 bestehendes anarchistisches Squat) und einige Hausdurchsuchungen.

Aus den Unterlagen der Staatanwaltschaft Turin geht hervor, dass die Hauptanklage Gründung oder Beteiligung an einer „subversiven Vereinigung“ (Artikel 270bis des italienischen Strafgesetzbuchs) sowie die Durchführung einiger direkter Aktionen im Zusammenhang mit dem Kampf gegen CIE und CPRs, Gefängnisse für Migrant*innen, lautet. Anfang März wurde vor dem Untersuchungsgericht der Vorwurf der „subversiven Vereinigung“ fallen gelassen, während einige konkrete Vorwürfe, wie z.B.  „Anstiftung zu Straftaten“ für die Veröffentlichung der Broschüre “I cieli bruciano” (Der Himmel brennt) bestehen blieben. In dieser Broschüre wird die Verantwortung von Institutionen, Unternehmen, Körperschaften usw. bei der Verwaltung und Aufrechterhaltung von CIE und CPR sowie der Abschiebung von Migrant*innen aufgezeigt.

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