[Österreich] Bregenz: United We Stand – Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Quelle: barrikade

Wir wollen damit einerseits von Repression betroffene GefährtInnen unterstützen, und andererseits Raum bieten um zu diskutieren, sich kennenzulernen und zu vernetzen.

Programm:

# Geschichte des Anarchist Black Cross (mit ABC Wien)

Die Idee einer anarchistischen Gefangenenunterstützung gibt es seit sehr langer Zeit. Die Anfänge finden sich bereits im zaristischen Russland. Seit etwa 1900 organisieren sich unterschiedlichste Solidaritätsnetzwerke u.a. unter dem Namen “Anarchist Black Cross”. Innerhalb des nächsten Jahrhunderts gründeten sich ABC-Gruppen in verschiedenen Teilen der Welt. Wir möchten euch etwas zur allgemeinen Geschichte des ABC erzählen und dann im Anschluss ein wenig zu den Aktivitäten von ABC Wien, wie Antiknast- und Solidaritätsarbeit aussehen kann und warum wir für eine befreite Gesellschaft ohne Knäste sind.

# All Computer Are Beschlagnahmt – Zur Zensur von Indymedia linksunten

Im August 2017 wurde Indymedia linksunten vom Bundesinnenministerium verboten. Um das Presserecht auszuhebeln, nutzte das Innenministerium das Vereinsrecht. Kurzerhand erklärten sie einige ihnen bekannte Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins „Indymedia linksunten” und das Autonome Zentrum KTS Freiburg zum „Vereinsheim“. Das bei den Durchsuchungen aufgefundene Geld wurde als „Vereinsvermögen“ deklariert und beschlagnahmt. Einschließlich der beschlagnahmten Technik beläuft sich der materielle Schaden auf etwa 80.000 Euro.

Eigentlich müsste anhand des Beispiels Indymedia linksunten über die Bedeutung linksradikaler Medien diskutiert werden. Über gezielte Verfassungsschutzhetze im Vorfeld des Verbots und über den Fallout des G20-Gipfels in Hamburg. Über den Aufstieg der rechtsradikalen AfD und einen deutschen Wahlkampf im Herbst 2017. Stattdessen wird der Fall als Folge eines Verwaltungsakts des Bundesinnenministeriums vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt.

Wir berichten von den Razzien und vom juristischen Vorgehen gegen Verbot und Zensur. Von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiesten, von Denunziation und Verrat. Außerdem werfen wir einen historischen Blick auf die Repression gegen die Zeitschrift radikal, denn Indymedia ist nicht das erste Beispiel von Zensur gegen linksradikale Medien in der jüngeren Vergangenheit. Und wir wollen mit einem Rückblick auf das Projekt linksunten über Notwendigkeit, Möglichkeiten und Grenzen
linksradikaler Medienarbeit diskutieren.

# Film: HAMBURGER GITTER – Der G20-Gipfel als Schaufenster moderner Polizeiarbeit

Der Film fragt: Welche Garantien des Grundgesetzes konnten rund um den G20-Gipfel standhalten? Mit welcher Leichtigkeit konnten die Behörden agieren? Welche Methoden der Ausnahmesituation werden langsam zur Normalität? Und welche Gesellschaft zeichnet sich da am Horizont ab? Antworten geben u.a. Rafael Behr (Prof. für Polizeiwissenschaft, Akademie der Polizei Hamburg), Christiane Schneider (Hamburger Bürgerschaft), Heribert Prantl (Chefredaktion Süddeutsche Zeitung); der Pressesprecher der Polizei Hamburg; der junge Aktivist Fabio V., der vier Monate in Untersuchungshaft saß, seine Anwältin und Vorstand im RAV, Gabriele Heinecke; sowie viele weitere aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus.

Der Hintergrund: bis zu 170 Ermittler arbeiten an hunderten Verfahren gegen militante Demonstranten und Menschen die sich an Ausschreitungen und Plünderungen beteiligten. Harte Strafen wurden gefordert und in bisher über 40 Fällen auch verhängt. Der Staat verlor im Sommer 2017 die Kontrolle in Hamburg und versucht sie nun zurückzugewinnen. „Mit allen Mitteln“, war selten so wörtlich zu nehmen wie im Fall der G20-Verfahren. Eine Öffentlichkeitsfahndung von noch nie dagewesenem Ausmaß stellte über zweihundert Menschen mit vagen Verdachtsmomenten „an den Pranger“ und die Boulevard-Presse „spielte den Hilfssheriff“. 30 Wohnungen und Häuser wurden mit hoch bedenklichen Begründungen durchsucht und ein linkes Medienportal vom Innenminister verboten.

Eine Redaktionsgruppe des Videokollektivs „leftvision“ ging der Frage nach, ob die Befugnisse der Sicherheitsbehörden auf den Prüfstand gehören? Droht die Gefahr, dass bei echten politischen Krisen alle Dämme des Rechts brechen, die den Bürger vor staatlicher Willkür schützen sollten? 13 Kameraleute filmten das Material während der G20-Tage welches ein umfangreiches und detailliertes Panorama in diesem Dokumentarfilm ermöglicht. Einschätzungen von 17 Protagonist*innen bilden den inhaltlichen Faden eines Films der weit über die Ereignisse vom Juli 2017 hinaus geht.

Danach Party mit:

BANDS:

LÖSCHEN – https://loeschen.bandcamp.com
GISELA – https://gisela.bandcamp.com/
LET THEM EAT MONEY – https://letthemeatmoney.bandcamp.com/
MAHONEY – https://mahoneypunk.bandcamp.com/releases

AUSSERDEM:
# Büchertische
# Kaffee und Kuchen
# veganes essen
# Briefe schreiben an Gefangene

… und vieles mehr …

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