ANARCHIST BLACK CROSS WIEN

(übernommen von: ekh-meduser.net/ekh)

WHAT WE FEEL (RUS) – ROOFTOPS (RUS)

WHAT WE FEEL werden im Rahmen ihrer Tour auch in Wien spielen. Den meisten wird WWF etwas sagen, da sie schon des öfteren durch Europa getourt sind, und dabei auch einige Male in Wien gespielt haben. Geradliniger HC mit politischen und sozialkritischen Texten, die die russische Realität widerspiegeln.

Als Support werden ROOFTOPS aus Moskau mit dabei sein. Die recht melodische und rockige Mucke, zwischen Singersongwriter­, Riotfolk­, und Punkrock machen. Und auch sonst noch mit allen möglichen Einflüssen spielen. Aber was soll ich noch sagen, wer’s genauer wissen will … einfach vorbei kommen!

Ab 20:00 Uhr: Veranstaltung zur aktuellen Lage in Russland, und den spezifischen antifaschistischen und anarchistischen Kämpfen die sich vor Ort ereignen. Film und Diskussion…

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(aus: http://www.brightonabc.org.uk/)

Jock Palfreeman is an Australian who, on the 27th December 2007, on a night out in Sofia, Bulgaria; had the courage to stand up against a group of fascist hooligans. Witnessing the fascists chasing and attacking two young Roma boys, Jock ran to the boys' aid. He did his best to keep the fascists at bay but they ended up turning on and attacking him. Left with nowhere to run, Jock had no choice but to defend himself. Andrey Monov, one of the racist gang, was stabbed and later died. Another, Anton Zahariev was injured. The Roma boys ran away. Jock has since been tried and sentenced for murder and attempted murder. He was sentenced to 20 years imprisonment and has been given a fine running into hundreds of thousands of dollars. Andrey Monov's father is well known in Bulgaria and at his funeral there were a mixture of judges, police and politicians. Jock's trial was (not surprisingly) a complete sham – yet another example of corruption, secret handshakes in the judicial system and media bias. The prosecutions case was built on the witness statements made by the other racists that were part of the attacking group, all claiming that Jock randomly attacked and chased them, with the intent of killing somebody. Key people and possible witnesses for Jock's defence were never interviewed by police and CCTV footage from the scene miraculously went missing. Many of the statements made at the time were different to the statements submitted to the court by the prosecution., while Jock's statement has remained consistent from the night in question.

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(aus:abc-berlin.net)

Am Dienstag, den 16. April 2013 wurde Gabriel Pombo da Silva vor die “Audiencia Nacional” (Nationaler Gerichtshof) gebracht. Er machte keine Angaben zu den Vorwürfen aus Italien, weigerte sich die falschen Kategorien von Schuld und Unschuld anzuerkennen. Untersucht wurde nur die Rechtsmäßigkeit des gegen ihn gerichteten europäischen Haftbefehls. Die Argumente der Verteidigung wurden vom Gericht akzeptiert, sodass der Vollzug des Haftbefehls ausgesetzt wurde. Im Moment ist kein Termin für eine weitere Anhörung festgelegt.

Voraussetzung: Rekurs in 2. Instanz (5. März 2013) gegen die 2. erstinstanzliche (Justizvollzugsamt ZH) Ablehnung (5.2.2013) meiner bedingten Entlassung ist hängig. In dieser 2. Ablehnung verlangt das JVA ZH von Lenzburg für Dezember 2013 eine Stellungnahme zu meiner bedingten Entlassung.

Nach einer Folge von Operationen gegen andere GenossInnen, begann der
italienische Staat am 13. Juni 2012 mit einer Repressionskampagne gegen
Dutzende Anarchisten unter dem Titel "Ardire". In diesem Zusammenhang
fanden 40 Razzien, 24 Anklagen und acht Verhaftungen statt. Dieses Mal
kommt noch hinzu, dass obendrein einige GenossInnen angeklagt werden,
die bereits in verschiedenen europäischen Ländern im Gefängnis sitzen,
in Griechenland, der Schweiz und Deutschland. Wie gewöhnlich zeigt der
italienische Staat seinen bestgelaunten und zähesten Widersachern sein
autoritäres Gesicht, erfindet Rädelsführer, erfindet Kader in einer
erfundenen "terroristischen Vereinigung" dort, wo es Freundschaft gibt,
Kontakte mit Gefangenen, Entschlossenheit zu kämpfen. So geschieht es
auch dass Gabriel Pombo da Silva und Marco Camenish in diese Kampagne
eingeschlossen werden, die seit ihrem Hungerstreik im Dezember 2009 als
"Symbole und Bezugsfiguren für ein neues subversives Projekt" gesehen
werden, dessen Chefideologen und Antreiber sie seien.

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abcfestvienna.noblogs.org

Warum ein Solifest für ABC Wien?
Um es auf den Kern der Sache herunter zu brechen: Wir brauchen Geld. Klar ist es ein leidiges Thema, aber eben eine Notwendigkeit. Um Genoss_Innen, die im Knast sitzen, oder mit anderen Formen von Repression konfrontiert sind, zu unterstützen, um Broschüren, Plakate und andere Materialien zu finanzieren, etc… Deshalb liegt der Schwerpunkt des Festivals eben nicht auf einer Vielzahl von inhaltlichen Auseinandersetzungen und Diskussionen, sondern auf Konzerten und einer großen Soliparty. Was bedeutet dass von Donnerstag bis Samstag insgesamt 14 Bands spielen werden. Bezüglich des Essens werden wir von der ‘Kochgruppe F.U.G.’ unterstützt. Dennoch denken wir, dass neben dem ganzen ‘Partyspektakel’ auch noch genügend Raum sein wird um Kontakte zu knüpfen und Infos und Materialien auszutauschen. Jeden Tag werden vor den Konzerten Diskussionen, Vorträge und Workshops stattfinden. Und zwar in dem Rahmen, der uns organisatorisch möglich war. Am Donnerstag wird es eine Veranstaltung mit einer Person geben, die in den 80ern und 90ern im Arbeitskreis Schwarzau organisiert war. Am Freitag folgt ein Workshop zum Thema Psychiatrie, der Aufgrund seiner Länge und Intensität bereits am Nachmittag beginnen wird. Danach wird es einen Workshop zum Thema Plakatieren geben. Für Samstag haben wir drei Veranstaltungen eingeplant. Die erste wird sich mit dem im Bau befindlichen Schubhaftzentrum Vordernberg in der Steiermark beschäftigen. Die zweite dreht sich um die Repression der letzten Jahre, und der Arbeit die damit einherging, in diesem Zusammenhang werden die Entwicklungen seit 2008 analysiert. Die dritte Veranstaltung soll etwas offener werden. Nach einer kurzen Einführung wird zu einer Diskussion übergegangen werden. Das Thema soll uns zu einer Debatte über uns selbst, als Anarchist_Innen und unserem Verhältnis zum Gefängnis führen. Warum, wie, und wofür kämpfen wir in diesem Kontext überhaupt? Soweit zu den Diskussionen, die wir für das Wochenende vorbereitet haben.

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Freitag 10. Mai

Anarchist Black Cross – Lausanne – Benefit Party

In Solidarität mit den Gefangenen und Unterdrückten von hier und sonstwo. In Solidarität mit den Antiknast Kämpfen drinnen und draussen.

Solidarität im Kampfe
Gegen die Repression des kapitalistischen Systems in all seinen Facetten. Gegen alle Formen der Einsperrung und Beschränkung der individuellen und kollektiven Freiheit.

Totale Ablehnung von Justiz und Gesetz, geschaffen von der herrschenden Klasse

FEUER DEN GEFÄNGNISSEN, UND DEM KAPITALISTISCHEN SYSTEM

Infotische, Siebdruck, Essen, Konzerte
Alles gegen freie Spende, Beginn 20 Uhr

GERANIÜM
Crust – strashbourg – fr

LINK
Epic/Crust – hellgium

droZera
Stoner/Crust – kampush connection

i Hate Them All
Drum and Bass/Techstep – kampush connection

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Freitag 10. Mai – Espace Autogéré, césar roux 30,
Lausanne, Switzerland

Contact : croixnoire@tormail.org
Infos : http://kampushconnection.tk

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(aus: http://de.contrainfo.espiv.net)

Am 29. Mai gegen Mittag verweigerten wir, die Gefangenen im ersten Flügel des Koridallos Männergefängnisses, die Zellen zu betreten. Es ist das kleinste Zeichen des Protests gegen die Invasion im Militärstil durch die besonders unterdrückerischen Antiterroreinheiten der EKAM, die in der Nacht des 28. Mai bis in die Morgenstunden ohne Ankündigung Zellen durchsuchten und inspizierten. (mehr …)

(aus: http://www.abc-berlin.net)

Am 3. April wurden in Athen die Urteile im Prozess gegen die griechischen Stadtguerilla „Revolutionärer Kampf“ (Revolutionary Struggle – Epanastatikos Agonas) gesprochen.

Pola Roupa, Nikos Masiotis und Kostas Gournas, die sich im April 2010 mit einen Schreiben zu ihrer politische Verantwortung für die Beteiligung in der Gruppe bekannt hatten, wurden aufgrund der “Bildung einer terroristischen Vereinigung” jeweils zu 50 Jahren Haft verurteilt. Abzusitzen haben sie davon maximal 25 Jahre. Christoforos Kortesis und Vangelis Stathopoulos wurden zu 7 Jahren und 7 Jahren und 6 Monate verurteilt. Mari Beracha, die Frau von Kostas Gournas, Kostas Katsenas, der sich zu Prozessbeginn gestellt hatte, und Sarantos Nikitopoulos wurden freigesprochen.

Pola Roupa und Nikos Masiotis befinden sich seit Juli letzten Jahres auf der Flucht. Die anderen drei Verurteilten mussten direkt ihre Haftstrafen antreten.

Es wurde Berufung eingelegt.

Der in der Schweiz inhaftierte Anarchist Marco Camenisch hat ein Update zu seiner Situation im Knast Lenzburg veröffentlicht. Das letzte Update kann unter aufruhrblog.wordpress.com nachgelesen werden (Update Nr. 3) Seine Stellungnahmen zum juristsischen Konstrukt der Operazione Ardire können auf abc-berlin.net nachgelesen werden (Info Nr. 1, Info Nr. 2, Info Nr. 3)

MARCO CAMENISCH: 4. UPDATE NICHTFREILASSUNG (NULLRISIKOGESELLSCHAFT):

Voraussetzung: Rekurs in zweiter Instanz (5.März 2013) gegen die 2. erstinstanzliche (Justizvollzugsamt ZH) Ablehnung (5.2.2013) meiner bedingten Entlassung ist hängig. In dieser 2. Ablehnung verlangt das JVA ZH von Lenzburg für Dezember 2013 eine Stellungnahme zu meiner bedingten Entlassung. (mehr …)

Aus dem Editorial:

Das ist die erste Ausgabe einer Zeitschrift, die wir als ABC-Gruppe Wien herausgeben, und die Texte von uns selbst und anderen anarchistischen und solidarischen GenossInnen vereinigt. Obwohl die Idee zu diesem Projekt schon einige Zeit zurückliegt, haben wir es erst jetzt geschafft, es zu verwirklichen. Das erklärt zum Teil auch, dass einige Texte nicht mehr ganz aktuell sind, es für uns aber dennoch wichtig war sie ins Heft mit hinein zu nehmen und zu veröffentlichen. Daneben stehen die einzelnen Beiträge auch nicht widerspruchslos nebeneinander. Denn sowohl innerhalb der Gruppe als auch in der Zusammenarbeit mit anderen Personen gehen unsere Meinungen und Perspektiven zum Teil weit auseinander. Viel eher war es unser Zugang, einen Überblick über Geschehenes zu geben, und damit auch Raum für neue oder längst überfällige Diskussionen zu schaffen. Die unterschiedlichen Artikel und Texte stellen zu einem erheblichen Teil eine Beschäftigung mit den Ereignissen der letzten Jahre dar – und daher auch mit der Repression in Österreich. Im Frühling und Sommer 2012 endeten die Verfahren gegen 13 Personen aus der Tierrechts-/Tierbefreiungsbewegung, sowie gegen die 4 Personen, die wegen abfackelns zweier Mülltonnen vor einer Filiale des Arbeitsmarktservice (AMS) 2010 in Wien der Prozess gemacht wurde. Beide Zusammenhänge, in erster Linie aber die „TierrechtlerInnen“, waren mit einer, für österreichische Verhältnisse, doch recht weitreichenden Repression konfrontiert. Diese beiden Prozesse waren prägend für das Klima innerhalb „linksradikaler“ und anarchistischer Zusammenhänge. Die Angst vor Repression in diversen Zusammenhängen, vor allem in Wien, hat sich eben in diesen letzten 4 Jahren enorm verschärft, was natürlich nicht für alle Gruppen und Personen zutreffend ist, aber dennoch eine eher „ungute“ Stimmung geschaffen hat. In Anbetracht der aktuellen Lage kann wohl behauptet werden, dass in Wien seit Jahren nicht mehr eine so große Orientierungslosigkeit geherrscht hat wie jetzt gerade. Diese Feststellung lassen wir jetzt einfach mal so stehen. Denn sich an dieser Stelle weiter darüber auszulassen wäre unnötig, und würde zu einer Diskussion sowieso nicht beitragen. Eher denken wir, dass die gerade um sich greifende Leere auch den Beginn für etwas Neues markieren könnte. (mehr …)

Eine Nachricht aus Moskau:

Bei einer Kampagne gegen Überfälle und Schikanen der Hausverwaltung und zum Schutz der MieterInnen eines Hauses im Zentrum von Moskau wurden am 19. Jänner 2013 39 AktivistInnen, unter ihnen auch einige AnarchistInnen, arretiert. Am nächsten Tag in der Früh wurden alle wieder entlassen. Allerdings wurden zwei von ihnen erneut verhaftet und zum Komissariat Khamovniki verbracht. Sie wurden 48 Stunden festgehalten und unter dem Artikel 213 – Hooliganismus (mit einem Strafrahmen von fünf Jahren) angezeigt. Die Nachnamen der Betroffenen sind Pogosov und Polozenko.

Ein Wohngebäude im Zentrum von Moskau, bewohnt von insgesamt zehn Familien, wurde zum Ziel einer privaten Räumungsfirma. Die legalen Anstrengungen, die BewohnerInnen zu kündigen schlugen fehl, dank deren Registrierungen. Nun wurde der Status des Gebäudes geändert. Offiziell handelt es sich nun um ein Industriegebäude und kein Wohngebäude mehr. Damit steht weiteren Belästigungen durch private Sicherheitsdienste nichts mehr im Weg. Es wird behauptet, dass außerhalb Moskaus Ersatzquartiere zur Verfügung stehen, doch diese sind immer noch im Besitz der Firma „Moscow Silk“ und diese droht dort ebenso mit Räumung. Am 14. Jänner 2013 wurden nun die Herde und Tische in den Küchen der Wohnungen entfernt, zusätzlich wurden Video- und Audioüberwachungsanlagen angebracht und der Eingang zum Gebäude wurde mit einem Ziffernschloß gesperrt.

Am 15. Jänner wurde die Eingangshalle durch Securitys gestürmt. Sie nahmen eine Wohnungstür mit und brachen ein Loch in die Wand einer Wohnung, wo eine Frau mit ihrem 6-jährigem Kind untergebracht ist. AktivistInnen und Advokaten wurde der Zutritt verweigert. Nur ein Aktivist konnte sich hineinschwindeln. Die Gespräche mit den Securitys brachen ab, die BewohnerInnen verblieben eingesperrt in ihren eigenen Wohnungen.

Am 18. Jänner wurde das Wasser abgedreht.

Am 19. Jänner wurden besagte 39 AktivistInnen auf der Bolschoi Sawinkij – Straße verhaftet. Davor haben sie sich in der Eingangshalle versammelt und versucht, zu den eingesperrten BewohnerInnen durchzukommen. Die Firma „Moscow Silk“ versucht schon länger ihre ehemaligen MitarbeiterInnen mithilfe angeheuerter Schläger zu räumen. Deshalb wurde eine 24stündige Beobachtung des Hauses organisiert, mit vielen freiwilligen UnterstützerInnen, darunter libertäre KommunistInnen, linke KommunistInnen und AnarchistInnen. Daraufhin errichteten die Securitys eine Gitterabsperrung. Am 19. Jänner wurden die AktivistInnen mit Gas und Eisenbalken attackiert, trotzdem schafften sie es in die Eingangshalle zu gelangen. Die Kiberer zögerten erst, einzugreifen. Dann beschränkten sie sich darauf ein paar Journalisten aus dem Stiegenhaus zu drängen, das von den AktivistInnen benutzt wurde um zu den eingesperrten BewohnerInnen zu gelangen. Weiters verhandelten sie mit den „Moscow Silk“ Schlägern, mit dem Resultat, dass diese den Strom in der Eingangshalle wieder aufdrehten. Doch um 20.15 erhielten sie den Einsatzbefehl und daraufhin stürmten sie das Gebäude und verhafteten alle, außer den Journalisten und BewohnerInnen. Die Arrestanten wurden zum Kommisariat Khamovniki verbracht, einzelne wurden einvernommen. In der Früh wurden alle wieder entlassen, am Ende des Tages fanden sich aber die beiden Aktivisten (Pogosov and Polozenko) wieder verhaftet und unter dem Paragraph 213 angeklagt, was zu einer Bestrafung zu fünf Jahre Häfen führen kann.

Das ist nicht der einzige Fall, wo private Security-Schäger Räumungen durchführen wollen, und AnarchistInnen sowie linke KommunistInnen den BewohnerInnen zu Hilfe kommen!

Wir fordern ein Ende der Belästigungen durch Bourgeoisie und Polizei! Freiheit für die Gefangenen!

Ein Video der Aktion:
http://lenta.ru/video/2013/01/21/dorm/

CULMINE – AN ALLE, WELCHE DIE REVOLTE LIEBEN WIE EIN WILDER STRAUCH SEIN LEBEN AUS DEN EIGENEN WURZELN ZIEHT

In „unsere“ Zellen, wenn manchmal auch mit unvermeidlicher Verspätung,
gelangen Nachrichten, Aktualisierungen, Texte und Erklärungen über
Aktionen… Wir kosten sie aus, es sind Sätze wie Lebenssaft, warme rote
und goldene Blumen in einer Welt voller Kriecherei.

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(übernommen von abc-berlin.net)

Der in der Schweiz inhaftierte Anarchist Marco Camenisch befindet sich vom 18. bis 25. Januar im Hungerstreik gegen das WEF; und dies ist ein Beitrag von ihm zur Anti-WEF Kampagne.

FreundInnen, Compas

Vom 18. bis 25. Januar 2013 greife ich erneut zur wohl schwachen aber immerhin Initiative eines Hungerstreiks, um erneut die langen von der Repression und der Untätigkeit erzwungenen Zeiten des Schweigens zu brechen, um erneut eine schwache aber immerhin Stimme der Solidarität, der Wertschätzung und der Teilnahme an den Initiativen aller zu erheben, die weiter aktive Solidarität und aktiven Kampf aufbauen und tätigen, die drinnen und draussen Kontinuität beharrlich wagen und ausdehnen.
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Lautstarke Demos vor Knästen sind immer wieder ein wirksames Mittel, um während des Jahreswechsels an diejenigen zu erinnern, die vom Staat gefangen gehalten werden. Es ist ein Weg, um Solidarität mit jenen Menschen auszudrücken, die inhaftiert sind.

Ob vor den Strafanstalten oder den Abschiebeknästen, wo Menschen in Abschiebehaft gehalten werden, da sie die falschen oder gar keine Papiere besitzen, wollen wir zusammenkommen, um die Einsamkeit und Isolation zu durchbrechen.

Bringt eure Freund_Innen mit, malt Transparente, überlegt euch Parolen, lasst die Gefangenen, unsere Freund_Innen, Verwandten und Bekannten im Häfen Simmering spüren und hören dass wir zusammen kämpfen.

Bis alle frei sind!!

31. Dezember, 18.00 Uhr

Justizanstalt Simmering,

Kaiserebersdorferstraße 297

Der Alltag hinter Gittern besteht aus Routine und Monotonie. Jegliche Energie, die eigene Situation oder die anderer zu hinterfragen, sich zu wehren, wird dir genommen. Was die Arbeit nicht erledigt übernimmt die Glotze. Doch auch hinter Gittern gibt es Rebellen_innen, die mehr vom Leben wollen, mit denen wir Ideen teilen und die sich, wie wir hier draußen, den Verhältnissen entgegen
stellen. Wer sich wehrt bekommt dies zu spüren: Schikane durch Postzensur, sowie Ausschluss und Isolation stehen auf der Tagesordnung.
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In der Nacht auf den 28. Dezember 2012 wurde von der Wiener Polizei das 'Refugeecamp' im Siegmund-Freud-Park geräumt. Rund 200 Bullen waren an der Räumung beteiligt.

Video von der Räumung: http://www.youtube.com/watch?v=XHSQo1yQFN4

Die folgende Sammlung von Artikeln ist der Website no-racism.net entnommen.

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Die Anpassungsfähigkeit des menschlichen Wesens übersteigt jede Vorstellung. Man kann einen Menschen unter fast alle möglichen Bedingungen stellen, selbst unter Bedingungen, in denen es nur den Tod als roten Faden der Geschichte gibt, und
es wird ihm noch immer gelingen, sich anzupassen, sein Verhalten mit der Stimmgabel des feindlichen Milieus in Einklang zu bringen. Diese Fähigkeit ist einerseits aussergewöhnlich und macht aus dem Menschen seine Eigenart als Mensch. Andererseits ist sie unendlich tragisch, denn die Macht begegnet darin nicht nur unerbittlichen Gegnern, sondern auch der Resignation, die im Grunde genommen
der Lebenshauch, sei er auch faulig, der Macht selbst ist.

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Anfang diesen Jahres wurden in Bolivien einige Anarchist_Innen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen Aktionen gegen die Institution des Staates/Kapital durchgeführt zu haben. Einige von ihnen sitzen noch in U-Haft und es wird versucht sie unter dem neuen Anti-Terrorgesetz anzuklagen. Berichtet wird auch über die Situation und die sozialen Kämpfe. Zum Beispiel der Kampf der indigenen Gemeinde Tipnis gegen den Bau einer Schnellstrasse und die wachsende Entwicklung der Tier- und Erdbefreiungsbewegung.

Offen ab 20:00 Uhr

Medienwerkstatt im EKH

Wielandgasse 2-4, 1100 Wien

Nach einer der größten Antifa-Demonstrationen der letzten Jahre am 27.1.2012, am
67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, wurden nach dem 
Ende der Demonstration aus der Menge der nach Hause gehenden DemonstrantInnen
willkuerlich mehrere Personen von Einsatzeinheiten der Polizei angegriffen und verhaftet.
Wie so oft folgten Anzeigen ueber angebliche Delikte, die im Zuge der schon
an sich voellig unbegruendeten Verhaftung veruebt worden sein sollen.
Die Delikte sind "Widerstand gegen die Staatsgewalt" und "schwere Koerperverletzung".
Eine Person hatte deswegen im Juni eine Gerichtsverhandlung am Oberlandesgericht Wien.
Nach einer Vertagung folgte ein weiterer am 3. September. Zwei Polizeibeamten traten als
"Zeugen" auf und belasteten den Angeklagten schwer. Die Verhandlung endete mit Freispruch.

Am Sonntag den 23.09.2012 wird ABC Wien, im Rahmen des Anarchistischen Radios, eine eigene Sendung machen.

Thema wird sein: Neuigkeiten zu Repression und Gefangenen, Gefängniskritik, etc…

Beginn, 20 Uhr, auf 94.0 Orange. Oder der livestream unter http://o94.at/

Die Übersetzung ins Deutsche und der Druck der 3. Ausgabe der internationalen anarchistischen Zeitschrift "A Corps Perdu" ist abgeschlossen. Die Ausgabe erschien auf Französisch bereits im September 2010. Sie umfasst 96 Seiten und das Dossier dreht sich diesmal um die Frage der "Insurrektion". Nachfolgend das Editorial zur Zeitschrift, das Inhaltsverzeichnis, und Informationen zur Distribution. Das PDF der Zeitschrift befindet sich im Anhang.

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Sozialer Krieg in Griechenland

In Zusammenarbeit mit ABC Wien wird ein Politdiskubeisl zu den aktuellen Konflikten in Griechenland aus anarchistischer Sicht veranstaltet. Neben einem kurzen allgemeinen Überblick werden rassistische Übergriffe auf der Strasse und die stärker werdende Faschisierung der Gesellschaft sowie die antifaschistischen Widerstände dagegen thematisiert. Durch die sogenannte ökonomische Krise wurde sie soziale Polarisierung auf jeder Ebene verschäft. In den letzten Jahren kam es vermehrt zu anarchistischen Angriffen auf den Staat und dessen Strukturen. Aber auch die allgemeine Zuspitzung von sozialen Verhältnissen führte zu repressiven Maßnahmen seitens der Staatsmacht. Die Auseinandersetzungen sind nicht zu Ende und Solidarität ist die Fortsetzung des Kampfes.

Wo: Medienwerkstatt im EKH (Wielandgasse 2-4, 1100 Wien)

Wann: Donnerstag 9. August 2012, 20 Uhr

Danach EKH Hofbar!

(gefunden auf: andiewaisendesexistierenden.noblogs.org)

Vom 14. bis 22. Mai werden in Frankreich 6 Kameraden vor Gericht gestellt für “Verbrechervereinigung mit terroristischer Zielsetzung”. Mehr über die Geschichte davon, Briefe der Angeklagten etc. können in den 3 Ausgaben der französischen Publikation “Mauvais Intentions” gelesen werden. Auf Deutsch könne Briefe von Ivan, Bruno, Isa und Farid, sowie andere Texte diesbezüglich können in diesem Heft gelesen werden, das im Frühjahr 2009 erschien. Wir publizieren hier eine Übersetzung eines Plakats aus Paris bezüglich dieses Prozesses, die wir ausgehend von einer Übersetzung von ContraInfo überarbeiteten. Weiter unten fügten wir einen Artikel aus der 2. Nummer der “Grenzenlos” an, der einige weitere Hintergrundinformationen zum Prozess enthält.

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(Gefunden auf: abc-berlin.net)

Anfang der Woche gab es einen heftigen Repressionschlag gegen Anarchist_innen in Istanbul, ihnen wird die Beteiligung an den Riots am 1. Mai vorgeworfen. Hierzu einen Text übernommen von noprisonnostate.blogsport.de und die Ankündigung für eine solidarische Kundgebung am 18. Mai vor der türkischen Botschaft in Berlin. Infos auf englischer Sprache auch auf libcom.org. Weiteres in den nächsten Tagen…

Am 14.05 gab es eine Polizei-Operation gegen Anarchist_innen in Istanbul. Mehr als 60 Gefährt_innen wurden festgenommen, denen vorgeworfen wird an den 1. Mai Riots beteiligt gewesen zu sein, bei dem der anarchistische Block Banken, Geschäfte und Institutionen angriff.

Um 6:00 Uhr morgens griffen schwer bewaffnete Spezial-Einheiten der Polizei die Räume verschiedener anarchistischer Gruppen und Initiativen an. Die Gruppe „Revolutionary Anarchist Action“ (DAF) berichtete, dass sich die Menschen in einem der gestürmten Gebäude in Kadıköy (ein Stadtteil von Istanbul) gegen den Angiff gewehrt haben. Bis jetzt haben Anwälte nicht mal die Namen aller Festgenommenen. In der Türkei ist es gängige Praxis das Festgenommene zum Teil für Jahre ohne Prozess oder ähnliches im Knast sitzen.

Wir sind weder empört noch geschockt von diesem Angriff. Da wo wir den Staat und das System bekämpfen wird mit aller Härte zurückgeschlagen.
Es ist nötig unseren Gefährt_innen in der Türkei unsere aktive Solidarität zu zeigen und sie in diesem Moment nicht alleine zu lassen.

Für den Aufstand für die Anarchie!

Anarchist_innen in Solidarität

18 Monate staatliche Repression erreichen vorläufigen Höhepunkt
Ausgehend von den Überbleibseln des §278 Ermittlungsverfahrens, gegen J.A.I.B und mindestens sechs weitere Aktivist_innen, bastelte sich der Justizapparat eine Anklageschrift zusammen. Die Paragraphen 277 (verbrecherisches Komplott) und 278 b)c) (terroristische Vereinigung und Straftaten) sind zwar weggefallen, doch die politische Motivation des gesamten Verfahrens bleibt weiterhin offensichtlich – Kriminalisierung von politischem Engagement, im Konkreten jenes im Zuge der Bildungsproteste seit 2009. Die 4 Aktivist_innen J.A.I.B. erwartet in nächster Zeit ein Prozess wegen „versuchter Brandstiftung“ (nach §169 & §15 StGB) an zwei Mülltonnen beim AMS Redergasse 1050 Wien. Strafrahmen: 1 bis 10 Jahre Haft. Der Prozesstermin sollte bald feststehen.

Kleine Geschichte der Repression im Sommer 2010
Am 6. Juli 2010 wurden in Wien mehrere Wohnungen und ein Vereinslokal durchsucht und in der Folge drei Personen verhaftet, eine weitere Hausdurchsuchung und Verhaftung fand am 20. Juli statt. Die vier Verhafteten wurden für fünf bzw. sieben Wochen in Untersuchungshaft gesteckt. Vorgeworfen wurde ihnen u.a. §277 verbrecherisches Komplott und §278b, die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Im Zuge der Ermittlungen wurden immer wieder neue Vorwürfe erhoben, wieder fallen gelassen, weitere Personen beschuldigt und vorgeladen, umfangreiche Abhörmaßnahmen und Observationen durchgeführt. (weitere Details siehe: Mülleimer, Radioverstärker und Handyfunkmasten: Zur Konstruktion von Terrorismus – Repression à la §278b) Die Ermittlungsverfahren nach §278 gegen mindestens zehn Personen wurden mittlerweile offiziell eingestellt, von der polizeilichen Konstruktion fanden lediglich zwei brennende Mülltonnen den Weg, die von den Behörden als Brandanschlag auf die AMS Filiale ausgelegt werden. (mehr …)

ABC Cafe mit Vortrag und Diskussion über: den kommenden Prozess gegen die AMS 4

Rund um die Repressionswelle gegen vier Menschen aus dem Uni brennt Milieu gibt es Neuigkeiten zu berichten: Nachdem sie im Jahr 2010 von der Staatspolizei monatelang bespietzelt, abgehört, gefilmt, observiert und drangsaliert wurden, bevor im Juni ihre Wohnungen durchsucht, persönliche Gegenstände beschlagnahmt und sie dann noch fast zwei Monate in Untersuchungshaft gesperrt wurden, kommt es nun zu einem Prozess im Wiener Landesgericht. Nach dem Muster des skandalösen § 278 Prozesses in Wr. Neustadt werden politisch aktive Einzelne herausgepickt, amtsbehandelt und der willfährigen Justiz als TäterInnen präsentiert.

Angeklagte berichten über die letzten hochgradig brisanten Entwicklungen, anschließend Diskussion.

Löffeln wir die Suppe gemeinsam aus! Wie immer mit veganem Buffet, Kuchen und Getränken.

Die Logik der bürgerlichen Gesellschaft aus den Angeln sprengen!

Die österreichische Justiz ist williger Handlanger von Polizei und Politik und geht strickt nach dem Radfahrprinzip vor: nach oben buckeln und nach unten treten. Deshalb nennen wir es: Klassenjustiz.

Medienwerkstatt | EKH | Wielandgasse 2-4 | 1100 Wien | 17:00 Uhr