{"id":9367,"date":"2020-06-19T11:19:39","date_gmt":"2020-06-19T09:19:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=9367"},"modified":"2020-06-19T11:20:42","modified_gmt":"2020-06-19T09:20:42","slug":"europol-nutzt-palantir","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=9367","title":{"rendered":"Europol nutzt Palantir"},"content":{"rendered":"\n

Quelle: netzpolitik.org<\/a> via ABC Dresden<\/a><\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure><\/div>\n\n\n\n

Bei der Polizeiagentur Europol in Den Haag l\u00e4uft seit mehreren Jahren die Software \u201eGotham\u201c des US-Konzerns Palantir. Das schreibt die Europ\u00e4ische Kommission in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage<\/a>. Getestet wurde die Anwendung demnach im Jahr 2016 im Rahmen der Taskforce \u201eFraternit\u00e9\u201c, die Europol nach den damaligen Anschl\u00e4gen in Frankreich eingerichtet hatte. Palantir ist f\u00fcr seine enge Kooperation auch mit Milit\u00e4r und Geheimdiensten in den USA in der Kritik<\/a>.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Seit Mitte 2017 ist \u201eGotham\u201c im Dauereinsatz, Europol nutzt sie f\u00fcr die \u201eoperative Analyse\u201c. Damit k\u00f6nnen ErmittlerInnen Beziehungen zwischen Personen, Objekten oder Tatherg\u00e4ngen errechnen und visualisieren. \u201eStrukturierte Daten\u201c, etwa Kontaktlisten, Tabellen aus Funkzellenabfragen und Reisehistorien, werden mit \u201eunstrukturierten Daten\u201c wie Fotos oder Ortsangaben verkn\u00fcpft. Mit dieser sogenannten Massendatenauswertung sollen neue Ermittlungsans\u00e4tze generiert werden.<\/p>\n\n\n\n

Dateien im \u201eAnti-Terror-Zentrum\u201c<\/h3>\n\n\n\n

Europol setzt \u201eGotham\u201c zur Terrorismusbek\u00e4mpfung ein. Hierzu hat die Agentur drei Analysedateien f\u00fcr islamistischen und nicht-islamistischen Terrorismus sowie f\u00fcr \u201eausl\u00e4ndische K\u00e4mpfer\u201c eingerichtet. Darin werden umfangreiche Dossiers von Verd\u00e4chtigen, aber auch von Kontaktpersonen oder etwa Reiseb\u00fcros und Gesch\u00e4ften gespeichert. Die Dateien geh\u00f6ren zum \u201eAnti-Terror-Zentrum\u201c (ECTC) bei Europol in Den Haag. Vermutlich ist dort auch \u201eGotham\u201c installiert.<\/p>\n\n\n\n

Die Datenverarbeitung mit der Palantir-Software erfolgt laut der Kommission durch besondere Bedienstete in einer \u201egetrennten und streng gesch\u00fctzten Betriebsumgebung\u201c. An welcher Schnittstelle \u201eGotham\u201c betrieben wird, schreibt die Kommission nicht. Europol nutzt eine \u201eUnified Search Engine\u201c<\/a>, mit der verschiedene Datenbanken gleichzeitig nach Schlagworten durchsucht werden. Die Suchmaschine kann dar\u00fcber das Europol-Informationssystem (EIS), das Europol-Analysesystem (EAS) und das verschl\u00fcsselte Kommunikationsnetzwerk SIENA abfragen. Die Palantir-Software k\u00f6nnte aber auch \u00fcber ein internes Dokumentenmanagementsystem auf die Daten zugreifen. Dort werden s\u00e4mtliche von Europol erstellten Dateien verwaltet.<\/p>\n\n\n\n

Daten auch an ausl\u00e4ndische Beh\u00f6rden<\/h3>\n\n\n\n

Europol ist zust\u00e4ndig f\u00fcr schwere Kriminalit\u00e4t, die zwei oder mehrere EU-Mitgliedstaaten betrifft. Erkenntnisse aus der Analyse mit der Palantir-Software werden von den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden der betroffenen L\u00e4nder genutzt. Der Kommission zufolge k\u00f6nnen sie aber auch an Drittstaaten weitergegeben werden. Europol hat hierzu mit mehreren L\u00e4ndern operative Abkommen geschlossen, darunter den USA.<\/p>\n\n\n\n

Im Bereich \u201eausl\u00e4ndischer K\u00e4mpfer\u201c arbeitet Europol eng mit US-Beh\u00f6rden zusammen<\/a>. Daten stammen unter anderem vom Milit\u00e4r, das diese in Kriegsgebieten einsammelt. Hierzu geh\u00f6ren auch Fingerabdr\u00fccke oder DNA-Daten sowie ausgewertete Datentr\u00e4ger oder Mobiltelefone. Weil milit\u00e4rische Daten einer anderen Geheimhaltung unterliegen, erfolgt der Austausch mit Europol nicht direkt, sondern \u00fcber das FBI.<\/p>\n\n\n\n

Werbung auf dem \u201eEurop\u00e4ischen Polizeikongress\u201c<\/h3>\n\n\n\n

Europol hat \u201eGotham\u201c nicht direkt von Palantir beschafft, als Unterauftragnehmer fungiert die niederl\u00e4ndische Firma Capgemini. Bislang hat Europol f\u00fcr die Software, Lizenzen und von Capgemini erbrachte Dienstleistungen rund vier Mio. Euro bezahlt. Der Rahmenvertrag wurde f\u00fcr insgesamt 7,5 Mio. Euro abgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n

Das Vertragsverh\u00e4ltnis Capgemini begann bereits 2012, also vier Jahre vor dem ersten Test bei Europol. Die Kommission erl\u00e4utert nicht, ob und wozu die Software in dieser Zeit genutzt wurde. Palantir hatte damals auf Veranstaltungen wie dem \u201eEurop\u00e4ischen Polizeikongress\u201c in Berlin versucht, seine Produkte bei Polizeien und Geheimdiensten in Europa zu vermarkten. Die Firma schlug vor<\/a>, auch gro\u00dfe Datenbanken wie das Schengener Informationssystem damit zu durchsuchen.<\/p>\n\n\n\n

Die Kommission schreibt, dass keine weiteren EU-Agenturen Palantir-Produkte verwenden. Vermutlich ist damit nur die polizeiliche Anwendung \u201eGotham\u201c gemeint, denn auch die Luftfahrtagentur EASA hat nach eigenen Angaben beim britischen Ableger Software von Palantir f\u00fcr 15 Mio. EUR eingekauft<\/a>. Im Projekt \u201eData4Safety\u201c<\/a> wird sie von Fluglotsen genutzt.<\/p>\n\n\n\n

Palantir bei deutschen Polizeibeh\u00f6rden<\/h3>\n\n\n\n

Auch Polizeien in Deutschland nutzen \u201eGotham\u201c. Zuerst hatte das hessische Innenministerium die Software 2017 in einem dubiosen Verfahren<\/a> beschafft, dort firmiert sie als \u201ehessenDATA\u201c<\/a>. Nach dem Einsatz zur Terrorismusbek\u00e4mpfung und der organisierten Kriminalit\u00e4t werden auch Straftaten gegen \u00e4ltere Menschen damit verfolgt. Seit Mitte 2018<\/a> sind auch Spezialeinheiten mit \u201ehessenDATA mobile\u201c auf Mobiltelefonen ausger\u00fcstet, mittlerweile wird die Software in ganz Hessen ausgerollt. Ab Ende des Jahres will auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen \u201eGotham\u201c einf\u00fchren<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Auch die Bundespolizei hat sich f\u00fcr Palantir interessiert, laut dem Bundesinnenministerium<\/a> haben BeamtInnen \u201ean einer Software-Pr\u00e4sentation und einem Informationstermin\u201c des Unternehmens teilgenommen. Zuvor hatte sich das Verteidigungsministerium die Software zeigen lassen<\/a>. In der Coronakrise hatte Palantir au\u00dferdem dem Bundesgesundheitsministerium ein Konzeptpapier \u201ePalantir gegen COVID-19\u201c geschickt<\/a>. Wie erst k\u00fcrzlich bekannt wurde<\/a>, hat sich das Ministerium anschlie\u00dfend von Palantir zur Umsetzung beraten lassen. Eine Zusammenarbeit besteht laut der Bundesregierung aber nicht.<\/p>\n\n\n\n

Quelle<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Quelle: netzpolitik.org via ABC Dresden Bei der Polizeiagentur Europol in Den Haag l\u00e4uft seit mehreren Jahren die Software \u201eGotham\u201c des US-Konzerns Palantir. Das schreibt die Europ\u00e4ische Kommission in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. Getestet wurde die Anwendung demnach im Jahr 2016 im Rahmen der Taskforce \u201eFraternit\u00e9\u201c, die Europol nach den damaligen Anschl\u00e4gen in Frankreich […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[125,1091],"tags":[1204,1206,1207,1205,215],"class_list":["post-9367","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-repression","category-ueberwachung-und-kontrolle","tag-europol","tag-geheimdienst","tag-gotham-software","tag-palantir","tag-uberwachung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9367"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9367"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9367\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9369,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9367\/revisions\/9369"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9367"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9367"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}