{"id":8793,"date":"2020-03-21T12:33:55","date_gmt":"2020-03-21T11:33:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=8793"},"modified":"2020-03-21T12:35:16","modified_gmt":"2020-03-21T11:35:16","slug":"corona-bedingte-beschraenkungen-in-jva-freiburg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=8793","title":{"rendered":"Corona-bedingte Beschr\u00e4nkungen in JVA Freiburg"},"content":{"rendered":"\n

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com<\/a><\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure><\/div>\n\n\n\n

An niemandem d\u00fcrfte die \nBerichterstattung \u00fcber den neuartigen CORONA-Virus vorbei gegangen sein.\n Nun treffen Beh\u00f6rden auch erheblich in die Besuchsm\u00f6glichkeiten von \nGefangenen eingreifende Ma\u00dfnahmen.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

JVA Freiburg in Baden-W\u00fcrttemberg<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Bislang haben hier Strafgefangene \nmehrere Stunden Besuch im Monat: im Bereich der Sicherungsverwahrung \ngelten noch umfangreichere M\u00f6glichkeiten. Per Aushang vom 4.3.2020 wurde\n die Besuchszeit nun im Bereich Strafhaft auf den gesetzlichen \nMindestanspruch (\u00a7 19 JVollzGB-3 sieht eine Stunde vor) und im Bereich \nSicherungsverwahrung auf 10 Stunden (was der entsprechenden gesetzlichen\n Regelung f\u00fcr die SV entspricht) reduziert.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Restriktionen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ebenfalls nur durch Aushang wurde \nmitgeteilt, dass alle schon vergebenen Termine widerrufen worden seien, \nman m\u00fcsse jeden Termin neu beantragen. Was zur Folge hat, dass Personen,\n die ihre Anreise schon fr\u00fchzeitig geplant haben (Zugticket\/Hotelzimmer)\n nun m\u00f6glicherweise auf erheblichen Kosten sitzen bleiben, wenn n\u00e4mlich \nder eigentlich vereinbarte Termin nun nicht wahrgenommen werden kann.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr den Bereich Sicherungsverwahrung \nwaren die Bediensteten der Besuchsabteilung zumindest pers\u00f6nlich \nerreichbar und es wurde nach Kompromissl\u00f6sungen gesucht, aber an der \nBegrenzung auf 10 Stunden f\u00fchrte nichts vorbei.<\/p>\n\n\n\n

Ferner m\u00fcssen alle BesucherInnen und \nexternen Personen, mit Ausnahme der JVA-Besch\u00e4ftigten, vor Betreten der \nAnstalt einen Fragebogen ausf\u00fcllen. Werde nur eine einzige Frage mit \n\u201eJA\u201c beantwortet, ist der Zugang zur Anstalt zu verwehren. Gleiches gilt\n f\u00fcr jene Menschen, die nach Ansicht des Personals an der Torwache \n\u201eoffensichtlich Erkrankungszeichen zeigen\u201c. Diesen soll der Zugang \ngleichfalls verboten werden.<\/p>\n\n\n\n

All diese Ma\u00dfnahmen gelten zeitlich unbefristet \u201ebis auf weiteres\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Reaktion der Insassen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Im Bereich der Sicherungsverwahrung kam \nes umgehend zu Schreiereien und lautstarken Protesten. BesucherInnen, \ndie in den n\u00e4chsten Tagen oder in der kommenden Woche anreisen wollten, \nhaben l\u00e4ngst Zugtickets gebucht, Hotelzimmer reserviert und stehen nun \neventuell vor verschlossenen Toren. Einzelne Insassen haben sich jetzt \nschriftlich beschwert oder wollen Klage bei Gericht einreichen. Zum \neinen mutet willk\u00fcrlich an, dass die Besch\u00e4ftigten dem Wortlaut der \nVerf\u00fcgung nach ausdr\u00fccklich nicht betroffen sind, d.h. wenn diese nun \nhustend, schniefend, niesend \u00fcber die G\u00e4nge flanieren, dann ist das wohl\n so. Zum anderen muten die Ma\u00dfnahmen v\u00f6llig unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig an und \nstellen einen schweren Eingriff in die famili\u00e4ren und freundschaftlichen\n Bindungen der Betroffenen (Insassen, sowie deren Angeh\u00f6rige und \nFreundInnen) dar, gegen die sie sich erstmal nicht wirklich effektiv \nwehren k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Folgt man den Medienberichten, wonach \nsich die Corona-Thematik \u00fcber viele Monate, vielleicht auch ein oder \nzwei Jahre hinziehen wird, handelt es sich wohl auch nicht um eine nur \nsehr kurzzeitige Ma\u00dfnahme.<\/p>\n\n\n\n

Wohlgemerkt, in der JVA selbst gibt es \nkeinen Coronaverdacht, es geht (angeblich) nur um den \u201eSchutz der \nBediensteten und Inhaftierten vor einer m\u00f6glichen Erkrankung sowie (der)\n Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs und des Ablaufs\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Thomas Meyer-Falk, c\/o JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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