{"id":8658,"date":"2020-02-03T20:27:50","date_gmt":"2020-02-03T19:27:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=8658"},"modified":"2020-02-09T10:53:55","modified_gmt":"2020-02-09T09:53:55","slug":"deutschland-die-drei-von-der-parkbank-28-01-2020-7-prozesstag-verkakte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=8658","title":{"rendered":"[Deutschland] die drei von der Parkbank: 28.01.2020 \u2013 7. Prozesstag – (Verk)Akte"},"content":{"rendered":"\n

Quelle: parkbank prozess<\/a><\/p>\n\n\n

\n

\"\"<\/a>Angesetzt war der Verhandlungstag von 10 bis 15 Uhr. Wartezeiten waren heute sehr \u00fcberschaubar und die Einlasskontrolle wie gewohnt ungewollt und doch routiniert.<\/span><\/p>\n

Einzeleintritt, Schuhe aus, Jacke aus, Piepsding durchlaufen*** Piep*** Sachen mitnehmen und von Bullen betatschen lassen. Sachen einschlie\u00dfen und dann hatte ich mich auf den Spalierlauf an vielen Bullen vorbei in den Zuschauerbereich eingestellt, allerdings waren nur 5-6 Bullen im Treppenhaus postiert. Sch\u00f6n!<\/p>\n

Der Prozess begann p\u00fcnktlich. Es waren ca. 40 Prozessbeobachter*innen vor Ort. Die Stimmung war gut und unsere angeklagten Freund*innen guter Dinge.<\/p>\n

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Im Zentrum der heutigen Verhandlung steht die Frage, wer welches Aktenmaterial hat und inwiefern sich dieses unterscheidet.<\/p>\n

Als erstes verteilte die vorsitzende Richterin eine aktualisierte E-Akte an alle Verteidiger*innen. Auf diesem Datentr\u00e4ger befanden sich neue und \/oder original Bilder-, Schrift- und Datens\u00e4tze zu den von den Bullen durchgef\u00fchrten Brandversuchen sowie eine Videodatei zur Observation an der Tankstelle.<\/p>\n

Daraufhin folgte, im leicht angefressenen Ton seitens der Verteidigung, der Antrag nun endlich vollst\u00e4ndige Akteneinsicht zu bekommen. O-Ton Verteidigung: \u201eWenn ich vollst\u00e4ndige Akteneinsicht sage, meine ich alle Informationen die den Ermittlungsbeh\u00f6rden vorliegen!\u201c<\/p>\n

\u2026 Es folgt recht lapidar von der Richterin ein :\u201cNa Klar!\u201c \u2026 angesichts des 7. Verhandlungstages eine recht komische Haltung der Vors. Richterin.<\/p>\n

Im Weiteren f\u00fchrt die Vors. Richterin aus, dass es nun einen Vermerk in der Leitakte (Akte der Verhandlung) gibt, welcher auf die Aussage von Zeuge Krull verweist.<\/p>\n

Au\u00dferdem l\u00e4ge der Vors. Richterin ein Vermerk \u2013 ausgestellt vom zust\u00e4ndigen Sachbearbeiter-Bullen am 22.01.2020 aus dem LKA 7 \u2013 zu den Ermittlungsma\u00dfnahmen im Kleingartenverein aus Oktober 2019 vor.<\/p>\n

Hieraufhin meldet sich die Verteidigung zu Wort. Es folgt eine argumentative Emp\u00f6rung \u00fcber die Verfahrensf\u00fchrung der Richterin und der Generalstaatsanwaltschaft: \u201eWie kann es sein, dass es<\/p>\n

einen Tag nachdem bei einem Verhandlungstag Ungenauigkeiten der Ermittlungsbeh\u00f6rden und Aktenlage kritisiert wurde, aufeinmal neue Eintr\u00e4ge in der Akte auftauchen?\u201c Und: \u201eIst es nicht ein seltsamer \u201aZufall\u2018, dass die zust\u00e4ndige Sachbearbeiterin genau bis zum Tag, an dem das Thema aus betreffendem Vermerk im Gericht zur Sprache komme, krank sei?\u201c<\/p>\n

An dieser Stelle verweist die Verteidigung nochmals auf den bereits ergangenen Antrag, zu pr\u00fcfen, ob der Prozess unter \u201ebeh\u00f6rdlicher Begleitung\u201c stattfinde aka. ob sich Bullen im Zuschauerraum befinden.<\/p>\n

Daraufhin entgegnet GStA Schakau, dass die Verteidigung doch erstmal die Akten und Vermerke zur Kenntnis nehmen solle. Laut Staatsanwaltschaft w\u00fcrde die Verteidigung einen \u201eGeneralverdacht\u201c gegen die Bullen sch\u00fcren und damit ein \u201elinksextremistisches Narrativ\u201c verbreiten.<\/p>\n

Nach einigen Diskussionen der Verteidigung mit der GStA entgegnete eine Verteidigerin, dass sie diese Plumpheit der Argumentation in Hamburg verst\u00f6rend finde und diese lediglich aus Dresden am Montag gewohnt sei. Als aus dem Publikum zu diesem Beitrag Applaus entbrannte, fand sich die Richterin dazu bem\u00fc\u00dfigt, den solidarischen Menschen im Raum zu untersagen, die Verhandlungen durch applaudieren und Zwischenrufe zu unterbrechen. Sie drohte erneut mit Saalr\u00e4umung, Bu\u00dfgeldern und Ordnungshaft. Diese Verhandlung sei keine Gerichtsshow und das Verhalten des Publikums trage nicht zur Wahrheitsfindung bei. (Wobei diese These durchaus in Frage zu stellen ist).<\/p>\n

Die Verteidigung nimmt nochmal Bezug auf die P\u00f6belei der GStA gegen angebliche \u201elinksextremistische Narrative\u201c und stellt klar, dass es hier nicht mehr um einen \u201eGeneralverdacht\u201c gehe, sondern \u201eschon l\u00e4ngst um konkrete Verdachtsmomente\u201c, das m\u00fcsse \u201eja selbst Ihnen einleuchten\u201c (der GStA). Schakau f\u00fchlt sich davon erneut angegriffen, \u201enat\u00fcrlich werden wir das aufkl\u00e4ren mit der Erkrankung\u201c. Als die Verteidigung klarstellen will, was dieses \u201epr\u00fcfen\u201c bedeuten m\u00fcsse, weist Bornemann sie zurecht, \u201eLassen Sie mich ausreden \u2013 Sie schaffen das!\u201c<\/p>\n

Die Wortgefechte zwischen Verteidigung und GStA flauen ab. Die Verteidigung beantragt eine Unterbrechung der Verhandlung, um die Kopie des Vermerks in Augenschein zu nehmen. Dabei l\u00e4sst sich die Verteidigung nicht davon abhalten, auf die \u201ev\u00f6llig systemwidrige Machtposition der Polizei\u201c in diesem Verfahren hinzuweisen.<\/p>\n

Die Richterin geht nicht direkt auf diesen Antrag ein, sondern spricht an, dass der f\u00fcr den heutigen Tag geladene Zeuge Pahl (Cop) \u201evergessen habe, dass er heute eine Pr\u00fcfung habe und darum verhindert sei\u201c.<\/p>\n

Angesto\u00dfen durch die Feststellung des letzten Verhandlungstages, dass das originale Fotomaterial sich zumindest teilweise in den H\u00e4nden des LKA 7 befindet und die verhandelnden Parteien sich mit schwarz-wei\u00df Kopien begn\u00fcgen m\u00fcssen, hat die <\/span>Vors. <\/span>Richterin zwischenzeitlich eine Nachforderung gestellt und zwei Ordner Aktenmaterial \u00fcberstellt bekommen. <\/span>Dies seien mit \u201eNachtr\u00e4ge Sonderband Medien \u2026\u201c und \u201eNachtr\u00e4ge \u2026 Original\u201c betitelt. Sie k\u00f6nne die Ordner bislang nicht raus geben, weil die Kammer \u201eselbst noch nicht wisse, was drin ist\u201c. Sie seien erst am vorherigen Nachmittag angekommen.<\/span><\/p>\n

Die Verteidigung fragt nach, wie denn die Akte \u00fcberhaupt zum Gericht gekommen sei. Richterin: \u201eIch habe eine Mail an Herr Schakau geschrieben.\u201c Verteidigung: \u201eUnd dann sind nur diese beiden Ordner angekommen?\u201c Richterin: \u201eJa. Ich habe geschrieben, dass mir die Originale der Akte, die sich noch bei der Polizei befinden, zugestellt werden sollen.\u201c Verteidigung: \u201eIch m\u00f6chte als Verteidigung Kenntnis \u00fcber solche Vorg\u00e4nge erlangen \u2013 ich be<\/span>a<\/span>ntrage, sofort auch \u00fcber solche Mails zu erfahren \u2013 das ist wichtig f\u00fcr die Verhandlung.\u201c <\/span>Immerhin seien hier ja \u201egerichtliche Nachbesserungsversuche\u201c im Gange. <\/span><\/p>\n

D<\/span>ie Verteidigung be<\/span>an<\/span>tragt nun eine Unterbrechung der Verhandlung zur Einsicht der neu eingetroffenen Aktenteile. Wobei auch zu pr\u00fcfen sei, ob nun tats\u00e4chlich \u201ealle noch bei der Polizei befindlichen Originaldokumente\u201c da seien. Immerhin seien ja schon ab dem 10.07.2019 nur noch schwarz-wei\u00df Scans in der Akte. Da sich die Richterin von der offensichtlichen Unvollst\u00e4ndigkeit der Akte bislang recht unbeeindruckt zeigt, beantragt die Verteidigung eine dienstliche Erkl\u00e4rung ihrerseits, ob sie der Ansicht sei, <\/span>das<\/span> ihrer Dienstanordnung in vollem Umfang Folge geleistet worden sei. Die Verteidigung unterstreicht wie das gemeint ist: \u201eIch an Ihrer Stelle h\u00e4tte erwartet, dass zeitnah nach meinem Antrag auf Vervollst\u00e4ndigung durch die Originalaktenteile ein LKA Beamter vor der T\u00fcr steht mit einem gro\u00dfen Karton \u2013 in dem mehr drin ist, als diese zwei <\/span>Leitz \u2013 <\/span>Ordner. Es mag jetzt eine Mutma\u00dfung sein, aber was der <\/span>Z<\/span>euge Krull sich da kopiert hat, befindet sich nicht in diesen beiden Ordnern.\u201c Eine weitere Verteidigerin erg\u00e4nzt: \u201eAuch die Erkl\u00e4rung \u00fcber die Erkrankung bez\u00fcglich des Vermerks zum Kleingarten ist absurd. Beim ersten dr\u00fcber schauen wird ja schon klar, dass da 3 Beamte unterwegs waren. Die werden ja nun kaum alle krank gewesen sein und das h\u00e4tte ja auch ein anderer unterschreiben k\u00f6nnen.\u201c <\/span><\/p>\n

Die Verteidigung beantragt nun eine Unterbrechung der Verhandlung zur Akteneinsicht bis zum n\u00e4chsten Tag. Die GStA gr\u00e4tscht dazwischen und sagt, der erste Schritt w\u00e4re ja, dass das Gericht Akteneinsicht vornimmt. Die Verteidigung erweitert daraufhin ihren Antrag auf Aussetzung der Verhandlung auch auf den kommenden Prozesstag, 29.1.2020.<\/p>\n

Die Diskrepanz zwischen den Akten, aufgrund derer die Leitakte des Gerichts nicht als Originalakte bezeichnet werden kann, empfindet die Richterin als \u201eungl\u00fccklich\u201c. Demgegen\u00fcber stellt die Verteidigung fest, dass es sich schlichtweg um eine Rechtswidrigkeit handelt. Die Staatsanwaltschaft wiederum sieht in der Sache lediglich Anlass zu einer Meditation \u00fcber die Frage \u201eWas ist ein Original?\u201c und will diese nicht mit der Frage vermischt wissen, ob die <\/span>Bullerei<\/span> Akten vorenthalte oder nicht. <\/span>Die Verteidigung weist darauf hin, dass die Bullen diejenigen sind, die faktisch das Verfahren verz\u00f6gern, w\u00e4hrend \u201eunsere Mandanten in Haft sitzen\u201c<\/span>. <\/span>Das k\u00f6nnen selbst Schakau und Bornemann zusammen nicht abstreiten \u201eFaktisch ja.\u201c Die Verteidigung versucht die Generalstaatsanwaltschaft in die Pflicht zu nehmen: \u201eSie sind doch der Polizei <\/span>W<\/span>eisungs\u00fcbergeordnet \u2013 Sie m\u00fcssen das pr\u00fcfen! Und dann wird die U-Haft so lange hingezogen, bis sie dann schon selbst die Strafe ist.\u201c<\/span><\/p>\n

Die Verteidigung beantragt s\u00e4mtliche Bestandteile der Papierakte des Gerichts im Original einsehen zu k\u00f6nnen, um diese mit der ihr vorliegenden E-Akte zu vergleichen.<\/p>\n

Endlich ordnet die Vors. Richterin eine 15min\u00fctige Pause an, \u201eum uns erstmal zu sortieren\u201c. Das \u201eSortieren\u201c scheint etwas l\u00e4nger zu dauern, nach 30 Minuten erscheint die Kammer wieder im Saal. Die Richterin verk\u00fcndet: \u201eWir denken, dass es sinnvoll ist, wenn das Gericht jede einzelne Seite pr\u00fcft. Darum wird die Verhandlung erstmal unterbrochen. Wir kl\u00e4ren dann im Laufe des Tages, ob sie morgen fortgesetzt wird.\u201c Die Verteidigung und GStA solle sich schon mal \u201evorsorglich auf den zeugen Stoffregen\u201c vorbereiten.<\/p>\n

Von dem Einwand der Verteidigung, dass \u2013 selbst wenn aus Sicht des Gerichts alles \u00fcbereinstimme, mache es keinen Sinn, am folgenden Tag weiter zu verhandeln, nach allem, was vorgefallen sei, da die Verteidigung bis morgen ja keine Einsicht in die Akte erhalte. Es stelle sich die Frage, in welchem Falle \u00fcberhaupt morgen weiterverhandelt werden k\u00f6nne. Die GStA gibt sich verst\u00e4ndnisvoll: \u201eWir gehen davon aus, dass Identit\u00e4t (der Akten) besteht \u2013 dann k\u00f6nnten wir weiter verhandeln. Aber wir verstehen, dass die Verteidigung da auch reinschauen muss.\u201c<\/p>\n

Wie immer zeigt sich die Vors. Richterin von den argumentativ schl\u00fcssig begr\u00fcndeten Antr\u00e4gen der Verteidigung recht unbeeindruckt und bleibt bei ihrem \u201eerstmal nur heute\u201c.<\/p>\n

Damit ist der Verhandlungstag 28.1.2020 bereits um 11.30 Uhr wieder beendet. Die Zeit hat dennoch gereicht, um einen n<\/span>euerlich<\/span>en<\/span> Einblick in die \u201eArbeit\u201c der <\/span>Bullen<\/span>, ihr Verh\u00e4ltnis zur Justiz und ihren Umgang mit de<\/span>r <\/span>Akte <\/span>zu gewinnen, der selbst in rechtstaatlicher Hinsicht offensichtlich katastrophal ist. <\/span><\/p>\n

W<\/span>ir winken den Freund*innen zu, die wir <\/span>nun leider vielleicht erst n\u00e4chste Woche wiedersehen werden, um gemeinsam den Kampf mit der B\u00fcrokratie und durch den jur<\/span>i<\/span>stischen Wortsalat zu \u00fcberstehen.<\/span><\/p>\n

N<\/span><\/a>\u00e4chster Prozesstag 04.02.2020<\/a>.<\/span><\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Quelle: parkbank prozess Angesetzt war der Verhandlungstag von 10 bis 15 Uhr. Wartezeiten waren heute sehr \u00fcberschaubar und die Einlasskontrolle wie gewohnt ungewollt und doch routiniert. Einzeleintritt, Schuhe aus, Jacke aus, Piepsding durchlaufen*** Piep*** Sachen mitnehmen und von Bullen betatschen lassen. Sachen einschlie\u00dfen und dann hatte ich mich auf den Spalierlauf an vielen Bullen vorbei […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[115,236,750],"tags":[160,992,401,519],"class_list":["post-8658","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gefangene","category-news","category-prozess","tag-deutschland","tag-die-drei-von-der-parkbank","tag-gefangene","tag-prozess"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8658"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8658"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8658\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8684,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8658\/revisions\/8684"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8658"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8658"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8658"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}