{"id":8170,"date":"2019-10-22T17:25:04","date_gmt":"2019-10-22T15:25:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=8170"},"modified":"2019-10-22T17:25:19","modified_gmt":"2019-10-22T15:25:19","slug":"deutschland-thomas-meyer-falk-die-vollzugsbeamten-und-ihr-schmutziges-geschirr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=8170","title":{"rendered":"[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: &#8222;Die Vollzugsbeamten und ihr schmutziges Geschirr&#8220;"},"content":{"rendered":"\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/de.indymedia.org\/node\/41681\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"indymedia (opens in a new tab)\">indymedia<\/a><\/p>\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/www.abc-wien.net\/?attachment_id=4546\" rel=\"attachment wp-att-4546\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-thumbnail wp-image-4546\" src=\"https:\/\/www.abc-wien.net\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/thomas-150x150.png\" alt=\"\" width=\"150\" height=\"150\"\/><\/a>Die Gef\u00e4ngniswelt h\u00e4lt an ihren R\u00e4ndern auch kleine Episoden bereit, \u00fcber die sich trefflich streiten l\u00e4sst. Sind es nun Petitessen oder steckt mehr dahinter? Heute geht\u2019s in die Niederungen des schmutzigen Essgeschirrs. In der Freiburger Sicherungsverwahrung war es n\u00e4mlich \u00fcblich, dass die als Stationsreiniger t\u00e4tigen Insassen den uniformierten Vollzugsbeamtinnen und \u2013beamten das Geschirr reinigten. Nunmehr wurde es strikt verboten, am 10. Oktober gab es zudem eine Belehrung der entsprechenden Insassen durch den Bereichsdienstleiter. Bei Verst\u00f6\u00dfen gegen das Verbot k\u00f6nne es offenbar disziplinarische Verfahren gegen die entsprechenden Insassen (!) geben, so wurde es mitgeteilt.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><strong>Das Schmutzgeschirr<\/strong><\/p>\n<p>T\u00e4glich viele Stunden bringen die Bediensteten in den Stationsb\u00fcros zu, trinken dort Kaffee, nehmen ihr Mittagessen ein oder verpflegen sich sonst wie. Einige Besch\u00e4ftigte wuschen danach selbst ihr Geschirr. Wie meinte Herr W., er sei schon selber erwachsen, er brauche niemanden, der ihm seine Tasse aussp\u00fcle. Au\u00dferdem wisse er auch nie, was ein Insasse m\u00f6glicherweise noch so mit der Tasse anstelle, zum Beispiel hineinspucke. In der Regel jedoch sammelte sich das Geschirr in einer Kiste an und wurde dem Stationsreiniger \u00fcbergeben um es zu s\u00e4ubern. Es gab jene Verwahrte, die das eher murrend erledigten, aber es gab auch jene, die mit viel Liebe und Enthusiasmus dieser Arbeit nachgingen.<\/p>\n<p><strong>Die Intervention<\/strong><\/p>\n<p>Rechtlich erschien das Vorgehen problematisch, denn in der Stellenbeschreibung der Stationsreiniger ist diese Dienstleistung nicht vorgesehen, somit haben die Besch\u00e4ftigten streng genommen eine Arbeitsleistung von Insassen in Anspruch genommen, ohne daf\u00fcr entsprechend zu verg\u00fcten oder dem Land die Kosten zu erstatten. Es handelte sich also um eine kostenlos gew\u00e4hrte Dienstleistung. Eine sehr formale Herangehensweise, aber in einem Gef\u00e4ngnis soll ja einge\u00fcbt werden, sich k\u00fcnftig rechtstreu zu verhalten, also nicht mehr gegen Gesetze zu versto\u00dfen.<\/p>\n<p>Nun ist zudem den Besch\u00e4ftigten im Justizvollzug jegliche gesch\u00e4ftliche T\u00e4tigkeit mit Insassen untersagt, dazu z\u00e4hlen einerseits die klassischen Rechtsgesch\u00e4fte wie Kauf, Miete, Leihe. Aber auch die Annahme von Geschenken. W\u00e4scht ein Insasse das Geschirr eines Beamten oder einer Beamtin, so haben wir es mit einer Form einer unentgeltlich gew\u00e4hrten Zuwendung zu tun (\u00e4hnlich den bekannten Korruptionsverfahren, wo z.B. ein G\u00e4rtnereibetrieb einem Mitarbeiter einer Gemeinde, der \u00fcber die Vergabe von entsprechenden Auftr\u00e4gen zu entscheiden hatte, kostenlos den Garten pflegen lie\u00df). Man bewegt sich hier also mindestens im Dunstkreis von Straftaten im Amt, als da w\u00e4ren Vorteilsannahme oder gar Bestechlichkeit.<\/p>\n<p>Auf ein erstes Schreiben hin wurde die Praxis untersagt, wonach Inhaftierte den Bediensteten das Geschirr reinigen. Allerdings kam das im Alltag nicht wirklich an und blieb weitestgehend unbeachtet. Ein Beamter soll sogar ganz offen bekundet haben, so berichtete es ein Insasse, ihn interessiere diese Anweisung \u201eeinen Schei\u00dfdreck\u201c. Nachdem ein anderer Insasse den Sachverhalt beim Anstaltsleiter vorgetragen haben soll, wurde am 10. Oktober unmissverst\u00e4ndlich die entsprechende Anweisung erteilt. Wenn es auch etwas skurril anmutet, dass die Insassen es sind, denen man Disziplinarverfahren androht und nicht etwa den Besch\u00e4ftigten, die ja die Dienstleistung einforderten. Aber vielleicht fand eine solche entsprechende Belehrung auch der Bediensteten tats\u00e4chlich statt, ob dem so ist, entzieht sich meiner Kenntnis.<\/p>\n<p><strong>Die kritische Beurteilung durch eine Psychologin<\/strong><\/p>\n<p>In einem Gespr\u00e4ch mit mir bekundete eine Anstaltspsychologin sinngem\u00e4\u00df, es handele sich doch um eine v\u00f6llig unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Art des Umgangs, sich wegen so etwas \u00fcberhaupt zu beschweren und damit wertvolle Ressourcen der Justiz in Anspruch zu nehmen, die anderweitig viel sinnvoller h\u00e4tte eingesetzt werden k\u00f6nnen. Zudem w\u00fcrde nun die \u201eFreiheit\u201c (Zitat) der Stationsreiniger eingeschr\u00e4nkt, die n\u00e4mlich vielleicht sehr gerne den Beamtinnen und Beamten das Geschirr gewaschen h\u00e4tten, was ja zu einem normalen Umgang geh\u00f6re und wir sollten schlie\u00dflich auf ein normales Leben vorbereitet werden. Jetzt d\u00fcrften sie es aber nicht mehr und damit sei dann deren Freiheit, das betonte die Psychologin wiederholt, eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n<p>Sich \u00fcber das Schmutzgeschirr der Bediensteten zu beschweren sei im \u00dcbrigen ein Indiz f\u00fcr die Schwere der Pers\u00f6nlichkeitsst\u00f6rung, denn kein normaler Mensch w\u00fcrde wegen solch einer Kleinigkeit irgendetwas schreiben. Mit Macht und Ausn\u00fctzen einer Machtstellung habe die nun beendete Praxis nichts zu tun. Hier sei es nie um Macht gegangen.<\/p>\n<p><strong>Die kritische Beurteilung der Beurteilung der Psychologin<\/strong><\/p>\n<p>In dem Gespr\u00e4ch mit der Gef\u00e4ngnispsychologin hatte ich die Machtfrage in den Raum gestellt. Selbstverst\u00e4ndlich kann sich der Insasse auch weigern, das Geschirr zu waschen, aber weil es die Bediensteten sind, die Vermerke \u00fcber Wohlverhalten oder Fehlverhalten fertigen, die ma\u00dfgeblichen Einfluss auf den weiteren Haftalltag haben und sie es sind, die die Zellen durchsuchen, aber auch die sonstigen Lebensbedingungen zumindest mitentscheiden, sei \u201eechte Freiwilligkeit\u201c nicht gegeben. So meine These. Es besteht n\u00e4mlich ein eklatantes Machtgef\u00e4lle zwischen den Insassen einer Haftanstalt einerseits und den dort t\u00e4tigen Vollzugsbediensteten andererseits.<\/p>\n<p>Das wollte die Psychologin so nicht gelten lassen, denn wir seien hier in einer (sozial)therapeutisch gef\u00fchrten Einrichtung, wo ganz normales Leben einge\u00fcbt werden solle, da gehe es doch gar nicht um Macht.<\/p>\n<p>Was soll ich sagen, bei dem Vorgang selbst handelt es sich erstmal tats\u00e4chlich um eine Marginalie, jedoch steht er meines Erachtens pars pro toto f\u00fcr den Haftalltag.<\/p>\n<p>Den Insassen soll eigentlich durch Bedienstete vermittelt werden, sie m\u00f6gen sich k\u00fcnftig an Recht und Gesetz halten, zugleich werden jedoch Dienstleistungen eingefordert, deren Legalit\u00e4t zumindest zweifelhaft erscheint. Was auch durch die nun harsche Reaktion der Anstaltsleitung belegt wird. Denn h\u00e4tte alles seine Richtigkeit, w\u00fcrde nun nicht mit Disziplinarverfahren gedroht werden. Wer darauf hinweist, dass zumindest zweifelhaft ist, dass sich die Besch\u00e4ftigten kostenlos das Geschirr waschen lassen, der gilt dann als der eigentliche St\u00f6rer (und als der in der Pers\u00f6nlichkeit gest\u00f6rte), nicht etwa der die Dienstleistung einfordernde Bedienstete!<\/p>\n<p>Und ja, in einer Wohngemeinschaft w\u00e4re das etwas g\u00e4nzlich Anderes, dort leben Menschen freiwillig zusammen und man w\u00e4scht sich auch gegenseitig das Geschirr ab (obwohl der K\u00fcchendienst in einem Gro\u00dfteil der WG\u2019s immer wieder beliebter Kristallisationspunkt von Diskussionen und Streitigkeiten sein soll). Man unterst\u00fctzt sich gegenseitig, isst miteinander, lebt miteinander. Deshalb ist es auch ganz selbstverst\u00e4ndlich, dass sich Insassen gegenseitig das Geschirr waschen, zumal wenn sie eben noch zusammen gekocht und gegessen haben!<\/p>\n<p>Betrachten wir aber die Beziehung zwischen den staatlichen Bediensteten und Insassen, so haben wir es mit einer psychologisch, rechtlich, sozial und ebenso machttheoretisch wie machtpraktisch v\u00f6llig anders zu verortenden Lebenssituation, aber auch Klassenlage zu tun. Hier die Fiktion einzubringen, Insassen w\u00fcrden gerne und freiwillig jenen Besch\u00e4ftigten, welche ihnen ihre Zellen, also ihren privaten R\u00fcckzugsraum durchsuchen, sie auf Anordnung auch fesseln, abends in die Zellen einschlie\u00dfen, das Geschirr waschen, l\u00e4sst den Schluss zu, dass Facetten der Wirklichkeit auf bedenkliche Weise ausgeblendet werden.<\/p>\n<p><strong>Das Ende<\/strong><\/p>\n<p>Ich finde es traurig, sollte es tats\u00e4chlich Insassen geben, die aus lauter Sympathie f\u00fcr die jeweiligen Bediensteten \u201egerne\u201c deren Schmutzgeschirr tagt\u00e4glich gewaschen haben, denn dies fiele dann mutma\u00dflich in jenen Bereich, der als \u201eStockholm-Syndrom\u201c bekannt ist.<\/p>\n<p>Der Haftalltag ist gepr\u00e4gt von vielen solcher \u201eMarginalien\u201c. Da wurden Bedienstete \u00fcppig bekocht (was in den letzten Jahren etwas reduziert wurde), mit Kuchen bedacht, aber auch handwerkliche Dienstleistungen erbracht. Alles immer g\u00e4nzlich \u201efreiwillig\u201c. Das wird es auch weiterhin geben, eben weil hier Menschen leben und Menschen arbeiten.<\/p>\n<p>Es sollte jedoch auch immer wieder auf solche Situationen hingewiesen werden. Wie man sieht, wird dies dann jedoch umgehend pathologisiert und diskreditiert, was ich f\u00fcr eine recht spannende Selbstauskunft des Systems \u201eJustizvollzug\u201c halte.<\/p>\n<p>In diesem Sinne: Immer sch\u00f6n das Geschirr sauber halten.<\/p>\n<p>Thomas Meyer-Falk, z. Zt. JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/freedomforthomas.wordpress.com\">https:\/\/freedomforthomas.wordpress.com<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.freedom-for-thomas.de\">http:\/\/www.freedom-for-thomas.de<\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Quelle: indymedia Die Gef\u00e4ngniswelt h\u00e4lt an ihren R\u00e4ndern auch kleine Episoden bereit, \u00fcber die sich trefflich streiten l\u00e4sst. 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