{"id":7838,"date":"2019-08-28T15:19:21","date_gmt":"2019-08-28T13:19:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=7838"},"modified":"2019-08-28T15:19:21","modified_gmt":"2019-08-28T13:19:21","slug":"deutschland-thomas-meyer-falk-shorty-bekommt-sicherungsmasnahmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=7838","title":{"rendered":"[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Shorty bekommt Sicherungsma\u00dfnahmen“"},"content":{"rendered":"

Quelle: indymedia<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>Immer wieder berichtete ich \u00fcber Shorty, einen 41-j\u00e4hrigen Sicherungsverwahrten der wesentlich in seinem Alltag durch das ADHS (Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivit\u00e4ts-Syndrom) gepr\u00e4gt wird. Zuletzt waren gegen ihn umfangreiche Sicherungsma\u00dfnahmen angeordnet worden. Kleiner Anlass \u2013 gro\u00dfe Wirkung.<\/p>\n

Vorgeschichte<\/strong><\/p>\n

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In nunmehr sechs Jahren bekam die Station auf der Shorty, und auch ich selbst, leben, den immerhin sechsten Sozialarbeiter. Die Verweildauer der Vorg\u00e4ngerinnen und Vorg\u00e4nger hielt sich also jeweils sehr in Grenzen. Als Shorty einen Antrag stellte, um 25 Euro von seinen finanziellen R\u00fccklagen, dem sogenannten \u00dcberbr\u00fcckungsgeld freigegeben zu bekommen um den Betrag auf das Telefonkonto umbuchen zu lassen, kam es zu Diskussionen mit dem neuen Sozialarbeiter, Herrn B.<\/p>\n

Shorty brauchte das Geld ,da er seinen Vater und auch einen Anwalt anrufen wollte. Das \u00dc-Geld hatte er \u00fcbrigens selbst erarbeitet, denn in der JVA Bruchsal, in der er bis 2014 einsa\u00df war er 11 Jahre in der Anstaltsdruckerei besch\u00e4ftigt, wo er auch erfolgreich eine Drucker-Lehre durchlief. Vom Knastlohn landeten 4\/7 jeden Monat auf besagtem \u00dc-Geldkonto und 3\/7 konnte er nutzen um Lebensmittel und Tabak beim Knastkaufmann einzukaufen. Hier in der SV-Anstalt war er schon als Stationsreiniger und einige Jahre in einem Montagebetrieb t\u00e4tig (dort montierte er u.a.Kugelschreiber zusammen). Er wird deshalb auch k\u00fcnftig sicherlich wieder arbeiten, so dass die einmalige Abbuchung von 25 Euro sicherlich nicht einen Neuanfang in Freiheit gef\u00e4hrden w\u00fcrde, denn mit dem n\u00e4chsten Lohn wird der Betrag automatisch auf dem \u00dc-Geldkonto landen.<\/p>\n

Der neue Sozialarbeiter hatte sich offenbar, eben weil er neu war, r\u00fcckversichert wie bei vergleichbaren F\u00e4llen verfahren wurde und teilte Shorty mit, man gebe die 25 Euro frei, jedoch m\u00fcsse er in monatlichen Raten vom Taschengeld den Betrag wieder dem \u00dc-Geld zuf\u00fchren. Anl\u00e4sslich diesen Gespr\u00e4chs entglitten Shorty dann wohl kurzzeitig die Vokabeln und er soll sich abwertend \u00fcber den Vollzugsleiter, Herrn G. ge\u00e4u\u00dfert und dar\u00fcber lautstark phantasiert haben, was man mit dem mal alles so machen solle.<\/p>\n

Damit war dann-naturgem\u00e4\u00df-das Gespr\u00e4ch mit Herrn B. Beendet und Shorty ging seiner Wege.<\/p>\n

Exkurs: Der Sozialdienst<\/strong><\/p>\n

Viele Gefangene und Sicherungsverwahrte verf\u00fcgen nur noch \u00fcber wenige Au\u00dfenkontakte, oder eigene F\u00e4higkeiten um bestimmte Probleme selbstst\u00e4ndig zu l\u00f6sen: sei es beispielsweise die Kontaktaufnahme mit Gl\u00e4ubigern, Rentenfragen, Beantragung von Ausweisen. F\u00fcr all das und vieles mehr ist der Sozialdienst einer Haftanstalt zust\u00e4ndig, aber – eigentlich- auch f\u00fcr niederschwellige Motivationsarbeit.<\/p>\n

So hat eine Vorg\u00e4ngerin von Herrn B., Insassen in ihren Zellen aufgesucht und sich regelm\u00e4\u00dfig ausf\u00fchrlich mit ihnen unterhalten. Einer ihrer Nachfolger, Herr R. sa\u00df \u00f6fters im Gruppenraum der Station und kam so in Kontakt mit den Bewohnern. Nun ist der neue Sozialarbeiter nach Auskunft einer Mitarbeiterin der Anstalt \u201ehoch kompetent\u201c, er habe \u201eviele gute Ideen\u201c, m\u00fcsse sich aber erst einfinden, und dann werde er selbst entscheiden wie er mit den Bewohnern der Station arbeiten wolle. Ob man als Insasse zum Beispiel via Antragsformular um ein Gespr\u00e4ch nachsuchen m\u00fcsse, oder er sich auch mal in den Gruppenraum setzen werde um so in Kontakt mit den Insassen zu kommen.<\/p>\n

Den meisten Bewohnern fiel schon in den ersten Wochen auf, dass Herr B. Einen recht saturierten Eindruck macht und seinen ganz eigenen Stil pflegt. So behaupteten Insassen er gr\u00fc\u00dfe zwar das Personal, aber nicht die Verwahrten, was er so nicht stehen lassen wollte. Er sei der Ansicht, er gr\u00fc\u00dfe jeden \u2013 und falls im Einzelfall mal doch nicht, sei das ein Versehen. Dann meinte jemand es sei auff\u00e4llig, dass Herr B. seit Tagen nicht zu sehen sei. Irgendwie gelange er in sein B\u00fcro ohne \u00fcber die Station f\u00fcr die er zust\u00e4ndig sei zu gehen. Danach nahm er ein B\u00fcro einer erkrankten Kollegin auf einer anderen Station in Beschlag und war erst recht nicht mehr gesehen.<\/p>\n

Noch keine zwei Monate auf der Station im Dienst ging er dann erstmal in einen mehrw\u00f6chigen Urlaub! Das z\u00e4hlt m\u00f6glicherweise zu den Vorteilen im Staatsdienst. Ein paar Wochen arbeiten \u2013 um sich dann von dem ganzen Stress ausgiebig zu erholen (nicht zu vergessen: wer in der Sicherungsverwahrung arbeitet bekommt alleine daf\u00fcr, dass er\/sie gerade dort arbeitet eine gesonderte Zulage. Nicht zu verwechseln mit derjenigen Zulage die gezahlt wird, dass Mensch in einem Knast arbeitet, denn auch daf\u00fcr gibt es eine solche). Das sind Arbeitsbedingungen von denen Arbeiterinnen und Arbeiter in der freien Wirtschaft nur tr\u00e4umen k\u00f6nnen. Herr B. Gelang es augenscheinlich binnen weniger Wochen, sich ausgiebig mit den Vorz\u00fcgen des Dienstes in der SV-Abteilung vertraut zu machen.<\/p>\n

Ob es sich bei alledem um Anlaufschwierigkeiten handelt, oder Symptome einer tieferliegenden Problematik werden die n\u00e4chsten Wochen und Monate zeigen.<\/p>\n

Die Sicherungsma\u00dfnahmen f\u00fcr Shorty<\/strong><\/p>\n

Bietet der Zustand oder das Verhalten eines inhaftierten Mensch Anlass zu Bef\u00fcrchtung er\/sie k\u00f6nne sich selbst oder andere verletzen, so kann die Anstalt laut Justizvollzugsgesetzbuch sogenannte besondere Sicherungsma\u00dfnahmen verf\u00fcgen. Zwei Tage sp\u00e4ter war es dann bei Shorty soweit. Er wurde zu Dr. K. vorgef\u00fchrt, einem Volljuristen. Dieser er\u00f6ffnete Shorty unter anderem, er werde bis auf weiteres werktags nur noch von 13:00 \u2013 17:30 Uhr und an Wochenenden sogar nur bis 16 Uhr die Zelle ge\u00f6ffnet erhalten, ansonsten bleibe er unter Verschluss und innerhalb der JVA sei er jeweils unter Bewachung eines Beamten zu Terminen, z.B. bei seiner Therapeutin, vorzuf\u00fchren. Im \u00fcbrigen werde man ihn anzeigen, da seine \u00c4u\u00dferungen m\u00f6glicherweise strafbar seien (hier k\u00e4men wohl Beleidigung und Bedrohung in Betracht). Eigentlich eine banale verbale Explosion Shortys, die aber im Zwangskontext Knast dann zu mannigfaltigen Repressionen f\u00fchrt.<\/p>\n

Die n\u00e4chsten Tage<\/strong><\/p>\n

Und so beschr\u00e4nkten sich Shortys Aktivit\u00e4ten in den Folgetagen auf diese wenigen Stunden. Regul\u00e4r sind die Zellen in der Sicherungsverwahrung von 6:25 Uhr bis 22 Uhr an Werktagen und von 8:05 Uhr bis 22 Uhr an Wochenenden ge\u00f6ffnet, die Einschnitte waren also sehr deutlich f\u00fchr ihn sp\u00fcrbar. Da er erst k\u00fcrzlich eine umfangreiche Zellenrazzia zu erleiden hatte, anl\u00e4sslich derer ihm unter anderem seine sehr gesch\u00e4tzten drei Aquarien weggenommen wurden, litt er unter der Besch\u00e4ftigungslosigkeit in der Zelle. Wie gesagt, er hat ja ADHS. Zwar wird das medizinisch behandelt, aber dennoch will die Bewegungsenergie irgendwo hin! Aber da war nichts, au\u00dfer seinem Fernseher und seiner Spielekonsole.<\/p>\n

Durch das ADHS hat Shorty Schwierigkeiten mit dem Essen, eine der Nebenwirkungen des Medikaments. So verschenkte er tagelang sein Mittagessen an andere Insassen, scheinbar ohne, dass es irgendwem vom Personal interessierte. In der Zeit in der seine Zelle offen war, machte er seinem Unmut lautstark Luft und die Reaktion der Anstalt war auch Thema in einer Stationsversammlung. Denn die SV-Anstalt behauptet in ihrer Selbstdarstellung, man arbeite hier nach sozialtherapeutischen Standards. Dazu geh\u00f6rt eigentlich auch, Konflikte im Gespr\u00e4ch und nicht gleich durch Repression zu l\u00f6sen. Vorliegend also (idealerweise) in einem moderierten Gespr\u00e4ch zwischen Vollzugsleiter G., der Therapeutin und Shorty.<\/p>\n

Aber wie das eben so ist, in der Praxis hapert es dann erheblich an der Verwirklichung minimaler Standards \u2013 schlussendlich ist und bleibt das hier ja ein Gef\u00e4ngnis. Mag das Selbstlob der Anstalt noch so blumig klingen, im Alltag ist davon nur ein schriller Ton zu h\u00f6ren wie er entsteht, wenn die Kreide \u00fcber die Schultafel schrammt.<\/p>\n

Die Erl\u00f6sung<\/strong><\/p>\n

Wie Shorty erz\u00e4hlte, sei ihm im Gespr\u00e4ch mit der Anstalt, nachdem die Sicherungsma\u00dfnahmen verh\u00e4ngt worden waren, versichert worden, man sei selbst \u00fcberrascht von der Strenge der Ma\u00dfnahmen. Man wolle sich f\u00fcr eine Aufhebung einsetzen! Und tats\u00e4chlich, am 14 August kam der Bereichsdienstleiter W. zu Shorty um diesem mitzuteilen, die Ma\u00dfnahmen seien nunmehr wieder aufgehoben. Seitdem hat er seine Zelle genauso offen wie alle anderen, was er mit Erleichterung aufgenommen hat. Andererseits will er hier nur noch weg, da er f\u00fcr sich keine wirkliche Perspektive sieht.<\/p>\n

Wie gehts‘ weiter<\/strong><\/p>\n

Der weitere Weg von Shorty ist ungewiss, er steuert auf die mittlerweile obligatorisch scheinende 10-Jahresgrenze zu. Laut Strafgesetzbuch soll die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung im Regelfall nicht l\u00e4nger als 10 Jahre dauern, kann aber dar\u00fcber hinaus verl\u00e4ngert werden, ggf. bis zum Tod. Tats\u00e4chlich sitzen hier immer mehr Verwahrte \u00fcber die 10-Jahresgrenze hinaus. F\u00fcr einen Menschen, Anfang 40, der einer potentiell lebenslangen Verwahrung ins Auge blickt, ist das seelisch eine enorme Belastung.<\/p>\n

Bei der Sicherungsverwahrung ist schlie\u00dflich auch stets zu ber\u00fccksichtigen, dass die Betroffenen ihre zugemessenen Haftstrafen l\u00e4ngst voll verb\u00fc\u00dft haben, sie nach der Konzeption des Gesetzes jetzt eine \u201eSonderopfer\u201c (so die Wortwahl des Bundesverfassungsgerichts) erbringen, da sie ausschlie\u00dflich aus pr\u00e4ventiven Gr\u00fcnden weiter in Haft gehalten werden. Manche zerbrechen an alledem, andere ziehen sich zur\u00fcck, wieder andere wehren sich. Und Shorty?<\/p>\n

Um ihn zu zitieren: \u201eViva la revolucion!\u201c Er will sich jedenfalls nicht unterkriegen lassen.<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),<\/p>\n

Hermann-Herder-Str.8, 79104 Freiburg<\/p>\n

https:\/\/freedomforthomas.wordpress.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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