{"id":7431,"date":"2019-06-17T20:09:06","date_gmt":"2019-06-17T18:09:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=7431"},"modified":"2019-06-17T20:09:06","modified_gmt":"2019-06-17T18:09:06","slug":"deutschland-freeisa-prozessbericht-tag-4-5-6","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=7431","title":{"rendered":"[Deutschland] FreeIsa: Prozessbericht Tag 4 & 5 & 6"},"content":{"rendered":"

Quelle: verfahrengebiet<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>4. Prozesstag | 21. Mai<\/h3>\n

Der vierte Prozesstag begann mit der Zeugenvernehmung von Dominic Heller, der f\u00fcr mehrere Teilvorw\u00fcrfe gegen Isa in diesem Verfahren verantwortlich ist. Heller war eines der Hundertschaftsschweine, die es sich seit der Belagerung der Kadterschmiede 2016 zur Aufgabe gemacht hatten, durch eine Personalisierung des Konflikts aus dem uniformierten Einheitsbrei herauszustechen. Unter anderem Isa hatte er sich dabei f\u00fcr seine Gang-All\u00fcren herausgepickt und war sich auch nicht zu schade selbst Kinder zu bel\u00e4stigen, wenn er der Meinung war, sie bereits vor der 94 gesehen zu haben.<\/p>\n


\nAuf der Karriereleiter ist er seit dem letzten Prozess etwas vorangekommen: F\u00fcr sein pers\u00f6nliches Engagement im Gefahrengebiet Nordkiez wurde er mittlerweile in den Stab der Polizeipr\u00e4sidentin versetzt.
\nDie Befragung zu seiner ersten Beschuldigung gegen Isa, nach der er von unserem Freund mit Pfefferspray bespr\u00fcht worden sein soll, dauerte nur kurz, da er sich weigerte, Fragen zur sogenannten \u201cEinsatzkonzeption (EK) Rigaer Stra\u00dfe\u201d zu beantworten. Auf Anordnung des Richters wird die Verteidigung nun einen entsprechenden Fragenkatalog zusammenstellen und von Hellers Vorgesetzten eine diesbez\u00fcgliche Aussagegenehmigung angefordert. Die Befragung zu diesem Punkt soll am 18.6. fortgesetzt werden.<\/em><\/p>\n

Mehr zu sagen hatte der Bulle Heller zu seiner zweiten, hier verhandelten, Anzeige: W\u00e4hrend er mit Kollegen mehrere Personen in der Rigaer Stra\u00dfe \u201caufgrund ihres Aussehens und ihres Verhaltens\u201d nach den Grunds\u00e4tzen der \u201cfreundlichen und weltoffenen Hauptstadtpolizei\u201d kontrollierte, soll Isa ihn und sein Leben anlasslo\u00df mit den Worten: \u201cWenn ich dich ohne Waffe sehe, bring\u2019 ich dich um!\u201d bedroht haben. Seine Ausf\u00fchrungen dazu bewegten sich erwartungsgem\u00e4\u00df im Rahmen dessen, was er bereits vor dem Amtsgericht zum Besten gegeben hatte. Es h\u00e4tte also recht unspektakul\u00e4r in die Pause gehen k\u00f6nnen, wenn sich Heller nicht zur Verwunderung der Verteidigung pl\u00f6tzlich an Dinge h\u00e4tte erinnern k\u00f6nnen, die ihm in der ersten Instanz partout nicht einfallen wollten, so zum Beispiel die Anwesenheit des Beamten Cil bei eben diesem Vorfall. Die naheliegende Erkl\u00e4rung hierf\u00fcr \u2013 erfolgte Absprachen mit seinen Kollegen im Vorfeld des Prozesstages \u2013 wollte Heller aber nat\u00fcrlich nicht zugeben, sondern erz\u00e4hlte etwas von einer Vorladung des Cil, die er damals anschlie\u00dfend im gemeinsamen Outlook-Kalender gesehen h\u00e4tte und die ihn \u201csiedend-hei\u00df\u201d an dessen Beteiligung erinnert habe.<\/p>\n

Die zweite H\u00e4lfte des Prozesstages war dann praktischerweise eben diesem Yassin Cil gewidmet. Von Hellers Idee mit dem Outlookkalender war Cil offenbar vorher nicht in Kenntnis gesetzt worden, dementsprechend wusste er von einem solchen auch nichts und machte im weiteren Verlauf deutlich, dass Heller auch nicht auf anderen offiziellen Wegen von seiner Prozessbeteiligung informiert worden sein konnte. Allerdings wurde auch deutlich, wie zumindest bei der 13. Hundertschaft daf\u00fcr Sorge getragen wird, dass sich die an einem Prozesstag geladenen Bullenzeugen nicht allzusehr widersprechen: Statt einzeln \u00fcber die Ladungen informiert zu werden, bekommen einfach alle die selbe Mail und m\u00fcssen so nicht erst im Wartesaal anfangen, ihre \u201cErinnerungen\u201d aufzufrischen.
\nNach diesem recht unkameradschaftlichen Beginn, wollte dann ein Sch\u00f6ffe zu allem \u00dcberfluss auch noch erkl\u00e4rt bekommen, warum denn normale Leute einer Personenkontrolle unterzogen werden, jemand der gerade einen Bullen mit dem Tod bedroht habe, jedoch nicht aufgefordert wird, seine Personalien abzugeben. Cil konnte diese freche Frage jedoch sauber abwehren, indem er darauf verwies, dass Heller zwar den Namen des Aggressors nicht kannte, aber ja schon wusste, dass es sich um \u201cden Polen aus der 94\u201d handelte und sich so der Name ja leicht im Nachgang ermitteln lie\u00df. Neben den bekannten M\u00f6chtegern-Super-Recognizern<\/a> des LKA 64 (PMS) scheinen also immer mehr Bullen der Ansicht zu sein, Identit\u00e4tsfeststellungen durch eigene Behauptungen gerichtsfest ersetzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Der Prozesstag endete mit einer Erkl\u00e4rung der Verteidigung zu den Aussagen des Gesch\u00e4digten und Belastungszeugen Sulemont, in der dessen Erinnerungsf\u00e4higkeit und -willen angezweifelt und f\u00fcr ein Selbstverschulden seiner Verletzungen argumentiert wurde.<\/p>\n

5. Prozesstag | 24.5.<\/h3>\n

Heute wurden die beiden in zivil agierenden Bullen vernommen, die am Tag des \u201eB\u00e4ckerei-Vorfalls\u201c als erstes zur Stelle waren \u201eweil niemand anderes Zeit hatte\u201c. Jene haben damals die unmittelbare Zeugenvernehmung mit den 3 Hauptbelastungzeugen gemacht, wo vor allem Frau Ott und Herr Benitez-Lopez hervorstachen.<\/p>\n

Erster Zeuge war PM Walczak, damals mit kr\u00e4uslichem schwarzem Haartoupet und Polstern unter seiner Kleidung, kam er an diesem Tag \u2013 nicht verkleidet \u2013 mit braunem Pferdeschwanz und Undercut.<\/p>\n

Seine Aussage schweift nicht sehr ab von jener letzten Jahres. Hier nachzulesen: Prozessberichte<\/a><\/p>\n

Er wurde vor allem zu den Aussagen der Zeug*innen befragt, wie die Wortwahl \u201eSchl\u00e4ge und Tritte\u201c in die Protokolle gelangten obwohl die Zeug*innen diese Aussagen bestreiten, worauf er erwiderte, dass jene dass dann so gesagt haben m\u00fcssen, anders kann er sich das nicht erkl\u00e4ren.
\nEr selbst habe nicht viel mit der Rigaer Stra\u00dfe zu tun.
\nAuf die Frage ob ihm die Einsatzkonzeption Rigaer Stra\u00dfe etwas sage, meinte er: \u201eJa ich weiss dass es das gibt, aber ich hab damit nichts zu tun. Aber das ist dienstlich bekannt.\u201c<\/p>\n

Danach gab es den Antrag zu Heller, welcher sich zur Einsatzkonzeption Rigaer Stra\u00dfe das letzte Mal nicht \u00e4u\u00dfern wollte, bzw. auch nicht wusste ob er das darf. Er wird Mitte Juni ein weiteres Mal geladen, dann mit oder ohne Aussagegenehmigung. Um diese Aussagegenehmigung zu pr\u00e4zisieren, sollte ein Fragenkatalog vorrausgehen, damit die Bullen wissen um was es geht.<\/p>\n

Folgende Fragen sollen dort gekl\u00e4rt werden:<\/p>\n

    \n
  1. Was ist die EK Rigaer Stra\u00dfe?<\/li>\n
  2. Seit wann und zu welchem Zweck existiert sie?<\/li>\n
  3. Werden polizeiliche Erkenntnisse aus der Rigaer94 gezielt an Politiker*innen weitergegeben?<\/li>\n
  4. Beinhaltet die EK Pressearbeit?<\/li>\n
  5. Gibt es darin polizeiliche Dokumente zum Umgang mit der Rigaer94?<\/li>\n
  6. Gibt es regelm\u00e4\u00dfige Zusammentreffen der Polizei \u00fcber Strategien?<\/li>\n
  7. Sind dort einzelne polizeiliche Ma\u00dfnahmen in Vorg\u00e4ngen angelegt?<\/li>\n
  8. Gibt es darin eine Akte zum 15.03.18 (B\u00e4ckerei-Vorfall)?<\/li>\n
  9. Gibt es darin eine polizeiliche Personenakte zu Isa?<\/li>\n
  10. Sind dort die Bewohner*innen der 94 namentlich erfasst?<\/li>\n
  11. Sind darin polizeiliche Dossiers angelegt?<\/li>\n
  12. Wer hat in diese Einsatzkonzeption Einsicht?<\/li>\n
  13. Irgendwas mit erkenntnisgewinnenden Ma\u00dfnahmen\u2026 🙂<\/li>\n
  14. Ist in jener bekannt, dass sich bis dato 40 polnische Staatsangeh\u00f6rige in der Rigaer94 aufgehalten haben?<\/li>\n
  15. Liegen darin Observationsberichte zum 15.03.18 vor?<\/li>\n
  16. Werden polizeiliche Vernehmungen im Nachhinein vom Staatsschutz gepr\u00fcft?<\/li>\n<\/ol>\n

    Falls jene Fragen nicht beantwortet werden k\u00f6nnen, bitten die Rechtsanw\u00e4lte um eine Begr\u00fcndung.<\/p>\n

    Frau Eppert von der Staatsanwaltschaft lies noch verlautbaren, dass sie Heller nicht als relevante Person f\u00fcr die Befragung zur EK sieht, die Rechtsanw\u00e4lte projizierten da zu viel rein. Au\u00dferdem l\u00e4sst sich nicht abstreiten, dass dort Straftaten passieren, sie will nur mal an jene erinnern, wo Leute im Namen Isas in die Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz gegangen sind.<\/p>\n

    Dann wurde Marianne Uhlmann, die 2. Zivilbeamtin am B\u00e4ckertag interviewt. Auch sie kam damals verkleidet in blonder Boppfrisur und stark geschminkt zum 1. Prozess. Nun hatte dass anscheinend auch keine Relevanz mehr.<\/p>\n

    Ihre Befragung fokusierte sich auf die Details der 1. Vernehmung der Hauptbelastungszeug*innen im B\u00e4ckerei-Vorfall. Wie kommen die Worte \u201eSchl\u00e4ge und Tritte\u201c in die Vernehmungsprotokolle? Woraufhin auch sie erwiderte, dass wenn das da so steht, die das auch so gesagt h\u00e4tten.<\/p>\n

    Nun steht bei Bullen und Hauptbelastungszeug*innen Aussage gegen Aussage \u2013 beide sagen bisher, dass die Wortwahl \u201eSchl\u00e4ge und Tritte\u201c nicht auf sie zur\u00fcckgehe \u2013 mmh wer wars denn dann?<\/p>\n

    Am Freitag den 07.06.19 gehts um 9.30 Uhr mit Beleidigungen weiter und dem Wedekind-Abschnittsbullen Wessel.<\/strong><\/p>\n

    Wilsnacker Str. | Saal B218<\/strong><\/p>\n

    Kommt gerne vorbei!<\/p>\n

     <\/p>\n

    Quelle: verfahrengebiet<\/a><\/p>\n

    6. Prozesstag<\/h3>\n
    \n

    07.Juni 2019
    \n6.Verhandlungstag<\/p>\n

    Zusammenfassung des 6. Prozesstag gegen Isa. Es wurden befragt: Der 27-j\u00e4hrige Bulle Drugacz und die Denunziantin aus der Liebigstr. 12, Frau Ott.<\/p>\n

    Am 26. Juni 2017 war PM Drugacz Rigaer Ecke Zellestr. stationiert um die Anwohner*innen des Friedrichshainer Nordkiezes zu beobachten.
    \nGegen 21 Uhr soll sich eine Personengruppe vor dem Haus der Rigaer94 befunden haben, woraufhin sich seine Einsatztruppe beschloss jene zu kontrollieren. Als sie ankamen wollte sich aber keiner unterhalten und die Leute waren pl\u00f6tzlich weg. Kurze Zeit sp\u00e4ter traten 2 junge M\u00e4dchen mit einem Hund aus der 94 und Gruppenf\u00fchrerin Hiltz befahl jene zu kontrollieren. Sie errichteten eine Polizeikette um die beiden und hinderten sie am weitergehen. Laut dem aussagenden Bullen, riefen die M\u00e4dchen in dieser Situation laut um Hilfe \u2013 auf Nachfrage des Richters, ob die M\u00e4dchen Angst hatten gab er an, dass er es nicht w\u00fcsste, aber dass das schon sein kann, er sch\u00e4tze die beiden auf 12-14 Jahre.
    \nDaraufhin kam eine Gruppe aus der 94, unter ihnen auch Isa, und forderten die Bullen auf, die beiden gehen zu lassen. Die Bullen zogen ihr RSG8 um die Ma\u00dfnahme weiter durchzuziehen. Isa soll sie dabei auf polnisch beleidigt haben, ohne jedoch zu wissen, dass einer der Beamten die Sprache spricht. Auf deutsch soll er sie dann mit \u201cWenn ihr noch einmal meine Kinder anfasst, bringe ich euch um\u201d bedroht haben.<\/p>\n

    Die Belastungszeugin Dana Ott trat anders als in der ersten Instanz ohne das Spezial-Personenschutzkommando im Gerichtssaal auf. Zu ihrer Unterst\u00fctzung hatte sie wieder einen Anwalt dabei, der ihre Aussagen protokollierte und auch gelegentlich intervenierte. Im Gro\u00dfen und Ganzen blieb sie bei ihrer Version des B\u00e4ckerei-Vorfalls, von dem sie lediglich den Ausgang beobachtet hatte. Sie h\u00e4lt Isa nach wie vor f\u00fcr einen Polen, der nicht in den Kiez passt. Ohne die Gr\u00fcnde benennen zu k\u00f6nnen, ist sie nach wie vor davon \u00fcberzeugt, dass Isa ein Schwerverbrecher ist. Sie gab an, dass sie sich selbst durch die Bedrohungslage gegen ihre Person aus dem Kiez vertrieben f\u00fchlt. Spannend wurde es, als es um die Zeug_innen-Gruppe ging, die kurzzeitig entstanden war, um dem Kontakt zu Oberstaatsanwalt Fenner und den Staatsschutz eine organisatorische Basis zu geben. Frau Ott berichtete davon, wie diese Gruppe am \u00e4u\u00dferen Druck einerseits durch Bullen und andererseits durch die Rebell_innen zerbrach. Einer Zeugin, die aus der Gruppe ausgestiegen war und die polizeiliche Linie nicht mehr verfolgte, bezichtigte sie der L\u00fcgen. Frau Ott machte in jeder Hinsicht klar, auf welcher Seite sie im Konflikt im Kiez steht: auf Seite der Innenpolitik.<\/p>\n

    Morgen, Donnerstag um 13 Uhr sagt der Angestellte der B\u00e4ckerei aus, der w\u00e4hrend dem Vorfall hinterm Tresen stand.
    \nWeitere Prozesstermine n\u00e4chste Woche sind der 17.6 \u2013 wo der letzte Denunziant aus der Nachbar*innensschaft: Benitez-Lopez aussagt & 18. Juni, an diesem Tag ist geplant den Bullen Heller nocheinmal zu befragen. Seine letzte Vernehmung wurde unterbrochen, da er glaubte seine Aussagen im Bezug zu Rigaer Str. unterliegen einer Sperrerkl\u00e4rung. Hier geht es im speziellen um die >Einsatzkonzeption Rigaer Str<. Weitere Infos dazu k\u00f6nnt ihr aus dem letzten Prozessbericht entnehmen. Verfahrengebiet.noblogs.org<\/p>\n<\/div>\n

     <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Quelle: verfahrengebiet 4. Prozesstag | 21. Mai Der vierte Prozesstag begann mit der Zeugenvernehmung von Dominic Heller, der f\u00fcr mehrere Teilvorw\u00fcrfe gegen Isa in diesem Verfahren verantwortlich ist. Heller war eines der Hundertschaftsschweine, die es sich seit der Belagerung der Kadterschmiede 2016 zur Aufgabe gemacht hatten, durch eine Personalisierung des Konflikts aus dem uniformierten Einheitsbrei […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[236,750],"tags":[160,665,519,591],"class_list":["post-7431","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news","category-prozess","tag-deutschland","tag-isa","tag-prozess","tag-prozessbericht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7431"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7431"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7431\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7432,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7431\/revisions\/7432"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7431"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7431"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7431"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}