{"id":6639,"date":"2019-01-30T14:10:13","date_gmt":"2019-01-30T13:10:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=6639"},"modified":"2019-01-30T14:10:13","modified_gmt":"2019-01-30T13:10:13","slug":"deutschland-thomas-meyer-falk-vorweihnachtlicher-stress-in-jva-freiburg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=6639","title":{"rendered":"[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Vorweihnachtlicher Stress in JVA Freiburg“"},"content":{"rendered":"

Quelle: freedom for thomas<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>Warum auch immer, so gilt die (Vor-) Weihnachtszeit als eine besondere, auch hinter den Gef\u00e4ngnismauern. Die Woche vor dem 24. Dezember 2018 wurde dann aber doch zu einer au\u00dfergew\u00f6hnlichen. Von zerschnittenem Zeigefinger, \u00fcber eine demolierte Tanne, bis hin zu einem versuchten Angriff mit einer Schere reichen die Ereignisse der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV)<\/p>\n

Die Zellenschl\u00f6sser werden gewechselt <\/strong><\/p>\n

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Als 2013 die SV-Abteilung der JVA Freiburg er\u00f6ffnet wurde, bem\u00e4ngelten schon fr\u00fchzeitig Insassen, dass es keine M\u00f6glichkeit gebe sich zur\u00fcckzuziehen, da jederzeit die Zellent\u00fcren auch von Mitverwahrten ge\u00f6ffnet werden k\u00f6nnten. Es kam dann auch in der Folge zu \u00dcbergriffen in Haftr\u00e4umen. Der Landtag von Baden-W\u00fcrttemberg regte im Fr\u00fchjahr 2014 an, man m\u00f6ge die Zellenschl\u00f6sser modifizieren, so dass sie von au\u00dfen nur durch Beamte ge\u00f6ffnet werden k\u00f6nnten.<\/p>\n

Es brauchte Jahre und diverse Anl\u00e4ufe, Probel\u00e4ufe sowie eine Sicherstellung der Finanzierung bis Mitte Dezember 2018 dann tats\u00e4chlich der Umbau in Angriff genommen werden konnte. Die alten Schl\u00f6sser werden ausgebaut und Zylinderschl\u00f6sser eingebaut die \u00fcber einen Schnappmechanismus verf\u00fcgen. F\u00e4llt die T\u00fcre ins Schloss, kann sie der Insasse von innen durch einen konisch zulaufenden Drehknauf \u00f6ffnen und von der Flurseite nur ein Beamter mit seinem Schl\u00fcssel.<\/p>\n

Allerdings verf\u00fcgte die Anstalt zugleich, dass damit die M\u00f6glichkeit entfalle sich vor 22 Uhr durch Beamte in der Zelle einschlie\u00dfen zu lassen. Insassen lassen sich freiwillig wegschlie\u00dfen? Das klingt auf den ersten Blick absonderlich, aber wenn man wei\u00df, dass es in der JVA mehrfach am Tag Standz\u00e4hlungen und auch Lebendkontrollen gibt, mag es vielleicht nicht mehr ganz so ungew\u00f6hnlich anmuten.<\/p>\n

Nicht wenige Insassen legen sich untertags mal hin, oder gehen abends fr\u00fch zu Bett. Wenn dann um 17 Uhr und 22 Uhr die Beamten in die Zellen schauen, sich davon \u00fcberzeugen ob auch der richtige Insasse in der f\u00fcr ihn bestimmten Zelle und auch quicklebendig ist, werden manche unsanft geweckt. Zumal das Sozialverhalten der Bediensteten auch ganz unterschiedlich ausf\u00e4llt: es gibt jene die behutsam und leise die T\u00fcre \u00f6ffnen, andere klatschen den Schl\u00fcsselbund mit Schwung gegen die T\u00fcre oder klopfen so lange gegen den T\u00fcrgriff, bis selbst ein schon Toter wohl wieder zum Leben erwachen w\u00fcrde.<\/p>\n

Wer aber schon vor 22 Uhr sich hatte von den Beamten wegschlie\u00dfen lassen, der war f\u00fcr den Rest des Tages von diesen Kontrollen verschont, denn da er in seiner Zelle eingeschlossen war, bestand kein Bedarf mehr die Anwesenheit zu kontrollieren. Er konnte sich also hinlegen, oder auch ausziehen und wurde nicht mehr gest\u00f6rt. Nach Jahren, ja Jahrzehnten in Haft kennt man nahezu alle Geschichten der Mitbewohner und ist froh wenn man seine Ruhe hat.<\/p>\n

Diese Neuregelung f\u00fchrte allerdings schon in den ersten Tagen zu erheblichem Unmut. Insassen drohten, Beamte Kaffeekannen nachzuwerfen (und daf\u00fcr kamen dann lieber drei Beamte zum n\u00e4chtlichen Generaleinschluss als nur ein einziger). Beim Landgericht Freiburg gingen zudem diverse Klageschriften gegen den Anstaltsleiter bei der f\u00fcr solche Antr\u00e4ge zust\u00e4ndigen 13. Strafvollstreckungskammer ein. Andere Insassen legen sich nun nicht mehr vor 22 Uhr hin, da sie zwangsl\u00e4ufig geweckt werden, entsprechend unruhig und \u00fcberm\u00fcdet sind sie.<\/p>\n

Manche Insassen sprechen von einem Versto\u00df gegen das Misshandlungsverbot von Art. 3 Europ\u00e4ische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Art. 104 Grundgesetz, da es defacto auf Schlafentzug hinauslaufe was die Justizvollzugsanstalt hier praktiziere. Eine typische Methode die manchen vielleicht noch aus der Berichterstattung \u00fcber Guantanamo erinnerlich ist, die Menschen gef\u00fcgig machen soll.<\/p>\n

F\u00fcr Unmut bis Heiterkeit sorgte die Begr\u00fcndung der SV-Anstalt, wonach diese Neuregelung die Autonomie der Verwahrten st\u00e4rken solle! Wahrscheinlich muss man Sozialp\u00e4dagogik, so wie der Vollzugsleiter G., oder Psychologie, wie die therapeutische Leiterin Frau Dr. S. studiert haben, um sich solch eine Begr\u00fcndung einfallen zu lassen.<\/p>\n

Der erste Verletzte in Folge der Neuregelung <\/strong><\/p>\n

Shorty leidet an ADHS und ist froh wenn er \u00fcberhaupt mal schlafen kann und so legte er sich nachmittags hin; gegen 17 Uhr wurde er unsanft geweckt (er durfte sich ja nach Einbau des neuen Schlie\u00dfmechanismus nicht mehr vor 22 Uhr wegschlie\u00dfen lassen). Er fing an innerlich zu kochen, weil endlich mal eingeschlafen er prompt von dem Beamten geweckt worden war. Er packte seine Kaffeetasse, ging den Flur hinauf in Richtung Stationsk\u00fcche. Dort angelangt war er innerlich mittlerweile derart aufgew\u00fchlt, zornig dar\u00fcber geweckt worden zu sein, dass er aus lauter Wut die Tasse gegen den T\u00fcrrahmen der K\u00fcche knallte.<\/p>\n

Die Tasse zerbrach und, da er sie nicht rechtzeitig losgelassen hatte, zerschnitt sie ihm den Zeigefinger; die Wunde geriet so tief, dass er nach der Erstversorgung durch den Anstaltssanit\u00e4ter in den Abendstunden noch ins Krankenhaus ausgef\u00fchrt werden musste um gen\u00e4ht zu werden.<\/p>\n

Schon erw\u00e4hnter Sozialp\u00e4dagoge G. reagierte bei einer Anh\u00f6rung von Shorty nach dessen Aussage leicht beleidigt dar\u00fcber, dass es \u00fcberhaupt Insassen gebe, die sich gegen den Zwangssaufschluss der Zellen beschweren. Jedenfalls muss Shorty nun das Malern des T\u00fcrrahmens bezahlen, denn der Lack des Rahmens war leicht besch\u00e4digt. Round about 50 \u20ac fallen laut Malerei daf\u00fcr an.<\/p>\n

Die unschuldige Weihnachtstanne <\/strong><\/p>\n

Keine drei Tage sp\u00e4ter musste auf einer der vier SV-Stationen die Tanne daran glauben. Vor dem Stationsb\u00fcro stand sie: stolz und adrett geschm\u00fcckt. Dazu noch eine leuchtende Lichterkette die funkelnd ihr Licht in den Flur entlie\u00df.<\/p>\n

Ein Insasse dessen Zelle vom Stationsbeamten kontrolliert werden sollte und zwar genau jetzt, nicht etwa sp\u00e4ter, dieser Sicherungsverwahrte, er ging dann doch auf den Flur, denn bei den Zellenkotrollen darf man nicht dabei sein. Erst riss der nun doch recht w\u00fctende Insasse eine Christbaumkugel von der Tanne, wollte sie auf dem Boden zerdeppern, was scheiterte, war sie doch aus Plastik und h\u00fcpfte nur. Behutsam hob er sie auf, befestigte sie sorgf\u00e4ltig wieder an der Tanne, nur um dann die Lichterkette schreiend von der Wand zu rei\u00dfen: \u201eBrandgefahr! Brandgefahr!\u201c und sich nun erneut der Tanne zuzuwenden. Erst um sie umzutreten und dann auf sie einzutreten. Am Schluss war sie nicht g\u00e4nzlich demoliert, aber musste ohne Baumspitze auskommen. Die Beamten f\u00fchrten ihn ab.<\/p>\n

Den Rest des Tages verbrachte er in einer leeren Zelle auf einer anderen Station. Also Folge der Missetat mit Lichterkette und Baum wird er nun stets am sp\u00e4ten Nachmittag unter Verschluss genommen, eine sogenannte \u201ebesondere Sicherungsma\u00dfnahme\u201c, au\u00dferdem hat er \u201eUmschluss-Sperre\u201c, darf also nicht mehr auf den anderen drei Stationen Insassen besuchen gehen.<\/p>\n

Eine Bastelschere kommt zum Einsatz <\/strong><\/p>\n

Immer mal wieder berichtete ich \u00fcber einen Langzeitverwahrten, 56 Jahre alt, nunmehr schon an die 16 Jahre in der Sicherungsverwahrung sitzend, und das obwohl er ein sogenannter \u201eAltfall\u201c ist, d.h. zum Zeitpunkt seiner Verurteilung galt als Obergrenze f\u00fcr die SV 10 Jahre – erst 1998 wurde diese Obergrenze faktisch abgeschafft, und das auch r\u00fcckwirkend f\u00fcr gerichtlich schon l\u00e4ngst verurteilte Menschen.<\/p>\n

Alle neun Monate wird die Fortdauer der SV gerichtlich gepr\u00fcft, inklusive eines Sachverst\u00e4ndigengutachtens, das ist so vorgesehen f\u00fcr Insassen die 10 Jahre oder l\u00e4nger in der SV festgehalten werden. Ein Kriminologe begutachtete Friedrich (Name ge\u00e4ndert) in den letzten Jahren und kam zuletzt zu dem Ergebnis, dass eher keine schweren Sexualtaten zu erwarten seien, allerdings w\u00fcrden schwere Aggressionsdurchbr\u00fcche beispielsweise f\u00fcr den Fall, dass er in einer Stra\u00dfenbahn angep\u00f6belt und gekr\u00e4nkt werden w\u00fcrde, drohen. Dem folgte das Landgericht anschlie\u00dfend an eine m\u00fcndliche Anh\u00f6rung in seinem die Fortdauer der SV anordnenden Beschluss.<\/p>\n

Das von Friedrich angerufene Oberlandesgericht, vor dem er seine Freilassung erstreiten wollte, schickte einen recht ern\u00fcchternden Beschluss zur\u00fcck: ja, es seien schwere Gewalttaten zu erwarten, aber eben auch Sexualtaten. Insofern sei n\u00e4mlich das Landgericht dem Gutachter viel zu unkritisch gefolgt und die optimistische Ansicht des Gutachters teile man ganz und gar nicht. Der Verwahrte befinde sich, nach nun vier Jahren Einzelgespr\u00e4chen mit der therapeutischen Leiterin der Einrichtung, erst am Anfang eines langj\u00e4hrigen therapeutischen Prozesses.<\/p>\n

Der Beschluss traf Friedrich hart; mitunter ging er schreiend \u00fcber den Flur: \u201eDead man walking. Dead man walking!!!\u201c, den Ruf von US-Schlie\u00dfern aufgreifend, der fr\u00fcher durch die G\u00e4nge der Todestrakte schallte, wenn ein Todeskandidat aus der Zelle geholt wurde. Er w\u00fcrde nun hier sterben, sagte er und verlangte nach Zyankali.<\/p>\n

Eines Morgens war seine Anspannung mit H\u00e4nden zu greifen, er ging zum B\u00fcro, fragte nach seinem Diabetikerfr\u00fchst\u00fcck, er erhalte das seit 2012 immer schon um die jetzige Uhrzeit. Der Beamte erkl\u00e4rte ihm, nein, es komme immer erst um kurz nach 8 Uhr, schon seit Jahren, man schreibe zudem 2018 und nicht mehr 2012. Nein!! Er wolle jetzt sein Fr\u00fchst\u00fcck schrie Friedrich und zog von dannen.<\/p>\n

Dabei kam es dann auf dem Flur zum Streit mit dem Stationsreiniger, einem Mitverwahrten, einen Kopf gr\u00f6\u00dfer, mindestens 30 kg schwerer und zwanzig Jahre j\u00fcnger als Friedrich. Da stand er dann, hochroter Kopf, beschimpfte den Reiniger, auch unter Verwendung rassistischen Vokabulars. Der Stationsbeamte, Hauptsekret\u00e4r L., schrie nicht minder laut: \u201eFriedl, h\u00f6r‘ uff! Friedl, lass den Schei\u00df!\u201c, denn der bewegte sich drohend auf den Reiniger zu. Dann muss er kehrt gemacht haben, ging kurz in seine nur wenige Meter entfernte Zelle, kehrte zur\u00fcck und der Reiniger sah, wie aus dem \u00c4rmel eine Schere hervor glitt. Als Friedrich zum Sto\u00df ansetzte, dann aber inne hielt, nahm ihm schon der Stationsreiniger die Bastelschere ab. Allerdings hatte L. l\u00e4ngst Alarm ausgel\u00f6st und so kamen mehrere Beamten angerannt, nahmen Friedrich mit in den Keller, in den dort gelegenen Bunker, wo mensch nur mit einem H\u00f6schen aus leicht rei\u00dfendem Stoff bekleidet in einer kahlen Zelle herum sitzt, ein Loch im Boden als Toilette, die Sp\u00fclung kann nur von Beamten bedient werden, und von einer Kamera \u00fcberwacht. Dazu noch eine Matratze und eine Wolldecke. St\u00fcndliche Lebendkontrolle durch eine Luke und Dauerlicht!<\/p>\n

Am Folgetag wurde er vom Bunker in den Sicherheitstrakt der Strafanstalt verlegt, wo er drei Wochen in Einzelhaft sa\u00df. Dabei war er noch Minuten vor dem ganzen Theater guter Stimmung, denn das Landgericht Freiburg hatte ihm wunschgem\u00e4\u00df eine Kapazit\u00e4t auf dem Gebiet des Strafvollstreckungsrechts als Pflichtverteidiger beigeordnet: Professor Dr. Poll\u00e4hne aus Bremen. Sein vorheriger Pflichtverteidiger hatte so gut wie nichts gemacht, nicht einmal seinen Mandanten vor der letzten Anh\u00f6rung besucht.<\/p>\n

Nach diesem Vorfall, der sich geradezu wie die punktgenaue Umsetzung der Bef\u00fcrchtungen des letzten Sachverst\u00e4ndigen liest, so als h\u00e4tte Friedrich dies als drehbuchartige Vorlage verwandt, d\u00fcrfte sich die Frage einer etwaigen Entlassung aus der Sicherungsverwahrung m\u00f6glicherweise auf Jahre hinaus erledigt haben.<\/p>\n

Nachtrag: Einige Insassen die Friedrich immer wieder mit Tabak oder Kaffee aushalfen, wenn er klagte er habe nichts mehr oder nur noch ein paar Kr\u00fcmel, sind mittlerweile recht sauer auf ihn. Denn im Zuge dessen Verlegung in den Sicherheitstrakt konnte er sich von Beamten dringend ben\u00f6tigte Sachen aus seiner Zelle holen lassen. Nicht schlecht wurde gestaunt, als man dort dann zig gut gef\u00fcllte Tabakdosen und beutelweise l\u00f6slichen Kaffee vorfand.<\/p>\n

Und der Reiniger? Immer wieder erz\u00e4hlte er, sichtlich stolz, in der Folgezeit, wie er wagemutig Friedrich die stumpfe Bastelschere entwunden habe und was alles h\u00e4tte passieren k\u00f6nnen; erst als er gegen\u00fcber der therapeutischen Leiterin, Frau Dr. S. dick auftrug und von der extremen Gef\u00e4hrlichkeit Friedrichs daherredete und ihn dann Shorty deshalb als \u201eb\u00f6sen Menschen\u201c bezeichnete, der einen Insassen der doch eh schon im Bunker s\u00e4\u00dfe noch tiefer in die Schei\u00dfe reite, nahm er sich ein wenig zur\u00fcck.<\/p>\n

Res\u00fcmee <\/strong><\/p>\n

Auch wenn die SV-Abteilung immer wieder als Totenhaus bezeichnet wird, weil dort eher gestorben als entlassen werde, wie ein gefl\u00fcgeltes Wort Friedrichs lautet, ist dort manchmal ein geradezu erstaunliches Leben anzutreffen. Nicht wirklich zielf\u00fchrend oder lebensbejahend, denn wie wir gesehen haben sind die Folgen f\u00fcr alle oben genannten Beteiligten letztlich sch\u00e4dlich; aber immerhin, die Herzen sie schlagen noch. Wer sich die M\u00fche macht hinter die Oberfl\u00e4che der Ereignisse zu blicken wird zudem nicht umhin kommen zu bemerken, dass Justiz\u00ad und Vollzugssystem eine Mitverantwortung tragen. Bekanntlich war es die Anstalt die den Zelleneinschluss neu regelte, es war zudem ein Beamter der unsanft einen Insassen weckte, es war ferner ein weiterer Beamter der unbedingt \u201ejetzt!\u201c die Zelle kontrollieren wollte und es waren die Richterinnen und Richter der Gerichte die einem Insassen die Hoffnung auf absehbare Freilassung nahmen. Dies alles auszublenden und die Schuld einzig den beteiligten Insassen aufzuladen w\u00e4re allzu billig.<\/p>\n

Wer Menschen nicht etwa blo\u00df \u00fcber Jahre, sondern Jahrzehnte einem lebensfeindlichen System aussetzt (vgl. meine Beitr\u00e4ge \u00fcber Gef\u00e4ngnisse als \u201enekrophile Orte\u201c), das eben nicht darauf gerichtet ist ein Netz neuer belebender Beziehungen zu kn\u00fcpfen, die Liebe zum Leben, zur Freiheit und allen mit ihr untrennbar verbundenen belebenden, auf seelisches Wachstum gerichteten M\u00f6glichkeiten behutsam auszubauen oder \u00fcberhaupt erst zu entwickeln, sondern durchdrungen ist von lebensfeindlichen kleinlichen Regularien und Regeln, Zwangs-, Disziplinar- und Sicherungsma\u00dfnahmen, jederzeitigen Kontrollen, steter \u00dcberwachung, allgegenw\u00e4rtiger Herrschaft selbst \u00fcber die Schlafenszeiten und M\u00f6glichkeiten des R\u00fcckzugs, kann nicht ernsthaft \u00fcberrascht sein, wenn Menschen dann dysfunktional agieren, innerhalb ihres erlernten Verhaltensrepertoires, das letztlich nahtlos ankn\u00fcpft an das lebensfeindliche, nekrophile System in welchem sie seit Jahrzehnten leben.<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),
\nHermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg<\/p>\n

https:\/\/freedomforthomas.wordpress.com<\/a><\/p>\n

https:\/\/www.freedom-for-thomas.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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