{"id":5578,"date":"2018-09-05T20:57:58","date_gmt":"2018-09-05T18:57:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=5578"},"modified":"2018-09-05T20:59:35","modified_gmt":"2018-09-05T18:59:35","slug":"deutschland-thomas-meyer-falk-news-aus-freiburgs-verwahranstalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=5578","title":{"rendered":"[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „News aus Freiburgs Verwahranstalt“"},"content":{"rendered":"

Quelle: indymedia<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>Text von Thomas Meyer-Falk<\/em><\/p>\n

Die Freiburger Sicherungsverwahrung und ihre Leitung sind immer f\u00fcr den einen oder anderen Kracher gut. Heute soll es gehen um den Zuschuss f\u00fcrs Essen, um die Zugangsm\u00f6glichkeit zum Knasthof und um die Bewachung bei Spazierg\u00e4ngen.<\/p>\n

Der Essensgeldzuschuss<\/strong><\/p>\n

Sicherungsverwahrte, das sind die, die erst ihre Strafe absitzen, danach aber nicht frei gelassen werden, weil sie als zu \u201egef\u00e4hrlich\u201c f\u00fcr die Gesellschaft gelten, abgestempelt werden als Gewohnheitsverbrecher, als \u201eSonderm\u00fcll\u201c, der in Endlagerst\u00e4tten, den Sicherungsverwahrungs-Abteilungen der Justizvollzugsanstalten endgelagert wird. Seit 2013 gibt es f\u00fcr diese Klientel, \u00fcber 500 M\u00e4nner, Tendenz steigend, weniger als eine handvoll Frauen, eigene Gesetze, die ihnen gegen\u00fcber der Strafhaft \u201ebessere\u201c Lebens- und Alltagsbedingungen gew\u00e4hren sollen. Denn w\u00e4hrend die Strafhaft, so die Logik der PolitikerInnen und JuristInnen, der S\u00fchne begangenen Unrechts dient, soll die SV rein pr\u00e4ventiv wirken, n\u00e4mlich k\u00fcnftige Straftaten verhindern (durch Einsperrung). Da also die Gesellschaft hier den Betroffenen ein \u201eSonderopfer\u201c abverlangt, m\u00fcssen die Haftbedingungen besser sein als im Strafvollzug, urteilte 2011 das Bundesverfassungsgericht.<\/p>\n

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Ein Punkt stellt das Essen dar. Den Unmut \u00fcber den \u201eKnastfra\u00df\u201c gibt es sicherlich schon seit es Gef\u00e4ngnisse gibt, und auch wenn wir in Deutschland von den US-Verh\u00e4ltnissen noch ein st\u00fcckweit entfernt sind, wo n\u00e4mlich ein ber\u00fcchtigter Sheriff in Arizona stolz darauf war, seine Wachhunde besser zu verpflegen als die InsassInnen, so ist der deutsche Staat doch nicht viel spendabler. So betr\u00e4gt der Tagessatz, den das baden-w\u00fcrttembergische Justizministerium den Vollzugsanstalten des Landes pro Nase zur Verf\u00fcgung stellen, rund 2,28 \u20ac, das schlie\u00dft also Fr\u00fchst\u00fcck, Mittagessen, Abendessen und f\u00fcr die arbeitenden InsassInnen das sogenannte \u201eArbeiterInnen-Fr\u00fchst\u00fcck\u201c ein. Sicherungsverwahrte wiederum d\u00fcrfen sich, als Ausdruck der \u201eBesserstellung\u201c gegen\u00fcber der Strafhaft, selbst verpflegen.<\/p>\n

Wer also nun als Sicherungsverwahrter von dieser gesetzlichen M\u00f6glichkeit Gebrauch macht, erh\u00e4lt den genannten Betrag als Zuschuss. Das macht exakt 68,44 \u20ac (2,28 \u20ac*30 Tage) im Monat. Davon kann man sich nicht wirklich ern\u00e4hren, erst recht nicht wenn man bedenkt, dass die Verwahrten ihre Lebensmittel regelm\u00e4\u00dfig und exklusiv bei der Firma Massak Logistik GmbH kaufen m\u00fcssen und nicht etwa billige Discounter n\u00fctzen k\u00f6nnen, wohingegen die Vollzugsanstalten im Rahmen von Einkaufsgemeinschaften die Lebensmittel f\u00fcr die Gef\u00e4ngniskost au\u00dferordentlich preisg\u00fcnstig einkaufen.<\/p>\n

Und deshalb soll das nach Ansicht von Ministerium und Justizvollzugsanstalt ja lediglich ein \u201eZuschuss\u201c sein und man muss selbst zusehen, woher der Rest kommt.<\/p>\n

Als ich 2017 bei der JVA Freiburg eine Erh\u00f6hung der Summe verlangte, denn weder sei die Inflation ber\u00fccksichtigt noch die Preisgestaltung des Anstaltskaufmannes, dessen Lebensmittelpreise erheblich \u00fcber denen von Superm\u00e4rkten liegen w\u00fcrden, lehnte die Anstalt das Ansinnen nach monatelanger Pr\u00fcfung ab. Es wurde sogar stolz verk\u00fcndet, man habe fast heldenhaft, vor allem aber erfolgreich gegen die Senkung des Zuschusses gek\u00e4mpft, denn tats\u00e4chlich hatte das Ministerium den Tagessatz zwischenzeitlich gek\u00fcrzt.<\/p>\n

Nachdem ich dann Klage beim Landgericht Freiburg eingereicht hatte, mit dem Ziel, eine Erh\u00f6hung zu erstreiten, hob die Anstalt wenige Tage sp\u00e4ter ihre ablehnende Verf\u00fcgung auf und sicherte eine Erh\u00f6hung zu. Diese erfolgte kurze Zeit sp\u00e4ter. Jetzt erhalten die Verwahrten ganze 71,48 \u20ac pro Monat, eine frappante Erh\u00f6hung um exakt 3,04 \u20ac im Monat.<\/p>\n

Der Zugang zum Hof<\/strong><\/p>\n

Wie schon gesagt, der Alltag von Verwahrten soll nicht mehr ganz so strafhaft\u00e4hnlich sein, also sieht das Gesetz vor, dass au\u00dferhalb der Nachtzeit eigentlich ungehinderter Zugang zum Knasthof bestehen sollte (wer mag, kann \u00fcber google-earth den Knasthof aus der Luft betrachten, es ist ein winziges Areal, dort wo das Knastdach gr\u00fcnlich schimmert. Wesentlich gr\u00f6\u00dfer ist der Hof der Strafhaft, das ist jenes Areal, auf dem ein Fu\u00dfballplatz zu sehen ist, direkt neben dem Knastbau der aus der Vogelperspektive wie ein Stern aussieht. Die SV ist aber in dem Anbau mit dem gr\u00fcnlichen Dach und eigenem Hof untergebracht).<\/p>\n

Die JVA Freiburg versteht darunter einige wenige Zeiten, zu denen man in den Hof gebracht und von dort geholt werden kann; aber selbst das funktioniert nicht reibungslos, weil ja erstmal BeamtInnen da sein m\u00fcssen, die einen in den Hof bringen, gilt es doch zwei T\u00fcren zu \u00f6ffnen, um von der Station in den Hof oder zur\u00fcck zu gelangen.<\/p>\n

Schon 2013 schlugen die Bewohner vor, man m\u00f6ge doch morgens die Stations- und die Hoft\u00fcre \u00f6ffnen und abends dann schlie\u00dfen. Aber nein, das w\u00e4re doch viel zu einfach, viel zu unkompliziert und viel zu billig. Geschenkt, dass eh alles video\u00fcberwacht ist, man sich also au\u00dferhalb der Zelle keine Sekunde unbeobachtet vom Videoauge bewegen kann (Big brother is watching us), nein, nein, etwas teures, etwas exklusives sollte her.<\/p>\n

Mehrfach wurde geplant, aber dann floss das Geld nicht, aber 2018 war es soweit. Die Bauarbeiten begannen. Am Flurende der vier SV-Stationen wurden massive Gittert\u00fcren montiert, es sollte ein Schleusensystem entstehen. \u00dcber Wochen wurde gebohrt, geh\u00e4mmert, geschwei\u00dft, ges\u00e4gt. Dann wurden die elektronischen Systeme f\u00fcr die Schleusen geliefert und eingebaut. Zum einen ein Zahlenschloss, das mit PIN-Nummern arbeitet, aber man k\u00f6nnte ja die eigene PIN weiter geben, so dass unkontrolliert auch andere Insassen in den Hof k\u00f6nnten, die vielleicht aus Sicherheitsgr\u00fcnden nicht d\u00fcrfen. Also wurde flugs noch ein Handvenen-Scanner eingebaut. Wer also k\u00fcnftig in den Hof will, muss erst die PIN-Nummer eingeben, um in die Schleuse zu gelangen. Dann ist da der Venenscanner und man kommt in das Treppenhaus. Und die T\u00fcre zum Hof \u00f6ffnet sich auf Knopfdruck. Zur\u00fcck dieselbe Prozedur.<\/p>\n

Aber was ist nun, wenn sich zwei oder gar drei Insassen versuchen, in die Schleuse zu dr\u00e4ngen? Ha! Auch daran wurde gedacht und dank der modernen Technik wurden in den Schleusen Kameras und zwei Scanner installiert, die erkennen sollen, wenn sich mehr als eine Person innerhalb der Schleuse aufhalten sollte und dann die \u00d6ffnung unterbinden. F\u00fcr den Fall der F\u00e4lle wurden auch noch Gegensprechanlagen eingebaut, denn das System k\u00f6nnte ja durch einen Computerfehler ausfallen.<\/p>\n

Die Sch\u00e4tzungen \u00fcber die Kosten des Gesamtsystems f\u00fcr den Zugang zum Gef\u00e4ngnishof reichen in den sechsstelligen Bereich.<\/p>\n

Tja, der Vorschlag der Verwahrten von 2013 war doch kosteng\u00fcnstiger, irgendwie \u2026.<\/p>\n

Bewachung bei Spazierg\u00e4ngen<\/strong><\/p>\n

Laut Gesetz d\u00fcrfen die Sicherungsverwahrten vier Mal im Jahr vor die Mauern, das ist das Minimum, das der Stuttgarter Gesetzgeber ihnen zugebilligt hat; angeblich sollen so die \u201eLebenst\u00fcchtigkeit\u201c und der Bezug zur Au\u00dfenwelt erhalten werden. In den ersten Jahren chauffierte mich das Personal nach Stuttgart, Bretten und ins Markgr\u00e4fler Land, damit ich dort Menschen besuchen konnte. Mich in die Innenstadt zu lassen, das wollte man partout nicht. Dabei kenne ich Freiburg ganz gut, nur wenige Gehminuten von der \u201eEndlagerst\u00e4tte\u201c entfernt wurde ich 1977 eingeschult.<\/p>\n

Es k\u00f6nnten jedoch Unbekannte die Ausf\u00fchrung \u201est\u00f6ren\u201c, oder aus einem \u201eunbekannten und nicht einsch\u00e4tzbaren anonymen Unterst\u00fctzerumfeld\u201c heraus, so die Phantasie der Besch\u00e4ftigten, w\u00e4ren gar Befreiungsaktionen zumindest nicht sicher ausschlie\u00dfbar. Also durfte ich nur in eine Wohnung ausgef\u00fchrt werden. Gefesselt im vergitterten VW-Bus ging es ans Ziel. Vom VW-Bus bis in das Wohnungsinnere zus\u00e4tzlich gekettet an einen der drei Vollzugsbeamten. Dort angekommen, legte man mir Fu\u00dfketten an, dann erst wurden die Handschellen abgenommen.<\/p>\n

Seit Anfang 2017 scheint es entweder kein Unterst\u00fctzerumfeld mehr zu geben oder aber die latent paranoid anmutenden Bedenkentr\u00e4gerInnen haben in einem ihrer gelegentlichen Anfl\u00fcge von Realit\u00e4tssinn erkannt, wie absonderlich ihre Phantastereien angemutet haben, jedenfalls darf ich seitdem auch ungefesselt in die Innenstadt von Freiburg.<\/p>\n

Immer bewacht von drei Vollzugsbeamten in Zivil, oder aber zwei Vollzugsbeamten und der Psychologin (das nennt sich dann 2- zu 1- Ausf\u00fchrung), die hinter mir her laufen und schauen, dass ich nicht stiften gehe. Vor einigen Wochen berichtete ich \u00fcber die nach solchen Ausf\u00fchrungen gefertigten Verlaufsberichte der Haftanstalt, diese sind als PDF auch auf meinem blog einzusehen.<\/p>\n

Da ich seit l\u00e4ngerem arabische Gew\u00e4nder trage, sie sind so sch\u00f6n luftig, bequem, gefallen mir, haben aber nicht auch nur ansatzweise irgendeinen religi\u00f6s-spirituellen Hintergrund, besuchte ich so auch Frau B. in Bretten. Sie fand nichts dabei. Nur im \u00f6rtlichen Supermarkt muss es dann zu Irritationen gekommen sein, da die drei Bewacher erst von einer Frau, dann vom Marktleiter angesprochen und befragt wurden, was sie denn hier tun w\u00fcrden. Ersichtlich wollten sie n\u00e4mlich nichts kaufen, sondern hatten ausschlie\u00dflich mich zu \u201ebewachen\u201c.<\/p>\n

Einige Wochen sp\u00e4ter befragte mich die Stationspsychologin, Frau W., was denn das mit dem Gewand bei Ausf\u00fchrungen solle (sie hatte mich auch schon zu Anfang, als ich begann diese Kleidung zu tragen, mit dem Vorwurf konfrontiert, es gebe Bedienstete, die das in Angst versetze, die eine extremistische religi\u00f6se Entwicklung bef\u00fcrchteten. Tja, das sei eben auch Ausdruck meiner schweren Pers\u00f6nlichkeitsst\u00f6rung, dass ich solche \u00c4ngste nicht wahrnehmen und auf sie eingehen w\u00fcrde), ob es nicht irgendwelche Kompromisse geben k\u00f6nnte, ich vielleicht eher etwas \u201em\u00f6nchartiges\u201c tragen k\u00f6nnte. Wollte ich nicht; ich bin ja auch kein M\u00f6nch, auch wenn Insassen de facto z\u00f6libat\u00e4r zu leben gezwungen werden. Ich w\u00fcrde sp\u00e4ter noch Bescheid erhalten, so abschlie\u00dfend Frau Diplom-Psychologin W.<\/p>\n

Nun darf ich k\u00fcnftig nur noch die Ausf\u00fchrungen wahrnehmen, sofern ich solch ein Gewand weiterhin tragen wolle, wenn das Personal Uniform tr\u00e4gt! So wurde mir der \u201eBescheid\u201c der Anstaltsleitung k\u00fcrzlich er\u00f6ffnet. Angeblich k\u00f6nnte es n\u00e4mlich Menschen geben, die mich \u2013 Zitat \u2013 f\u00fcr einen \u201eBombenleger\u201c halten und sich berufen f\u00fchlen k\u00f6nnten, mich anzugreifen. Durch die Anwesenheit des uniformierten Personals sei aber f\u00fcr jedermann klar, dass die Justiz alles im Blick und unter Kontrolle habe.<\/p>\n

Ausblick<\/strong><\/p>\n

Vielleicht sch\u00fcttelt manche\/r den Kopf \u00fcber das ein oder andere, m\u00f6glicherweise auch \u00fcber mich; es ist der ganz gew\u00f6hnliche Irrsinn einer Haftanstalt und wenn ich mir so anschaue, was sich in den letzten Jahren hier so getan hat, dann gehe ich nicht davon aus, dass \u201eBesserung\u201c in Sicht ist, weder bei der Anstalt, aber auch nicht bei mir. Es gibt hier nicht wenige Untergebrachte, die sich verbiegen, dem Personal zu gefallen suchen, stets getrieben von der Hoffnung, dann w\u00fcrde die n\u00e4chste Beurteilung besser ausfallen als die letzte und sich endlich das Gef\u00e4ngnistor \u00f6ffnen. Und am Ende sind auch sie hier f\u00fcnf, sieben, zehn, f\u00fcnfzehn und mehr Jahre eingesperrt, dem Tod hinter Gittern damit jedenfalls n\u00e4her als eine Haftentlassung.<\/p>\n

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Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Quelle: indymedia Text von Thomas Meyer-Falk Die Freiburger Sicherungsverwahrung und ihre Leitung sind immer f\u00fcr den einen oder anderen Kracher gut. Heute soll es gehen um den Zuschuss f\u00fcrs Essen, um die Zugangsm\u00f6glichkeit zum Knasthof und um die Bewachung bei Spazierg\u00e4ngen. Der Essensgeldzuschuss Sicherungsverwahrte, das sind die, die erst ihre Strafe absitzen, danach aber nicht […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[114,115,236],"tags":[123,160,203,212,214],"class_list":["post-5578","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-anarchismus","category-gefangene","category-news","tag-anarchist","tag-deutschland","tag-sicherungsverwahrung-sv","tag-texte-von-gefangenen","tag-thomas-meyer-falk"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5578"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5578"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5578\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5581,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5578\/revisions\/5581"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5578"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5578"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5578"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}