{"id":5170,"date":"2018-07-31T16:41:57","date_gmt":"2018-07-31T14:41:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=5170"},"modified":"2018-07-31T16:41:57","modified_gmt":"2018-07-31T14:41:57","slug":"deutschland-thomas-meyer-falk-antisemitismus-und-nazismus-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=5170","title":{"rendered":"[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Antisemitismus und Nazismus 2018“"},"content":{"rendered":"

Quelle: freedom for thomas<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>Immer wieder ist in der Tagespresse von antisemitischen und faschistischen Angriffen und Entwicklungen zu lesen. Zuletzt machten auch die Berliner und die nordrhein-westf\u00e4lische Polizeien Schlagzeilen. Und auch in Gef\u00e4ngnissen sind solche Begebenheiten Alltag.<\/p>\n

LKA Berlin<\/strong><\/p>\n

Wie das Neue Deutschland (13.7.2018) berichtet, seien im Zuge der Aufarbeitung des Falls \u201eAmri\u201c polizeiinterne SMS aufgetaucht, die augenscheinlich auf rechtsextreme Gesinnungen innerhalb des Polizeiapparates hinweisen.<\/p>\n

So habe ein Polizeioberkommissar der Abt. Staatsschutz im LKA an einen Vorgesetzten gesimst, dieser m\u00f6ge sich \u201evon Merkel und Co und ihren schei\u00df Gut-Menschen\u201c fernhalten, eine weitere SMS habe er mit dem Zahlencode \u201e88\u201c unterzeichnet, was f\u00fcr den achten Buchstaben im Alphabet steht und in der Nazi-Szene als \u201eHeil-Hitler\u201c-Gru\u00df Verwendung findet.<\/p>\n

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Sofort folgte die Verharmlosung durch die Polizeigewerkschaft, die den Vorgang zu einem \u201emenschlichen Fehler\u201c herabstufte. Auch innerhalb der Polizei Berlins scheint solch eine Gesinnung weitestgehend unproblematisch zu sein, denn zwar wird gegen den Vorgesetzten, der den Erhalt der SMS nicht zum Anlass nahm, gegen seinen Untergebenen vorzugehen noch ermittelt, aber der SMS-Schreiber kam mit einem blo\u00dfen Verweis davon und beide sind selbstverst\u00e4ndlich weiterhin f\u00fcr das LKA t\u00e4tig, einer der beiden auch weiterhin in der Abt. Staatsschutz.<\/p>\n

Polizei NRW<\/strong><\/p>\n

Am 11.7.2018 sei laut Neues Deutschland (13.7.2018) ein 20-j\u00e4hriger auf einen israelischen Kippatr\u00e4ger zugest\u00fcrmt, habe diesem die Kippa vom Kopf geschlagen, beleidigt und geschubst. Was machte die alarmierte hinzueilende Polizei?<\/p>\n

Sie \u00fcberw\u00e4ltigte und fixierte den 50-j\u00e4hrigen j\u00fcdisch-israelischen Hochschulprofessor, au\u00dferdem schlug sie ihn noch ins Gesicht, den die klugen NRW-Polizisten folgerten blitzschnell, er sei der Aggressor, weil er auf ihre Zurufe nicht sofort stehen blieb, sondern weiter gehen wollte.<\/p>\n

Die zust\u00e4ndige Polizeipr\u00e4sidentin, Ursula Brohl-Sowa beeilte sich kurz nach dem Vorfall von einem zu bedauernden \u201eMissverst\u00e4ndnis\u201c zu fabulieren, ihr sekundierte der zust\u00e4ndige Minister Reul mit \u00e4hnlichen Worten, zumindest rief er bei dem mittlerweile abgereisten Professor an und bat um Entschuldigung.<\/p>\n

Alles Einzelf\u00e4lle?<\/strong><\/p>\n

Gerne werden solche Geschehnisse als Einzelf\u00e4lle abgetan und verharmlost. Die Strategie, die Opfer zu T\u00e4tern, zumindest zu Mitt\u00e4tern zu machen, hat auch eine Tradition in Deutschland, es sei nur an die perfide Taktik in den NSU-Mordf\u00e4llen erinnert, als die Polizeibeh\u00f6rden die Mordopfer und deren Familien in den Bereich organisierter Kriminalit\u00e4t r\u00fcckten. Selbstverst\u00e4ndlich gibt es auch keine personellen Konsequenzen, nur wo es sich gar nicht mehr vermeiden l\u00e4sst, wird gehandelt und dann auch nur mit gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher Milde (\u201eVerweis\u201c im Falle Berlins).<\/p>\n

Und wie sieht es im Strafvollzug aus? Typisch sind antisemitische, rassistische Schmierereien an Zellenw\u00e4nden, ob im BesucherInnenbereich oder in Wartezellen f\u00fcr Arztbesuche, oder auch verbale Hetzreden. So wie zum Beispiel ein Sicherungsverwahrter, dem die vom Gef\u00e4ngniskaufmann Massak Logistik GmbH gelieferten Beeren nicht frisch und billig genug waren. Er schrie der Verk\u00e4uferin ins Gesicht: \u201cDer Massak ist ein Jude, dieser Jude!!\u201c.<\/p>\n

Beschmierte Zellenw\u00e4nde werden allenfalls sporadisch \u00fcberstrichen und antisemitische Schreiereien geh\u00f6ren aus Sicht der Anstalt wohl eher zur Folklore als zu einem ernst zu nehmenden und zu bek\u00e4mpfenden Ph\u00e4nomen.<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Herman-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg<\/p>\n

https:\/\/freedomforthomas.wordpress.com<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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