{"id":3942,"date":"2017-09-05T11:38:22","date_gmt":"2017-09-05T09:38:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=3942"},"modified":"2017-09-05T11:38:22","modified_gmt":"2017-09-05T09:38:22","slug":"deutschland-abc-jena-zur-debatte-um-die-rote-hilfe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=3942","title":{"rendered":"[Deutschland] ABC Jena zur Debatte um die Rote Hilfe"},"content":{"rendered":"

Quelle: contrainfo<\/a><\/p>\n

\"\"Im letzten halben Jahr wir die Debatte um die Ausgabe der Rote Hilfe Zeitung zum Thema \u201eSiegerjustiz\u201c mitverfolgt und uns zumindest in Gespr\u00e4chen in unserem Umfeld daran beteiligt. Jetzt ist die Folgeausgabe mit klarem politischen Statement seitens der Roten Hilfe raus und wir wollen dazu ein paar abschlie\u00dfende Gedanken festhalten.<\/span><\/p>\n

Der RHZ-Schwerpunkt und die (fehlende) Debatte<\/b><\/p>\n

Ende 2016 brachte die Rote Hilfe Zeitung (RHZ) den Themenschwerpunkt \u201cSiegerjustiz-Verfolgung und Deligitimierung eines sozialistischen Versuchs\u201d<\/strong><\/a> raus, d.h. zur Verfolgung von DDR-Loyalen und anderen Ostdeutschen durch die BRD-Justiz nach 1990. Darin wird die DDR als \u201eein sozialistischer Versuch\u201c (Titel) und \u201eTeil unserer Geschichte, unserer K\u00e4mpfe um eine freie Gesellschaft\u201c (S. 25) beworben. In vielen Nebens\u00e4tzen und Untert\u00f6nen wird das Bild der DDR als eines letztendlich zwar gescheiterten, aber prinzipiell zu unterst\u00fctzenden sozialistischen Staates beschworen. Weder gibt es also auch blo\u00df Ans\u00e4tze einer Analyse der Herrschafts- und Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse in der staatskapitalistischen Diktatur DDR, noch wird die Verfolgung zahlreicher Freiheitsbewegungen durch den DDR-Staat erw\u00e4hnt. Stattdessen kommen die Menschenschinder zu Wort: Es wird eine dreiseitige Rede des Staatsf\u00fchrers Erich Honecker unkommentiert abgedruckt und zwei ehemaligen Stasi-Obersten Raum gegeben. Die zwei Autoren Klaus Eichner und Karl Rehbaum waren im Auslandsnachrichtendienst der DDR \u201eHauptverwaltung Aufkl\u00e4rung\u201c (HVA) des MfS t\u00e4tig.<\/p>\n

Und um dem Ganzen noch eins draufzusetzen, hei\u00dft es gleich zu Beginn des Leitartikels (S. 24): \u201eEs begann eine regelrechte Hexenjagd auf ungez\u00e4hlte Menschen, die in der DDR lebten, f\u00fcr sie arbeiteten, an ihrem Aufbau oder ihrem Schutz beteiligt waren. Und sie h\u00e4lt bis heute an. Minister_innen, Offiziere, Werksleiter_innen, Lehrer_innen, kleine und kleinste Funktion\u00e4r_innen, einfache Mitglieder vor allem der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), Entscheidungstragende, Ausf\u00fchrende und Unbeteiligte wurden und werden juristisch, medial, diskursorisch, aber auch beispielsweise berufs- oder rentenrechtlich diffamiert, ausgegrenzt, gehetzt, angeklagt und manchmal auch verurteilt.\u201c Und am Ende des Artikels: \u201eDaher geh\u00f6rt ihnen, genauso wie allen anderen von Repression betroffenen fortschrittlichen K\u00e4mpfer_innen in anderen Regionen, Epochen oder Bewegungen, unsere Solidarit\u00e4t.\u201c Klar kann man analysieren, wie der BRD-Staat gegen die Funktion\u00e4re und Unterst\u00fctzer_innen des DDR-Regimes vorgegangen ist. Aber das Redaktionskollektiv macht weit mehr. Es ruft zur Solidarit\u00e4t mit Minister_innen, Offizieren, der Stasi (\u201eMenschen, die [\u2026] an [\u2026] ihrem Schutz beteiligt waren), Entscheidungstragenden und Ausf\u00fchrenden, Funktion\u00e4r_innen usw. auf. Es stellt sich hinter ein System, das auf der staatlichen Unterd\u00fcckung jeglicher Opposition und der staatlich organisierten Ausbeutung der Arbeiter_innen basierte und das zum Gl\u00fcck untergegangen ist, und hinter seine T\u00e4ter_innen. Was nicht hei\u00dft, dass wir es heute besser finden \u2013 im Gegenteil!<\/p>\n

Nach der Ver\u00f6ffentlichung wurde innerhalb, au\u00dferhalb und mit der Roten Hilfe rumdiskutiert. Ausf\u00fchrliche \u00f6ffentliche Diskussionsbeitr\u00e4ge hat es vor allem aus Dresden gegeben und zwar von der Rote-Hilfe-Ortsgruppe Dresden<\/strong><\/a>, dem Anarchist Black Cross (ABC) Dresden<\/strong><\/a> und der feministischen Gruppe e*vibes<\/strong><\/a>.   In all diesen Beitr\u00e4gen wurde klar gemacht, dass die DDR-Propaganda der RHZ absolut inakzeptabel ist.<\/p>\n

Rote Hilfe, linke Einheit und die Toleranz staatskommunistischer Propaganda<\/b><\/p>\n

Die Rote Hilfe Ortsgruppe Dresden machte sich im Folgenden um eine Debatte innerhalb der Roten Hilfe stark, forderte eine Distanzierung vom Inhalt der Siegerjustiz-Ausgabe und schlug vor, eine Ausgabe der RHZ zum Thema Repression in der DDR zu gestalten. Von all dem wurde bis heute nichts erreicht.<\/p>\n

Stattdessen ver\u00f6ffentlichte der Vorstand der Roten Hilfe am 3. Februar 2017 seinen Standpunkt zur Debatte und hat es damit im Grunde nur noch schlimmer gemacht. Kurz gefasst: W\u00e4hrend der Diskussion zum Thema habe es im Vorstand von Ablehnung bis Begeisterung \u00fcber den Themenschwerpunkt alle Haltungen gegeben. Das sei nicht verwunderlich, schlie\u00dflich sei die RH eine \u201estr\u00f6mungs\u00fcbergreifende Organisation\u201c. Der Vorstand habe auch nicht vor, eine Meinung zum Thema zu entwickeln. Und er werde sich nicht vom Themenschwerpunkt distanzieren. Dann pl\u00f6tzlich: Die RH unterst\u00fctze \u201eGefangene und Kriminalisierte [\u2026], wenn sie aufgrund ihres linken Selbstverst\u00e4ndnisses angegriffen werden\u201c. Man k\u00f6nne ja die DDR kritisieren, aber es gehe doch darum, \u201ewas im Vordergrund steht, wenn Genoss*innen aufgrund ihrer politischen Identit\u00e4t und ihrer Aktivit\u00e4ten von der BRD-Justiz kriminalisiert werden\u201c. Und zuletzt: Die DDR sei \u2013 so auch der Titel der Stellungnahme \u2013 \u201ein jeder Hinsicht ein Teil linker Geschichte\u201c.<\/p>\n

<\/p>\n

Diese Stellungnahme wurde gemeinsam mit einem \u201ezustimmenden\u201c und \u201eablehenden Leserbrief\u201c in der ersten RHZ-Ausgabe von 2017 abgedruckt. Der \u201eablehnende Leserbrief\u201c war von den drei Ostgruppen der Interventionistischen Linken verfasst worden. Darin sagen sie, dass es nicht sein kann, dass die vielen verfolgten DDR-Oppositionellen totgeschwiegen werden und dass die linken Oppositionsbewegungen aus der DDR-Zeit am ehesten unser Bezugspunkt sein sollten. Nichtsdestotrotz halten sie fest: \u201eDie Rote Hilfe ist eine str\u00f6mungs\u00fcbergreifende Organisation einer ausdifferenzierten Linken. Das finden wir richtig und wichtig. Zu dieser Linken geh\u00f6ren auch jene, die die bedingungslose Verteidigung des Herrschafts-Apparats des DDR-Staats als Programm hatten und teilweise noch haben.\u201c<\/p>\n

Aus diesen Stellungnahmen und der ganzen Geschichte k\u00f6nnen wir Einiges \u00fcber die RH lernen:<\/p>\n

(1) Von Stalinist_innen bis Anarchist_innen ist alles dabei, was irgendwie als links gelten kann, also Menschen, die politisch im Grunde nichts gemeinsam haben.<\/p>\n

(2) Die meisten Leute in der RH wollen offenbar einfach nur \u201eunpolitisch\u201c ihre Arbeit machen: Geld sammeln, Strafverfolgte unterst\u00fctzen, business as usual. Denn sonst h\u00e4tte es ja wohl einige \u00f6ffentliche Stellungnahmen von Ortsgruppen und sogar Austritte geben m\u00fcssen. Es gibt also innerhalb der RH vielleicht eine Str\u00f6mung, die staatskommunistische Ansichten ablehnt. Letzten Endes f\u00fchrt die \u201eEinheit der Linken\u201c in der Einheitsorganisation der RH und der Fokus auf die Antirep-Arbeit vor Ort jedoch zu einer Toleranz dieser Ansichten. Sogar der kritische Beitrag der IL-Ortsgruppen sagt im Grunde: Klar geh\u00f6ren die Stasi-Schweine zu uns und in die Rote Hilfe. Das bedeutet trotz aller Lippenbekenntnisse eine Entsolidarisierung mit all den antiautorit\u00e4ren Gruppierungen, die gegen den DDR-Staat gek\u00e4mpft haben: Feministinnen, Schwule- und Lesben-Szene, \u00d6ko-Bewegung, Punks, Friedensbewegung, Anarchist_innen, ungehorsame Arbeiter_innen, Wehrdienstverweigerer und andere.<\/p>\n

(3) Es gibt ja Repression gegen die verschiedensten Gruppen: Nazis, Fu\u00dfballfans, Drogendealer_innen und -konsument_innen, Fl\u00fcchtlinge, Schwarzfahrer_innen, politische Aktivist_innen, Stasi-Angeh\u00f6rige, ab und zu gegen einen korrupten Manager usw. F\u00fcr die Rote Hilfe stellt sich dabei die Frage, wer davon links und damit unterst\u00fctzungsw\u00fcrdig ist. Mit ihrem Statement, die DDR sei \u201ein jeder Hinsicht ein Teil linker Geschichte\u201c, hat sie sich mal wieder klar positioniert: Die RH protestiert vielleicht gegen den Verfassungsschutz, Polizeigewalt, die Abschottung Europas, das Massensterben im Mittelmeer und die Ausbeutung der Arbeiter_innen durch das Kapital. Wenn all das unter roten Fahnen stattfindet, ist das aber links und damit ok. D.h. Unterst\u00fctzung f\u00fcr Stasi, pr\u00fcgelnde Vopos, die Mauer, Mauersch\u00fctzen und Ausbeutung der Arbeiter_innen durch eine b\u00fcrokratische Elite. Das betrifft jetzt vielleicht \u201enur\u201c die Vergangenheit und ist damit \u201ehalb so wild\u201c. Aber es gibt ja noch heute die schlimmsten staatskommunistischen Gruppen. Die RH steht dahinter. Und falls es irgendwann wieder zu einem staatskommunistischen Projekt kommen sollte, kann das bestimmt wieder mit ihrer Unterst\u00fctzung rechnen.<\/p>\n

Aufgrund der politischen Ausrichtung der RH k\u00f6nnen wir schon jetzt mit den n\u00e4chsten Man\u00f6vern a la Ukraine-Solikampagne f\u00fcr rote Nationalist_innen oder DDR-Propaganda-Schwerpunkt der RHZ rechnen. Und wir werden auch weiter damit rechnen k\u00f6nnen, dass ein Teil der RH das vielleicht nicht toll findet, sogar was dazu schreibt, das jedoch weiter tolerieren wird.<\/p>\n

Kommunistische Taktiererei<\/b><\/p>\n

Es gibt sogar von RH-Aktivist_innen aus dem antiautorit\u00e4ren Spektrum immer wieder die Argumentation: Ja, das war alles nicht so toll, aber heute, wo der Antikommunismus so stark ist, sollten wir nicht zu laut davon reden, weil wir sonst ins Fahrwasser der Rechten geraten. Wir sagen: Wir machen solche kommunistischen Taktiken nicht mit, in denen man die eigenen Ideale verr\u00e4t. Erstens werden wir ohne R\u00fccksicht jedes unterdr\u00fcckerische Regime kritisieren, egal ob Deutsches Reich, DDR, BRD und was sonst noch kommmen mag. Zweitens m\u00fcssen wir gerade dann, wenn die Rechten ihre antikommunistische Leier anwerfen, eine eigene Kritik am Staatskommunismus formulieren, damit endlich mal klar wird, dass wir die DDR nicht verteidigen, sondern f\u00fcr Alternativen k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Eine weitere Taktik ist der offenbar aussichtslose Versuch, innerhalb der Roten Hilfe was zu ver\u00e4ndern. Mit welchem Ergebnis? Menschen, die zu DDR-Zeiten Widerstand geleistet haben, bleibt nichts \u00fcbrig, als angesichts von Honecker-Reden und Stasi-Artikeln auszutreten und der Rest bekennt sich zum \u201estr\u00f6mungs\u00fcbergreifenden\u201c Charakter der RH und stellt sich sch\u00fctzend vor die autorit\u00e4ren Kommunist_innen und Stasi-Offiziere. Was muss nach der Ukraine-Kampagne und dem Siegerjustiz-Schwerpunkt eigentlich noch passieren, um sich von dieser untragbaren Organisation zu distanzieren und endlich eigene Strukturen aufzuabauen?<\/p>\n

Anarchistische Antirepression<\/b><\/p>\n

Wir sind also daf\u00fcr, eine eigene anarchistische Antirepressionsorganisation aufzubauen, wie das seit 2015 mit dem Anarchist Black Cross in Deutschland (wieder) l\u00e4uft. In den letzten zwei Jahren wurden neue ABC-Gruppen in Dresden, im Rheinland, in Jena, Leipzig und Flensburg aufgebaut. Wir finden, dass man str\u00f6mungs\u00fcbergreifend Leute unterst\u00fctzen UND gleichzeitig eine klare politische Linie fahren kann und sollte. Eine, die den staatskommunistischen Phantasien eine klare Absage erteilt und stattdessen Herrschaft, Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung in allen staatlichen Regimen anzweifelt und bek\u00e4mpft. Deswegen rufen wir alle, die sich in die Selbstverteidigung unserer Bewegung und den Kampf gegen Staat, Polizei, Knast und Repression einbringen m\u00f6chten, dazu auf, sich am Aufbauprozess des Anarchistischen Schwarzen Kreuzes zu beteiligen.<\/p>\n

Zu all dem noch zwei Bemerkungen noch: (1) Wir haben die Schnauze gestrichen voll, dass uns in solchen Debatten immer wieder vorgeworfen wird, wir w\u00e4ren kleinb\u00fcrgerlich, antikommunistisch und w\u00fcrden der BRD zuarbeiten. Begreift doch endlich mal, dass wir Anarchist_innen \u00fcberall da Widerstand leisten, wo Ungerechtigkeit herrscht \u2013 deswegen gibt es das ABC u.a. in Erdogans autorit\u00e4rem Regime in der T\u00fcrkei, in der (post)sozialistischen Diktatur Lukaschenkos in Wei\u00dfrussland, aber eben auch in der westlich-demokratischen BRD und deswegen sitzen in all diesen Staaten und immer wieder auch in der BRD Anarchist_innen im Knast. Und deswegen kriegen wir das hin, was Viele sich offenbar nicht vorstellen k\u00f6nnen: gleichzeitig den Staatskommunismus der DDR zu hassen und in der bestehenden Demokratie der BRD Widerstand zu leisten. (2) Wir fordern hier nicht die Aufl\u00f6sung der RH. Wir halten sie f\u00fcr eine Antirepressionsorganisation mit einem politischen Programm, das wir ablehnen, die aber ansonsten immer wieder gute praktische Arbeit macht. Wir fordern hier einfach, dass Leute, die sich anarchistischen, autonomen und antiautorit\u00e4ren Idealen verbunden f\u00fchlen, eine eigenst\u00e4ndige Antirepressionsorganisation aufbauen. Und dann kann immer noch geschaut werden, unter welchen Bedingungen wir mit Basisaktivist_innen und Ortsgruppen der RH zusammenarbeiten k\u00f6nnen und wollen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Quelle: contrainfo Im letzten halben Jahr wir die Debatte um die Ausgabe der Rote Hilfe Zeitung zum Thema \u201eSiegerjustiz\u201c mitverfolgt und uns zumindest in Gespr\u00e4chen in unserem Umfeld daran beteiligt. Jetzt ist die Folgeausgabe mit klarem politischen Statement seitens der Roten Hilfe raus und wir wollen dazu ein paar abschlie\u00dfende Gedanken festhalten. Der RHZ-Schwerpunkt und […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[114,118,236,125],"tags":[588,485],"class_list":["post-3942","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-anarchismus","category-kritikselbstkritik","category-news","category-repression","tag-abc-jena","tag-rote-hilfe"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3942"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3942"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3942\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3944,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3942\/revisions\/3944"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3942"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3942"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-wien.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3942"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}