{"id":1672,"date":"2014-11-18T21:50:42","date_gmt":"2014-11-18T20:50:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-wien.net\/?p=1672"},"modified":"2014-11-19T21:57:19","modified_gmt":"2014-11-19T20:57:19","slug":"tod-und-siechtum-in-sicherungsverwahrung-thomas-meyer-falk","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=1672","title":{"rendered":"Tod und Siechtum in Sicherungsverwahrung (Thomas Meyer-Falk)"},"content":{"rendered":"
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Aus der Freiburger Sicherungsverwahrung gibt es selten Gutes zu berichten \u2013 so auch heute nicht. Herr M. verliert ein Bein<\/em><\/p>\n

Der heute 55-j\u00e4hrige Herr M. wurde mit Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 25.08.1999 wegen versuchten Mordes und versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt. Mit Urteil vom 6.02.2013 wurde nachtr\u00e4glich die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung angeordnet, da er an einer chronifizierten Psychose leide und deshalb mit hoher Wahrscheinlichkeit erhebliche Straftaten begehen werde (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. vom 7. Mai 2014, Az. 2 Ws 32\/14).<\/p>\n

Seit Juli 2013 war Herr M. mein direkter Zellennachbar und immer mal wieder unterhielten wir uns \u00fcber seine Situation, denn er hatte \u2013 nach eigenem Bekunden \u2013 mit dem Leben in Freiheit abgeschlossen. Briefe von Gerichten oder seinem Pflichtverteidiger zerriss er, ohne sie zu lesen, meist sofort nach Erhalt. In den Gespr\u00e4chen wirkte er wach, voll orientiert, war aber auch ein Einzelg\u00e4nger, der einfach nur seine Ruhe wollte.<\/p>\n

Vor einiger Zeit entwickelte sich ein Abszess in der Leistengegend und Herr M. suchte den Anstaltsarzt auf. Erst bekam er eine Salbe, sp\u00e4ter, so Herr M. habe ein Sanit\u00e4r der JVA versucht, mit einer Nadel in den Abszess zu stechen, um Eiterfl\u00fcssigkeit abzulassen. Diese \u201eMa\u00dfnahme\u201c verweigerte Herr M. und konnte stattdessen eine Verlegung in das nahe gelegene St.-Josephs-Krankenhaus durchsetzen. Dort sch\u00e4tzte man die Situation dann so kritisch ein, dass nicht irgendein Krankenpfleger mit einer Nadel herum stochern sollte, sondern M. kam umgehend \u201eauf den Tisch\u201c, sprich, es musste eine Not-OP durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Es folgten weitere Operationen und wir sahen dann nur noch einmal kurz Herrn M., bevor er zur \u201eNachsorge\u201c in das Gef\u00e4ngniskrankenhaus Asperg (bei Stuttgart) verlegt wurde. Dort schien es dann mit der \u201eNachsorge\u201c nicht so ganz funktioniert zu haben, denn nun wurde ihm ein Bein amputiert.<\/p>\n

Sein Haftraum 136 in der Freiburger Sicherungsverwahr-Anstalt r\u00e4umte am 13.11.2014 ein Vollzugsbeamter.<\/p>\n

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Herr K. verliert sein Leben<\/p>\n

Wie Herr M., so lebte auch Herr K. auf der Station 2 der SV-Anstalt in Freiburg, er war 64 Jahre alt und jeder Verwahrte hatte schon von ihm geh\u00f6rt. Denn regelm\u00e4\u00dfig schrie er aus dem Zellenfenster seiner kahlen Zelle: \u201eSucka!Nachui!\u201c (russische Schimpfworte). In der UdSSR aufgewachsen, kam er sp\u00e4ter nach Deutschland. Ich lernte ihn als sehr zur\u00fcck gezogen lebenden, eigenbr\u00f6dlerischen Menschen 2013 kennen. Seine Zelle war meist ziemlich verdreckt, er verstopfte auch schon mal sein WC und verrichtete dann so lange die Notdurft weiterhin in das WC und das Waschbecken, bis nach Tagen das Personal mal nachschaute, aber erst nach dem der Gestank schier unertr\u00e4glich wurde.<\/p>\n

Bekam er mal eine Tafel Schokolade oder auch ein St\u00fcck Kuchen geschenkt, reagierte er mit einem m\u00fcrrisch-brummelnden \u201eDanke\u201c, drehte sich um und legte sich auf sein Bett.<\/p>\n

Zuletzt sah man ihn auf dem Flur nur noch im Unterhemd bekleidet, denn sein Hoden war abnorm vergr\u00f6\u00dfert; au\u00dferdem waren die Beine dick geschwollen und sichtlich sehr entz\u00fcndet. Nicht wenige frugen sich, wie man einen Menschen derart sich selbst \u00fcberlassen konnte. Die Anstalt verteidigt sich mit dem Hinweis, das Justizvollzugsgesetzbuch-5 (dieses regelt den Vollzug der Sicherungsverwahrung) sehe \u2013 im Gegensatz zu dem Gesetz f\u00fcr den Strafvollzug \u2013 gerade keine Zwangsbehandlung bei Eigengef\u00e4hrdung vor, deshalb habe man \u00fcber das Vormundschafts-\/Familiengericht des AG Freiburg erst einen zivilrechtlichen Betreuer bestellen lassen m\u00fcssen.<\/p>\n

Als dieser dann bestellt gewesen war, kam er auf die Station und ihm gen\u00fcgte ein kurzes Gespr\u00e4ch mit Herrn K., um die Zustimmung zur Verlegung ins Gef\u00e4ngniskrankenhaus Asperg zu erteilen.<\/p>\n

Allerdings kam die Behandlung letztlich zu sp\u00e4t, denn am 11.11.2014 ist Herr K., wie es hei\u00dft, \u201eeines nat\u00fcrlichen Todes\u201c gestorben.<\/p>\n

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Reaktion der Mitverwahrten und Ausblick<\/p>\n

Als am 12. November die Nachricht \u00fcber den Tod von Herrn K. und die Beinamputation des Herrn M. die Runde machten, waren gleich die ersten Schreie aus den Zellenfenstern zu h\u00f6ren: \u201eDie bringen uns alle um! Wir werden hier alle sterben!\u201c. Auch am Morgen des 13. November durften sich die uniformierten Beamten entsprechende Vorhaltungen anh\u00f6ren: \u201eBringt uns doch am besten alle gleich um\u201c, so Herr J.<\/p>\n

Die \u201eStation 2\u201c wird jetzt schon nur noch die \u201eTodesstation\u201c genannt, denn im Fr\u00fchjahr 2013 starb<\/a> in Zelle 135 Herr L.M., Anfang 2014 Herr H. Zuvor wurde von dieser Station k\u00fcrzlich erst ein Mitverwahrter entlassen, aber erst nachdem er schwer an Diabetes erkrankte, ihm Zehen und zuletzt der Unterschenkel amputiert wurden. Jetzt der Tod von Herrn K., der auch die ganze Zeit auf Station 2 lebte, wie auch die Beinamputation von Herrn M.<\/p>\n

Aktuell gibt es weitere Verwahrte, die eigentlich nur noch auf ihren Tod warten: Alten M\u00e4nnern von \u00fcber 70 Jahren wird angesonnen, sie m\u00f6gen sich doch auf ein mehrj\u00e4hriges Therapieprogramm einlassen, andernfalls k\u00e4me eine Freilassung nicht in Betracht.<\/p>\n

Andere Verwahrte werden g\u00e4nzlich sich selbst \u00fcberlassen, verwahrlosen in ihren Zellen: Ein Untergebrachter n\u00e4sst und kotet sich regelm\u00e4\u00dfig ein. Sammelt Lebensmittel, bis sie verschimmeln. Ein anderer Betroffener, den auch das Anti-Folter-Komitee des Europarats in seinem Bericht explizit erw\u00e4hnt<\/a>, da die Mitglieder der Kommission ihn selbst in dessen Zelle besucht hatten, der an einer Psychose leidet, bekommt von einem Mitverwahrten w\u00f6chentlich die Zelle gereinigt, sonst w\u00fcrde er dort v\u00f6llig verm\u00fcllen.<\/p>\n

Ohne Zweifel, auch vor den Mauern wird gestorben, erkranken Menschen schwer, dies ist nichts gef\u00e4ngnisspezifisches, jedoch trifft aus Sicht vieler Verwahrter die Anstalt und den Staat eine besondere F\u00fcrsorgepflicht, da man ihnen die Freiheit einzig auf Grund von Spekulationen und Mutma\u00dfungen entzieht. Sicherungsverwahrung bedeutet, dass zuerst die Freiheitsstrafe zu verb\u00fc\u00dfen ist und danach wird man auf unabsehbare Zeit weg gesperrt \u2013 so lange, bis Psychiater und Gerichte der Ansicht sind, jetzt sei man \u201eungef\u00e4hrlich\u201c.<\/p>\n

Wenn aber 2014 nach wie vor weitgehend unkritisch ein NS-Gesetz (die SV wurde mit Gesetz vom 24.11.1933 eingef\u00fchrt) vollstreckt werde, so denken viele der davon Betroffenen, dann m\u00fcsse auch ganz besonders auf Leib und Leben der Gefangenen geachtet werden. Die meisten hier konnten ihre Freiheitsstrafe akzeptieren, stehen zu dem, was sie vielfach an schwersten Strafen angerichtet haben \u2013 daf\u00fcr jedoch haben sie ihre Strafen verb\u00fc\u00dft, so ihre Ansicht.<\/p>\n

Jetzt damit rechnen zu m\u00fcssen, zum \u201eKr\u00fcppel zu werden\u201c, oder gar zu sterben, l\u00e4sst viele verzweifeln.<\/p>\n

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Thomas Meyer-Falk, c\/o JVA (SV-Abtlg.), Hermann-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg<\/p>\n

https:\/\/freedomforthomas.wordpress.com<\/a><\/p>\n

http:\/\/www.freedom-for-thomas.de<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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