{"id":11403,"date":"2021-11-04T11:29:49","date_gmt":"2021-11-04T10:29:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=11403"},"modified":"2021-11-04T11:29:49","modified_gmt":"2021-11-04T10:29:49","slug":"deutschland-thomas-meyer-falk-25-jahre-in-den-gefaengniszellen-der-bundesrepublik-deutschland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-wien.net\/?p=11403","title":{"rendered":"[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: 25 Jahre in den Gef\u00e4ngniszellen der Bundesrepublik Deutschland!"},"content":{"rendered":"

quelle: freedom for thomas<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a>Im Oktober 1996 schlossen sich die Gef\u00e4ngnistore hinter mir, nachdem ich nach einem Bank\u00fcberfall der sich zu einer mehrst\u00fcndigen Geiselnahme entwickelt hatte, festgenommen wurde. Seitdem lebe ich im Mikrokosmos \u201eStrafvollzug\u201c, einem der dunkelsten Orte, die dieses Land bereith\u00e4lt. Hier nun ein kleiner Streifzug durch die Jahre und Gef\u00e4ngnisse.<\/p>\n

Der Beginn \u2013 Oktober 1996<\/strong><\/p>\n

Direkt nach der Verhaftung wurde ich f\u00fcr zwei N\u00e4chte in die JVA Heilbronn eingeliefert, um von dort in die Isohaft der JVA Stammheim verlegt zu werden. Eine Zelle, wie sie vielleicht manche aus den Dokumentationen \u00fcber Stammheim kennen, da sie vielfach gefilmt wurde. 24 Stunden am Tage mit sich alleine, die Hofstunde gefesselt auf dem Dach im 8. Stock, rundherum Gitter, aber immerhin mit einer wirklich ansprechenden Fernsicht. Regelm\u00e4\u00dfige und intensive Zellenkontrollen. Den Besitz von Musik-CDs musste ich mir mit Hilfe meines Anwaltes vor Gericht erstreiten, denn angeblich h\u00e4tte ich die CDs am Boden anschleifen und damit in den Besitz eines gef\u00e4hrlichen Werkzeugs gelangen k\u00f6nnen. Erst das Landgericht bot dieser kreativen Bauanleitung Einhalt und ich bekam die CDs ausgeh\u00e4ndigt. <\/p>\n

Ich hatte das Gl\u00fcck brieflich mit Freund:innen Kontakt zu haben und auch Besuch zu erhalten, wie wohl alles sehr streng \u00fcberwacht wurde. Mitunter brauchten Briefe Wochen bis sie die Empf\u00e4nger:innen oder mich erreichten. Alles wurde mitgelesen! Teilweise auch in Kopie zu den Akten genommen oder gar nicht erst ausgeh\u00e4ndigt.<\/p>\n

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Das Urteil \u2013 Fr\u00fchjahr 1997<\/strong> <\/p>\n

Nach einem mehrt\u00e4gigen Prozess wurde ich zu 11 \u00bd Jahren und anschlie\u00dfender Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (SV) verurteilt. An der T\u00e4terschaft gab es ja keine Zweifel, denn am Ende der Geiselnahme wurde ich noch in den R\u00e4umen der Bank festgenommen. Da ich es vor Gericht ablehnte Reue zu bekunden oder mich in irgendeiner Weise kooperativ zu verhalten, ging das Gericht mit dem Strafma\u00df (H\u00f6chststrafe f\u00fcr eine solche Geiselnahme w\u00e4ren 15 Jahre gewesen) \u00fcber die 10 Jahre hinaus. Es wollte zudem nicht ausschlie\u00dfen, dass ich wieder solch eine Straftat begehen w\u00fcrde, zumal ich im Prozess offensiv meine Haltung gegen\u00fcber Staat und insbesondere die Justiz vertreten hatte, was mir sp\u00e4ter weitere Verurteilungen wegen Bedrohung und Beleidigung (\u00a7\u00a7 241, 185 StGB) einbringen sollte. Und so wurde die SV angeordnet.<\/p>\n

Exkurs: Sicherungsverwahrung \u2013 was ist das?<\/strong> <\/p>\n

Es waren die Nationalsozialisten die mit Gesetz vom 24.11.1933 die SV in das damalige Reichsstrafgesetzbuch einf\u00fchrten. Seitdem kann der Staat Menschen, die er f\u00fcr \u201egef\u00e4hrlich\u201c h\u00e4lt, \u00fcber das Ende der Freiheitsstrafe hinaus in Haft halten. Nur der Tod bildet eine nat\u00fcrliche Obergrenze f\u00fcr die Dauer der Verwahrung. Wurden zu Anfang vielfach Betr\u00fcger, Einbrecher, Diebe in die SV gesperrt, finden sich heute, nach diversen Gesetzes\u00e4nderungen de facto nur noch Gewalt- und Sexualt\u00e4ter in den SV-Anstalten. Nach zu Anfang tausenden Verwahrten, sank die Zahl in den 80\u2019ern auf unter 200, so dass die Abschaffung der SV diskutiert wurde. Mittlerweile steigen die Zahlen wieder an und wir sprechen von rund 600 M\u00e4nnern in der SV. Frauen betrifft die SV fast nie, aktuell sitzen keine f\u00fcnf Frauen in der Ma\u00dfregel der Sicherungsverwahrung. Eine davon ist Carmen in Schw\u00e4bisch-Gm\u00fcnd, sie sitzt wegen Brandstiftung, denn bei Brandstiftung z\u00e4hlt aus staatlicher Sicht die abstrakte Gef\u00e4hrdung, d.h. es braucht weder jemand gestorben oder k\u00f6rperlich verletzt worden sein, es reicht, dass die Tat geeignet ist, jemanden seelisch oder k\u00f6rperlich schwer zu sch\u00e4digen. <\/p>\n

Die Strafhaft \u2013 erst in Bayern bis Herbst 1998<\/strong> <\/p>\n

Zuerst schob mich die baden-w\u00fcrttembergische Justizverwaltung nach Bayern ab, da ich dort zuletzt gewohnt h\u00e4tte. Die meiste Zeit sa\u00df ich auch dort in Einzelhaft, wie die Isolationshaft im Justizdeutsch genannt wird. Vor Verlassen der Zelle nackt ausziehen und umkleiden, vor Betreten der Isozelle dasselbe Procedere \u2013 alles im Namen von \u201eSicherheit und Ordnung\u201c, aber die Wirkung auf die Psyche vieler Betroffener ist verheerend. <\/p>\n

Exkurs: t\u00f6dliche Folgen von Isohaft<\/strong> <\/p>\n

Immer wieder las ich von Gefangenen, die an der Isolation seelisch und in der Folge dann auch k\u00f6rperlich zu zerbrechen drohten, oder tats\u00e4chlich zerbrachen. Vor wenigen Jahren machte ein Fall in der baden-w\u00fcrttembergischen JVA Bruchsal von sich reden: ein ehemaliger Kindersoldat, ersichtlich traumatisiert von dem was er erlebt hat, hatte zuerst einen Beamten in der JVA Offenburg massiv k\u00f6rperlich attackiert, landete deshalb in Isohaft in Bruchsal, wo er dann verhungerte. Wie der SPIEGEL schrieb, fiel der Hungertod dem Personal erst auf, als morgens bei der routinem\u00e4\u00dfigen Lebendkontrolle Rasmane Koala auf Zurufe des Personals nicht reagiert habe. Dann, so der SPIEGEL, h\u00e4tte ein Kommando die Zelle mit Schild und Kn\u00fcppel gest\u00fcrmt, Rasmane fixiert und gefesselt, denn man sei davon ausgegangen der Insasse habe sich, wie schon zuvor praktiziert, absichtlich nicht geregt und auf die Zurufe reagiert, um so das Personal zu \u00e4rgern. Erst als Rasmane gefesselt auf dem Boden lag, habe man festgestellt, dass er nicht atme. Der hinzugerufene Notarzt habe sp\u00e4ter nur noch den Tod feststellen k\u00f6nnen. Die umfangreichen Ermittlungen brachten zu Tage, dass Rasmane seit l\u00e4ngerer Zeit nichts mehr gegessen hatte. Aufgefallen sei dies aber weder dem Personal, nicht dem Anstaltsleiter, nicht der Anstalts\u00e4rztin. <\/p>\n

Die Strafhaft \u2013 in Bruchsal bis Juli 2013<\/strong><\/p>\n

Nachdem ich im Herbst 1998 erfolgreich gegen die Verlegung nach Bayern vor Gericht geklagt hatte, traf ich in Bruchsal ein, wo ich bis 2007 in Isolationshaft sitzen sollte. Im Laufe der Jahre bekam ich aber zumindest akustisch immer Einiges mit vom Haftalltag. Da dort die lsozellen im Haus verteilt sind, konnte immer wieder jemand an die Zellent\u00fcre kommen, klopfen und dann rief man sich durch den T\u00fcrspalt etwas zu. Irgendwann konnte ich auch gerichtlich erstreiten, dass mich ein Mitgefangener an der kleinen Luke in der T\u00fcrmitte sprechen durfte. Wobei die Anstaltsleitung durchsetzte, dass dabei immer ein Bediensteter dabeistehen durfte, um das Gespr\u00e4ch zu \u00fcberwachen. Ja, diese Luke. Um Post oder Knastessen zu \u00fcbergeben und nicht jedes Mal die Zellent\u00fcre \u00f6ffnen zu m\u00fcssen, gibt es in den Zellent\u00fcren jeweils eine \u201eKostklappe\u201c, wie sie auch genannt wird. Fest verschlossen, nur vom Beamten zu \u00f6ffnen. <\/p>\n

\u00dcber all die Jahre in Bruchsal erfuhr ich immer wieder von Suiziden. Erst vor wenigen Monaten hat Die LINKE im Bundestag (https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/19\/314\/1931444.pdf<\/a>) von der Bundesregierung Zahlen zu den Todesf\u00e4llen in Haft seit 2018 erfragt. Brachten sich letztes Jahr (mindestens) 77 Menschen hinter Gittern um, waren es 2019 wesentlich weniger, n\u00e4mlich (mindestens) 43. Vergleicht man die Suizidrate (also wie viele Menschen bringen sich pro 100.000 um) f\u00e4llt auf, dass in Freiheit f\u00fcr die Allgemeinbev\u00f6lkerung zum Beispiel f\u00fcr das Jahr 2019 eine Suizidrate von rund 11 auf 100.000, und f\u00fcr dasselbe Jahr eine Suizidrate von 129,4 auf 100.000 f\u00fcr Gefangene ausgewiesen wird. Betrachtet man die \u00e4rztliche und psychologische Versorgung, so stellt man fest, dass je 100 Gefangene 1,33 Psycholog:innen bzw. Sozialarbeiter:innen vor Ort sind, und (nur) 0,57 \u00c4rzt:innen. Angesichts der hohen gesundheitlichen und psychischen Belastung gerade der Inhaftierten sind das besorgniserregende Zahlen. <\/p>\n

Soweit ich von Suiziden oder auch sonstigen Todesf\u00e4llen erfuhr, war ich bem\u00fcht dar\u00fcber zu berichten; wobei, wie fast alle meine Post (das Gesetz gew\u00e4hrt nur wenige Ausnahmen, z.B. f\u00fcr die Verteidiger:innen, Abgeordnete, etc.) inhaltlich \u00fcberwacht wurde was ich schrieb und ver\u00f6ffentlichte. An jene Menschen die in den Zellen gestorben waren noch einmal auf diesem Weg zu erinnern, das hielt ich von Anfang f\u00fcr wichtig. Damit sie nicht nur als Zahl in einer anonymen Statistik auftauchen. <\/p>\n

Ich hatte in Bruchsal stets das Gl\u00fcck von Mitgefangenen unterst\u00fctzt zu werden, die es nicht so recht verstanden, dass ein Silvester nach dem anderen verstrich und ich immer noch in Isolationshaft sa\u00df. Da mir die Anstalt kein Taschengeld zahlte gab es immer wieder einen Insassen der mir Duschgel oder auch Esswaren beim Gef\u00e4ngniskaufmann kaufte. Das musste dann bei den Stationsbeamten abgegeben werden, alles wurde \u201edurchleuchtet\u201c (mit so einem R\u00f6ntgenapparat wie sie wohl alle vom Flughafen kennen) und mir dann vom Personal vorbeigebracht.<\/p>\n

Irgendwann fanden wir heraus, dass durch einen T\u00fcrspalt Papier geschoben werden konnte und so fing ich an Klageschriften f\u00fcr Mitgefangene handschriftlich zu verfassen. Man leitete mir auf diesem Wege Unterlagen zu und so konnte ich helfen, dass andere Insassen sich vor Gericht wehren konnten. Eines Tages ertappt ein Beamter einen Insassen wie er mir Papier durch den Spalt in die Zelle schob. Als ich am Folgetag in den Knasthof ging, r\u00fcckten Beamte an und es wurde innen ein St\u00fcck Stahl an die T\u00fcre geschwei\u00dft, das das Durchschieben von Papier verhindern sollte. Eine m\u00e4\u00dfig erfolgreiche Aktion, passten zuvor mit viel M\u00fche 7-8 Blatt durch den Spalt, waren es jetzt immerhin noch 2 oder 3 Blatt. Aber aus Sicht des Vollzugs war ausreichend Aktionismus gezeigt worden.<\/p>\n

Im Mai 2007 endete die Isohaft. Ich sollte mit der Abteilungsjuristin sprechen und der Anstalt schriftlich best\u00e4tigen, ich w\u00fcrde keine Geiselnahme begehen. Eine Vorgehensweise die ich f\u00fcr ziemlich unsinnig hielt und \u00fcber Jahre ablehnte, weshalb ich als \u201euneinsch\u00e4tzbar\u201c beurteilt wurde. Als ich dann tats\u00e4chlich ein kurzes Gespr\u00e4ch mit Oberregierungsr\u00e4tin G. gef\u00fchrt und auf einen Zettel notiert hatte, ich w\u00fcrde keine Geiselnahme begehen wollen, wurde die Isohaft aufgehoben. Zu Anfang kam es dann zu lustigen Begegnungen, ich kannte ja einige Insassen seit Jahren, aber eben nur deren Stimmen, da ich sie nie gesehen hatte. <\/p>\n

Nun konnte ich endlich Gefangenen bei Schriftverkehr helfen, ohne m\u00fchsam Unterlagen durch einen T\u00fcrspalt quetschen zu m\u00fcssen. Taschengeld bekam ich nun \u00fcbrigens auch, obwohl ich keinen einzigen Tag arbeiten sollte, das Thema war einfach von der Agenda verschwunden, obwohl f\u00fcr die Strafhaft eigentlich eine Arbeitspflicht gilt.<\/p>\n

Sicherungsverwahrung \u2013 in Freiburg seit Juli 2013<\/strong> <\/p>\n

In Baden-W\u00fcrttemberg m\u00fcssen Strafgefangene, gegen die die SV angeordnet ist, in Nordbaden ihre Freiheitsstrafe absitzen und die SV dann im s\u00fcdbadischen Freiburg. Die ersten Jahre verbrachte ich mit dutzenden Gerichtsverfahren gegen die Anstaltsleitung, in immerhin \u00fcber 100 Verfahren konnte ich mich, zumindest teilweise, gegen die Anstalt vor Gericht behaupten. Ein Verfahren betraf die hohen Kosten f\u00fcr die Telefonie. In der SV besteht ein Rechtsanspruch auf das F\u00fchren von Telefonaten, die Anstalt hatte den Anbieter Telio Communication GmbH verpflichtet. Die Firma hatte eine umf\u00e4ngliche Sicherheitsinfrastruktur bereitzustellen, die u.a. das Mith\u00f6ren und Aufzeichnen der Telefonate erm\u00f6glicht. Da aus Sicht vieler Gefangener die Kosten, die wir f\u00fcr das Telefonieren zu zahlen hatten, zu hoch waren (1O Cent pro Minute f\u00fcr Ferngespr\u00e4che ins Festnetz, 35 Cent pro Minute bei Anrufen aufs Handy), klagte ich erst gegen die Justizvollzugsanstalt auf Verpflichtung eines anderen Anbieters. Das Verfahren ging zu Gunsten von uns Gefangenen aus, auch wenn es dann noch Jahre dauern sollte, bis ein neuer Anbieter, die Firma Geerdes Communication AG, verpflichtet wurde. In einem Zivilverfahren verklagte ich das Land Baden-W\u00fcrttemberg auf Schadenersatz und dieses Verfahren endete mit einem Vergleich, so dass zumindest ein Teil meines Schadens, der durch die hohen Telefoniekosten entstanden war, ersetzt wurde. Allerdings ist diese Rechtsmaterie recht komplex und der Staat macht es den Menschen, erst recht nicht den Inhaftierten, nicht leicht an Schadenersatz zu gelangen, so dass ich letztlich der Einzige war, der Geld zur\u00fcckerhielt. <\/p>\n

\u00dcber den Haftalltag in der SV, der vielfach gepr\u00e4gt ist von Hoffnungslosigkeit, dem Sterben von Mitinsassen, verzweifelten Menschen die sehen, erleben, dass sie eher hier sterben, als in den kommenden Jahren entlassen zu werden, berichte ich auf meinem Blog, weshalb ich hier nichts weiter dazu berichte. Nur einen Hinweis: wir haben in der SV keinen Zugang zum Internet, g\u00e4be es nicht sehr hilfsbereite Menschen vor den Mauern, die meine Texte abtippen, es g\u00e4be den heutigen Bericht nicht, es g\u00e4be keinen einzigen meiner Texte!<\/p>\n

Der Ausblick<\/strong><\/p>\n

Im Jahr 2023 wird das Landgericht Freiburg eine besondere Pr\u00fcfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung durchf\u00fchren. Nach 10 Jahren Vollzug der SV darf die weitere Unterbringung, so will es das Bundesverfassungsgericht, nur erfolgen, wenn eine Pers\u00f6nlichkeitsst\u00f6rung vorliegt in Folge derer die hohe Gefahr f\u00fcr die Begehung weiterer schwerer Straftaten besteht, welche Opfer seelisch oder k\u00f6rperlich schwer sch\u00e4digen k\u00f6nnen. Mittlerweile sitzen in der Freiburger SV \u00fcber 20% der Insassen \u00fcber 10 Jahre, denn das Landgericht erweist sich als \u00fcberaus einfallsreich in der Beweisf\u00fchrung, dass die genannten Voraussetzungen vorliegen, so dass ich damit rechnen muss auch \u00fcber 2023 hinaus festgehalten zu werden. Aber wer wei\u00df, vielleicht gibt es auch eine positive \u00dcberraschung, nur sollte auf Wunder nicht die Hoffnung ausgerichtet sein. Ich erinnere mich an die Folgen einer Zellenrazzia von 2019 (auf meinem Blog hatte ich \u00fcber diese berichtet). Es wurden dort Aufkleber sichergestellt, und auf Weisung des Anstaltsleiters mir dann auch wieder ausgeh\u00e4ndigt, aber zuvor wurden sie fotokopiert und zu den Akten genommen. Laut der Stationspsychologin W. w\u00fcrden die Aufkleber und der Umstand, dass ich diese aufgehoben hatte n\u00e4mlich die Position der Anstalt st\u00fctzen, ich sei potentiell gewaltgeneigt und feindselig. Es ging um Sticker wie \u201eDie ganze Welt hasst die Polizei\u201c. Das sei eine indiskutable Position, so Frau W.<\/p>\n

Da ich mich im Haftalltag einen h\u00f6flichen Umgang pflege, da also nichts f\u00fcr eine Gefahrenprognose herauszuholen sein wird, m\u00fcssen solche \u201eFunde\u201c dann herhalten. Wie gesagt, die Anstalt ist nicht minder kreativ als das Gericht. <\/p>\n

Ich wei\u00df mich allerdings eingebettet in ein freundschaftliches und solidarisches Umfeld; ich habe das Gl\u00fcck, dass es Menschen gibt die mir schreiben, mit mir telefonieren, mich besuchen. Dass es Gruppierungen wie die Rote Hilfe e.V. oder abc und andere gibt, die an der Seite von Gefangenen stehen. <\/p>\n

All das macht das Leben dann, auch hinter den Gef\u00e4ngnismauern und auch nach so langer Zeit aushaltbar \u2013 auch wenn es ein wesentlich erf\u00fcllteres Leben w\u00e4re, s\u00e4\u00dfe ich nicht in Haft!<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk, z. Z (Justizvollzugsanstalt (SV),
\nHermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg
\nhttps:\/\/freedomforthomas.wordpress.com\/<\/a>
\nhttps:\/\/www.freedom-for-thomas.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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