Quelle: emrawi
In der Nacht von 11. auf 12. Juni 2019 starb ein 59jähriger Mann im Wiener Schubhäfn Rossauer Lände. Er war schwer krank, trotzdem wurde er für haftfähig erklärt. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt. Ein weiterer Tod in den Händen der Behörden, der ohne Konsequenzen bleibt.
(mehr …)Quelle: mollysbg.noblogs.org
Ein linker Aktivist aus Salzburg sieht sich aktuell mit dem völlig haltlosen Vorwurf der „Sachbeschädigung in 22 Fällen“ konfrontiert. Die Person war einer Ladung zur Einvernahme wegen des Verdachts auf Sachbeschädigung gefolgt. Vorausgegangen war dieser Ladung eine wahrlich akribische Untersuchung von 22 Tags, die im Jänner 2020 in Schallmoos auf unterschiedliche Oberflächen aufgemalt wurden. Die Cops waren aber mit der Auswertung der angefertigten Lichtbilder so überfordert, dass sie sich händeringend an ihre Kolleg*innen vom Verfassungsschutz wandten. Die hatten dazu zwar auch keine Daten vorliegen, ordneten die Personen aber „mit hoher Wahrscheinlichkeit dem linksgerichteten Klientel“ zu. Zudem glaubte einer der Cops, dass er die Person von einer anderer Angelegenheit wiedererkennen würde.
(mehr …)Quelle: emrawi
In der Nacht von 7.6. auf 8.6. wurden zwei Bullenautos an verschiedenen Orten in Wien (Kopernikusgasse und Vorgartenstraße) attackiert, angekokelt und entglast. Es war eine besondere Freude diese scheiß Karren zu demolieren und damit nicht nur uns sondern vielen Menschen dieser Stadt einen kleinen Gefallen zu erweisen.
Für uns ist es eine Aktion gegen Repression und Schikanen.
Gegen die ständig drohende Gewalt durch die Wachhunde des Staates.
Gegen rassistisch motivierte Gewalt und Morde.
Quelle: emrawi.org
Eine Reflexion zum Thema Rheinmetall, Rojava, Kriminalisierung von Widerstand und Spendenaufrufe für die Unterstützung politischer Gefangene in der Türkei sowie für Betroffene von Repression in Wien.
Das größte deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall, belieferte nicht nur die deutsche Wehrmacht mit Waffen, sondern beschäftigte während des Nationalsozialismus auch ZwangsarbeiterInnen, von jenen viele das Unternehmen später auf Entschädigung klagten. Das Unternehmen aus Düsseldorf, unterläuft aktuell die nötige deutsche Genehmigungspflicht für Waffen indem sie Tochtergesellschaften in Italien und Südafrika baut, um so beispielsweise Saudi-Arabien zu beliefern. Außerdem gibt es bereits ein Gemeinschaftsunternehmen mit der Türkei, hier Waffen- und Panzerfabriken zu bauen. Doch damit nicht genug, Rheinmetall beliefert auch das türkische Militär, die seit Oktober 2019 ihr Vernichtungsschlacht an der kurdischen Bevölkerung umsetzt. Welche Rolle hierbei der österreichische und deutsche Staat spielen, kann kaum in seiner vollständigen Transparenz wiedergegeben werden, außer dass sie den Partnerschaften Rheinmetalls mit despotischen Regierungen zusehen, und damit aber auch die Auslöschung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei, dem Irak und Nord-Ost-Syrien (Rojava) unterstützen. Aber solche Unerträglichkeiten sollte im Neoliberalismus nicht weiter verwunderlich sein, denn das Konzept Rheinmetalls fußt auf die Bedrohung und Zerstörung des Menschenlebens, deshalb bedeutet Krieg: Gewinn für Rheinmetall. Gewinn für Rheinmetall bedeutet, Wachstum für den Wirtschaftsmarkt. Hier fließen Millarden ein, weshalb ökonomische Interessen die politischen überschatten. Der Begriff des Rechts erlebt hier eine Umkerhung, oder aber es zeigt sich darin offentsichtlicher, das auch die Rechte besonderen Interessen unterliegen.
(mehr …)Quelle: zwischengitterstaeben.noblogs.org
Diesen Donnerstag 21-22 Uhr auf Radio Helsinki:
Anarchistisches Radio gegen Knast und Repression
Den Teaser zur Sendung findet ihr hier:
https://zwischengitterstaeben.noblogs.org/post/2020/05/13/teaser/
Quelle: revolte.blackblogs.org
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Inhalt:
Die neue Normalität. Österreich im pandemischen Ausnahmezustand
Keine Ausgaben… …von Jänner bis März
Die Realisierung der Gefängnisgesellschaft
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Quelle: emrawi.org
Alarm: Hungerstreik in den Polizeianhaltezentren – Gefährdung von Personen in Schubhaft während Covid-19
Wien (OTS) – Der Initiative „Rückkehrzentren schließen“ liegen folgende Informationen vor: Trotz nicht durchführbarer Abschiebungen, sitzen derzeit über 100 Personen in Schubhaft. Trotz Covid-19 und Undurchführbarkeit von Abschiebungen finden seit Wochen keine Enthaftungen statt. Seit 7 Tagen befinden sich im PAZ Rossauer Lände nun mehr als 10 Personen im Hungerstreik, die teilweise zu drastischen Maßnahmen gegriffen und sich ihre Münder zugenäht haben. Auch im PAZ Hernals sind mehrere Gefangene im Hungerstreik. Alle Betroffenen sind seit mehreren Monaten in Schubhaft und konnten bis dato nicht abgeschoben werden.
(mehr …)Quelle: mietstreiksalzburg.noblogs.org/
Wegen der Covid19-Pandemie verlieren viele Leute jetzt ihr Einkommen, oder zumindest einen Teil davon.
Auch die Politik hat verstanden, dass viele in den nächsten Monaten die Miete nicht zahlen können. Der Nationalrat hat am 3. April 2020 Maßnahmen beschlossen, die eher zum Ziel haben uns ruhig zu halten, als das Problem zu lösen.
(mehr …)
Jeden Monat findet am letzten Donnerstag die ABC-Schreibwerkstatt im EKH statt. Dieses Mal wird es aufgrund der aktuellen Situation keine Schreibwerkstatt geben. Was nicht bedeutet, dass wir nicht trotzdem Briefe schreiben. Auch ihr könnt weiterhin Briefe schreiben. Gerade in Zeiten wie diesen, wo sich die Bedingungen in den Knästen (und nicht nur dort) verschärfen und der Staat immer repressiver agiert, halten wir weiterhin Kontakt zu den Gefangenen, tauschen uns mit ihnen aus und schicken ihnen unsere Solidarität.
Nieder mit den Gefängnissen! Freiheit für die Gefangenen! Gegen den Staat und die Repression! Auch und nicht zuletzt in Zeiten des virologischen Ausnahmezustandes!
Quelle: de.indymedia.org
-mit alten Menschen, Menschen mit (Lungen-) Vorerkrankungen oder Immunschwäche,
für die COVID-19 besonders gefährlich ist.
– mit allen Menschen, die durch die jetzige Situation an ihrem Arbeitsplatz massiv unter Druck geraten (z.B.
Überstunden).
– mit Menschen, die durch (drohende) Entlassung in einer finanziellen Notlage landen.
– mit allen Menschen, die neben ihrer Arbeit die Betreuung von Kindern und alten oder kranken
Familienangehörigen auf sich nehmen müssen (Das trifft meistens Frauen).
– mit allen, denen aufgrund von Armut und/oder Obdachlosigkeit medizinische Versorgung verwehrt wird.
– mit allen, die jetzt vermehrt rassistischen Übergriffen ausgesetzt sind.
– mit allen Migrant_innen, die unter unmenschlichsten Bedingungen an den EU-Außengrenzen festsitzen
und somit von medizinischer Versorgung ausgeschlossen werden.
Quelle: emrawi.org
In Zeiten wo selbst Standard Redakteur_innen davon sprechen, dass sie froh sind, dass es den Verfassungsgerichtshof gibt, weil sie sich Sorgen machen, dass der Staat die momentan notwendigen Maßnahmen nicht zurück nimmt, treffen anarchistische Ideen und Praxen den Punkt.
(mehr …)Quelle: emrawi
In der Nacht auf 01.01.2019 fand in einem leerstehenden ehemaligen IHS Gebäude eine kleine Silvesterparty statt. Das Haus ist im Besitz der Stadt Wien und ist seit über 4 Jahren ungenutzt. In den frühen Morgenstunden vertrieben zwei äußerst aggressive Polizisten die Überreste der Party aus dem Gebäude. Sobald sich vermeintlich alle Partygäste auf der Straße befanden versuchten die zwei Polizisten wahllos Menschen zu verhaften.
Sofort kam Verstärkung. Die meisten Partybesucher*innen konnten noch davonlaufen, jedoch wurden letztendlich sechs Personen auf die nächste Polizeistation gebracht und von vier weiteren die Personalien aufgenommen.
Quelle: boem
Organisation von Gefangenen ist nicht erwünscht, das ist keine Neuigkeit. Und so hat es uns auch nicht ganz unvorbereitet getroffen, dass in Österreich schon zum zweiten Mal ein Verein mit dem Namen „Gefangenengewerkschaft“ untersagt wurde. Und das wird uns und insbesondere Oliver Riepan, den Vereinsgründer, auch nicht daran hindern, weiter für eine Gefangenengewerkschaft zu kämpfen.
Die Argumente für diese Untersagung sind aber so originell, dass wir sie einer breiteren Öffentlichkeit nicht vorenthalten wollen. Wobei auch interessant ist, dass die Untersagung der Vereinsbehörde eigentlich recht knapp ausfällt, aber eine sehr lange Stellungnahme des „Bundesministeriums Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz“ beigelegt ist – eher ungewöhnlich, wenn es um eine Vereinsgründung geht. Diese Stellungnahme endet mit der düsteren Feststellung endet, die Vereinsgründung könne „sich zu einer immanenten Gefahr für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auswirken“. Schon ein wenig schockierend für den_die brave_n Bürger_in, wie leicht Sicherheit und Ordnung in einem Knast gefährdet werden können …
Quelle: emrawi
Falls ihr für euer feministisches Engagement am 25. 7. 2019 eine Anzeige kassiert habt: ihr seid nicht allein!
Über 30 Leute wurden bei den Pro-Choice-Aktionen gegen den 1000-Kreuze-Marsch in Salzburg wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.
Das bedeutet, dass irgendwann in den nächsten Wochen ein gelber Zettel in eurem Postkastl liegen könnte, und ihr einen eingeschriebenen Brief von den Bullen mit dem Titel “Strafverfügung” bekommt. Dabei gehts um eine Verwaltungsübertretung, also sowas wie ein Strafzettel.
Quelle: rechtsinfokollektiv
Die Polizei wirft ihnen vor, dass sie bei der Firma Rheinmetall in 1230 Wien Graffitis angebracht und Transparente aufgehängt haben sollen. Der Vorwurf gegen sie lautet schwere Sachbeschädigung und kriminelle Vereinigung sowie gegen eine Person auch Widerstand gegen die Staatsgewalt und schwere Körperverletzung.
Bei drei Personen fanden direkt im Anschluss an die Festnahme und Befragung eine Hausdurchsuchung statt. Eine Person wurde unmittelbar nach Deutschland abgeschoben.
Alle vier werden von der Polizei dem linken/autonomen Spektrum zugeordnet.
(mehr …)
Quelle: emrawi
Mitte November 2018, wurde das leerstehende Gebäude der ehemals revolutionär marxistischen Druckerei in Wien 1160 besetzt. Genannt wurde das Haus “Nele”. Diese Raumaneignung war nicht nur ein direktes Zeichen gegen Aufwertungs- und Verdrängungspolitik, sondern bot auch einer Vielzahl an Menschen die Möglichkeit sich in antihierarchischen und nicht leistungsoptimierenden Formen des Zusammenlebens, sowie anderen Lernprozessen zu erproben. Nachbar*innen fanden die Besetzung gut und bekundeten ihre Solidarität. Es hatte Sprengkraft. Vielen Leuten stinken die Eigentumsverhältnisse und die damit einhergehenden Mietverhältnisse gewaltig. Den Herrschenden ist das bewusst. “Wo käme mensch da hin, würden jetzt alle leerstehenden Wohnraum besetzen?”
Seit 2013 findet alljährlich die internationale Solidaritätswoche für anarchistische Gefangene vom 23. – 30. August statt. Es wurde der 23. August als Beginn gewählt, weil an diesem Tag im Jahre 1927 die italienisch-amerikanischen Anarchisten Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti im Knast exekutiert wurden. Verurteilt, aufgrund des Verdachts während eines bewaffneten Raubüberfalls in einer Schuhfabrik in Massachusetts, zwei Männer ermordet zu haben. Ihre Verhaftung war Teil einer Kampagne, die von der amerikanischen Regierung gegen Anarchist*innen geführt wurde. Beweise von Seiten des Staates gab es keine und so wurden die beiden für ihre starke anarchistische Überzeugung hingerichtet.
Wir möchten euch kurz über die Soliwoche für anarchistische Gefangene selbst etwas erzählen, sowie euch das Anarchist Black Cross (Wien) näherbringen und wie anarchistische Gefangenenunterstützung aussehen kann.
Das ganze wird, wie jeden letzten Donnerstag im Mona,t im Rahmen der ABC Schreibwerkstatt stattfinden. Dort können wir gemeinsam Briefe & Postkarten an Gefangene schreiben. Wir stellen euch Material zur Verfügung und unterstützen gerne beim Schreiben.
29.08.2018 | 18 Uhr
ABC Schreibwerkstatt
Ernst Kirchweger Haus
Wielandgasse 2-4
1100 Wien
Quelle: de.indymedia.org
Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht in der Nacht von Montag auf Dienstag bei der Bullenstation „keplergasse“ eine Bullenkarre umzulackieren. Als wir in den Morgenstunden wieder kamen wurde uns der Zugang zur Straße verwehrt während das Auto von einem Abschleppunternehmen entfernt wurden war.
Diese Aktion folgt im zuge unserer Solidarität mit den Inhaftierten Gefährt*innen von der Parkbank die immer noch in Haft sitzen.
Wir senden euch Grüße und rufen alle anderen auf: Schreibt den Gefangenen und macht solidarische Aktionen!
Freiheit für alle Gefangenen!
Quelle: de.indymedia.org und emrawi.org
Mit Wut haben wir erfahren, dass sich unsere Gefährt*innen in Hamburg, die als „die drei von der Parkbank“ bekannt wurden, in Untersuchungshaft befinden. Dass zwei von ihnen „schädliche Neigungen“ unterstellt werden, überrascht uns nicht. Denjenigen, die gegen die herrschende Ordnung rebellieren, wurden von der Herrschaft seit jeher als „Schädlinge“ usw. verurteilt.
Unseren Gefährt*innen wird offenbar ein versuchter Brandanschlag angelastet, da sie angeblich mit Brandsätzen in diesem Hamburger Park verhaftet wurden. Dass es sich ebenfalls um einen weiteren repressiven Schlag gegen die Rebell*innen gegen den G20 und seine Welt handelt, sollte allen klar sein – auch was die Verhaftung am Jahrestag der Krawalle betrifft.
Inhalt:Quelle: emrawi
Wie bereits berichtet fand vor kurzem ein Prozess wegen absurden Anzeigen nach einer Silvesterparty statt.
Der Prozess hat am 19.6. im Verwaltungsgericht Muthgasse stattgefunden. Anwesend waren der Beschuldigte, sein Vertreter und mehrere solidarische Beobachter_innen. Von der Kiwarei war niemand geladen und erschienen. Der Beschuldigte betonte, dass ihm persönlich nichts vorgeworfen wurde, außer in einer bestimmten Gasse anwesend gewesen zu sein. Er wies auch darauf hin, dass ein angebliches Gruppenverhalten nicht willkürlich einzelnen Personen zugeordnet werden kann.
Quelle: kam per mail
Liebe Freund_innen, Unterstützer_innen und Genoss_innen,
wie viele von euch wissen, scheiterte vor nun 2 ½ Jahren das Projekt Anarchistische Bibliothek. Die ganze Bibliotheksgruppe stieg auf Grund der unüberbrückbaren Differenzen mit einer Person aus dem Projekt aus.
Unsere Gründe und Sicht auf die Dinge findet ihr in unserer Kurzfassung und Langfassung „Erklärung zum Scheitern der Anarchistischen Bibliothek Wien“.
Nr. 47 Juni 2019
Inhalt:
*FEUER DEN KNÄSTEN! BLAZING REGARDS FROM NOWHERE
*[Schweiz] Untersuchungshaft des Gefährten aus Zürich verlängert
*[Chile] Antrag der anarchistischen Gefangenen Tamara Sol auf vorzeitige Haftentlassung wurde abgelehnt
*[überall] 11. Juni: internationaler Tag der Solidarität mit Marius Mason und anderen anarchistischen Langzeitgefangenen
*[USA] Marius Mason: Statement zum 11. Juni
*[Belgien] Urteil im Prozess gegen 12 Anarchist*innen in Brüssel
*[USA] Sean Swain wurde erneut verlegt – neue Adresse
*[Italien] Neapel: Update von Andreas Krebs
Quelle: indymedia
Am Wochenende vom 28. und 29. April brannten zwei Bankautomaten in Wien als Solidaritätsbekundung mit der Gefährtin Lisa, die derzeit in Barcelona im Knast sitzt. Ihr wird vorgeworfen, eine Bank in Deutschland ausgeraubt zu haben. Wir haben keine Lust, in einer kapitalistischen Welt zu leben, in der Konsum und Eigentum das Zentrum des Seins darstellen. Eine Aktion, um uns zu bestärken niemals aufzuhören diese Verhältnisse an jedem Ort anzugreifen – gegen die Herrschaft von Kapitalismus und Staat, gegen Knast und jede Form der Einsperrung und Unterdrückung – für den Zusammenhalt und die Freiheit!
Quelle: abcfestvienna.noblogs.org
Achtung Achtung!! Laufend Updates an dieser Stelle & auf der Startseite.
Es gibt (Flüster-)Übersetzungen bei allen Veranstaltungen!
Wenn ihr helfen könnt & wollt: Wir freuen uns über eure Unterstützung beim Übersetzen.
Alle Workshops finden im EKH statt und zwar im 2. Stock in der Medienwerkstatt.
Alle Workshops/Veranstaltungen sind rauchfrei!!!
Kinder sind willkommen & es gibt eine Kinderecke mit Zeichenmaterial & Büchern.
Am Abend immer veganes Essen gegen Spende.
Die Hofbar hat jeden Tag von 16 bis 21 Uhr geöffnet.
Solitattoos: Bitte fragt am Infopoint nach.
Bei Anliegen aller Art: Bitte wendet euch an den Infopoint. Dieser hat am Do ab 16 Uhr und Fr und Sa ab ca. 13 Uhr offen…
Quelle: free paz hernals6
Am zweiten Prozesstag wird die Vernehmung der sechs Geflüchteten fortgesetzt. Die Justiz-Akteur_innen befragen Herrn X. (Name geändert) weiter und anschließend die zwei letzten Angeklagten. Die Beschuldigten werden immer wieder mit Aussagen der anderen konfrontiert, die ihren eigenen widersprechen, und die Richter_innen, Staatsanwaltschaft und Anwält_innen so darstellen, als würde jeweils „gegen sie ausgesagt“ werden. Die meisten von ihnen bemühen sich dennoch um eine mit ihren Mitangeklagten solidarische und achtsame Prozessführung. Auch an diesem Prozesstag versuchen die Angeklagten, ihre schwierige Situation verständlich zu machen und kämpfen dabei gegen rassistische Justiz-Mechanismen und Demütigungen durch die Justiz-Akteur_innen an.
Quelle: rechtsinfokollektiv
Am 13. Oktober fand zum wiederholten Mal eine „identitäre Zone“ der neofaschistischen Identitären Bewegung Österreich in der Wiener Innenstadt statt. Wie in der Vergangenheit wurde auch diese Aktion von zahlreichen Antifaschist_innen nicht unwidersprochen hingenommen, es fand spontan eine kurze Gegendemonstration statt. Die Antifaschist_innen wurden von der Polizei abgedrängt und ein Teil beim Weggehen eingekesselt. Es kam zu zwei Festnahmen und zahlreichen Identitätsfeststellungen.
Quelle: indymedia
Letzen Freitag, 15. März 2019, wurde jene Person, die seit der Räumung der Nele35 in Wien Ottakring im Gefängnis war, vorzeitig aus der Untersuchungshaft entlassen. Zu Grunde liegt ein, an selbem Tag gestellter, Enthaftungsantrag, dem stattgegeben wurde.
Seit 7. Dezember letzten Jahres war die Person in Untersuchungshaft in der Justizanstalt Josefstadt Wien, nachdem ihr im Zuge der Identitätsfeststellung ein „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ vorgeworfen wurde (https://nele.noblogs.org/). Von der Justiz als Wiederholungstäter*in degradiert, wurde sie am 27. Dezember zu 5 Monaten bedingt verurteilt und eingeknastet. Da gegen das Urteil Berufung angemeldet wurde, und es bis heute nicht rechtskräftig ist, war die Person seit diesem Tag weiterhin in U-Haft.
Die Person ist jetzt frei, worüber wir uns sehr freuen, aber unsere Solidarität mit Gefangenen sollte hier nicht aufhören!
KEINE*R IST FREI, BIS ALLE FREI SIND!
Quelle: free paz hernals6
Der erste Prozesstag ist vorbei und der strukturelle Rassismus des österreichischen Justizsystems wurde in vollen Zügen deutlich. Das übertriebene Ausmaß an Sicherheitsvorkehrungen – die
Quelle: barrikade
Wir wollen damit einerseits von Repression betroffene GefährtInnen unterstützen, und andererseits Raum bieten um zu diskutieren, sich kennenzulernen und zu vernetzen.
Programm:
# Geschichte des Anarchist Black Cross (mit ABC Wien)
Die Idee einer anarchistischen Gefangenenunterstützung gibt es seit sehr langer Zeit. Die Anfänge finden sich bereits im zaristischen Russland. Seit etwa 1900 organisieren sich unterschiedlichste Solidaritätsnetzwerke u.a. unter dem Namen “Anarchist Black Cross”. Innerhalb des nächsten Jahrhunderts gründeten sich ABC-Gruppen in verschiedenen Teilen der Welt. Wir möchten euch etwas zur allgemeinen Geschichte des ABC erzählen und dann im Anschluss ein wenig zu den Aktivitäten von ABC Wien, wie Antiknast- und Solidaritätsarbeit aussehen kann und warum wir für eine befreite Gesellschaft ohne Knäste sind.
Quelle: indymedia
In der Dunkelheit des 6.3. haben wir in Graz eine Karre der Firma Sodexo angezündet. Sodexo macht mit dem Ausschaffungssystem Profit indem es Abschiebeknäste mit schaebigem Essen versorgt. Alle Firmen die aus dieser Industrie Profit schlagen sind unsere Feinde und verdinen unseren Hass.
Allen Kompliz_innen die gegen die Herrrschaft dieser Welt kämpfen fühlen wir uns verbunden.
Vor allem jenen hinter Gittern und jenen die sie unterstützen möchten wir mit diesem Feuer unsere revolutionäre Solidarität zeigen!
Quelle: barrikade
Der Staat hat wieder einige von uns exemplarisch für unsere Utopien und Wünsche verurteilt. Gemeint sind wir damit alle, die den Drang nach Freiheit und Selbstbestimmung teilen!
Wir möchten an der Stelle versichern:
Auch wenn ihr uns mit Knast, Geldstrafen oder Abschiebung droht oder bestrafen wollt – wir werden an unseren libertären, anarchistischen Utopien festhalten und weiterkämpfen!
In diesem Sinne schicken wir Kraft und unsere Solidarität aus Wien an die Basel18!!
Textdiskussion “transforming carceral logics. 10 reasons to dismantle
the prison industrial complex through Queer/trans Analysis and Action”
Fr 8.3. 19:30 Infomaden im EKH
This time we want to discuss the text „transforming carceral logics. 10 reasons to dismantle the prison industrial complex through Queer/trans Analysis and Action“. It was published in “Captive Genders. transembodiment and the prison industrial complex”.
Monatliches Infoblatt von ABC Wien
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