Posts Tagged ‘Knast’

[UK] Taylor weiterhin in kritischem Gesundheitszustand

Sunday, April 22nd, 2018

Quelle: prisonabolition, dort veröffentlicht am 09. April 2018

IPP Taylor ist seit 05. April im Krankenhaus und befindet sich in einem kritischen und lebensbedrohlichen Zustand.

Laut dem behandelnden Arzt ist die wahrscheinlichste Ursache eine Hirninfektion, die durch die Ausbreitung eines Ohrinfekts ausgelöst wurde. Taylor hat seit Wochen eine schwere Ohrentzündung und Termine, um einen Arzt zu sehen, wurden verzögert, so dass der Arzt schließlich diese schlimme Nachricht hatte.

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[Deutschland] Morgenstunde in der JVA Moabit

Sunday, April 22nd, 2018

Quelle: indymedia, dort veröffentlicht am 20. April 2018

Morgenstunde in der JVA Moabit. Noch ehe die ersten Lichtstrahlen auf das Haus IV fallen, kündigt ein blauer Himmel und das Zwitschern der Vögel einen sommerlichen Frühlingstag an. Doch an diesem Tag wird nicht nur die Sonne die Gefangenen über den Dächern Berlins begrüßen. Fünf Meter hohe Buchstaben strahlen in frischem Weiß mit schwarzer Outline vom Eckgebäude an der Paulstraße.

Es steht geschrieben:

R94 GRÜST MOABIT

Freudige Rufe hallen durch die Gänge und über die Höfe. Auch in die düstersten Trakte der Abteile, an die kein Sonnenstrahl jemals dringt, verbreitet sich der Gruß in Windeseile. Mit finsterer Miene stapfen die Schließer durch die Gänge…

Und dann: Razzia in allen Zellen. Angeblich lag eine Tüte Haschisch nach der Hofrunde des Haus IV auf dem Boden. Nur Isa, der mal wieder die ganze Nacht lang den Sternenhimmel studierte, war zu müde für den Hofgang. Dieses eine Mal ist er frei von jeder Schuld.

Über dem Graffiti steht in kleineren Buchstaben:

Free Isa und Michal!

[Deutschland, Hamburg] Prozessbericht des sechsten Tages der Berufungsverhandlung von Peike

Thursday, March 29th, 2018

gefunden auf free peike, übersetzt von ABC Wien

Freitag, der 23. März 2018, war der sechste Tag von Peikes Berufungsverhandlung. Es waren wieder viele Gefährt*Innen bei Gericht und auch der Solidaritätsstand von United we Stand war ab 8 Uhr morgens anwesend.

In der kurzen Verhandlung (von 09:15 – 10-45 Uhr) wurde der letzte Teil von Marx‘ Aussage gehört. Die Verteidigung drängte weiterhin auf Details, Marx konnte sich jedoch nicht an viel erinnern. Mit jedem Verhandlungstag wird deutlicher, dass beide Zeugen nicht mehr wissen, mit wem sie an diesem Tag gearbeitet haben.

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[Belarus] Svyatoslav Baranovich zu 3 Jahren Haft verurteilt

Friday, March 23rd, 2018

gefunden auf abc-belarus, übersetzt von ABC-Wien

Svyatoslav Baranovich ist ein aktiver Bewohner von Minsk, der am 02. Oktober 2017 inhaftiert wurde, da er einem Bullen gegenüber gewalttätig gewesen sein soll. Am 15. März 2017 schloss sich eine Gruppe Anarchist*Innen einer Demonstation gegen die Arbeitslosensteuer an. Als am Ende dieser Demonstration Zivilbullen versuchten, einige der Aktivist*Innen festzunehmen, sprangen diese in einen öffentlichen Bus. Zufällig dabeistehende Menschen versuchten die Cops an der Verhaftung zu hindern. Svyatoslav Baranovich war einer von ihnen und schlug einen Cop. Der Angriff der Cops wurde erfolgreich abgewehrt, aber einige Haltestellen später wurden alle Anarchist*Innen verhaftet. Eventuell habt ihr von den gewalttätigen Verhaftungen und der 15-tägigen Haft für alle Beteiligten gehört.

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[Chile] Anarchistischer Gefährte Juan Flores zu 26 Jahren verurteilt

Sunday, March 18th, 2018

gefunden auf insurrectionnews, übersetzt von ABC Wien

Am 15. März 2018 entschied das sechste Strafgericht erneut über das Leben eines Menschen. Durchdrungen von ihrer angeblichen moralischen Überlegenheit und dem Strafgesetzbuch führten sie ihre mathematischen Berechnungen durch, um die Zeit, die dieser Mensch ins Gefängnis entführt werden soll, zu bestimmen.

Gegen Mittag erließ das Gericht das Urteil gegen den Gefährten Juan Flores, aufgrund folgender Straftaten:

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[Deutschland] Berufung gegen Stanislaw (Prozess im Rahmen von G20 in Hamburg)

Saturday, March 17th, 2018

gefunden auf united we stand, dort veröffentlicht am 16. März 2018

Stanislaw wurde in der ersten Instanz wegen „Verstoß gegen das Waffengesetz“, „Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz“ und „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“ zu 6 Monaten auf Bewährung verurteilt. Grundlage dafür ist eine Personenkontrolle am Gorch-Fock-Wall um 9:50 Uhr am 8.7. In seinem Rucksack fanden die Cops ein Pfefferspray (Vorwurf „Waffengesetz“), sieben Mini-Böller (eine Kategorie über Tischfeuerwerk -> Vorwurf „Sprengstoffgesetz“), dunkle Kleidung, ein Seil, eine Taucherbrille und einen G20-Stadtplan. Der Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wird mit der Unterstellung begründet, er sei auf dem Weg zur Demo „Grenzenlose Solidarität statt G20“ gewesen, deren Auftaktkundgebung ab 11 Uhr ca. 2 km entfernt stattfinden sollte. Laut Aussage eines Beamten, der an der Kontrolle maßgeblich beteiligt war, fand diese während ihrer Pause statt, da die Begleiterin von Stanislaw Dreadlocks hat und Stanislaw einen großen Rucksack dabei hatte. Weitere Kontrollen fanden nicht statt. Der Auftrag während ihrer Pause sei gewesen, augenscheinlich linkes Klientel zu kontrollieren.

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[Deutschland] Ein weiterer Brief von Nero aus dem Gefängnis

Wednesday, March 14th, 2018

gefunden auf Contra Info

Von Schweinen die fliegen und Alles zerstörenden Feuerbällen!

Ein Resümee.

Ich packe meine letzten Sachen in die große Sporttasche, in der Hoffnung diese zu Hause auspacken zu können. Jeder hat mir dazu geraten im Falle einer Haftverschonung direkt vom Gericht aus in die „Freiheit“ zu entweichen. Nicht nochmal zurück in meine Zelle. Nicht nochmal zurück, um sich gebührend zu verabschieden. Nicht die Zeit die Sachen mit Gewissheit zu packen. Es kommt öfter vor, dass die Staatsanwaltschaft noch etwas findet, um dich doch da zu behalten. Ich verabschiede mich von meinen Haftbrüdern. Sie sind sich sicher, dass ich nicht zurückkomme. Genauso wie meine Freunde draußen. Meine Anwältin beschreibt die Verschonung als das wahrscheinlichste Ergebnis. Es fällt mir schwer meine eingeredete Neutralität zu bewahren und diese nicht in blinde Hoffnung umschlagen zu lassen.

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[Deutschland] Text von Thomas Meyer-Falk: “Die überfüllte Knastzelle”

Wednesday, March 14th, 2018

gefunden auf freedom for thomas, dort veröffentlicht am 13. März 2018

Die überfüllte Knastzelle

Einer der vielen Streitpunkte in deutschen Knästen, wie aber wohl in einem jedem anderen Land auch, ist die Frage, wie viel Gefangene im Haftraum aufbewahren dürfen. Nun fährt die JVA Freiburg einen konfrontativen Kurs.

Die Knastzelle

In der Strafhaft meist wenig größer als 7 qm, in der Freiburger Sicherungsverwahrung knapp doppelt so groß, ist der den InsassInnen verbliebene Rückzugsraum. Der Ort, der ihren Lebensmittelpunkt darstellt, im Bereich der Sicherungsverwahrung vielfach auch der Platz, an welchem sie eines Tages sterben.

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[USA] zu Brandon Baxter (Cleveland 4): Mitteilung der NYC ABC und Statement vom anarchistischen Gefangenen Eric King

Wednesday, February 21st, 2018

Quelle: NYC ABC, übersetzt von ABC Wien

Mitteilung vom NYC Anarchist Black Cross (19. Februar 2018)

Das NYC Anarchist Black Cross hat als Kollektiv beschlossen, sich von der Unterstützung für Brandon Baxter von den Cleveland 4 zurückzuziehen. Wir haben mitbekommen, dass Brandon problematisch, beleidigend und manipulativ Frauen gegenüber war, die ihm materielle oder emotionale Unterstützung angeboten haben. Brandon war für Kritik an seinem Verhalten nicht empfänglich. Wir sind solidarisch mit denjenigen, die von Brandons schädlichem Verhalten betroffen sind, und halten es für notwendig, die Unterstützung einzustellen, um kein weiteres Leid für Frauen zu begünstigen. Aus diesem Grund fühlen wir uns nicht mehr in der Lage, ihn zu unterstützen oder andere dazu zu ermutigen.

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[Deutschland, Hamburg] Prozessbericht des ersten und zweiten Tages der Berufungsverhandlung von Peike

Wednesday, February 21st, 2018

Quelle: freepeike, übersetzt von ABC Wien

Am Freitag, 9. Februar 2018, war der erste Prozesstag der Berufungsverhandlung von Peike. Es reisten etwa 30 Leute aus Amsterdam zum Gericht in Hamburg, um Peike zu unterstützen. Es war auch eine große Gruppe von deutschen Gefährt*innen anwesend. Kaffee, Musik und Frühstück wurden von der deutschen Anti-G20-Unterstützer*innengruppe vor dem Gericht arrangiert. Im Inneren „begrüßte“ die Bereitschaftspolizei die Öffentlichkeit.

Für den Prozess sind zwei Polizisten aus Berlin (Kosnik und Marx) als Zeugen vorgeladen. Im Allgemeinen verging der Tag schleppend und bestand hauptsächlich aus Unterbrechungen, da weder Kosnik noch Marx eine Erklärung ihres Chefs hatten, was sie vor Gericht sagen sollten. Nach der Mittagspause begann die Richterin Kosnik zu befragen, der in erster Instanz behauptet hatte, Peike beim Werfen zweier Flaschen gesehen zu haben. Das Dokument (Kurzbericht), das Marx (der Polizist, der behauptete von den Flaschen getroffen worden zu sein, und der wahrscheinlich auch die Verhaftung vollzog) nach Peikes Festnahme verfasste, fehlte allerdings in der Akte – dieses Dokument bildet die Grundlage für Kosniks Aussage. Danach verhörte die Verteidigung Koslik, der praktisch auf jede Frage über den 6. Juli (der Tag an dem Peike festgenommen wurde) antwortete, er könne sich nicht mehr erinnern. Auf die Fragen, mit wem er zusammenarbeitete, wo die Verhaftung stattfand, wer Peike verhaftet hat, wie die Verhaftung endete, was er den Rest des Tages nach der Festnahme machte und wann er Dienstschluss hatte blieben unbeantwortet. Darüber hinaus hat sich Koniks Beschreibung des Flaschenwerfers geändert. Im Gegensatz zu seiner ursprünglichen Aussage, der Werfer habe Dreadlocks gehabt, behauptete er nun, einen Mann mit längeren Haaren und Bart gesehen zu haben.

Aufgrund der vielen Unterbrechungen zur Korrektur von Formfehlern wurde Marx am diesem ersten Prozesstag nicht als Zeuge gehört, und auch Kosniks Aussage ist noch nicht abgeschlossen. Nächster Verhandlungstermin: 16. Februar 2018

Peike war sichtlich glücklich, über die vielen Unterstützer*innen, die sich vor Ort solidarisch zeigten. Also falls Du die Möglichkeit hast, an einem der folgenden Termine teilzunehmen, komm vorbei!

 

 

Quelle: freepeike, übersetzt von ABC Wien

Am Freitag, den 16. Februar 2018, fand der zweite Prozesstag von Peikes Berufungsverhandlung statt. Der Kurzbericht, der am ersten Verhandlungstag in der Akte fehlte, war nun vorhanden, so dass die Richterin den Zeugen Kosnik weiter befragen wollte. Neben dem Kurzbericht waren allerdings auch andere Dokumente aufgetaucht, die zeigen, dass Kosniks Aussage nicht nur auf den eigenen Beobachtungen und Erinnerungen beruht. In einem E-Mailverlauf zwischen Kosnik und einem Hamburger Polizei-Kollegen wird Kosnik nicht nur gebeten, den Bericht zu schreiben, sondern ihm wird auch dargelegt, was er wann und wo gemacht hat, unter dem Deckmantel „Falls Sie sich nicht richtig daran erinnern können…“. Mit anderen Worten, Kosniks Aussage wurde fast wörtlich von einem Polizisten aus Hamburg verfasst.

Die Verteidigung beantragte daraufhin, Kosniks Aussage für unzulässig zu erklären. Außerdem forderte sie Peikes sofortige Freilassung, da seine vorherige Verurteilung (2 Jahre und 7 Monate) auf den jetzt kompromittierenden Aussagen des Polizisten beruht. Der Staatsanwalt „entgegnete“, dass die Informationen in der Mail nicht mit der Absicht hinzugefügt worden seien, die Aussage von Kosnik zu beeinflussen, sondern sei die ausführliche Beschreibung der Ereignisse notwendig gewesen, um deutlich zu machen, um welchen Vorfall es sich handelt.

Nach einer Reihe von Unterbrechungen entschied die Richterin trotz fehlender Zeugenaussage Kosniks vor dem E-Mail-Verkehr mit der Hamburger Polizei die Forderungen der Verteidigung abzulehnen. Der Mail Kontakt sei nicht gewichtig genug, die Zeugen nicht anzuhören, geschweige denn, Peike freizulassen. Die Verteidigung müsse zuerst weitere Beweise vorlegen, dass die Polizei wirklich lügt. Bis dahin wird Peike weiterhin ein Verurteilter für sie bleiben, der eine Gefahr für die Öffentlichkeit ist.

Da noch immer Teile des Mailverlaufs in der Akte fehlen und das Gericht endlos über die kommenden Prozesstermine beriet, sind die Aussagen von Kosnik und Marx nicht aufgenommen worden. Der nächste Prozesstermin ist der 9. März. Wahrscheinlich wird an diesem Termin nur geprüft, ob nun alle relevanten Dokumente in der Akte vorliegen, so dass der Termin nur etwa 20 Minuten dauern wird. Die Zeugenvernehmung wird voraussichtlich am 20. März fortgesetzt.

 

 

Quelle: freepeike, übersetzt von ABC Wien

Gerichtstermine haben sich geändert!

Da die Staatsanwaltschaft am nächsten geplanten Verhandlungstag, dem 5. März 2018, nicht teilnehmen kann, wird dieser Termin abgesagt.

Die neuen Daten sind: 09., 20., 21., 23. Und 28. März sowie 03., 05., 19., 25. Und 26. April.