Internationale Soli-Woche für anarchistische Gefangene in Ö

August 29th, 2017

Quelle: Soli-Blog

Solidarity Action in Vienna

On the 24th of August we did a small presentation about 3 anarchist prisoners and a letter writing workshop in Vienna. Later we made a solidarity photo. The banner says “Freedom for all Prisoners! Fire and Flame to the Prison Society!”

 

Solidarity action for prisoners in Graz and worldwide

In a world that seems to consist only of isolation and fragmentation, prisons are the most obvious symbol of oppression. Our struggle against prisons is a struggle against the society that builds them and uses them to exclude those who chose not to live in conformity.

In solidarity with prisoners worldwide we dropped a banner close to the Karlau prison in Graz, Austria. A place of daily repression for hundreds of people that face more than three years of prison. And a place where prisoners with alleged “mental problems” are held for an indefinite period of time.

The banner reads: Freiheit für alle Gefangenen – Freedom for all Prisoners.
Down with prison walls and the world that needs them!
Solidarity to those who face repression. Solidarity to all who struggle.

 

Solidarity action in Vienna

In the morning of 21 August 2017, 2 banners saying “Burn all prisons” and “Freiheit für alle Gefangenen” (“Freedom for all prisoners”) were dropped from the Votiv-Church in the course of the “Week of solidarity for anarchist prisoners”.

Down with all prisons! In the soceity, in our lifes, in our heads! They swallow those who are fighting for freedom, are an instrument of
the powerful to keep everything resistant and unorderly dissapearing. Therefore the struggle against prison is also a struggle against power
in general.

Indeed the week of solidarity starts in 2 days, but solidarity can and should be shown at any time!

Freedom for the prisoners of the resistance against G20!
Freedom for the one accused in Aachen for Bankrobbery!
Freedom for all prisoners!

Solidary regards from Vienna!

 

From the Austrian Alps

We send our solidarity to all anarchist prisoners of the world. Love and anarchy! For the destruction of state and capital! All prisons shall burn! Freedom for all incarcerated fighters!

[G20/Hamburg] Update Gefangene

August 29th, 2017

Kam per Mail – *Aktueller Stand zu den G20-Gefangenen (26.8.2017)*

**Der G20-Gipfel ist nun einige Wochen her, die Folgen davon sind jedoch immer noch zu spüren. Fast täglich werden neue Infos über den Einsatz der Gegenseite, die Vertuschungen und Rechtsbrüche, aber auch über die zu erwartenden Repressionen, bekannt.

Von ursprünglich 51 Gefangenen sitzen noch immer 28 Betroffene meist nicht-deutscher Staatsbürgerschaft in U-Haft in den JVAs Billwerder, Hahnöfersand und in der UHA Holstenglacis. Sie kommen aus den Niederlanden, Frankreich, der Schweiz, Österreich, Spanien, Italien, Polen, Ungarn, Deutschland und Russland.

Die Inhaftierten sind nach wie vor den Schikanen und der Willkür von Gericht und JVA-Angestellten ausgeliefert. Bei einzelnen wurden immer wieder die Haftbedingungen verschärft. So dürfen sie z.B. nur mit gerichtlicher Erlaubnis besucht werden. Natürlich werden diese Besuche auch streng überwacht (siehe z.B. Brief von Fabios Mutter an ihren Sohn vom 7.8.17.https://unitedwestand.blackblogs.org/). Des Weiteren konnten wochenlang keine Pakete mit frischer Wäsche an die Gefangenen zugestellt werden, sodass sie nur Anstaltskleidung zum Wechseln hatten. Weiterhin wurde Gefangenen der Besuch der Gefängnisbibliothek verweigert mit der
Begründung: „Demonstranten brauchen keine Bücher.“

Trotz aller Widrigkeiten versuchen die Gefangenen, das Beste aus der Situation zu machen. Sie schreiben sich von Knast zu Knast und sitzen in mehr oder weniger großen Gruppen als G20-Gefangene zusammen, die meisten von ihnen in der JVA Billwerder. Sie unterstützen einander und muntern sich gegenseitig auf, wenn der Druck zu groß wird. Konflikte mit Inhaftierten, die nicht wegen G20-Delikten sitzen, scheint es nicht zu geben. Sie freuen sich sehr über die Post, die sie hinter den Gefängnismauern erreicht.

Die Knastkundgebung am 6. August wurde von den Gefangenen gehört. Sie haben sich sehr über dieses Zeichen der Solidarität gefreut. Vorerst ist geplant, jeden 1. Sonntag im Monat vor der JVA Billwerder eine Kundgebung zu machen. Die nächste am 3. September ist als Wunschkonzert für die Gefangenen gedacht. Wenn ihr Kontakt zu Gefangenen habt, fragt sie unbedingt nach ihren Musikwünschen und teilt uns diese rechtzeitig mit!

*Die Vorwürfe*
Den noch verbleibenden G20-Gefangegen werden verschiedene Straftaten vorgeworfen, die in vielen Fällen normalerweise keine U-Haft
rechtfertigen würden. Die Vorwürfe reichen von Verstoß gegen das Versammlungsgesetz über Landfriedensbruch bis hin zu Widerstand und Tätlichen Angriff gegen Vollstreckungsbeamte nach §§ 113/114 StGB. Letzteres wird nach der Gesetzesverschärfung vom 30.05.2017 mit einer Haftstrafe von nicht unter 3 Monaten, in schweren Fällen unter 6 Monaten geahndet.

Bereits aus den Begründungen der Haftbeschlüsse lässt sich jedoch herauslesen, dass es nicht um die Anwendung des StGB geht, sondern um einen klar politisch motivierten Verfolgungswillen. Die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft wird u.a. mit der „Verteidigung
der Rechtsordnung“ begründet. Flucht- oder Verdunkelungsgefahr, die üblicherweise Haftgründe darstellen, spielen keine Rolle. Damit stellt die U-Haft allein schon eine generalpräventive Maßnahme dar. Mehr noch: Inhaftierte mit Bezug zu vermeintlichen G20-Straftaten werden ganz bewusst außerhalb der herrschenden Rechtsordnung gestellt und entsprechend behandelt. Ihnen werden von Politik und Justiz die Grundrechte abgesprochen. Das nennt man Feindstrafrecht! Die Tatsache eines nicht-deutschen Passes verschärft die Annahme, potentiell Feind*in dieser Gesellschaft zu sein zusätzlich.

Wir sind von diesem Vorgehen nicht überrascht. Es steht ganz in der Tradition früherer Gipfelrepression, wie nach den Protesten beim
G8-Gipfel in Genua im Jahr 2001 oder auch nach dem G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm, als nicht-deutschen Beschuldigten trotz EU-Bürgerschaft keine Haftverschonung gewährt wurde, obwohl sie nicht vorbestraft waren.

Staatsanwaltschaft, Polizei und Politik brauchen unbedingt Schuldige, um ein Exempel zu statuieren – egal, ob die Vorwürfe im Nachhinein haltbar sind oder nicht. Um die juristische Aufklärung im Rahmen eines fairen Verfahren geht es der Justiz dabei nicht, sondern um die Deutungshoheit in einer politischen Debatte.

Am 28. und 29. August beginnen die ersten Prozesse vorm Amtsgericht Hamburg. Weitere werden zeitnah folgen.
Wir lassen die Angeklagten nicht allein!

Kommt zu den Kundgebungen:
28. August, 9 – 11 Uhr, vorm Amtsgericht, Sievekingplatz
29. August, 10 – 11 Uhr, vorm Amtsgericht, Sievekingplatz

*Was können wir tun?*
**Organisiert euch!

Schreibt Briefe an die G20-Gefangenen!
Helft mit, Anti-Knast-Kundgebungen zu organisieren!
Kommt zu den Kundgebungen!
Unterstützt die Prozessbegleitung
Veranstaltet Soli-Kneipen, -Parties, -Konzerte und -Veranstaltungen!
Spendet Geld für die zu erwartenden Prozesskosten an die Rote Hilfe e.V. und unterstützt die Crowdfunding-Kampagnen!
Haltet das Thema in euren politischen Bezügen und Debatten aktuell!
Gemeint sind wir alle – United we stand!

*Spendenkonten*

*für die Verfahren: *
Rote Hilfe e.V.
Stichwort /G20/
IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Sparkasse Göttingen

*für die Unterstützung der Kampagne vor Ort:*
Rote Hilfe e.V.
Ortsgruppe Hamburg
Stichwort: /United we stand/
IBAN: DE06 2001 0020 0084 6102 03
BIC: PBNKDEFFXXX
Postbank Hamburg

[Deutschland] Beschissene Neuigkeiten von Andreas Krebs

August 29th, 2017

Kam per Mail – Andreas ist ein ehemaliger rebellischer Langzeitgefangner und Anarchist, der bis Oktober 2014 16 Jahre hinter Gittern saß. Nun ist er wieder in den Fängen der Justiz.

Schreibt Andreas!!!

Justizvollzugsanstalt Volkstedt
Am Sandberg 11
06295 Lutherstadt Eisleben

Offener Brief der Verlobten zur Verhaftung von Andreas Krebs am 31.07.17 und der aktuellen Situation

Der Anfang vom Ende:

Am 31.07.2017 sind mein Mann Andreas Krebs und ich von einem mobilen Einsatzkommando überfallen und verhaftet worden.
Es war am Nachmittag. Die Bank war auf einmal voller Menschen. So voller Menschen war es sonst nie in dem kleinen Ort. Im nach hinein ist es klar-alles Zivis. Nachdem wir bei der Bank Geld abgehoben haben und wieder in das Auto einsteigen wollten, sprangen bewaffnete Männer aus einem unauffälligen weißen Lieferwagen, schrien uns an und warfen uns zu Boden. Mein Arm war noch über eine Woche angeschwollen und blau von den Blutergüssen.

Auch mein Mann, um den es ging, er lag da, mit Knien im Nacken und aufgeplatzter Stirn auf dem Asphalt. Der Schock saß so tief, dass ich/wir noch vor Ort im Krankenwagen medizinisch versorgt werden mussten. Meinen Mann trennten sie von mir. Sie beschimpften, beleidigten uns, sie demütigten uns ununterbrochen.
Warum? Wegen Fahren ohne Führerschein- 8 Monate Haft, offener Haftbefehl, sagte die Polizei…
Das ist wohl ein schlechter Scherz- Wer veranlasst derart heftige Verhaftungsaktionen wegen Fahren ohne Führerschein? Nein, da muss noch mehr sein.

Seit Dezember 2016 sucht die italienische Justiz nach meinem Mann, da ihm dort ein Mord vorgeworfen wird, der keiner ist. Es war ein Streit, der eskalierte, eine Notwehr mit Todesfolge, leider! Es hätte auch meinen Mann treffen können. Er wehrte sich gegen den Angriff seines Arbeitgebers (der ihn schlecht oder gar nicht bezahlt hatte.) Das zeigen auch Aufnahmen einer Überwachungskamera, weshalb er nach 3 Wochen U-Haft in den Hausarrest überstellt wurde, doch die Familie des Verstorbenen und die Staatsanwaltschaft wollen das anders sehen. Sie brauchen einen Schuldigen, einen lebendigen Schuldigen. Sie wollten uns lynchen, sich  rächen an dem „Mörder“ und riefen in sozialen Netzwerken und der lokalen Presse zu Aktionen gegen uns auf. Wir mussten fliehen. Nun in deutscher Strafhaft, kam der Auslieferungsbeschluss des Kammergerichts Berlin.
Mein Mann ist des Mordes nicht schuldig. Es war ein Unfall, er hat den Tod des Mannes nicht gewollt. Ich kann nicht zulassen, dass sie meinen Mann nach Italien ausliefern, dort wurde er täglich von den Wärtern gefoltert, geschlagen und drangsaliert, denn einer von denen gehört zur Familie des Verstorbenen. Andreas würde die Zeit dort nicht überleben und ich werde nicht zusehen wie er in seinen Tod getrieben wird.
Zurzeit geht es uns sehr schlecht, aber wir kämpfen. Wir kämpfen gegen das Knast-System, das Menschen tötet, die Leben wollen, indem sie Liebende voneinander trennt und Inhaftierte weder medizinisch noch menschlich versorgen. Immer wieder bringen sich Menschen in den Gefängnissen um, weil sie denunziert, getriezt, gedemütigt, unterversorgt werden. Auch mein Mann spricht inzwischen von Selbsttötung! Das werde ich nicht zulassen!
Ich rufe alle Menschen mit Herz und Verstand dazu auf gegen diese Ungerechtigkeit, die sogar vom Gesetz toleriert wird, zu kämpfen, indem hingeschaut und sich zur Wehr gesetzt wird. Unterstützt uns, seid solidarisch.

Solidarität mit linksunten!!!

August 26th, 2017

Aus Mangel an aktuellen Texten erst mal dieser hier. Wir hoffen auf eine baldige Einschätzung aus anarchistischer Sicht. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen – gemeint sind jedoch wir alle! Bildet Banden – gemeinsam gegen Repression.

Quelle: perspektiven

Es ist ein schwerer Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit: Heute früh wurde das Portal “linksunten.indymedia.org” verboten.
Laut Medienberichten wurde eine entsprechende Verbotsverfügung den mutmaßlichen Betreibern bei drei Hausdurchsuchungen in Freiburg zugestellt. Demnach richte sich die Website gegen die “verfassungsmäßige Ordnung” und laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ (§3 VereinsG). Festnahmen gab es keine. “Linksunten.indymedia.org” ist jedoch momentan weiterhin online. Der Server konnte bisher noch nicht ausfindig gemacht werden.

Es ist ein schwerer Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit: Heute früh wurde das Portal “linksunten.indymedia.org” verboten.
Laut Medienberichten wurde eine entsprechende Verbotsverfügung den mutmaßlichen Betreibern bei drei Hausdurchsuchungen in Freiburg zugestellt. Demnach richte sich die Website gegen die “verfassungsmäßige Ordnung” und laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ (§3 VereinsG). Festnahmen gab es keine. “Linksunten.indymedia.org” ist jedoch momentan weiterhin online. Der Server konnte bisher noch nicht ausfindig gemacht werden.

Die Website gilt als am weitesten verbreitete Plattform für Linke in Deutschland, auf der jede Person Artikel posten kann, die dann geringfügig moderiert werden. Das Projekt “Indymedia” hat seinen Ursprung im Beginn der “Anti-Globalisierungs-Bewegung” im Jahr 1999 bei den Anti-WTO-Protesten in Seattle, USA. Damals wurde das Medienprojekt von verschiedenen linken Hackern aufgebaut, um eine unabhängige Berichterstattung zu den Gipfelprotesten zu ermöglichen. Seit dem haben sich hunterte Indymedias weltweit gegründet um linken Protest eine Plattform zu bieten.

In Deutschland gibt es zwei Plattformen die sich auf das indymedia Projekt beziehen. Bereits seit 2001 besteht die landesweite Website “de.indymedia.org” die nach bisherigen Erkenntnissen nicht vom Verbot betroffen ist. 2008 entstand dann “linksunten.indymedia.org” zuerst als besonders Portal für Süddeutschland – daher der Name “linksunten”. In der Vangenheit hatte die Website jedoch seine Reichweite stetig ehöht und publiziert Artikel aus der gesamten Bundesrepublik und darüber hinaus. Mittlerweile erscheinen auf dem Portal Berichte über Demonstrationen, Kommentare zu politischen Ereignissen, Organisationserklärungen, sowie auch Bekennerschreiben von militanten Anschlägen.

Hintergrund des Verbots ist die Debatte im Anschluss an die schweren Auseinandersetzungen währen des G20-Gipfels in Hamburg im Juli. Damals war von verschiedenen Parteien ein “härteres Vorgehen” gegen die “linksextreme” Szene gefordert worden. Das Verbot scheint nun kurz vor der Bundestagswahl ein symbolischer Ausdruck dessen zu sein.

[Türkei/Kurdistan/Irak] Soli-Aufruf für Markéta & Mirek

August 26th, 2017

Quelle: 325 & Soliblog

Two activists Markéta Všelichová and Miroslav Farkas were arrested on the 13th of November 2016 while attempting to cross the Habur border crossing from Turkey to Iraq. They were accused of participating in terrorist activity in Northern Syria and taken into custody.

On the 2nd of August they were sentenced to 6 years and 3 months for belonging to the Kurdish defence forces YGP/YPJ (these non-state kurdish groups are fighting Daesh/ISIS, the turkish army which has been repressing Kurds for several decades, and the dictatorial regime of Bashar Al-Asad).

Markéta had been to Rojava twice, according to her own words she joined the defence forces and fell in love with the region and its specific cultural and political situation. This time she and Mirek were on their way to Rojava, where they planned to set up a field hospital for fighters and civilians, and eventually help with defence, as she says herself. Together they made a campaign before their big journey, during which they wanted to acquire the necessary material, while also not being afraid to make lectures about life, fighting and revolution in the region. These public activities also probably raised the interest of Turkish agents.

In an interview Markéta said she feels with people, who risk their life in the fight against evil, that she would like to help Rojava with anything it needs, and that she realizes that as a European she has greater possibilities how to get involved and help. A bit my own way, but with them, as she said. Read the rest of this entry »

Internationale Solidaritätswoche für A-Gefangene

August 20th, 2017

Quelle: contrainfo

Ihr seid eingeladen euch zu beteiligen. Solidarität kann in vielfältiger Weise ausgedrückt werden.

Bitte schickt uns eure Aktionen an tillallarefree@riseup.net. Ihr könnt eure Veranstaltungen auch bewerben, wir veröffentlichen sie auf unserer Website: Solidarity International
Auf der Seite findet ihr auch Beispiele und Tipps für Aktionen und Unterstützungsbriefe, Links zu Gefangenen – Listen und mehr.

*Fyler zum Download auf deutsch*

ABC-Schreibwerkstatt morgen!

July 26th, 2017

Morgen findet wieder die monatliche Schreibwerkstatt statt, und da noch immer 36 Menschen von den G20 Protesten in U-Haft sitzen, möchten wir diesmal den Schwerpunkt auf diese Gefangenen setzen.

Infos zu den G20-Gefangenen: unitedwestand.blackblogs.org

27.07. 2017 | 18:00 – 20:00 Uhr
ekh | Medienwerkstatt

 

[ÜBERALL] 23.-30.8. Soli-Woche für anarchistische Gefangene

July 22nd, 2017

[Hamburg] Nach dem G20 – Solidaritätsaufruf

July 18th, 2017

Quelle: contrainfo

In einer Zeit der Hetzjagd von Staat, Medien und Öffentlichkeit (Forderungen von Lynchjustiz im Netz mit eingeschlossen) ist es unerlässlich, an die aufgrund ihres Protestes gegen den G20-Gipfel in Hamburg zum Teil schwer Verletzten und die über fünfzig Eingesperrten zu erinnern.

Keine Rücksichtnahme dagegen auf eine Gesellschaft, die in weiten Teilen den Polizeistaat, wie wir ihn in Hamburg erleben mussten, akzeptiert und zusammen mit den staatlichen Stellen, samt ihrer Medien ihn gerne noch gestärkt sehen will!

Es ist die Zeit für Soli-Veranstaltungen und Geldspenden, ob von Gruppen oder individuell organisiert und für andere Unterstützungsformen, wie z.B. das Schreiben von Briefen, sobald die Adressen bekannt sein sollten.  

Solidarität mit den von der Repression persönlich Betroffenen und Verletzten. Informieren wir über sie und alle die noch von Repression betroffen sein werden, in unseren Gegeninformationsnetzwerken. Kümmern wir uns um sie, damit sie nicht alleine bleiben.

Für mehr Druck auf die Autoritäten, Medien und große Teile der Gesellschaft und ihre Welt! Für Anarchismus…

Verbreitet den Aufruf – es gibt ihn auch auf Englisch/Italienisch… siehe oben beim Link. 🙂

Bruchstellen Nr. 26, der unregelmäßige Newsletter von ABC Wien

July 11th, 2017

Aus dem Inhalt:

+ Grußworte von Lisa
+ Anti-Knast-Tage 2017 in Berlin im Oktober+ Post von Jock Palfreeman
+ Campen gegen Knast und Strafe
uvm

Zum Verbreiten, Verteilen, Lesen, Diskutieren – online und in der echten Welt:
Download PDF_Bruchstellen Nr 26